Streiks in den 1970er Jahren
Die Entstehung dieser Streikwelle hatte sich abgezeichnet. In den vorangegangenen vier Jahren hatten mindestens eintausend Streiks stattgefunden, vorwiegend in den größeren (und politisch bedeutenderen) „Flaggschiff“-Unternehmen, die den Stolz des industrialisierten Polens ausmachten. Straßenschlachten, die Inbrandsetzung von Parteigebäuden und schließlich Fabrikbesetzungen hatten eine Senkung der Preise erzwungen. Im Juni 1976 hatte das Regime erneut versucht, die Preise zu erhöhen: Streiks, Straßendemonstrationen und die Zerstörung der zentralen Eisenbahnverbindungen durch IndustriearbeiterInnen hatten neuerliche Zugeständnisse innerhalb von 24 Stunden erzwungen. 1980 war das Regime daher mit einer ArbeiterInnenklasse konfrontiert, die bereits ein gewisses Vertrauen in ihre Fähigkeit erlangt hatte, Konzessionen zu erringen.
Obwohl die Streikbewegung über kein koordinierendes Zentrum verfügte, hatten die ArbeiterInnen ein Informationsnetzwerk aufgebaut, mithilfe dessen sie Neuigkeiten über ihre Kämpfe verbreiteten. Daneben spielte auch eine Gruppe von „DissidentInnen“ eine wesentliche Rolle bei der Bekanntmachung der ArbeiterInnenbewegung: Das Komitee zur Verteidigung der ArbeiterInnen (KOR), welches sich ursprünglich im Jahr 1976 mit dem Ziel gegründet hatte, Hilfe für entlassene ArbeiterInnen zu organisieren, zog kleine Zirkel von Militanten aus der ArbeiterInnenklasse an. Gemeinsam produzierten und verteilten sie Bulletins mit Namen wie „ArbeiterIn“, „KüstenarbeiterIn“ usw.. Das KOR und andere Zusammenhänge waren wichtige Fokuspunkte für die Entwicklung von Führungsfiguren an der Basis, die in den sich bald entfaltenden Ereignissen eine fundamentale Rolle spielen sollten.

Explosion in Danzig
Im August 1980 wurde in Danzig eine Aktivistin der Gruppe „KüstenarbeiterIn“, die 50-jährige Kranführerin Anna Walentynowicz, vom Management der riesigen Lenin-Werft fristlos entlassen. Daraufhin schmuggelte die Gruppe am nächsten Morgen handgeschriebene Flugblätter und Transparente in die Werft und in einige andere Betriebe. Die ArbeiterInnen legten in ihren Abteilungen die Arbeit nieder und marschierten durch die Werft, um den Rest der Belegschaft zum Streik aufzurufen. Am Ende des Vormittags des 14. August wurde in einer Massenversammlung mit dem Werftmanager diskutiert. Lech Walesa, ein Mitglied der Gruppe, der selber von der Werft gefeuert worden war, präsentierte sich der Menge und rief den Beginn eines Besetzungsstreiks aus.
Der Streik weitete sich rasch auf andere örtliche Betriebe aus. Delegierte dieser Betriebe, darunter jene der Pariser-Kommune-Werft im benachbarten Gdingen sowie die StraßenbahnfahrerInnen der Stadt, versammelten sich in der Lenin-Werft. Ein neues Organ wurde gebildet: das „Überbetriebliche Streikkomitee“ (MKS), welches Delegierte aus allen streikenden Betrieben der Region umfasste. Das MKS formulierte die Liste der sogenannten „21 Forderungen“. Diese Liste beschränkte sich nicht länger auf unmittelbare, lokale Angelegenheiten, sondern beinhaltete als ersten Punkt die Forderung nach neuen, unabhängigen Gewerkschaften. Daneben wurden auch eine Lockerung der Zensur, neue Rechte für die Kirche, die Freilassung politischer Gefangener sowie Verbesserungen im Gesundheitswesen gefordert.
Innerhalb weniger Tage waren mehr als 250 Betriebe im Danziger Komitee vertreten. Solidarnosc, ein Nachrichtenblatt, das mit Unterstützung von Mitgliedern des KOR in der Druckerpresse der Werft produziert wurde, erreichte eine Auflage von 30.000 Stück täglich. Die Behörden schnitten Danzig von jedem telefonischen Kontakt mit dem Rest Polens ab. Dennoch verbreiteten sich die Neuigkeiten über die neue Danziger Organisation und die neuen Forderungen schnell. Daraufhin wurden weitere MKS gebildet, unter anderem in Stettin, das bereits 1971 Schauplatz einer Massenbesetzung der dortigen Werft gewesen war.
Zu Beginn weigerte sich das Regime, die neuen Arbeiter-Innenkomitees anzuerkennen. Stattdessen verfolgte es die Strategie des Teilens und Herrschens, indem es versuchte, mit einem Betrieb nach dem anderen in jeweils getrennte Verhandlungen zu treten. Doch die überbetrieblichen Streikkomitees hielten zusammen und das Regime war gezwungen, direkten Gesprächen mit dem Danziger und Stettiner MKS zuzustimmen. Am 30. bzw. 31. August unterzeichneten Regierungsminister in Stettin und Danzig Dokumente, in denen das Regime den „21 Forderungen“ stattgab.

Sowjets in Polen?
Die Bewegung basierte auf einer enormen Welle an Betriebsbesetzungen. Jeder streikende Betrieb sendete eine/n Delegierte/n an das lokale MKS. Die Delegierten wählten ein internes Exekutivkomitee, das unter ihrer unmittelbaren Kontrolle stand. Die maßgeblichen Verhandlungen mit dem Staat wurden mit Hilfe von Lautsprecheranlagen in der gesamten Werft übertragen, so dass tausende ArbeiterInnen den Verhandlungen folgen und die erzielten Fortschritte beurteilen konnten. Die Delegierten kehrten überdies mit Tonbandaufnahmen der Verhandlungen des jeweiligen Tages in ihre Betriebe zurück, um Bericht zu erstatten und ihre Mandate zu erneuern.
Das MKS war ein Streikkomitee mit Delegierten aus besetzten Betrieben, unabhängig vom jeweiligen Gewerbe- oder Industriezweig, das sowohl politische als auch ökonomische Forderungen formulierte und für diese kämpfte. Darüber hinaus begann es, die Kontrolle über Bereiche der Produktion und des Vertriebs zu übernehmen. Diese improvisierte Form zur Bewältigung der konkreten Probleme im Arbeitskampf war nicht zuletzt die organisatorische Lehre der zum Teil bitteren Erfahrungen vorangegangener Kämpfe und ein immenser Fortschritt gegenüber früheren Formen der Selbstorganisation. Obwohl sie es nicht wussten, erschufen die polnischen ArbeiterInnen, aus der Logik ihrer eigenen Erfahrung heraus, damit jene Organisationsform neu, die erstmals im Jahr 1905 von russischen ArbeiterInnen angewandt worden war – den ArbeiterInnenrat.
Derartige Klassenorganisationen haben das Potential, sich zu Organen revolutionärer Macht zu entwickeln und zur Grundlage einer neuen Gesellschaftsordnung zu werden. Dieses Potential wird jedoch nicht automatisch realisiert – um sich in diese Richtung entwickeln zu können, hätte es den Mitgliedern des MKS möglich sein müssen, dieses Potential zu erkennen. In Polen existierte 1980 jedoch weder innerhalb noch außerhalb des MKS eine bedeutende Kraft, die diese Position vertreten hätte. Stattdessen schränkte das MKS seine eigenen Ansprüche von Beginn an bewusst ein. Etliche intellektuelle „BeraterInnen“ wurden in den Kreis rund um die MKS-Führung inkorporiert. Ihre Rolle bestand vorwiegend darin, als BefürworterInnen eines Kompromisses zu agieren. Auch von der Kirchenoberen wurde Mäßigung gepredigt: Am Höhepunkt der Streiks hielt Kardinal Wyszynski eine per Rundfunk übertragene Predigt, in der er de facto zum Ende der Besetzungen aufrief. Freilich können nicht alle Tendenzen zur Mäßigung auf den Einfluss der Warschauer Intelligenzija oder der Kirche zurückgeführt werden: Wenngleich die angewandte Organisationsform potentiell revolutionär war, so war es der Inhalt der Forderungen nicht. Was die ArbeiterInnen anstrebten – und auch eindrucksvoll errangen –, war vor allem das Recht, ihre eigene unabhängige Gewerkschaft zu gründen. Das Recht dazu war in den ersten der „21 Forderungen“ enthalten, denen das Regime zustimmte; das schriftliche Abkommen bedeutete aber zugleich auch, dass die ArbeiterInnen mit der Anerkennung der „führenden Rolle der Partei“ das Fortbestehen und die Rechtmäßigkeit der Herrschenden akzeptierten.
Nichtsdestotrotz ließ der Sieg der ArbeiterInnen explosive Widersprüche entstehen.

Aufstieg und Orgie
Drei Wochen nach dem Danziger Abkommen trafen sich die Delegierten der verschiedenen überbetrieblichen Streikkomitees zu ihrer ersten landesweiten Versammlung. Sie nannten ihre neue Gewerkschaft NSZZ „Solidarnosc“ (Unabhängige Selbstverwaltete Gewerkschaft „Solidarität“). Bis zum Spätherbst waren etwa zehn Millionen Mitglieder registriert. Das waren etwa 80 Prozent der gesamten polnischen Beschäftigten. Das Herzstück der neuen Gewerkschaft wurde von den großen Industriebetrieben gebildet, in denen gewöhnlich gelernte ArbeiterInnen die Führungsrollen übernahmen. Aber die Anziehungskraft ging weit darüber hinaus und erfasste unaufhaltsam auch kleine Handwerksbetriebe, Lebensmittelgeschäfte, Büros, Kaffeehäuser sowie einfache Staatsangestellte.
Solidarnosc veränderte auch ihre Mitglieder. Alleine die Teilnahme an einer Gründungsversammlung, in vielen Fällen gegen den Widerstand der lokalen Bosse, beinhaltete einen Bruch mit den alten Gewohnheiten der Ehrerbietung und Unterwerfung. Neue Banden der Solidarität wurden geknüpft und ein neues Gefühl der Stärke geschaffen. Das Danziger Abkommen beendete die Kämpfe zwischen den ArbeiterInnen und dem Regime keineswegs, es ebnete lediglich den Weg für eine Flut an neuen Forderungen aus dem Volk sowie für schwere regionale und nationale Konflikte. Die Solidarnosc-Bewegung schwoll in den sieben Monaten nach der Unterzeichnung des Abkommens im August weiter an.
Als Solidarnosc immer größer wurde, erweiterte sich nicht nur der Horizont der Mitglieder, sondern es dehnten sich auch ihre Forderungen aus. Mit der polnischen Sehnsucht nach nationaler Unabhängigkeit traf Solidarnosc einen wunden Punkt; sie errang für die Kirche das Recht, wöchentlich Messen über den Rundfunk auszustrahlen; sie warf die Fragen der politischen und bürgerlichen Freiheiten, der Demokratisierung der Gesellschaft und des Platzes des polnischen Staates in internationalen Militärbündnissen auf. So versammelte sie alle Arten von unterdrückten und ausgebeuteten Gruppen der polnischen Gesellschaft unter ihrem Banner.
Die Studierenden waren unter den Ersten, die Teil der Bewegung wurden. Im Herbst 1980 fanden Besetzungen durch Studierende statt und es kam zur Bildung – und offiziellen Anerkennung – von neuen, unabhängigen und selbstverwalteten Studierendengewerkschaften: der „Studierenden-Solidarnosc“. Unter den Bauern trugen vorangegangene, sporadische Unruhen in Form einer Serie von Forderungen nach einer „Bauern-Solidarnosc“ Früchte. In den meisten Gefängnissen Polens gründeten Strafgefangene ihre eigenen Komitees. Sie agitierten und demonstrierten für bessere Haftbedingungen – meist gemeinsam mit Solidarnosc-Mitgliedern, die sich außerhalb der Gefängnismauern versammelten. Und auch zahlreiche andere Bewegungen und Organisationen wurden im Stillen durch den von Solidarnosc ausgehenden Impuls verändert: MieterInnen, KleingärtnerInnen, ÖkologInnen, BriefmarkensammlerInnen, JournalistInnen, KünstlerInnen, SchauspielerInnen, AutorInnen. Überall schossen selbstverwaltete, unabhängige Gewerkschaften aus dem Boden. Die polnische Gesellschaft feierte eine Orgie der selbstverwalteten Partizipation.

Doppelherrschaft
In Wirklichkeit zeichnete sich in Polen eine Situation der „Doppelherrschaft“ ab. Auf der einen Seite stand das Regime, welches noch immer an den Hebeln der offiziellen ökonomischen und politischen Macht saß und den Repressionsapparat – die Sicherheitspolizei und insbesondere die Armee – fest in der Hand hatte. Doch die herkömmlichen Kontrollmechanismen über die Bevölkerung brachen rasant zusammen. Dem gegenüber stand Solidarnosc mit einem permanent wachsenden Selbstbewusstsein und basierend auf dem riesigen, regional verankerten Delegiertenkörper, aus dem die ArbeiterInnengewerkschaft bestand.
Für die herrschende Klasse war jede Art eines langfristigen Übereinkommens mit Solidarnosc undenkbar. Die ökonomische Krise vertiefte sich ständig und ihre Lösung in akzeptablem Rahmen musste die Re-Disziplinierung und erneute Unterwerfung der ArbeiterInnenschaft beinhalten. Für Solidarnosc galt: Falls das volle Potential und die Träume ihrer Mitglieder realisiert werden sollten, falls das Prinzip der Selbstorganisierung, das diese expansive Bewegung antrieb, zur wirklichen Grundlage des polnischen Alltags werden sollte, so musste der existierende Staat beiseite geschoben werden. Denn zwei fundamental unterschiedliche Formen gesellschaftlicher Ordnung standen im Konflikt zueinander und wurden in zwei sich entgegengesetzten Kräften manifestiert. Die Logik dieser Situation besagte, dass eine Seite die andere zerstören musste, egal welche Mittel zur Erreichung dieses Ziels geeignet schienen.
Die Situation war jedoch auch davon geprägt, dass sich noch keine Seite in der Lage befand, sofort einen Sieg erringen zu können. Die Maschinerie der Herrschenden war ernsthaft geschwächt und konnte daher ihre Ziele in der unmittelbaren Zukunft nicht erreichen. Auf der Seite der ArbeiterInnen war die dominante Vorstellung, dass man nicht versuchen sollte, den Gegner zu vernichten. Die FührerInnen der Bewegung und ihre BeraterInnen hatten sich einer politischen Perspektive verpflichtet, deren zentrale Aussage war: Geht nicht zu weit! Die Selbstzuschreibung als Gewerkschaft war für den wahren Charakter der Bewegung viel zu limitiert, es wurde jedoch auch kein brauchbares alternatives Konzept entwickelt. Die Bewegung befand sich nach einem halben Jahr noch immer in der Offensive und trieb die Herrschenden weiter vor sich her. Doch schon bald sollte sie ihre erste ernsthafte Krise erfahren.

