Nach unserer erfolgreichen „Nullnummer“ gibt es jetzt endlich die offizielle Perspektiven Nr. 1. Diesmal widmen wir unseren Schwerpunkt einem ebenso nahe liegenden wie herausfordernden Thema: Perspektiven gegen die Neoliberalisierung Österreichs.
Ein hitziger Wahlkampf liegt hinter uns. Durch die Abwahl der Regierungsparteien wurde deutlich, dass die Menschen eine andere Politik wollen. Doch so erfreulich der Wahlsieg der SPÖ auch ist, symbolisiert er doch keine echte Aufbruchstimmung. Die Menschen bleiben skeptisch, die Hoffnungen gedämpft. Und das aus gutem Grund. Erstens scheinen die wirtschaftlichen und ideologischen Veränderungen der letzten sechs Jahre unter Schwarz-Blau-Orange nur schwer revidierbar. Sachzwanglogik und Standortkonkurrenz sind zum politischen Mainstream geworden. Einleitend analysiert dazu Mario Becksteiner die Entwicklung der Neoliberalisierung Österreichs. (S. 4) Zweitens agiert auch die offizielle Vertretung der ArbeitnehmerInnen äußerst zaghaft. Sie sind gefangen in der Sozialpartnerschaft, und das seit der Gründung des ÖGB 1945, erklärt Karin Hädicke. (S. 8)
Die „no-alternative“ Haltung zu den aktuellen politischen und ökonomischen Verhältnissen versucht Stefan Probst in Es geht auch anders zu durchbrechen. Er zeigt konkrete politische Alternativen für eine notwendige Offensive der sozialen Bewegungen. (S. 14)
Unser zweiter Schwerpunkt beschäftigt sich mit dem weltpolitischen Brennpunkt Naher und Mittlerer Osten. Ausgehend von den Attacken auf den Libanon analysiert Benjamin Opratko die Strategien des israelischen Staates im Krieg an mehreren Fronten. (S. 20) Behrouz Rahimi zeichnet in Der andere Iran ein Bild der Islamischen Republik jenseits der Schreckensbilder von Atomkonflikt und Mullah-Diktatur und stellt jene sozialen Bewegungen ins Zentrum, die eine echte Chance auf Demokratie und Gerechtigkeit im Iran darstellen. (S. 26)
Da Fortschritte linker Bewegungen weltweit in den bürgerlichen Medien nur allzu gerne unter den Teppich gekehrt werden, starten wir in dieser Ausgabe unsere neue Serie Was macht die Linke in…, diesmal mit einem Bericht von Kristina Botka und Benedict Mayrhofer über das Entstehen einer neuen Linkspartei in Brasilien, die bei den Präsidentschaftswahlen im Oktober beachtliche Erfolge verzeichnen konnte. (S. 33)
Zum Anlass des 50. Jahrestages feiern wir unser Jubiläum der Revolution in Ungarn. Maria Asenbaum zeigt, dass die Aufstände im Herbst 1956 nicht die Restaurierung des Kapitalismus zum Ziel hatten, sondern in der Tradition des Sozialismus von unten stehen. (S. 42)
Unser Kulturartikel beschäftigt sich diesmal mit den historischen Wurzeln und den aktuellen Tendenzen im Reggae. (S. 36)
Spannende politische Literatur, von der iranischen Weblogszene bis Leo Trotzkis Leben und Werk, stellen wir euch im Rezensionsteil vor.
Eure Perspektiven-Redaktion