Krise in Bromberg
Im März brach in der Stadt Bromberg eine massive Krise aus. Mitglieder von Solidarnosc, die für die Unterstützung der Kampagne zur Legalisierung der Bauern-Solidarnosc ein Büro besetzt hielten, gingen zur Präfektur, um mit Partei-RepräsentantInnen zu verhandeln. Einige hundert PolizistInnen stürmten den Raum und verprügelten systematisch Solidarnosc-Mitglieder, zu denen auch Jan Rulewski, ein nationaler Gewerkschaftsführer, zählte. Dies war das erste Mal, dass gegen die Gewerkschaft offene Gewalt eingesetzt wurde. Eine halbe Millionen ArbeiterInnen in der gesamten Region von Bromberg traten daraufhin in den Streik.
Als am 23. März ein 300-köpfiges nationales Delegiertentreffen stattfand, war der Druck der Basis bereits überwältigend. Einem äußerst erfolgreichen vierstündigen nationalen Streik folgten – für den Fall, dass die Forderungen der Gewerkschaft nicht erfüllt würden – die Vorbereitungen zu einem unbefristeten Generalstreik am 31. März.
Die Atmosphäre in Polen war aufgeladen, als sich beide
Seiten auf eine entscheidende Konfrontation vorbereiteten.
In allen Regionen wurden in den größten Fabriken Streikhauptquartiere
eingerichtet und mit Barrikaden befestigt.
Der Premierminister, Jaruzelski, wandte sich um Unterstützung an die Kirche. Kardinal Wyszynski und der Papst riefen zur Zurückhaltung auf. Bei einem einstündigen privaten Treffen mit dem Kardinal und, noch wichtiger, durch die „Berater“ der Kirche in der Gewerkschaftsführung, wurde auf Lech Walesa direkter Druck ausgeübt. Noch im letzten Moment [vor dem Generalstreik, Anm. d. Ü.] verhandelte Walesa zusammen mit einer Handvoll Mitglieder des Gewerkschaftskoordinationskomitees und einigen „BeraterInnen“ im Geheimen mit dem Regime. Schließlich erschien er im Fernsehen, um die Absage des Streiks zu verkünden.

Solidarnosc in der Krise
Die plötzliche Absage des Generalstreiks war ein ernsthafter Rückschlag. Nach ihrem fulminanten Aufstieg war die ArbeiterInnenbewegung mit dem ersten Hindernis konfrontiert. In der Folgezeit kam es zu einer beträchtlichen Demobilisierung der Solidarnosc-Basis, so dass in den nächsten drei Monaten kein Streik in Polen stattfand. Zwar war das Bromberg-Debakel nicht die finale Krise von Solidarnosc, es markierte jedoch das Ende ihrer ersten Entwicklungsphase: Sie musste sich in eine neue Richtung bewegen. Die folgenden Monate waren von wachsender Verwirrung geprägt. Unter den verschiedenen Strömungen und Bewegungen, die innerhalb von Solidarnosc miteinander interagierten, lassen sich grob einige Positionen identifizieren.

Mäßigung und Bürokratisierung
Die dominante Orientierung der Solidarnosc-Führung kann als „gemäßigt“ bezeichnet werden. Sie wollten die Vereinbarungen vom August 1980 als Grundlage einer permanenten Beziehung mit dem Regime nutzen: Solidarnosc würde der Regierung partielle Legitimität zusprechen und sie als „Partner“ in einem gemeinsamen Projekt zur Reform der polnischen Gesellschaft anerkennen.
Die mäßigenden Ideen wurden unterstützt durch einen Kreis von „BeraterInnen“, die als Transmissionsriemen fungierten. Ein Kreis der Warschauer Intelligenzija – ehemalige Parteimitglieder, katholische Intellektuellenzirkel, Mitglieder des KOR – war direkt im Entscheidungsgremium der Gewerkschaft vertreten.
Der Eintritt der „BeraterInnen“ in Solidarnosc erfolgte bereits zu Beginn in Danzig.² Die Delegation der Warschauer Intelligenzija brachte zur Werft neben „Solidaritätsgrüßen“ auch „Ratschläge“ bezüglich der Vorgehensweise bei Verhandlungen mit. So akzeptierten die MKS-FührerInnen den Rat der „ExpertInnen“, die Losung der „führenden Rolle der Partei“ anzuerkennen, so dass diese ohne eine Abstimmung der Delegierten in der endgültigen Vereinbarung verankert wurde. Mit der stärker werdenden Rolle der „BeraterInnen“ in den Danzig-Verhandlungen war somit verbunden, dass die demokratische Arbeitsweise des MKS nachließ: Treffen zwischen der Exekutive und Basis des MKS wurden unregelmäßiger und grundlegende Fragen wurden den Delegierten nicht mehr zur Abstimmung gereicht.³
Mittels der „BeraterInnen“ hatte die Intelligenzija einen starken Einfluss auf die interne Politik von Solidarnosc. Sie repräsentierten, ob innerhalb oder außerhalb der Partei, eine Mischung aus Katholizismus, Nationalismus und Liberalismus. Was sie jedoch nie repräsentierten – viele standen dieser sogar mit offener Feindseligkeit entgegen – war jegliche Tradition von sozialistischer Politik und ArbeiterInnen-Internationalismus. Stattdessen säten sie Illusionen der „nationalen Einheit“ und „rationalen Lösungen“ und verdeckten damit Klassenantagonismen sowie die Notwendigkeit des Kampfes um die ArbeiterInnenmacht.
Das Streben nach einer moderaten Strategie erforderte, dass die FührerInnen die Bewegung zurückhielten und Initiativen von unten vereitelten, welche die Entwicklung eines langfristigen Kompromisses gefährdet hätten. Auch wenn alle Intellektuellen allgemein darin übereinstimmten, dass eine „Selbstbegrenzung“ notwendig war, so bedeutete dies nicht, dass sie eine homogene Gruppe bildeten. Die Mitglieder des KOR waren beispielsweise meist weit radikaler als die BeraterInnen der Kirche und offener für radikale Impulse von der Basis. Vor allem waren sie diejenigen, die hinaus gingen, um mit den Mitgliedern zu reden.

„Radikalere“ Strömungen
Die gemäßigte Führung von Solidarnosc war jedoch nicht unangefochten. Vor allem nach den Ereignissen in Bromberg traten zahlreiche „radikalere“ Strömungen innerhalb der Gewerkschaft auf, die es jedoch nie schafften als organisierte Fraktionen alternative Strategien zu formulieren. Vielmehr reagierten sie häufig unkoordiniert und moralisierend. Einige entwickelten sich als lokale Cliquen, die sich mehr auf Basis persönlicher Vorlieben und Abneigungen denn ausgearbeiteter politischer Differenzen zusammengefunden hatten.
Auch wenn die radikaleren AktivistInnen diejenigen waren, die am stärksten gegen die Rolle der „ExpertInnen“ und „BeraterInnen“ auftraten, so wurde diese Haltung häufig in ein generelles Misstrauen gegenüber jeglicher Ideologie und Theorie übersetzt. Der französische Soziologe Alain Touraine verwies in seiner Studie über die Solidarnosc-Mitglieder auf ein starkes Gefühl des Zorns und Misstrauens gegenüber der polnischen Gesellschaftsordnung und dem regierenden Regime. Wie er jedoch ergänzte, verblieb das weit verbreitete Verlangen nach radikalem Wandel in der Form einer „inneren Sprache“ und wurde nie in eine politische Strategie transformiert.⁴
Die Abwesenheit einer klaren oppositionellen Strömung beeinflusste einige andere potentiell erfolgversprechende Entwicklungen in Solidarnosc. Eine davon war die „Bewegung für Selbstverwaltung“.
Solidarnoscs Aufmerksamkeit richtete sich primär auf den Kampf um Anerkennung und die Vielzahl an unmittelbaren Herausforderungen, welche sich in der Auseinandersetzung mit dem Regime stellten. Selbstverwaltung spielte somit für die Monate nach August kaum eine Rolle.
Allerdings konnte die Frage nach der „ArbeiterInnenkontrolle“ nicht einfach umgangen werden. Es wurde immer offensichtlicher, dass die Selbstlimitierung auf eine „Gewerkschaft“ nicht haltbar war. Mit jeder Schlacht trieben die Mitglieder die von ihnen mit der Bewegung verbundenen Hoffnungen weiter über die bisherigen Grenzen hinaus. Das Ausmaß der ökonomischen Krise führte dazu, dass die klassischen Gewerkschaftsforderungen – höherer Lohn, kürzere Arbeitszeiten, bessere Arbeitsbedingungen – nur der Regime-Propaganda in die Hände spielten, derzufolge die Gewerkschaft ökonomische Reformen verhindere. Solidarnosc-Mitglieder verspürten das wachsende Bedürfnis nach Gegenargumenten und einem Forderungskatalog, mit dem man die eigene Position in den Betrieben weiter verbessern konnte.

Wiederaufkeimende Konflikte
Die ökonomische Krise vertiefte sich im Frühling und Sommer 1981. Die Verknappung von Rohmaterialien und Bauteilen traf die industrielle Produktion schwer, und die Versorgung mit alltäglichen Waren wie Fleisch, Seife und Toilettenpapier verschlechterte sich zunehmend. Diese Situation führte im Sommer zu einem erneuten Ausbruch von Protesten. Diesmal jedoch handelte es sich vorwiegend um „wilde“ Aktionen, so dass die Reaktion der Solidarnosc-Führung kühl und in einigen Fällen sogar feindselig ausfiel. Als das Regime Solidarnosc vorwarf, die Wirtschaft zu sabotieren, rief die Führung zu einem zweimonatigen Streik-Moratorium auf.
Ein Charakteristikum der Streiks im Sommer und Herbst war, dass neue Teile der Solidarnosc-Mitglieder zum ersten Mal an autonomen Aktivitäten beteiligt waren: Flughafenpersonal, DruckerInnen, weibliche Arbeiterinnen, Hausfrauen und andere. Aufgrund der ausweglosen ökonomischen Umstände und der wachsenden Frustration mit dem Regime versuchten zuvor „rückschrittliche“ Teile von Solidarnosc die Bewegung weiter zu treiben. Alle möglichen Belange waren Inhalt der Streiks: Essensversorgung, der Kampf gegen die Rolle der Partei in den Betrieben, die lokale Macht von ManagerInnen, Exportpolitik, Zensur, usw. Implizit und explizit repräsentierten die Aktionen einen Aufruf an Solidarnosc, endlich zu handeln. Jedoch wurde die Verzweiflung und massive Wut ganzer Sektionen der Gewerkschaftsmitglieder von der Führung nicht aufgegriffen.
All diese Dynamiken von unten blieben fragmentiert und isoliert. Kein Teil der Führung versuchte sie zu verbinden und aufzuzeigen, wie ein neuer vereinter Angriff gegen das Regime ausschauen könnte. Letztendlich starb die Streikbewegung Mitte November ab: Die Mitglieder waren zunehmend ausgebrannt und wandten sich enttäuscht von der Gewerkschaft ab.

Rückgriff auf die Armee
Trotzdem war für das Regime seit dem Sommer klar, dass Solidarnosc mit rein politischen Mitteln nicht besiegt werden konnte. Die Partei – das zentrale politische Werkzeug des Regimes – hatte bis dahin ihre Unfähigkeit demonstriert. Deshalb wandten sich Polens Herrschende zu ihrer Rettung an die Armee.
Um auszutesten, inwieweit die Gewerkschaft bereit war, sich zu wehren, begann das Regime offene Maßnahmen gegen Solidarnosc-AktivistInnen durchzuführen. Einzelne Festnahmen waren nun nicht mehr Signale für Massenstreiks, sondern führten nur vereinzelt zu lokalen Protestmaßnahmen. Kleine Armee-Einheiten wurden mit dem Argument, bei der Bewältigung der Wirtschaftskrise zu helfen, auf das Land und in kleinere Dörfer geschickt. Die Gewerkschaft reagierte auf die Vorkommnisse nicht. Im November wurden dann bereits ähnliche Einheiten in die Fabriken geschickt um „die zivilen Verteidigungsvorbereitungen zu prüfen…“.

Solidarnosc’ Hinwendung zur Politik
Die Führung von Solidarnosc war gespalten und unsicher, wie auf die wachsende Gefahr zu reagieren sei. Als die Streiks Mitte November aufgrund der Erschöpfung und Enttäuschung größtenteils beendet wurden, verfielen viele ArbeiterInnen in wütende Apathie. Einige beschuldigten sogar – der Regimepropaganda folgend – die Gewerkschaft, für das wirtschaftliche Schlamassel verantwortlich zu sein.⁵
Die paradoxe Selbstlimitierung der Solidarnosc sich nicht in die „Politik“ einmischen zu wollen, verleugnete die eigene Rolle bereits in der Entstehung. Mit der aufkommenden Krise und dem Gefühl einer zunehmenden Lähmung begannen einige AktivistInnen, nach offenen politischen Lösungen zu suchen. Ein Teil bewegte sich hin zu einer rein nationalistischen Politik, andere suchten ihr Heil in der Gründung politischer Parteien. Vor allem letzteres stellte einen weiteren Bruch mit der früheren Selbstlimitierung dar. Jedoch betrachteten all diese Initiativen „Politik“ als etwas, das sich außerhalb von Solidarnosc befand und sich auf ein spezielles „politisches“ Handlungsfeld beschränke. Nirgends wurde darunter die direkte Mobilisierung der Stärke der polnischen ArbeiterInnen als Teil eines politischen Programms verstanden. Deshalb blieb die Hinwendung zur „Politik“ auch das Handlungsfeld einiger weniger interessierter AktivistInnen; die Basis war daran nicht beteiligt.

Die „Lublin“-Gruppe
In diesem Sinne waren Entwicklungen innerhalb der Bewegung für Selbstverwaltung sehr viel erfolgversprechender. Bereits im Sommer hatten militante Gruppen ihre Unzufriedenheit mit dem moderaten „Netzwerk“⁶ ausgedrückt und die rivalisierende „Lublin“-Gruppe gegründet. Diese betonte die Notwendigkeit der ArbeiterInnenkontrolle. Vor allem waren sie in Bezug auf rein legislative Mittel skeptisch und interpretierten Selbstverwaltungsorgane im aktivistischen Sinne als „Organisationen des Kampfes zur Selbstverwaltung und Instanzen zur Kontrolle über die Produktion“. Sie begannen für „aktive Streiks“ zu argumentieren, in welchen die Produktion unter Kontrolle der ArbeiterInnen und im Interesse populärer Bedürfnisse weitergeführt werden sollte.⁷
Die „Lublin-Gruppe“ war der Beweis für eine zunehmend radikale Strömung innerhalb der ArbeiterInnenbewegung. Jedoch steckte sie noch im Diskussionsstadium und entwickelte sich viel zu spät, so dass sie nie die Möglichkeit hatte, ihre Vorstellungen in die Praxis umzusetzen.

Die letzten Tage
Ende November wurde offensichtlich, dass eine zentrale Auseinandersetzung bevorstand. Das Regime trieb eine Notstandsgesetzgebung voran und verlagerte Armee-Einheiten in die industriellen Zentren.
Anfang Dezember verschärfte das Regime plötzlich die Gangart. Generell hatten die ArbeiterInnenkämpfe abgenommen, allerdings waren beispielsweise die Studierenden in einer Reihe von Besetzungen involviert. Die Warschauer Feuerwehr-Schule – eine der besetzten Universitäten – wurde am 2. Dezember von einigen hundert BereitschaftspolizistInnen gestürmt.
Diese Krise zwang die Solidarnosc-Führung endlich, wenn auch verspätet, zur Übernahme einer radikaleren Perspektive. Am 12. Dezember, inmitten der radikalsten Stimmung seit Bromberg, traf sich die nationale Kommission der Gewerkschaft in Danzig. Die Delegierten stimmten dafür, sich der Notstandsgesetzgebung mit Streiks sowie einem Generalstreik zu widersetzen. Weiters sollte ein eigenes Vertrauensvotum über die Regierung abgehalten werden. Erneut riet die Kirche von einem solchen Schritt ab.
Die linke Kehrtwende der Gewerkschaftsführung kam jedoch zu spät. Als die Mitglieder der nationalen Kommission in ihrem Hotel schliefen, schlug das Regime zu. Das Hotel wurde von BereitschaftspolizistInnen gestürmt, die Delegierten verhaftet und inhaftiert. Im ganzen Land wurden tausende AktivistInnen aus ihren Betten gezerrt und abgeführt. Premierminister Jaruzelski verkündete um 6 Uhr früh seinen Militärputsch, die Auflösung von Solidarnosc und das Kriegsrecht.
Kardinal Glemp rief über den Rundfunk die Bevölkerung dazu auf, nicht zurück zu schlagen. Die Reaktionen der ArbeiterInnen vielen sehr unterschiedlich aus. Es gab vor allem in den größten Betrieben und den schlesischen Kohleminen einige hundert Streiks und Besetzungen. Doch nach wenigen Tagen war der Widerstand durch brutale Polizei- und Armeeinterventionen gebrochen.

Konsequenzen der Niederlage
Die Niederlage von Solidarnosc hatte weitreichende Konsequenzen. Die Entscheidung des Regimes, sich für die Niederschlagung von Solidarnosc der bloßen militärischen Macht zu bedienen, erwies sich für den „Kommunismus“ als schicksalhaft. Indem Jaruzelski und seine Kollaborateure ganz auf politische Vermittlung und die Partei verzichteten, bereiteten sie den Weg in Richtung 1989. Gleichzeitig, obwohl sie nie endgültig zerschlagen wurde, nahm die Verankerung von Solidarnosc in der ArbeiterInnenklasse immer weiter ab. Zunehmend eine Bewegung der Intelligenzija, gab sie ihre Träume von einer ökonomischen Selbstverwaltung zugunsten des Neoliberalismus auf. In diesem Sinne half sie, die „rein politische“ Revolution von 1989 in den Ostblock-Ländern mitzuformen, und bot dem liberalen Triumphalismus eines Fukuyama und anderer Schützenhilfe.

Colin Barker ist britischer Marxist, Mitglied der Socialist Workers Party und Lehrender an der Manchester Metropolitan University.

Übersetzung: Ramin Taghian und Daniel Fuchs

Anmerkungen
1 Dies ist eine übersetzte, gekürzte und redaktionell bearbeitete Version des Artikels „Poland 1980-81. The self-limiting revolution“, erschienen in Barker, Colin (Hg.): Revolutionary Rehearsals, London/Chicago/Melbourne 1987, S. 169-216. Der letzte Absatz der vorliegenden Version entstammt Colin Barkers Artikel „Crisis and turning points in revolutionary development: emotion, organization and strategy in Solidarnosc, 1980-81“, in Interface: a journal for and about social movements. Volume 2:1 (Mai 2010), S. 79-117
2 Ludwik Hass, ein alt gedienter polnischer Trotzkist, beschrieb dies als ein „Eingreifen mit klassenstrategischem Charakter“, vgl. „Die Tragödie von Solidarnosc sind die Berater!“ (Interview mit Ludwik Hass, geführt von Ernst Haenisch), in Klassenkampf 10, März-April 1982. Vielen Dank an Ian Birchall für die Übersetzung.
3 Für Details siehe die zwei Denkschriften von Jadwiga Stanizkis „The evolution of forms of working-class protest in Poland: sociological reflections on the Gdansk:Szczenin case“, in Soviet Studies 33/2 (April 1981), S. 204-231 und von Tadeusz Kowalik „Experts and the Working Group“, in Kemp-Welch, Anthony (Hg.): The Birth of Solidarity: The Gdansk Negotiations, 1980, London 1983, S. 153-176
4 vgl. Touraine, Alain: Solidarity. The analysis of a social movement. Poland 1980-81, Cambridge/New York/Paris 1983, S. 72
5 Zu erkennen anhand einiger der zahlreichen Meinungsumfragen in diesem gesamten Zeitraum; vgl. Mason, David S. „Solidarity , the Regime and the Public“, in Soviet Studies 35/4 (Oktober 1983), S. 533-545
6 Die Gruppierung „Netzwerk“ kam 1981 auf und organisierte eine Reihe von Diskussionstreffen, um einen Forderungskatalog zu formulieren. Sie setzte sich aus einigen Militanten und interessierten Intellektuellen zusammen, das Ganze jedoch ohne eine direkte Verbindung mit der realen Praxis der ArbeiterInnenbewegung.
7 Die Argumente des Netzwerks wurden ziemlich schnell von der führenden Gruppe um Walesa als ihre eigenen aufgegriffen und entwickelten sich zu einem zentralen Bestandteil des Gewerkschaftsprogramms. Ein Hauptkritikpunkt war hierbei die staatlich-bürokratische Kontrolle über die Wirtschaft. Stattdessen postulierte sie die Idee, dass das gesamte wirtschaftliche Leben als neutraler Raum und frei von politischer Einflussnahme behandelt werden sollte. So wie die Entstehung des Programms war auch die Vorstellung von dessen Implementierung von den Erfahrungen und Praxen der Basis abgetrennt. Als dann ab Juli 1981 eine neue Welle von ArbeiterInnenmilitanz ausbrach, wollten viele Netzwerk-AktivistInnen genauso wie die Walesa-Gruppe diese zu einem raschen Ende bringen. Anstatt die wiederbelebte Mobilisierung der ArbeiterInnenklasse als Chance anzusehen, ihre Ideen in die Praxis umzusetzen, lehnten sie die Streiks als Störung der „seriösen“ Arbeit zur Vorbereitung einer Gesetzgebung ab.
8 vgl. Kowalewski, Zbigniew: „Solidarnosc on the Eve“, in Labour Focus
on Eastern Europe, 5:1-2 (Frühling 1982)

Die aktuelle Ausgabe von Perspektiven ist nun komplett online zugänglich:

Daniel Fuchs und Felix Wiegand zum (Wieder-)Aufstieg der FPÖ – Robert Eiter im Interview zu Rechtsextremismus in Oberösterreich – G.M. Tamas zu Neofaschismus in Ungarn – Megan Trudell zu Italien unter Berlusconi – Thomas Reithmayer über Möglichkeiten des kritischen Studiums an österreichischen Hochschulen – Mario Becksteiner, Tobias Boos und Ako Pire zur doppelten Krise der österreichischen Gewerkschaften – Veronika Duma und Stefan Probst über die Politische Ökonomie der Sowjetunion – Rezensionen und Gustostückerl

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Kapitalismus abstrakt und konkret

Die kapitalistische Produktionsweise kann allgemein durch zwei zentrale Widerspruchs- und Konfliktachsen charakterisiert werden. Zum einen haben wir es mit einem System verallgemeinerter Warenproduktion zu tun, in dem die Wirtschaft in konkurrierende Produktionseinheiten gespalten ist. Arbeitsprodukte werden im Tausch aufeinander bezogen und nehmen so Warenform an. Im Tausch vollzieht sich die Reduktion konkreter Privatarbeiten auf abstrakte Arbeit (Wertform): als gesellschaftlich gilt nicht die individuell verausgabte
Arbeit, sondern nur die gemäß der durchschnittlichen gesellschaftlichen Produktivität notwendige Arbeit. Aus den Tauschverhältnissen konkurrierender WarenproduzentInnen ergibt sich schließlich die Dynamik zur Akkumulation und die Tendenz zur ständigen Angleichung der durchschnittlichen Produktionsbedingungen.
Zum zweiten ist der Kapitalismus eine Klassengesellschaft, in der die unmittelbaren ProduzentInnen den Produktionsprozess nicht kontrollieren und ihre eigene Subsistenz nicht sichern können. Sie sind somit gezwungen, ihre Arbeitskraft zu verkaufen. Als Wert der Arbeitskraft gilt die zu ihrer Reproduktion gesellschaftlich notwendige Arbeitszeit.
Aus diesen Widerspruchsachsen folgt die grundlegende Dynamik der kapitalistischen Produktionsweise. Dennoch können kapitalistische Gesellschaftsformationen auf dieser Ebene der Abstraktion nicht vollständig beschrieben werden. Oftmals krankte die marxistische Debatte einer adäquaten Theoretisierung der Sowjetunion genau daran, die Diskussion in den Bahnen einer sehr allgemeinen Bestimmung des Kapitalismus engzuführen.
Dem liegt zunächst ein Missverständnis hinsichtlich der Marxschen Methode zugrunde. Marx hat im Kapital Schritt für Schritt die zentralen Bestimmungen, konstitutiven Strukturen und inhärenten Tendenzen der kapitalistischen Produktionsweise in ihrem idealen Durchschnitt entwickelt – ein theoretisches Objekt, das im strengen Sinn nicht existiert, wie es der französische Marxist Louis Althusser formulierte. Diesen Prozess hat Marx als „Aufstieg vom Abstrakten zum Konkreten“ beschrieben. Von den Begriff en Ware, Wert, Geld nähert sich die Darstellung „schrittweis der Form, worin sie auf der Oberfläche der Gesellschaft … auftreten.“⁴ Die Methode ist dabei keine deduktive: die jeweiligen Schritte der Darstellung sind nicht bereits in den abstrakten Begriff en enthalten und „entwickeln“ sich nicht zu einem abgeschlossenen System, das im Sinne einer „expressiven Totalität“ die kapitalistische Produktionsweise vollständig beschreibt. Das Kapital ist als „mehrstufige theoretische Struktur konzipiert, in der die aufeinanderfolgenden Stufen steigende Komplexitätsgrade darstellen.“ Die „im Verlauf des Kapitals entwickelten Komplexitäten [sind] nicht irgendwie bereits in den zu Beginn des Buches dargelegten Konzepten von Ware, Gebrauchswert, abstrakter und konkreter Arbeit usw. ‚enthalten‘. Vielmehr werden neue und komplexere Bestimmungen nach und nach eingeführt, um entstehende Probleme in früheren Phasen der Analyse zu überwinden. Diese Bestimmungen werden durch ihren Platz in der allgemeinen Argumentation begründet, jede besitzt aber ihre spezifischen Eigenschaften, die auf die zuvor vorausgesetzten Bestimmungen nicht reduzierbar sind.“⁵ Begriffe und Determinationsebenen werden eingeführt, sobald es notwendig wird, einen Aspekt der kapitalistischen Produktionsweise zu analysieren, der bislang nicht berücksichtigt wurde. Jede konzeptuelle Ebene zieht Problemstellungen nach sich, welche die Artikulation neuer Ebenen in einem kreativen Prozess erfordern.⁶ Der Kapitalismus wird so – in Marxens Worten – rekonstruiert als „reiche Totalität von vielen Bestimmungen und Beziehungen.”⁷
In diesem Konkretisierungsprozess, einer Methode „fortschreitender Verkomplizierung“, werden früher eingeführte allgemeine Bestimmungen im Laufe des Argumentationsgangs modifiziert.⁸ So lässt Marx etwa im dritten Band die Behauptung fallen, dass Waren zu ihren Werten getauscht werden, wenn er das Konzept der Angleichung der Profitraten zu einer Durchschnittsprofitrate einführt.
Wichtig ist nun, dass dieser Prozess der Konkretisierung nicht bei den Themen, die Marx im Kapital unfertig abgehandelt hat, stehen bleiben kann. Schon Marx selbst hatte in seinem ursprünglichen Entwurf weitere Bände u.a. zu Staat und Weltmarkt geplant.
Umso entscheidender ist, wenn wir den Kapitalismus als sich historisch entwickelndes und veränderndes System verstehen, und unterschiedliche Phasen und Formen kapitalistischer Gesellschaftsformationen unterscheiden wollen, die Marxsche Analyse zu erweitern, „sowohl im Hinblick auf das allgemeine theoretische Verständnis der kapitalistischen Produktionsweise als auch die konkretere Analyse des sich historisch verändernden Kapitalismus.“⁹ Das Kapital ist unabgeschlossen und kein fertiges „System“ und ein Marxismus, der theoretisch und politisch relevant sein will, muss die enormen Transformationen der Kapitalismen des letzten Jahrhunderts erklären können. Die Erweiterung der Analyse im Kapital erfordert dabei notwendigerweise auch die Modifikation Marxscher Kategorien.

Politik und Ökonomie, Staat und Markt
Für unser Thema sind hierbei zwei Begriffe zentral: Staat(ensystem) und Weltmarkt.
Erstens: Die Marxschen „ökonomischen“ Begriffe beschreiben gesellschaftliche Verhältnisse, die nie nur ökonomische sind, sondern immer zugleich politisch-juridische Aspekte enthalten. Wer in den Warentausch involviert ist, muss Eigentum und Freiheit und Gleichheit im Tausch anerkennen (Vertragsverhältnis); wenn die Teilung des Eigentums (sowohl zwischen den BesitzerInnen der Produktionsmittel als auch zwischen diesen und den Nicht-BesitzerInnen) stabil reproduziert werden soll, wird eine außerökonomische Gewalt notwendig. „Kapitalien … stützen sich für ihre Reproduktion auf stabile physische, ökonomische, politische und kulturelle Infrastrukturen, sind aber … nicht in der Lage, solche Strukturen selbst zu etablieren. Tatsächlich erzeugt der Akkumulationsprozess Instabilitäten und unterminiert die Grundlagen seiner eigenen Existenz. Kurz gesagt sind Warenverhältnisse als verallgemeinerte Form, und die Kapitalakkumulation im Besonderen, von Zwangsgewalt abhängig. Zwang und Gewalt sind in diesem analytischen Zugriff ganz grundlegend mit der kapitalistischen Ökonomie verknüpft.”¹⁰
Auf Grundlage solcher Argumente hat die marxistische Staatstheorie im Wesentlichen die spezifisch kapitalistische Form des Staates in seiner „relativen Autonomie“ und gleichzeitigen Präsenz in der Ökonomie entwickelt. Ein Problem, dem sich diese Entwürfe jedoch stellen müssen, ist, dass der moderne Staat dem Prozess der Extraktion von Mehrwert nicht als rein äußerlich gedacht werden kann. Abgesehen von der Frage direkten Staatseigentums greift der Staat schließlich als Steuerstaat auch direkt in die Prozesse der Surplus-Extraktion und -Redistribution ein.
Colin Barker hat darauf hingewiesen, dass sich hieraus die ökonomischen Aspekte staatlicher Macht erhellen. Der Staat stellt nicht nur mittels Gewaltmonopol kapitalistische Rechtssicherheit her; er steht nicht einfach über den Vertragsparteien, sondern beherrscht sie auch, und muss sie besteuern. „Um die Funktionen der Bevölkerungskontrolle, der Verteidigung des Privateigentums und der Rechtsprechung zu erfüllen, müssen kapitalistische Staaten Surplus aus der ‚ökonomischen Sphäre‘ abschöpfen, durch Besteuerung. Sie entwickeln ein starkes Interesse am Wert, der aus dem Eigentum seiner Subjekte (sowie seinem eigenen) erwächst; sie
entwickeln zwingende eigene Interessen an der Verwaltung der Gesellschaft im Allgemeinen und an der ökonomischen Organisation im Besonderen.”¹¹ Die Problematik der Ausbeutung (und Redistribution von Mehrwert) nimmt daher in kapitalistischen Gesellschaftsformationen eine komplexere Form als die einfache Gegenüberstellung Kapital-Arbeit an. „Wenn wir den Begriff des Staates aus den rechtlich-politischen Anforderungen der Warenproduktion entwickeln, wird es notwendig, eine sekundäre, ‚konkurrierende Logik‘ einzuführen: jene staatlicher Abgaben und Steuern. Im Kapitalismus sind die zwei Formen der Surplus-Extraktion, durch Unternehmen und durch Regierungen, ‚nicht einfach getrennt und entgegengesetzt sondern sich jeweils gegenseitig bedingende und komplementäre Eigenschaften der anderen‘.“¹²
Deshalb ist die säkulare Tendenz zur institutionellen Differenzierung von ökonomischer und politischer Macht begleitet, und teilweise durchkreuzt, von Tendenzen substantieller Involvierung des Staates in die Ökonomie. Staaten stellen nicht nur einen legalen und politischen Rahmen für die Funktionsweise des Marktes her, geben nicht nur Währung aus usw., sondern errichten die physische Infrastruktur zur Steigerung der Kapitalmobilität und Umschlagszeit, sie regulieren die Konkurrenz, beeinflussen die Re-Produktion und Zirkulation der Arbeitskraft, und greifen in politische und ökonomische Kämpfe ein; sie setzen die Kombination oder Restrukturierung von Kapitalien durch, errichten Handelsbarrieren und unterstützen Exporte, organisieren Forschung und Entwicklung; und sie können selbst als Kapitalisten auftreten. Die Tendenz zur Trennung von Politik und Ökonomie ist deshalb zwar real, aber „beständig durch die Tatsache durchkreuzt, dass Staaten – ob als Ergebnis ihrer ‚formbestimmten‘ Rolle in der Aufrechterhaltung der Rahmenbedingungen kapitalistischer Akkumulation, oder den Erforderungen des state-building und den Anforderungen geopolitischer Konkurrenz – beharrlich auf direkte und energische Art in ‚die Ökonomie‘ intervenieren.”¹³
Es scheint deshalb sinnvoll, von einer strukturellen Interdependenz (wenn auch nicht Interessensidentität) von Staat und Kapital auszugehen: Kapitalien brauchen aus einer Vielzahl von Gründen staatliche Unterstützung, während die relative Macht eines jeden Staates von den Ressourcen abhängt, die der Prozess der Kapitalakkumulation generiert.¹⁴
Zweitens: Konkurrenz entwickelt sich im Weltmaßstab und nimmt nicht nur die Form ökonomischer Konkurrenz zwischen Unternehmen, sondern auch die Form militärischer und diplomatischer Konflikte zwischen Staaten an. Die geopolitische Konkurrenz geht dem Kapitalismus zwar historisch voraus; die Entstehung kapitalistischer Produktionsverhältnisse verlieh aber jenen Staaten, in denen sie vorherrschten, einen Vorteil in der zwischenstaatlichen Konkurrenz. Spätestens mit der „Industrialisierung des Krieges“ im 19. Jahrhundert hatten alle Staaten ein unmittelbares Interesse an der Förderung kapitalistischer Produktionsverhältnisse (hochtechnologische Waffen- und Transportsysteme). Zusätzlich beförderten die Prozesse der Kapitalkonzentration im nationalen Rahmen sowie die Internationalisierung von Handel und Investitionen die Verschränkung von Staat und Kapital.¹⁵ Anhand dieser Prozesse zeigt sich die wachsende gegenseitige Abhängigkeit von Staat und Kapital: die geopolitische Konkurrenz wurde unter die ökonomische Konkurrenz zwischen Kapitalien subsumiert. Beide Konkurrenzformen sind, wie auch die jüngere imperialismustheoretische Diskussion gezeigt hat, zwar nicht aufeinander reduzierbar, aber unauflösbar ineinander verschränkt.¹⁶ Damit sind jedoch Staaten genauso wie Privatunternehmen immer auch auf die Produktivitätsniveaus im Weltmaßstab verwiesen. „[M]it der Verschränkung von zwischenstaatlicher und ökonomischer Konkurrenz … sind Staaten gezwungen, sich immer enger an den vorherrschenden weltweiten Bedingungen zu orientieren und ihre Strategien dementsprechend auszurichten.“¹⁷ Der Staat ist ebenso wie Unternehmen den Imperativen kompetitiver Kapitalakkumulation untergeordnet.¹⁸

Duale Revolution
Erster Ausgangspunkt jeder Untersuchung der Dynamik und Funktionsweise kapitalistischer Gesellschaftsformationen – auch der Sowjetunion – ist deshalb die Annahme, dass diese nicht allein im Hinblick auf die inneren Kräfteverhältnisse, sondern nur im Kontext des kapitalistischen Weltstaatensystems und der kapitalistischen Weltwirtschaft angemessen analysiert werden kann.¹⁹ Für die Entwicklung kapitalistischer Verhältnisse in Russland bedeutet das zuallererst, die räumlichen wie zeitlichen Ungleichmäßigkeiten kapitalistischer Entwicklung, sowie die spezifischen Möglichkeiten und Zwänge, denen sich „spätindustrialisierende“ Länder zu stellen hatten, in den Blick zu nehmen.
Gerade die „passiven Revolutionen“²⁰ in Ländern wie Deutschland und Italien zeigen sowohl, dass es keinen „normalen“ Entwicklungspfad hin zum Kapitalismus gibt, als auch, dass der Staat in der Durchsetzung und Restrukturierung der ökonomischen Verhältnisse gerade bei kapitalistischen „Spätentwicklern“ eine entscheidende Rolle einnehmen musste. Die Grundzüge dieses Arguments haben wir bezogen auf Russland in früheren Artikeln dieser Serie (in Perspektiven Nr. 2) bereits behandelt und dabei gezeigt, wie die spezifischen Verwerfungen, die die zaristische Variante autoritärer nachholender Modernisierung nach sich zog, den Nährboden der sozialen Auseinandersetzungen in Russland Anfang des 20. Jahrhunderts bereiteten. Neben den Folgewirkungen von Krieg und Bürgerkrieg waren es dann gerade auch die Ungleichmäßigkeiten der Entwicklung des Kapitalismus in Russland, die die postrevolutionäre Situation überdeterminierten. In diesem Sinn haben wir die Revolution, in Anschluss an Tony Cliff , als „duale Revolution“ beschrieben, als Kombination bürgerlicher und proletarischer Dimensionen.
Dass die vorrevolutionären Verhältnisse mit der Revolution nicht einfach „abgeschafft“ werden konnten, erklärt sich schon aus der Tatsache, dass eine proletarische Revolution zuallererst eine politische Transformation (die Zerschlagung des existierenden Staates und die Etablierung der politischen Herrschaft der ArbeiterInnenräte) bezeichnet, die die sukzessive Transformation der ökonomischen Verhältnisse erst ermöglicht. „Sozialismus im Sinne eines Übergangszeitraums zwischen Kapitalismus und Kommunismus darf deshalb weniger im Hinblick auf irgendwelche besonderen wirtschaftlichen Maßnahmen – wie beispielsweise die Verstaatlichung der Produktionsmittel – verstanden werden, sondern als der politische Rahmen, basierend auf der Rätedemokratie, in der die kapitalistischen Produktionsbeziehungen nach und nach beseitigt werden.“²¹ Kapitalistische Formen werden demnach auch nach einer erfolgreichen proletarischen Machtübernahme weiterexistieren. Entscheidend für die Charakterisierung einer solchen Gesellschaftsformation (als „Übergangsgesellschaft“) ist die Tendenz des Transformationsprozesses, in der Marktmechanismen zunehmend von demokratischer Planung abgelöst werden.²²
Die widersprüchlichen Dynamiken der 1920er, die wir in Perspektiven Nr. 6 beschrieben haben, müssen hier nicht noch einmal vertieft werden. Festzuhalten bleibt, dass nach einem Prozess der sukzessiven Aushöhlung proletarischer Macht Ende der 1920er Jahre die letzten Überreste des ohnehin bereits „bürokratisch deformierten“ ArbeiterInnenstaats beseitigt wurden. Der politischen Macht des Proletariats, auf die sich eine sozialistische Transformation ökonomischer Verhältnisse stützen muss, wurde der endgültige Sargnagel verpasst. Mit den Zwangskollektivierungsmaßnahmen (lies: Enteignungen) wurden zigtausende Menschen in Lohnarbeitsverhältnisse gedrängt und somit unter kapitalistische Verhältnisse subsumiert.²³ In den Investitionsprioritäten des ersten Fünf-Jahres-Plans wurde die Konsumtion der Akkumulation und insbesondere dem rapiden Aufbau der Schwerindustrie untergeordnet.²⁴ In den Zielsetzungen glich das stalinistische Projekt hierbei durchaus jenem Programm autoritärer Modernisierung, das der zaristische Staat vier Jahrzehnte zuvor eingeleitet hatte. Anders als in den „passiven Revolutionen“ jedoch, welche die Hindernisse zur Entfaltung kapitalistischer Verhältnisse in anderen sich spätentwickelnden Kapitalismen aus dem Weg geräumt hatten, wurde die staatlich forcierte Durchsetzung der Imperative der kapitalistischen Akkumulation in Russland nicht von der zaristischen Autokratie vollendet, sondern vollzog sich als aktive Konterrevolution von oben. Durch die Zuspitzung geopolitischer Konfliktlinien Ende der 1920er unter Zugzwang gesetzt, mutierte die sowjetische Bürokratie zur „Personifikation des Kapitals“.²⁵ Anders als von Trotzki und Co. erwartet, kristallisierte sich die Restauration des Kapitalismus nicht um die kleinbürgerlichen Profi teure der Neuen Ökonomischen Politik (NEP), sondern um die politische Macht der Staats- und Parteibürokratie, die sich auf Grundlage verstaatlichten Eigentums als neue herrschende Klasse konsolidieren konnte.²⁷ Seit dem Ende des 19. Jahrhunderts lassen sich schemenhaft drei verschiedene Phasen ausmachen: Eine erste Phase zwischen 1870 und 1929 war von einer Ausdehnung staatlicher Interventionen in die Ökonomie geprägt. Die starke Verschränkung von Staat und Ökonomie, im 20. Jahrhunderts besonders durch die weltweiten Monopolbildungen verdeutlicht, spielten schon in den Imperialismusdebatten dieser Zeit – etwa bei Nikolai Bucharin, Rosa Luxemburg oder Rudolf Hilfering – eine wesentliche Rolle. Staatseigentum – so der allgemeine Konsens – bedeutet, insofern es sich nicht unter demokratischer Kontrolle befindet, höchstens andere rechtliche Rahmenbedingungen für die Produktion, nicht aber das Ende der kapitalistischen Wirtschaft. Eine zweite Phase ist ab den 1930er Jahren zu erkennen, „in der als Folge von Weltwirtschaftskrise und Rüstungsproduktion die Hochphase ‚staatskapitalistischer‘ Regulierung eingeleitet wurde, die jedoch in den 1970ern an ihre Grenzen stieß“.²⁸ Folgt man der Argumentation von Tobias ten Brink, ist diese zweite Phase als eine Reaktion der kapitalistischen Staatenauf die durch die Weltwirtschaftskrise hervorgerufenen Instabilitäten dieser Zeit zu verstehen.²⁹ Seit Anfang der 70er Jahre des 20. Jahrhunderts, im Zuge der Krise des Fordismus und der darauf folgenden neoliberalen Wende, erfuhr das Verhältnis zwischen Politik und Ökonomie erneut eine Veränderung, so dass von einer dritten Phase gesprochen werden kann. Aus dieser groben Unterscheidung dreier Stadien lässt sich entnehmen, dass die Tendenz zu staatskapitalistischen Wirtschaftsformen nicht allein spezifisch für die Sowjetunion war, sondern ein wesentliches Phasenmerkmal des kapitalistischen Staatensystems ab den 1930er Jahren darstellte.³⁰ Die Sowjetunion sowie die Ostblockstaaten repräsentierten in diesem Rahmen wohl die ausgeprägteste Form des Staatsinterventionismus. Nach der Weltwirtschaftskrise Ende der 1920er Jahre war ein allgemeiner Trend der bedeutsamen Volkswirtschaften in Richtung Abschottung vom Weltmarkt festzustellen, welcher wiederum – vor dem Hintergrund der Krise – Sicherheit bedeuten konnte. Nicht nur in der UdSSR erlaubten staatliche Interventionen und die Zentralisierung von Investitionsentscheidungen einen massiven Anstieg der Produktion.³¹
Die im Falle der Sowjetunion mehr oder weniger unfreiwillige – weil als Ergebnis der internationalen Isolation zu begreifende – „Politik der Autarkie“ traf also paradoxerweise zu Beginn der 1930er Jahre auf weltwirtschaftlich günstige Bedingungen. Das oberste politische Ziel der sowjetischen Wirtschaftspolitik bestand darin, die ökonomische Entwicklung des Westens zuerst aufzu- und anschließend zu überholen. Und tatsächlich entwickelte sich die Sowjetunion, werden die BIP-Wachstumsraten betrachtet, ziemlich rasch.³² Ein Grund hierfür lag in der kombinierten und ungleichmäßigen Entwicklung des Kapitalismus: für ökonomisch sich spät entwickelnde Staaten war es zum Teil möglich, Technologien und andere Mittel von stärker industrialisierten Staaten zu übernehmen, um die eigene Entwicklung anzukurbeln. Zudem verhalf dieser spezielle Umstand der Sowjetunion auch noch zu dem ideologischen Argument, Russland hätte sich als resistent gegen die große Wirtschaftsdepression Ende der 20er Jahre erwiesen.³³ So kann festgehalten werden, dass das Bestehen bzw. die Entwicklung der Sowjetunion sowie der osteuropäischen Blockstaaten im Rahmen der sich wandelnden Weltwirtschaft erklärt werden kann: Die Weltwirtschaftskrise Ende der 1920er erlaubte einen Aufholprozess, der jedoch – nachdem eine Erholung des Weltmarktes nach 1945 stattgefunden hatte – mit etwas Verzögerung an sein Ende gelangte. War die Politik der Autarkie eine Zeit lang relativ erfolgversprechend, bedeutete die Nichtteilnahme an der zunehmenden Internationalisierung und der damit einhergehenden internationalen Arbeitsteilung eine immer ineffizientere Kapitalakkumulation. Dies galt jedoch, wenn auch in unterschiedlichen Graden, nicht bloß für die UdSSR, sondern für die verschiedenen Spielarten des Plan- und Entwicklungsstaates, der nach einer Phase des Wiederaufbaus und Nachkriegsaufschwungs in die Krise geriet.³⁴
Parallel zur allgemeinen Tendenz der Abschottung verlief der Aufbau einer riesigen Kriegsindustrie. Der Rüstungswettbewerb stellte von Anfang an ein wesentliches Kennzeichen der geopolitischen Konkurrenz im weltweiten kapitalistischen Staatensystem dar, doch ist etwa ab Mitte der 1930er Jahre eine Intensivierung bzw. der Beginn einer mehr oder weniger weltweiten „permanenten Rüstungswirtschaft“ feststellbar, die im Kalten Krieg ihren vorläufigen Höhepunkt fand.³⁵ Diese geopolitisch-militärische Konkurrenz spielte keine unwesentliche Rolle für das Bestreben der Sowjetunion, die ökonomische Marktkonkurrenz zu umgehen. Gleichzeitig zeigt das Beispiel des internationalen Wettrüstens am deutlichsten, dass die Sowjetunion nicht bloß durch endogene, sondern auch durch exogene Bewegungsgesetze angetrieben wurde.³⁶ „Tatsächlich hängt die stalinistische Planung … von Faktoren ab, die außerhalb ihrer Kontrolle liegen, nämlich von der Weltwirtschaft, der internationalen Konkurrenz“.³⁷ Die Planung war demnach keineswegs willkürlich, sondern Investitionsentscheidungen waren wesentlich von weltpolitischen Rivalitäten geprägt. Folglich drückten sich „die kapitalistischen Akkumulationszwänge … in einer ‚verschobenen‘ Form aus, in einem erbitterten Drang nach ‚Gebrauchswerten‘, genauer gesagt [in] der Schaffung von Destruktionsmitteln.³⁸ Kriegsmaterialien, an denen der Staat als Verbraucher interessiert war, wurden zum Ziel der Produktion erhoben. Sie sollten dem eigentlichen Bestreben, nämlich dem Sieg im militärischen und geopolitischen Konkurrenzkampf, dienen. „Gebrauchswerte werden also zum Ziel der Produktion, bleiben aber nach wie vor [bloße] Mittel im Konkurrenzkampf.“³⁹

Wertgesetz?
Hier soll nun ausführlicher gezeigt werden, wie zum einen die Zwänge des Wertgesetzes, vermittelt durch die geopolitische Konkurrenz, die Allokationsentscheide und Investitionsprioritäten der sowjetischen Planungsbürokratie anleiteten, und wie zugleich die im Unterschied zu den westlichen Kapitalismen extrem ausgeprägte bürokratische Deformation des Wertgesetzes ganz spezifische Entwicklungsmuster der sowjetischen Kommandowirtschaft verständlich machen.⁴⁰ Mit dem oft überstrapazierten Begriff „Wertgesetz“ wird ganz einfach der aus der Konkurrenz entstehende Druck auf die einzelnen Produktionseinheiten bezeichnet, sich auf die Produktivitätsniveaus jeder anderen Produktionseinheit zu beziehen. Weil als gesellschaftliche und somit wertbildende Arbeit nicht die konkret verausgabte Privatarbeit, sondern abstrakte gesellschaftlich notwendige Arbeit gemäß durchschnittlicher Produktivität gilt, zwingt der externe Druck der Konkurrenz die einzelnen Produktionseinheiten zur Reinvestition von Mehrwert – sich also „als Kapital zu verhalten“⁴¹ – und die Produktivitätsniveaus an den gesellschaftlichen Durchschnitt anzugleichen. Das Wertgesetz manifestiert sich somit als Mechanismus der Allokation gesellschaftlicher Arbeit auf die unterschiedlichen Branchen und Einheiten der Produktion.
In welchem Sinn wirkten diese Mechanismen in der sowjetischen Ökonomie? Solange wir die Sowjetunion in Isolation von Weltmarkt und Staatensystem betrachten, scheint es, als hätten wir es tatsächlich mit einer nicht-kapitalistischen Ökonomie zu tun.⁴² Die Allokation von Ressourcen geschieht bürokratisch geplant und unabhängig von Produktivität und Profitabilität. Die Arbeitsprodukte einzelner Produktionseinheiten werden nicht durch Marktmechanismen im Tausch aufeinander bezogen, sondern zentral koordiniert, individuelle Privatarbeit gilt unmittelbar als gesellschaftliche Arbeit. Weil zugleich die ökonomischen Beziehungen der sowjetischen Wirtschaft zum Weltmarkt nur schwach ausgeprägt waren, kann demnach die Marktkonkurrenz nicht als externer Druck wirken, der die Produktionseinheiten zwingt, sich als Kapital zu verhalten.
Sobald jedoch der Staat und die zwischenstaatliche Konkurrenz nicht als bloßer „Überbau“ verhandelt werden, verändert sich das Bild. Prinzipiell gibt es weder theoretisch noch historisch ein stichhaltiges Argument, warum nicht auch andere als Marktmechanismen den ständigen Vergleich und die Gleichsetzung individueller Privatarbeiten vermitteln können. Wie wir gesehen haben, hat in bestimmten Entwicklungsphasen des Kapitalismus die unmittelbare Funktion des Marktes, verschiedene Produktionsprozesse zueinander in Beziehung zu setzen, stark an Bedeutung verloren. Am deutlichsten ausgeprägt in den „Kriegswirtschaften“ der 1930er und 1940er Jahre war es letztlich die geopolitische Konkurrenz, die die staatlich vermittelte Durchsetzung der Wertgesetzmäßigkeiten organisierte. Zwar konnte der Staat hier Preise fixieren, so dass Produktivität und Profitabilität unmittelbar keine allokative Funktion erfüllten; dennoch mussten sich staatlich koordinierte Planungsentscheide auch hier notwendig an den durchschnittlichen Bedingungen im Weltmaßstab orientieren. Der Staat zwang also die Produktionseinheiten, sich so zu verhalten, als ob sie sich am Markt behaupten müssten – er zwingt ihnen das Wertgesetz auf. Wie Chris Harman ausführt: „Kein moderner Staat kann zulassen, dass die Mechanismen des Marktes – des Wertgesetzes – ihre Fähigkeit zur Kriegsführung zerstören … Das Wertgesetz, das aus der inneren Funktionsweise des Großkonzerns oder der militärischen Planung des Staats verbannt ist, übt nichtsdestotrotz einen entscheidenden bestimmenden Druck von außen aus. Die Richtung der ‚Planung‘ ist nicht beliebig. Sie muss Unternehmen und Staaten ermöglichen, langfristig mit anderen militärisch oder ökonomisch zu konkurrieren.”⁴³ Insofern kann die sowjetische Wirtschaft als Extremfall einer „mobilisierten Kriegswirtschaft“⁴⁴ charakterisiert werden. Seit 1929 war die russische Wirtschaft Zwängen unterworfen, die in erster Linie aus den geopolitischen Konkurrenzverhältnissen mit dem westlichen Kapitalismus entsprangen. Der Vergleich individueller Privatarbeiten und die Reduktion auf abstrakte gesellschaftliche Arbeit vollzog sich vermittelt durch und transponiert auf die geopolitischen Konkurrenzverhältnisse der Staaten.
Somit wird deutlich, dass die (reaktiven) Planungsentscheide der sowjetischen Bürokratie nicht im luftleeren Raum ausgeheckt wurden – der Fokus auf die Entwicklung der Schwerindustrie kann z.B. eben nicht psychologisch aus irgendwelchen metallischen Vorlieben der Stalinisten erklärt werden. Die politischen Entscheidungen der Bürokratie waren durch die Konkurrenz bestimmt, auch wenn diese nicht die Form im strengen Sinn ökonomischer Markt-Konkurrenz annahm.⁴⁵ Aber die Konkurrenzverhältnisse waren kapitalistische Konkurrenzverhältnisse, weil sie den ständigen Vergleich der Produktivitätsniveaus im Weltmaßstab und die konstante Transformation des Produktionsprozesses erforderten.
Der Plan repräsentierte nicht die Substitution der Konkurrenz, sondern gerade den Mechanismus, durch den sich die globalen Konkurrenzverhältnisse in den Planungsentscheiden durchsetzen. Wie es der Ghostwriter von Brezhnevs Memoiren ausdrückte: „es gab die allgemeine Erkenntnis, dass wir in unserer Planung daran gebunden waren, nicht davon auszugehen was ‚möglich‘ war, sondern davon, was nötig war.“⁴⁶ Gareth Dale betont: „das Ausmaß der Ressourcen, die jedem Investitionsprojekt zugeteilt wurden, [wurde] weniger dadurch bestimmt, was die Ökonomie tragen konnte, sondern durch die Standards, die die Konkurrenten setzten.“⁴⁷
Zur Charakterisierung bestimmter Gesellschaften als kapitalistisch hilft daher ein formalistischer Ansatz nicht weiter, der in Form einer Checkliste die Kategorien des Kapital den konkreten Gesellschaftsformationen entgegenhält. Wer die Frage nach der Wirksamkeit des Wertgesetzes in der UdSSR in der Form „Gibt es Warenproduktion in der UdSSR?“ stellt, stellt sie auf künstliche und statische Weise. Tatsächlich: wenn wir die Produktion in der UdSSR in Isolation betrachten, dann handelt es sich nicht um die Produktion von Tauschwerten, sondern die Produktion von Gebrauchswerten als Ergebnis zentral koordinierter konkreter Arbeiten. Aber sobald wir die Analyse auf die Ebene der internationalen Konkurrenz heben, sehen wir, dass Güter in der UdSSR die gesellschaftliche Rolle von Waren annehmen – als Verkörperung abstrakter Arbeit. Die russische Bürokratie vergleicht die Kosten zur Produktion von Gütern in der UdSSR mit den Produktionskosten anderswo, und dieser Vergleich bezieht die konkreten Arbeiten auf abstrakte Arbeit im Weltmaßstab. Daher wird jede Veränderung im Produktionsprozess im Westen auch Veränderungen im Produktionsprozess in Russland erzwingen – und vice versa. Sicherlich gestaltete sich die bürokratische Durchsetzung der Wertgesetzmäßigkeiten als schwierig, und die durchstaatlichte Organisation der Wirtschaft bedingte spezifische Modifikationen in deren Wirkungsweise in der internen Funktionsweise der Sowjetökonomie. Da die zentralstaatliche Administration der Wirtschaft – zumindest in der Investitionsgüterindustrie (bei Marx „Abteilung I“ genannt) – den Zusammenhang von Produktion und Verkauf garantierte, konkrete Arbeit somit unmittelbar als gesellschaftliche Arbeit validierte, konnte auch Geld keine unabhängige Funktion als allgemeines Äquivalent annehmen. Es blieb somit auf die Funktionen als Wertmaß und Zirkulationsmittel beschränkt⁴⁸, und auch Profite hatten angesichts fehlender genuiner Preise den Charakter künstlicher Konstruktionen.
Begleitet war diese bürokratische Deformation des Werts durch die bürokratische Deformation des Gebrauchswerts. Wenn Produktion und Verkauf nicht auseinanderfallen konnten, so repräsentierten die produzierten Güter immer schon Gebrauchswerte für jemanden. Während sich im Tausch am Markt erst herausstellen muss, ob ein Produkt ein gesellschaftliches Bedürfnis befriedigt, sprang hier der Staat ein. Nicht zuletzt aus diesen bürokratischen Deformationen – die höchstens quantitativ spezifisch für die Sowjetökonomie sind – erklärt sich dann auch zu einem Gutteil das enorme Ausmaß ineffektiver und defektiver Produktion, das die sowjetische Wirtschaft kennzeichnete.⁴⁹
Dennoch haben gerade jüngere Forschungen auf die Existenz informeller horizontaler Beziehungen zwischen den einzelnen Produktionseinheiten der Sowjet-Ökonomie hingewiesen, die halfen, jene durch die bürokratisch integrierte Organisation der Wirtschaft bedingten Ineffizienzen auszugleichen. Robert Whitesell etwa hat einen Quasi-Markt beschrieben, der nicht durch Preissignale operierte, sondern durch Gütertausch als Antwort auf Engpässe der Wirtschaft. „Dieser Handelsverkehr … funktioniert auf Grundlage impliziter Tauschpreise [barter prices], die reale relative Produktivitäten reflektieren, und dadurch die Input-Allokation gegenüber den Planvorgaben verbessern.”⁵⁰ Durch diese Mechanismen habe die Sowjetunion ein Niveau allokativer Effizienz erreicht, das sich nicht signifikant vom Westen unterschieden habe.⁵¹
Auf Grundlage ähnlicher Argumente haben bestimmte marxistische Theorien über die Sowjetunion deren kapitalistischen Charakter im Wesentlichen in den internen „Konkurrenzverhältnissen“ autonomer Produktionseinheiten (die als Konkurrenz „vieler Kapitalien“ konzeptualisiert wird) zu verorten versucht. (z.B. Paresh Chattopadhyay oder Neil Fernandez).⁵² Bei allen Einsichten im Detail halten wir den theoretischen Einstiegspunkt und methodischen Nationalismus dieser Ansätze dennoch für grundfalsch. Zwar ist wichtig herauszustellen, dass der „Planungsprozess auch ein kompetitiver Prozess [war], der sich in den Auseinandersetzungen zwischen zentralem Plan und den Interessen der lokalen Manager, zwischen Managern, zwischen Managern und Arbeitern sowie zwischen Arbeitern und dem Arbeitsmarkt manifestierte.“ Der spezifisch kapitalistische Charakter der sowjetischen Wirtschaft entschlüsselt sich aber nicht aus den internen Tauschverhältnissen der einzelnen Produktionseinheiten, sondern aus den geopolitisch vermittelten und staatlich durchgesetzten Zwängen, die staatliche Investitionsprioritäten diktierten und erforderten, die einzelnen Produktionseinheiten unter einer „überspannenden Akkumulationsstrategie“ ⁵³ zu organisieren.⁵⁴

Lohnarbeit und Arbeitsmarkt
Die bloße Inklusion eines Landes in eine kapitalistische Weltordnung reicht dennoch noch nicht aus, um eine soziale Formation als kapitalistisch zu bezeichnen. Zur Illustration sei hier ein Beispiel genannt: In Osteuropa, und zwar in der Ära der zweiten Leibeigenschaft (1500-1800), führte das Aufkommen eines gesamteuropäischen Marktes für Getreide zwischen kapitalistischen bzw. sich modernisierenden Staaten und die Integration in diesen Markt nicht zu kapitalistischen Dynamiken. Im Gegenteil blieben in Osteuropa feudale Produktionsverhältnisse trotz massiver Getreideexporte, also trotz einer Einbindung in den Weltmarkt, bestehen.⁵⁵ In Russland sahen die Verhältnisse anders aus. In der Sowjetunion sowie in den Ostblockstaaten wurde der Mehrwert – ebenso wie in den anderen kapitalistischen Ländern auch – durch die Lohnform von den direkten ProduzentInnen abgepresst. Der offiziellen sowjetischen Theorie zufolge durfte Arbeitskraft keine Ware sein.⁵⁶ Wird jedoch ein Blick auf empirische Untersuchungen zur konkreten Form der Arbeitsverhältnisse geworfen, besteht kaum Zweifel daran, dass die Arbeitskraft in der UdSSR durchaus Warenform annahm. Dieser Ansatz ist allerdings nicht unumstritten. Häufig wurde argumentiert, dass die Tyrannei des stalinistischen Regimes die ArbeiterInnen eher als SklavInnen erscheinen lasse denn als ArbeiterInnen.⁵⁷ Es ist richtig, dass die sowjetische ArbeiterInnenschaft nicht das Recht hatte, sich zu organisieren, und auch sonst kaum bis gar keine demokratischen Freiheiten genoss. Doch sind diese – auch wenn es bezüglich demokratischer Mitbestimmung verschiedene Abstufungen gibt – nun gerade kein Charakteristikum, das den weltweiten Kapitalismus auszeichnen würde. Es sind andere Kriterien, die in der Debatte um Lohnarbeit in der UdSSR ausschlaggebend sind und folglich einer Untersuchung bedürfen. Damit Arbeitskraft zur Ware wird, müssen zwei Bedingungen gegeben sein: Erstens muss es Menschen geben, die als EigentümerInnen über ihre Arbeitskraft verfügen, ihre Arbeitskraft also verkaufen können. Für SklavInnen oder leibeigene BäuerInnen wäre dies nicht möglich, da sie keine rechtlich freien Personen sind. Zweitens muss es Menschen geben, die „frei“ von Produktionsmitteln und daher gezwungen sind, ihre Arbeitskraft zu verkaufen. Diese „doppelte Freiheit“ äußert sich darin, dass die eigene Arbeitskraft – im Unterschied zu der eines/r SklavIn oder Leibeigenen – stets nur für bestimmte Zeit verkauft wird. Das Problem, das sich nun für Sowjetrussland stellt, ist folgendes: Wenn es tatsächlich nur einen Unternehmer – den Staat – gab, wäre ein „Wechsel des Lohnherrn“ sowie der periodische Verkauf der Arbeitskraft bloße Formalität.⁵⁸ Die Situation in der UdSSR stellte sich jedoch weitaus komplexer dar, als dass der Staat schlicht mit einer großen Fabrik gleichgesetzt werden könnte. Die Sowjetunion war eine Nationalökonomie, und als solche stand sie Problemen der effektiven Verteilung von Arbeitskräften auf die verschiedenen Produktionszweige gegenüber. Hätte diese Verteilung systematisch und ausschließlich auf Zwang basiert, könnte tatsächlich nicht von LohnarbeiterInnen, sondern müsste viel eher von einer Art Staats-SklavInnen gesprochen werden.⁵⁹ Dies war jedoch nicht der Fall. Es lässt sich zeigen, dass jene oben erwähnten Voraussetzungen für das Bestehen von Arbeitskraft als einer Ware durchaus gegeben waren. Erstens ist davon auszugehen, dass die Mobilität der Arbeitskraft in keinem hoch entwickelten, kapitalistischen Land uneingeschränkt ist – ganz zu schweigen von den Bewegungsmöglichkeiten der ArbeiterInnen zwischen den verschiedenen Ländern. Deutlich wird dies vor allem in Kriegszeiten, wenn – in kapitalistischen Staaten – die Mobilität der Arbeitskräfte besonders streng reguliert wird.⁶⁰ Zweitens besteht kein Zweifel daran, dass in der Sowjetunion Zwangsarbeit in zahlreichen Formen und Abstufungen – und in besonders hohem Ausmaß während der Stalin-Ära – existierte. Zwangsarbeit wurde jedoch nie zur dominierenden Form der Ausbeutung in der UdSSR.⁶¹
Wenn Lohnarbeit existiert hat, dann muss es auch einen Arbeitsmarkt gegeben haben. Mit dem ersten Fünfjahresplan nahm die zentralwirtschaftliche Planung zweifelsohne ein neues Ausmaß an. Doch wusste „das Zentrum nicht immer genau …, was in der mikro-ökonomischen Sphäre getan werden muss[te], und [deshalb sollte man] einer Art Marktbeziehungen der Unternehmen untereinander und zwischen Unternehmen und Konsumenten Raum geben“.⁶² Tatsächlich kann der Staat nicht als ein monolithischer Arbeitgeber verstanden werden. In der Praxis konkurrierten Ministerien und Unternehmen – die den Ministerien in der Regel unterstanden⁶³ – um Arbeitskräfte. In dieser Situation wirkten Marktkräfte, also Angebot und Nachfrage bezüglich unterschiedlicher konkreter Arbeitsleistungen, die sich auf die Löhne auswirkten. Damit sich die Arbeitskräfte so verteilten, wie es den auszuführenden Planvorgaben entsprach, wurden verschiedene Anreize geschaffen. Einerseits gab es offizielle, von Seiten der Regierung vorgegebene, Abänderungen der Lohnskalen, um das Angebot zu stimulieren. So waren z.B. angesichts des schlechten Versorgungsniveaus und anderen Unannehmlichkeiten wenige Menschen bereit, in Sibirien zu arbeiten. „Es wurde [also] notwendig, den regionalen Aufschlag und damit den Lohnfonds für Unternehmen mit Standort in Sibirien zu erhöhen“.⁶⁴ Auf der anderen Seite – da offizielle Änderungen doch verhältnismäßig selten vorkamen oder vielleicht schlicht und einfach und nicht dem örtlichen Bedarf entsprachen – bemühten sich einzelne Unternehmen bzw. Betriebsleiter, die offiziellen Lohnskalen zu umgehen.⁶⁵ Auch wenn derartigen Unternehmungen Grenzen gesetzt waren, konnten doch zusätzliche Anreizmechanismen geschaffen werden: mit Hilfe von Neueinstufungen in höhere Qualifikations- und also Gehaltsklassen, mit leicht erreichbaren Akkordsätzen, Prämiensystemen, Extrazahlungen, privilegiertem Zugang zu Gütern und Dienstleistungen usw. wurde versucht, die Distribution der Arbeitskräfte zu beeinflussen.⁶⁶ Folglich ist es nicht weiter verwunderlich, dass etliche Unregelmäßigkeiten in den Lohnverhältnissen auftraten, so dass z.B. gleiche Arbeiten unterschiedlich bezahlt wurden, je nach dem Ministerium, dem der betreff ende Betrieb unterstellt war.⁶⁷ Die Voraussetzung für all dies besteht allerdings darin, dass nicht mit einer geplanten Arbeitsmobilität zu rechnen war. Arbeitskräfte konnten in der Regel kündigen und eine neue Beschäftigung suchen.⁶⁸ „Heute entspricht es einem historiographischen Allgemeinplatz anzuerkennen, dass sowjetische ArbeiterInnen immer zwischen Betrieben umhergezogen sind und dass sogar in der Periode der schlimmsten drakonischen Arbeitsgesetzgebungen unter Stalin eine relativ hohe Fluktuation am Arbeitsplatz geherrscht hat“.⁶⁹ Es gab durchaus verschiedene Ausweissysteme und Zuzugsgenehmigungen in der Sowjetunion. Sie waren dazu gedacht, unkontrollierte Einwanderung in Großstädte sowie Landflucht zu verhindern bzw. zumindest zu regulieren. Ausführliche Statistiken dokumentieren jedoch, dass Millionen Menschen jährlich ihren Arbeitsplatz wechselten.⁷⁰ Auch wenn es nicht unbedingt im Einklang mit dem Plan stand, gab es demzufolge ArbeiterInnen, die von Region zu Region zogen, sowie einen steten Drift von vor allem jungen Menschen von ländlichen Gegenden in die Stadt.⁷¹ All diese Anhaltspunkte weisen darauf hin, dass in der UdSSR ein hoch entwickelter Arbeitsmarkt und mit diesem eben auch Lohnarbeit existiert hat.
Den Lohn erhielten die ArbeiterInnen in Form von Geld. Dieses fungierte tatsächlich auch als solches – d.h. es handelte sich nicht etwa um Warengutscheine, die nur gegen bestimmte, vorgegebene Güter eingetauscht werden konnten. So war es möglich, Löhne in Staatsläden auszugeben, in denen frei zwischen verschiedenen Produkten – auch wenn Verknappungen keine Seltenheit waren – gewählt werden konnte. Die Preise spielten hier eine aktive Rolle und beeinflussten die Kaufentscheidungen der KonsumentInnen. Diese wirkten sich dann wiederum indirekt auf die Produktionspläne aus.⁷² Selbst wenn also, wie es in diesem Abschnitt versucht wurde, die UdSSR in Isolation – sprich unter Abstraktion von der kapitalistischen Weltökonomie – betrachtet wird, kommt man zu dem Ergebnis, dass es Lohnarbeit und einen entwickelten Markt für Arbeitskraft und Konsumgüter gab.

Krisendynamiken
Die beiden letzten Abschnitte haben gezeigt, dass die Sowjetunion eine Klassengesellschaft war, die von der kompetitiven Logik kapitalistischer Akkumulation bestimmt wurde. Als solche wies sie auch typisch kapitalistische Krisentendenzen und -dynamiken auf. Hierbei scheint es sinnvoll, zwischen kurzfristigen Zyklen („Planzyklen“) und langfristigen Trends zu unterscheiden, sowie die spezifischen Entwicklungsmuster aus der Interaktion interner Strukturen und sich verändernden externen Bedingungen zu erklären.⁷³ Der Versuch, mit den entwickelten Kapitalismen zu konkurrieren, zog in den stalinistischen Kommandoökonomien einen permanenten Trend zur Überinvestition nach sich, wobei das exzessive Investitionsniveau unweigerlich wachsende Engpässe an Rohstoffen, Halbfertigprodukten und Arbeitskräften bedeutete. Der Nachfrageüberschuss führte zu inflationärem Druck, der sich direkt in steigende Preise übersetzte, oder „versteckt“ als akute Güterknappheit artikulierte. Ohne staatliche Intervention hätte diese Tendenz zur Überinvestition schließlich in die Stilllegung ganzer Betriebe und Sektoren umschlagen müssen. Aber wie im Westen während des langen Booms versuchte der Staat auch hier, die Ökonomie „abzukühlen“. Er ordnete an, bestimmte Investitionen „einzufrieren“ und Ressourcen umzulenken. Das bedeutete, dass Fabriken plötzlich von einer Art Output auf eine andere umgestellt wurden (oder dass manche Projekte einfach auf Jahre unfertig blieben). Der Mythos der vorausschauenden Planung wurde durch die Realität der reaktiven Allokation a posteriori konterkariert, die wiederholte Verlagerungen von Inputs und Outputs – mit der Begleiterscheinung hoher Verschwendungsproduktion – beinhaltete. In Reaktion auf die unberechenbaren Entscheidungen der Planungsbürokratie begannen Fabriksleitungen Ressourcen zu horten und verschärften damit die Ineffizienz der Wirtschaft noch weiter. Die kurzfristige Lösung bestand ganz einfach in drastischen Angriff en auf den Lebensstandard der ArbeiterInnen oder Versuchen der Effizienzsteigerung durch Technologie-Importe von westlichen Unternehmen, die im Gegenzug freilich Handlungsräume jenseits der bürokratisch zentralisierten Verwaltung einforderten.
Langfristig unterminierte diese Überinvestitionstendenz den Prozess kapitalistischer Akkumulation selbst. In der steigenden Wertzusammensetzung des Kapitals – und zunehmendem fixen Kapital – ist, so hat Marx im dritten Band des Kapital ausgeführt, der tendenzielle Fall der Durchschnittsprofitrate angelegt.⁷⁴ In „klassischen freien Marktwirtschaften“ würden im Zuge dessen Investitionsraten fallen. Abgesehen von der Tatsache, dass in der Sowjetunion auf der Ebene einzelner Betriebe „Mehrwert“ und „Profit“ durch Verzerrungen der Preisstruktur modifiziert waren und die bürokratische Verwaltung die von Profitabilitätsüberlegungen motivierte Mobilität von Kapital zwischen Produktionssektoren (und somit die Herausbildung einer durchschnittlichen Profitrate) unterband, ist für unsere Diskussion entscheidend, dass die sowjetische Planungsbürokratie das gesamte Surplus unabhängig von Profitabilitätsüberlegungen weiterhin investierte und somit zwar bis in die 1970er hohe Wachstumsraten garantieren konnte, langfristig jedoch die grundlegenden Probleme sowie die Durchschlagskraft zyklischer Fluktuationen verschärfte.
Die Mechanismen, durch die diese Widersprüche in „freien Marktwirtschaften“ temporär gelöst werden, sind in erster Linie jene durch die Krise selbst bedingten Rationalisierungen des Systems: Bankrotte ineffizienter Unternehmen, Kapitalabwertung, Restrukturierung. Gerade diese Mechanismen können jedoch in staatskapitalistischen Ökonomien nicht greifen. Tendenziell gilt das freilich für alle modernen Kapitalismen, wie auch die Debatten im Zuge der jüngsten Wirtschaftskrise zeigen: soll der Staat bankrotte Unternehmen auffangen, oder riskieren, dass der Kollaps von Riesenkonzernen andere mit in den Abgrund reißt?
Chris Harman schreibt: „Der Staat … interveniert, um diejenigen Unternehmen über Wasser zu halten, die durch die Marktkräfte untergehen würden. Aber der Staat kann das nur tun, wenn er die Kosten der Rettungsaktionen beinahe bankrotter Firmen mit einem Teil des Mehrwerts bezahlt, der ansonsten unter den anderen Unternehmen verteilt würde. Die Rationalisierung des Systems wird nicht länger durch die Destruktion einiger Kapitalien zugunsten der anderen bezahlt, sondern durch Einschnitte in die Profitraten aller Kapitalien. Die zyklische Krise verschärft die langfristige Tendenz fallender Profitraten, statt sie abzumildern.”⁷⁵ Für die bürokratischen Ökonomien des Ostblocks ist die Situation noch schwieriger. Der Staat ist das einzige Kapital; die staatliche Industrie muss also die Kosten der Elimination ihrer eigenen ineffizienten Sektoren tragen und das zieht die Wachstumsraten noch weiter nach unten.
Gleichzeitig bedeutete die enorme weltweite Produktivkraftentwicklung, dass die sowjetische Ökonomie die Effizienz der westlichen Großkonzerne nur durch massive Investitionsprojekte erreichen konnte. Der Druck zur Überinvestition steigt, und die Investitionen sind in wenigen riesigen Projekten konzentriert, die einen immer größeren Teil des nationalen Outputs binden. Jedes Mal wenn solche Projekte „eingefroren“ werden müssen, damit andere fertiggestellt werden können, resultiert das in enormer Verschwendung. So gut wie alle Ostblockstaaten (wenn auch nicht Russland selbst) haben daher seit den späten 1960ern und frühen 1970ern versucht, ihre Probleme durch eine Erhöhung des Außenhandels mit dem „Westen“ und „Dritte-Welt-Ländern“, sowie durch westliche Investitionen im eigenen Land zu umgehen. „Sie hofften, dass sie die Ressourcen der Weltwirtschaft nutzen könnten, um die Verzerrungen zu überwinden, die der weltweite kompetitive Druck auf die Nationalökonomie erzeugte.“⁷⁶ Die westlichen Ökonomien hatten diesen Weg der Internationalisierung des Handels, der Produktion und der Investitionen bereits zwei Jahrzehnte früher beschritten, und “[s]obald diese Internationalisierungsprozesse in Gang waren, war der Druck, daran teilzunehmen, immens. Dies zu unterlassen bedeutete, von den weltweiten technologischen Fortschritten und den enormen Ressourcen des internationalen Kreditwesens abgeschnitten zu sein. Es bedeutete, dem weltweiten Wachstum der Produktivität hinterher zu hinken.”⁷⁷
Die Internationalisierung der Investitionsströme bedeutete, dass die Organisationsformen, die die Sowjetunion in eine Supermacht transformiert hatten, nicht länger mit den globalen Entwicklungsmustern korrespondierten. Aufgrund der fehlenden Integration in den Weltmarkt war die sowjetische Wirtschaft abgeschnitten von jenen Produktivitätsfortschritten, die mit der internationalen Arbeitsteilung einhergingen. Die Abhängigkeit von Technologieimporten konnte zwar in den 1970ern durch die hohen Ölpreise am Weltmarkt noch finanziert werden; aber gerade die Notwendigkeit von Rohstoffexporten machte die sowjetische Wirtschaft extrem verwundbar für Fluktuationen am Weltmarkt.
Ende der 1980er stieß das Modell autoritärer Modernisierung schließlich an seine Grenzen. Die institutionellen Strukturen, die die schnelle Industrialisierung nach 1928 ermöglicht hatten, behinderten nun die weitere Entwicklung. Die Veränderungen der globalen geopolitischen und ökonomischen Bedingungen, gekoppelt mit den bürokratischen Hürden interner Restrukturierung, mussten schlussendlich im „regime change“ münden; Gorbachovs Projekt autoritärer Reform wurde in den Räumen, die glasnost eröffnet hatte, durch Mobilisierungen von unten über sich hinaus getrieben.

Schluss
Die Krisendynamik der stalinistischen Kommandowirtschaften verweist nicht allein auf die Tatsache, dass die Stabilität des bürokratisch-staatskapitalistischen Akkumulationsregimes durch die Veränderungen der globalen geopolitischen und ökonomischen Bedingungen unterlaufen wurde, sondern zugleich auf grundlegende Widersprüche der kapitalistischen Produktionsweise selbst. Die Entwicklung der Sowjetunion blieb an dieselbe Logik, dieselbe Dynamik, dieselben Imperative geknüpft wie die gesamte kapitalistische Weltwirtschaft. Wenn eine „andere Welt möglich“ werden soll, dann können antikapitalistische Alternativen nicht an den vermeintlich progressiven Elementen verstaatlichter Planung anknüpfen, sondern an den Potentialen der Selbstemanzipation, die in den Revolutionen 1917 deutlich wurden.⁷⁸

Anmerkung

1 Francis Fukuyama ist ein US-amerikanischer Politikwissenschaftler, der 1989 das Ende der Geschichte ausrief. Nicht nur der Kalte Krieg, sondern die Geschichte als solche hätte ihr Ende gefunden, wobei er den Siegeszug der „westlichen, liberalen Demokratie“ vor Augen hatte.

2 Callinicos, Alex: Marxist History and the Twentieth Century; in: Wickham, Chris (Hg.): Marxist History-writing for the Twenty-first Century. Oxford 2007, S. 158-179, hier S. 167.

3 Fundierte theoretische Überlegungen wurden vor allem innerhalb der revolutionären Linken entwickelt, als Teil einer internen Kritik an der weiteren Entwicklung bzw. der Degeneration der Revolution von 1917 (vgl. Haynes, Mike: Marxism and the Russian Question in the Wake of the Soviet Collapse, in: Historical Materialism 10:4 (2002), S. 324).

4 MEW 25, S. 33.

5 Callinicos, Alex: Benötigt der Kapitalismus das Staatensystem?; in: Kaindl, Christina et al. (Hg.): Kapitalismus reloaded. Kontroversen zu Imperialismus, Empire und Hegemonie. Hamburg 2007, S. 11-32, hier S. 22. Vgl. Althusser: Das Marxsche Denken vollzieht sich, „ganz fern von jeder Selbst-Herstellung der Begriff e, durch die Setzung eines Begriff s und die anschließende Erforschung (Analyse) des durch diese Setzung zugleich erschlossenen und geschlossenen (begrenzten) Raumes, usf.: Bis hin zur Konstitution theoretischer Felder eines äußersten Komplexitätsgrades“. (Althusser, Louis: Marx‘ Denken im Kapital; in: Prokla 50 (1983), S. 130-147, hier S. 130, ähnl. auch S. 139)

6 Vgl. Bidet, Jacques: Exploring Marx’s Capital. Philosophical, Economic and Political Dimensions. Leiden 2007.

7 MEW 13, S. 631.

8 „Modifikation des jeweiligen theoretischen Feldes durch das Hinzutreten eines neuen Begriff s, durch das dessen Bedeutung und Grenzen verschoben werden“. (Althusser, a.a.O., S. 141)

9 Callinicos, Alex: Periodizing Capitalism and Analyzing Imperialism. Classical Marxism and Capitalist Evolution; in: Albritton, Robert et al. (Hg.): Phases of Capitalist Development. Booms, Crises and Globalizations. Houndmills 2001, S. 230-245, hier, S. 231. Marx selbst hat einmal nebenbei bemerkt, dass die „Staatseinmischung … das naturgemäße ökonomische Verhältnis verfälscht.“ (MEW 23, S. 587)

10 Dale, Gareth: Between state capitalism and globalization. Oxford 2004, S. 35.

11 Ebd., S. 36.

12 Ebd., S. 36f, Zitate nach Barker, Colin: Th e Force of Value (1998, unveröffentlicht), S. 31.

13 Dale, a.a.O., S. 31, vgl. auch S. 51.

14 Auf der Ebene einzelner Staaten kann diese strukturelle Interdependenz (temporär) auch zur beinahen Auflösung der Ausdifferenzierung von Staat und Kapital führen.

15 Vgl. schon Hilferding, sowie Bucharins „zwei Tendenzen“ der nationalstaatlichen Integration und der Internationalisierung des Kapitals.

16 Vgl. z.B. Harvey, David: Der neue Imperialismus. Hamburg 2005.

17 Dale, a.a.O., S. 37f.

18 Ausführlicher zu Weltmarkt, Staatensystem und dadurch bedingten Modifikationen des Wertgesetzes: von Braunmühl, Claudia: Weltmarktbewegung des Kapitals, Imperialismus und Staat; in: Probleme einer materialistischen Staatstheorie. Frankfurt 1973, S. 11-91.

19 Vgl. Haynes, Mike: Marxism and the Russian Question in the Wake of the Soviet Collapse; in: Historical Materialism 10:4, S. 335f.

20 Zu Gramscis Konzept der „passiven Revolution“ vgl. Morton, Adam David: Unravelling Gramsci. Hegemony and Passive Revolution in the Global Political Economy, London 2007, S. 39-75, sowie Gramsci, Antonio: Gefängnishefte Hamburg 1991ff ., S. 966 und 1043f.

21 Callinicos, Alex: The Revenge of History. Marxism and the East European Revolutions. London 1991, S. 120.

22 Dessen waren sich auch die meisten Bolschewiki in den frühen 1920er Jahren bewusst. An einen „Sprung in den Kommunismus“ glaubte hier niemand – im Gegensatz zu den voluntaristischen Phantasien im Hochstalinismus.

23 ArbeiterInnen 1928: 3.124.000; 1940: 8.290.000

24 Vgl. Haynes, Russia, a.a.O., S. 85: Verhältnis Abteilung I (Investitionsgüter) vs. II (Konsumgüter): 1928: 39,5 vs. 60, 5%; 1940: 61,0 vs. 39%; 1960: 72,5 vs. 27,5%. Und die Reallöhne wurden drastisch gekürzt: bis in die 1950er erreichten sie nicht mehr das Niveau von 1928.

25 Vgl. Stalin, Josef: Über die Aufgaben der Wirtschaftler, http://www.mlwerke.de/st/wirtscha.htm (1931): „Wir sind hinter den fortgeschrittenen Ländern um 50 bis 100 Jahre zurückgeblieben. Wir müssen diese Distanz in zehn Jahren durchlaufen. Entweder bringen wir das zustande, oder wir werden zermalmt.“
Vgl. auch die Resolution am 15. Parteikongress 1927: „Angesichts eines möglichen Militärschlags kapitalistischer Staaten gegen den proletarischen Staat [sic] sollte der Fünf-Jahres-Plan die größte Aufmerksamkeit auf die schnellstmögliche Entwicklung jener Sektoren der Wirtschaft im Allgemeinen, und der Industrie im Besonderen, legen, die die wichtigste Rolle in der Sicherung der Landesverteidigung und ökonomischer Stabilität in Kriegszeiten spielen.” (zit. n. Ellman, Michael: Soviet Industrialization: a remarkable success?; in: Slavic Review 63:4 (2004), S. 841-849, hier S. 842)

26 Entscheidend sind schließlich nicht juristische Eigentumsverhältnisse sondern die Verfügungsgewalt über Produktionsmittel und Arbeitsprozess. Zur NEP vgl. Duma, Veronika/ Probst, Stefan: Sowjetmacht vs. Parteidiktatur, in: Perspektiven Nr. 6, S. 48-57

27 Vgl. ten Brink, Tobias: Geopolitik. Geschichte und Gegenwart kapitalistischer Staatenkonkurrenz. Münster 2008, S. 184

28 Ebd., S. 184

29 Ebd.

30 Ebd., S. 205

31 Ebd., S. 205f.

32 Ebd., S. 206

33 Hobsbawm, zit. nach ten Brink, a.a.O., S. 205

34 Ebd., S. 207f.

35 Ebd., S. 196f.

36 Vgl. Van der Linden, Marcel: Von der Oktoberrevolution zur Perestroika. Der westliche Marxismus und die Sowjetunion. Frankfurt 1992, S. 239

37 Vgl. Cliff , Tony: Staatskapitalismus in Russland. Eine marxistische Analyse. Frankfurt 1975, S. 209

38 ten Brink, a.a.O., S. 197

39 Cliff , a.a.O., S. 210

40 Das heißt, dass „innere“ und „äußere“ Verhältnisse nicht getrennt werden können, wie das etwa bei Cox der Fall ist. Vgl. Cox, Robert W.: „Real Socialism“ in Historical Perspective; in: Socialist Register 1991, S. 169-193.

41 MEW 23, S. 618

42 Vgl. Howl, Derek: The Law of Value and the USSR; in: International Socialism 49 (1990), S. 89-113, hier S. 90

43 Harman, Chris: Criticism which does not withstand the test of logic; in: International Socialism 49 (1990), S. 65-88, hier S. 67

44 Sapir, Jacques: Logik der sowjetischen Ökonomie oder die permanente Kriegswirtschaft. Münster 1992, S. 22.

45 Allerdings sollte darauf hingewiesen werden, dass es sehr wohl auch direkte ökonomische Beziehungen zum Weltmarkt gab: v.a. Öl- und Rohstoffexporte im Austausch für Technologieimporte.

46 Zit. n. Haynes, Mike: Rethinking Class Power in the Russian Factory 1929-1991, University of Wolverhampton Working Paper Series 2006, S. 8

47 Dale, a.a.O., S. 83

48 Selbst wenn wir die Sowjetunion in Isolation betrachten stellt sich die Situation bezogen auf Abteilung II (Konsumgüterproduktion) allerdings bereits anders dar. Geld/Preise fungierten sehr wohl als Mechanismus der Allokation von Konsumgütern. Vgl. die Diskussion um Warenform der Arbeitskraft und Geldlohn weiter unten.

49 Vgl. What was the USSR? Towards a Theory of the Deformation of Value. Part IV; in: Aufheben 9 (2000), S. 29-46

50 Whitesell, Robert S.: Why does the Soviet economy appear to be allocatively efficient?; in: Soviet Studies 42:2 (1990), S. 259-268, hier S. 262

51 Der sowjetische Reformökonom und spätere Gorbachov-Berater Aganbegyan sprach von „eingeschränktem und deformiertem internen Markt“.

52 Fernandez, Neil: Capitalism and Class Struggle in the USSR. A Marxist Theory. Aldershot 1997; Chattopadhyay, Paresh: The Marxian Concept of Capital and the Soviet Experience. Essay in the Critique of Political Economy. Westport 1994. Bezeichnenderweise sprechen beide auch nicht von Staatskapitalismus sondern von Kapitalismus tout court.

53 Flaherty, Patrick: Cycles and Crises in Statist Economies; in: Review of Radical Political Economics 24:3 (1992).

54 Vgl. Haynes, Rethinking, a.a.O.

55 Vgl. Callinicos, Alex: Wage Labour and State Capitalism; in: International Socialism 12 (1981), S. 98-118, hier S. 105f.

56 Vgl. Nove, Alec: Das sowjetische Wirtschaftssystem. Baden-Baden 1980, S. 243.

57 Howl, a.a.O., S. 101

58 Vgl. Cliff , a.a.O., S. 207

59 Vgl. Callinicos, Wage Labour, a.a.O., S. 113

60 Ebd., S. 111

61 Ebd.

62 Nove, a.a.O., S. 25

63 Ebd., S. 27, 245

64 Ebd., S. 252

65 Ebd., S. 245

66 Vgl. ebd., S. 249

67 Ebd., S. 246

68 Ebd., S. 266

69 Haynes, Mike: Marxism and the Russian Question, a.a.O., S. 340

70 1930 wechselten IndustriearbeiterInnen im Durchschnitt alle acht Monate den Arbeitsplatz, 1939 alle 13 Monate. (Filtzer, Donald: Soviet Workers and Stalinist Industrialization. The formation of modern soviet production relations, 1928-1941. Armonk 1986, S. 135)

71 Nove, a.a.O., S. 244

72 Vgl. ebd., S. 26

73 Vgl. zum Folgenden Harman, Chris: Class Struggles in Eastern Europe 1945-83. London 1988, S. 322-339

74 Die Debatte um das sogenannte „Gesetz“ vom tendenziellen Fall der Profitrate kann hier nicht weiter vertieft werden. Für eine sehr knappe Zusammenfassung vgl. Probst, Stefan: Zurück zu K.u.K.?; in: Perspektiven 2, S. 12-17, hier S. 16, Anm. 4, und die dort zitierte Literatur, sowie Weeks, John: Capital and Exploitation. Princeton 1981.

75 Harman, Class Struggles, a.a.O., S. 329

76 Ebd., S. 330

77 Ebd., S. 330f. Vgl. dazu auch Harman, Chris: Explaining the Crisis. A Marxist Re-Appraisal. London 1984.

78 Vgl. Probst, Stefan: „Geht selbst ans Werk, beginnt von unten“; in: Perspektiven 4, S. 34-43

Die Oktoberrevolution 1917 war ein popularer Massenaufstand, der nicht nur die ökonomischen und politischen Verhältnisse grundlegend transformierte, sondern ebenso „ethnische Identitäten, Geschlechterverhältnisse, Moralvorstellungen, intellektuelle Kultur und letztlich das Weltsystem“ umzugestalten versuchte.¹ Der am zweiten Sowjetkongress im Oktober gebildete Rat der Volkskommissare² erließ bis Jänner 1918 nicht weniger als 116 Dekrete: neben den wichtigsten über Grund und Boden, einen sofortigen und bedingungslosen Frieden und über die ArbeiterInnenkontrolle der Fabriken gab es Erlässe zur Abschaffung der Todesstrafe, zum Selbstbestimmungsrecht der Minderheiten, zum Scheidungsrecht oder zur Entkriminalisierung der Homosexualität. Ende der 1920er Jahre war von diesen gesellschaftlichen Umwälzungen nicht mehr viel zu merken. In entscheidenden Fragen repräsentierte der Stalinismus der 1930er das genaue Gegenteil der Ambitionen von 1917. Im Laufe der 1920er hatte sich eine Schicht der Staats- und Parteibürokratie vom zentralen Ziel der Revolution entfernt: die Gesellschaft von unten neu aufzubauen. Die Macht dieser Schicht war in den 1920ern bei weitem noch nicht absolut. Sie wurde vom Widerstand der ArbeiterInnen genauso wie von innerparteilicher Opposition herausgefordert. Je mehr sich der Spalt zwischen Staat/Partei und Klasse entwickelte, desto stärker traten aber auch die materiellen Interessen dieser Schicht gegenüber dem Rest der Gesellschaft hervor. Ende der 1920er schließlich konnte sich ein neues Regime auf Basis erzwungener Akkumulation durchsetzen. Aus einer abgehobenen Schicht war eine neue, selbstbewusste herrschende Klasse geworden.
Wie konnte es dazu kommen, dass die wohl rebellischste ArbeiterInnenschaft jener Zeit sich etwas mehr als zehn Jahre nach der Revolution in einer solchen Lage befand? In der vom Kalten Krieg geprägten Geschichtsschreibung wurde diese Frage entweder mit der starken Repression seitens des Staates oder mit einer vermeintlich breiten Zustimmung der Bevölkerung zum Stalinismus beantwortet.³ Beide Ansätze, so diametral entgegengesetzt sie auch sein mögen, befördern die Vorstellung, dass der Stalinismus das „natürliche“ und unvermeidbare Resultat von 1917 gewesen wäre, ebenso wie die Bevölkerung in beiden Versionen als eine passive und leicht manipulierbare „Masse“ dargestellt wird. Tatsächlich stellte sich der Degenerationsprozess, wie vor allem neuere Forschungen zeigen konnten, weit komplexer dar.

Bürgerkrieg

Gemeinhin werden die Ursprünge des Stalinismus bereits in den ersten Jahren unmittelbar nach der Revolution, der Zeit des Bürgerkriegs zwischen 1917 und 1920, ausgemacht. Unumstritten ist, dass das stalinistische Regime der 1930er Jahre auf Maßnahmen aufbauen konnte, die während des Bürgerkriegs eingeführt worden waren. Dennoch gilt es, auch für die Zeit des sogenannten „Kriegskommunismus“, die strukturierenden Handlungskontexte in den Blick zu nehmen, die in nicht geringem Ausmaß den möglichen Politiken enge Grenzen zogen. Somit sind für diese erste Phase der Degeneration und Bürokratisierung der Revolution weniger ideologische Impulse des Bolschewismus als die Zwänge einer (international isolierten) Kriegswirtschaft in Anschlag zu bringen.
Russland war zwischen 1914 und 1920 ein Land im Krieg. Der erste Weltkrieg, der für Russland mit den Separatfrieden von Brest-Litowsk im März 1918 endete, glitt bruchlos in die Auseinandersetzungen des Bürgerkriegs über, dessen Beginn bereits mit dem Putschversuch Lavr Kornilovs im August 1917 angesetzt werden muss.⁴ Nach einem gescheiterten Aufstand der Kadetten⁵ wenige Tage nach der Machtübernahme der Sowjets in Petrograd, und dem Putschversuch des späteren Nazi-Kollaborateurs Petr Krasnov, sammelten sich um die Generäle Denikin, Kaledin, Kornilov und Alekseev die Kräfte der Reaktion. Was in der antikommunistischen Historiographie des Kalten Kriegs meist unterbelichtet blieb ist jedoch die Tatsache, dass trotz der anfänglichen Unorganisiertheit der „Roten Armee“ der Bürgerkrieg schon im Frühjahr 1918 im Wesentlichen entschieden schien. Optimistisch verkündete Lenin im April 1918: „Man kann zuversichtlich sagen, daß der Bürgerkrieg in der Hauptsache beendet ist. … es kann nicht daran gezweifelt werden, daß die Reaktion an der inneren Front … unwiderruflich vernichtet worden ist.“⁶
Die entscheidende Trendwende brachte erst die militärische, finanzielle und logistische Unterstützung der „Weißen Armee“ durch 14 alliierte Staaten: „hätte es keine Intervention gegeben, hätte die alliierte Hilfe für die Weißen nach Ende des Weltkriegs gestoppt, wäre der russische Bürgerkrieg weitaus schneller mit einem eindeutigen Sieg der Sowjets beendet worden.“⁷ In den Jahren zwischen 1918 und 1920 wurde Russland zum „ersten Versuchsfeld mittlerweile gängiger konterrevolutionärer Taktiken des Westens, die vielfach auf direkter militärischer Intervention basieren, in jedem Fall aber auf finanzieller Unterstützung der Contras und ökonomischer Kriegsführung ‚niedriger Intensität‘.“⁸
Verschärft wurde die Situation durch den Zusammenbruch der Wirtschaft und zentraler politischer Koordinations- und Autoritätsstrukturen sowie dem alliierten Wirtschaftsembargo. Die industrielle Produktion ging bis 1920 auf 31 Prozent des Vorkriegsniveaus zurück, der Gesamtoutput auf 38 Prozent.⁹ Mit der deutschen Annexion der Ukraine wurde zusätzlich eine Region abgeschnitten, die als ehemalige Kornkammer des Landes 35 Prozent des Getreides produziert hatte. Insgesamt gingen mit den besetzten Gebieten 80 Prozent der Eisenproduktion, 90 Prozent der Kohleproduktion und ungefähr die Hälfte aller russischen Industrieanlagen verloren. Zugleich bedeuteten die Zerstörungen im Schienensystem und Engpässe bei der Treibstoffversorgung, dass ein Gutteil des Getreides verschwand oder verrottete, bevor es in die urbanen Zentren gelangte, und die Auflösung der Großgrundherrschaften beförderte in den ruralen Gebieten die Beschränkung auf Subsistenzwirtschaft gegenüber der Produktion zum Verkauf.
Besonders in den Städten wurden die katastrophalen Auswirkungen des ökonomischen Zusammenbruchs spürbar. In Moskau und Petrograd etwa deckten die Nahrungsmittelrationen im Frühjahr 1918 gerade einmal zehn Prozent des Nötigen. Das Fehlen von Treibstoff und Rohstoffen erzwang Fabriksschließungen, sodass die Arbeitslosigkeit in den Städten in die Höhe schoss – auf bis zu 80 Prozent in Petrograd.
Die Bolschewiki konnten sich den politischen Konsequenzen dieser Situation nicht entziehen. Die in den ersten Dekreten der Sowjetregierung formulierten Ansprüche standen in unaufhebbarer Spannung zu den ökonomischen und sozialen Realitäten. Gegen utopistische Unterstellungen, die Bolschewiki hätten die Maßnahmen der Bürgerkriegszeit als „Sprung in den Kommunismus“ legitimiert, waren die wichtigsten Protagonisten der neuen Sowjetregierung sehr wohl von deren temporärem Charakter überzeugt.¹⁰ Letztlich orientierte die Strategie auf die berechtigte Hoffnung der Internationalisierung der Revolution in industriell entwickelten Ländern Europas, insbesondere Deutschlands.
Bis dahin diktierte der Bürgerkrieg die unausweichliche Alternative: Kapitulation oder Verteidigung. Das bedeutete auch, dass eine Armee von Grund auf neu aufgebaut werden musste, mit allen Problemen, die einer solchen Organisation notwendig anhaften. Niemand sollte sich idealisierenden Illusionen der Roten Armee hingeben. Als sich das anfängliche Räteprinzip in der Armee als unzureichend für größere und schnell koordinierte Aktionen erwies, wurden militärische Disziplin und Autorität wieder durchgesetzt; nachdem sich bis Ende Mai 1918 nur 360.000 Menschen freiwillig für die Rote Armee gemeldet hatten, setzte Trotzki die Wehrpflicht wieder ein.¹¹ Zugleich wurde jedoch „eine konstante politische Kampagne aufrechterhalten, um Greueltaten zu vermeiden und das moralische und politische Bewusstsein zu heben. Es gelang nicht immer, aber das Ziel war, die Rote Armee zu einer Armee der Befreiung, nicht der Eroberung, zu machen, und Disziplinarstrafen sollten Soldaten von Vergewaltigung, Mord und Plünderung abhalten.“¹²
Der Krieg und die ökonomische wie soziale Katastrophe veränderten auch politische Prioritäten und die Form der Regierung. Oberste Priorität erhielt die Lebensmittelversorgung der Armee sowie der städtischen ArbeiterInnen. „In den ersten Monaten hoffte die Regierung verzweifelt, dass durch Ankurbelung der Produktion von Gütern wie Textilien, Salz, Zucker oder Kerosin die Bauern zum Verkauf des Getreides bewegt werden könnten. Aber der andauernde Engpass an Konsumgütern und die Inflationsspirale machten diese Politik zunichte.“¹³ Im Mai 1918 sah die Regierung daher keine Alternative als den Rückgriff auf eine „Versorgungsdiktatur“, die alle Getreideüberschüsse über einer fixierten Konsumnorm – wenn notwendig mit Gewalt – konfiszierte. Das war nun kein Spezifikum bolschewistischer Politik. Vielmehr war nicht nur die Kriegswirtschaft des Zarismus und der Provisorischen Regierung 1917 genauso verfahren, sondern auch die kriegswirtschaftliche Struktur Deutschlands beruhte auf einem staatlichen Getreidemonopol, so wie auch die Weiße Armee Getreide requirierte.
Schon im Herbst 1918 wurde diese Politik jedoch zugunsten des Systems der razverstka wieder zurückgenommen, das ähnlich einer direkten Besteuerung der BäuerInnen funktionieren sollte. Für jede Region und jedes Dorf wurden Getreidequota auf Basis geschätzter Ernteüberschüsse festgelegt. Im Gegenzug sollten die BäuerInnen Anspruch auf eine bestimmte Menge Güter haben, und zwar unabhängig von den abgelieferten Getreidemengen; der Warentausch sollte dabei als Sanktionsmechanismus für nicht erfüllte Quota fungieren.¹⁴ Freilich blieb auch hier das grundlegende Dilemma bestehen: „Ohne Wiederbelebung der Industrie war auch die Landwirtschaft verloren – und ohne drückende und unkompensierte Getreideabgaben konnte sich die Industrie nicht erholen. … Sowohl die Provisorische Regierung als auch die Bolschewiki hatten mit dem Erbe des [ökonomischen] Zusammenbruchs zu kämpfen, der zuerst zu fehlenden Anreizen zur Vermarktung des Getreides und später zum Schrumpfen bäuerlicher Produktionskapazitäten führte.“¹⁵ Letztlich, urteilt der Historiker Steve Smith, hatten die Bolschewiki in dieser Situation „keine andere Wahl als ‚von den Hungrigen zu nehmen und den noch Hungrigeren zu geben‘, da die Armen in den Städten und den Getreidedefizit-Regionen es sich ganz einfach nicht leisten konnten, bei Markt-Preisen Lebensmittel zu kaufen.“¹⁶
Der Wiederaufbau der Industrie musste schon allein aus diesem Grund weit oben auf der Prioritätenliste der Regierung rangieren, und es ist diese Dimension der bolschewistischen Politik der Bürgerkriegszeit, die am nachhaltigsten die Transformation des Regimes prägen sollte.
Unmittelbar nach der Oktoberrevolution war ein Gutteil der Betriebe von ArbeiterInnen selbst in „wilden“ Kollektivierungen angeeignet worden, bevor im Juni 1918 die gesamt Industrie nationalisiert wurde. Im Kontext staatlicher Desintegration und politischer Fragmentierung drohte die Wirtschaft nun allerdings in ein unkoordiniertes System autonomer Fabriken zu zersplittern. Verstärkt durch den Druck des Bürgerkriegs wurden deshalb Formen der Zentralisierung der Industrie erforderlich. Ansonsten wäre weder eine koordinierte Antwort auf die Bedürfnisse der Armee möglich, noch an die „Geschwindigkeit des Kriegs“ angepasste, schnelle Entscheidungen sicherzustellen gewesen. Die ersten postrevolutionären Monate können daher als Versuch der „Disziplinierung“ der „spontanen“ und „planlosen“ Zerschlagung der alten Ordnung interpretiert werden. In diesem Kontext ist die Etablierung des Obersten Volkswirtschaftsrats im Dezember 1917 zur zentralen Wirtschaftsplanung und die am ersten Gewerkschaftskongress im Jänner 1918 beschlossene Eingliederung der Fabrikskomitees als lokale Organe der Gewerkschaften (Produktionsverbände) zu verstehen. Auch hier waren die Maßnahmen weniger ideologisch motiviert als durch „praktische Notwendigkeiten“ vorgezeichnet.¹⁷
Freilich existierte zwischen Zentralismus und ArbeiterInnendemokratie eine offensichtliche Spannung. Schon im Frühjahr 1918 kritisierte deshalb der linke Bolschewik Ossinski, dass „die Verstaatlichung an sich, d.h. der Übergang eines Betriebs in Staatseigentum, noch keinen Sozialismus“ bedeute. Das Wichtigste sei, „in der inneren Organisation der Produktion … die Kommandogewalt des Proletariats … aufrechtzuerhalten“: „Die Organisierung der Arbeit muß der Entwicklung der Klassenselbständigkeit und der Aktivität Raum gewähren.“ Ansonsten drohe „die Entstehung des Staatskapitalismus in Rußland“.¹⁸
Im Licht der späteren Entwicklungen daraus ex post eine Theorie der zwangsläufigen autoritären Verkrustung der Revolution zu basteln ist dennoch unzulässig. In jedem Fall gestalteten sich die betrieblichen Realitäten weit chaotischer und komplexer, als es jene Lesarten nahelegen, die nur auf die politischen Entscheidungen der Sowjetregierung fokussieren. Das etatistische, produktivitätsorientierte Modell der Produktionsorganisation deckte sich kaum mit der tatsächlichen Situation in den Fabriken.
Während etwa de iure die kollegiale Leitung der Betriebe durch die Ein-Mann-Leitung eingesetzter Manager (die sich entweder aus der Belegschaft selbst oder aus „bürgerlichen Spezialisten“ rekrutierten) abgelöst wurde¹⁹, überschnitten sich de facto die Aufgabenbereiche von Management, lokaler Parteiorganisation und Fabrikskomitee weitgehend und bis Mitte der 1920er Jahre fungierten letztere als hauptsächliche betriebliche Verwaltungsorgane.
Wie die Historikerin Diane Koenker betont widersprachen die „chaotischen lokalen Realitäten … dem Ideal einer rationalen zentralisierten Ordnung“.²⁰ Vielmehr beförderte gerade die Krise der Bürgerkriegszeit (autonome) betriebszentrierte Loyalitäten und Solidaritäten, die im Kampf um knappe Ressourcen Abteilung gegen Abteilung, Fabrik gegen Fabrik, Stadt gegen Stadt stellte. Je mehr die Ausnahmesituation des Kriegs die Kollektivität der Revolutionszeit unterhöhlte und einer „Politik des persönlichen Überlebens“ (Murphy) wich, desto stärker wurde die Fabrik zum primären Ort der Identifikation und der Sicherung der materiellen Bedürfnisse. Koenker hat daher für die Bürgerkriegszeit von „entgegengesetzten Tendenzen zentraler Autorität und autonomer lokaler Kontrolle“ gesprochen.²¹
Überhaupt waren die gesellschaftlichen Verhältnisse im Fluss. Auf die Betriebe selbst bezogen drehten sich die Debatten um Fragen privaten und/oder gesellschaftlichen Eigentums; um Fragen lokal unabhängiger Verwaltungsautonomie oder zentraler wirtschaftlicher Direktion; um das Ausmaß der Involvierung der Belegschaften in Management- und Entscheidungsstrukturen. In der wirtschaftspolitischen Debatte diskutierten Regierung und Gewerkschaften, ob monetäre Anreize zur Produktivitätssteigerung moralische Appelle ergänzen sollten. Ebenso umstritten war, wie betriebliche Konflikte gelöst werden sollten. Streiks wurden vielfach als unangemessen betrachtet und zentrale staatliche und gewerkschaftliche Apparate bevorzugten Formen der Vermittlung und Streitschlichtung durch (innerbetriebliche) Kommissionen.²²
Ebenso war die Rolle der Gewerkschaften zu definieren, sowohl im Verhältnis zum Staat als auch in ihrem Verhältnis zu den ArbeiterInnen in den Betrieben. Die Lösungsansätze waren auch innerhalb der bolschewistischen Partei umkämpft. In der „Gewerkschaftsdebatte“ 1920/21 kristallisierten sich drei Positionen heraus: während Trotzki die Eingliederung der Gewerkschaften in den staatlichen Wirtschaftsapparat favorisierte und deren Aufgabe in erster Linie in der Hebung der Produktivität sah, verteidigte die „Arbeiteropposition“ um Shliapnikov und Kollontai vehement die Autonomie der Gewerkschaften und forcierte deren Rolle als übergeordnete proletarische Leitungsorgane der Ökonomie, da die Volkswirtschaftsräte bereits bürokratisiert seien und die Regierung die widersprüchlichen Interessen von ArbeiterInnen, BäuerInnen und „bürgerlichen Spezialisten“ ausbalancieren müsse. Durchgesetzt hat sich letztlich die dritte Position Lenins, Zinovievs, Kamenevs, Stalins und prominenter Gewerkschaftsführungen. Die Gewerkschaften sollten als „Schule des Kommunismus“ fungieren, als (teilautonome) Klassenorganisationen des Proletariats „die Hauptarbeit zur Organisation der Produktion übernehmen“ und „im Laufe der sozialistischen Revolution zu Organen der sozialistischen Macht werden, die als solche anderen Organisationen [lies: dem Obersten Volkswirtschaftsrat] bei der Verwirklichung neuer Organisationsprinzipien des Wirtschaftslebens beigeordnet sind.“²³ Was das praktisch bedeutete blieb jedoch ebenso unklar, wie die Formulierung offenließ, was passieren sollte, wenn die Interessen von Staat und ArbeiterInnen kollidierten.
Letztlich wurden die verschiedenen Konfliktachsen der Bürgerkriegszeit (zwischen Land und Stadt, BäuerInnen und ArbeiterInnen, Staat, Gewerkschaft und Betrieb etc.) dennoch von der grundlegenden Auseinandersetzung mit der Konterrevolution überspannt. Die Feindseligkeit der BäuerInnen „wurde im Endeffekt durch das Wissen in Schach gehalten, dass, wenn die Kommunisten das Getreide nahmen, die Weißen drohten, nicht nur das Getreide sondern auch das Land zu nehmen.“²⁴ Und auch unter den städtischen ArbeiterInnen behielt die Sowjetregierung, bei aller Kritik, Massenunterstützung. Kevin Murphy konnte in seiner Studie des größten Moskauer Metallbetriebs, der „Hammer und Sichel“-Werke, zeigen, dass die ArbeiterInnen trotz der schwierigen materiellen Bedingungen nicht die Revolution oder die kommunistische Partei für ihre Probleme verantwortlich machten. In den Treffen des Fabrikskomitees und den betriebsweiten Versammlungen überwog die Diskussion praktischer Maßnahmen zur Lebensmittel- und Treibstoffversorgung und „Streiks“ waren meist nicht von politischen Forderungen begleitet. Der hauptsächliche Grund, warum die Bolschewiki den Bürgerkrieg gewinnen konnten war demnach nicht die Repression.²⁵ So heißt es auch in einem Memorandum an das britische Kriegsministerium im Juli 1919: „Die Stabilität der bolschewistischen Regierung kann nicht allein durch Terror erklärt werden. … Wir müssen also zugeben, dass die derzeitige russische Regierung von der überwiegenden Mehrheit der russischen Bevölkerung anerkannt wird.“²⁶
Die politischen Transformationen an der Spitze des Regimes während der Bürgerkriegszeit sollten sich dennoch als grundlegend für die spätere Entwicklung erweisen. Das Erbe des „Kriegskommunismus“ schrieb sich in den „ArbeiterInnenstaat“ ein: die militarisierte, zentralistische und maskulinistische politische Kultur der Bürgerkriegszeit „zog neue Hierarchien in das egalitäre sozialistische Projekt ein, die Bewaffnete gegenüber Unbewaffneten, Anführer gegenüber Mitläufern, ArbeiterInnen gegenüber BäuerInnen, Männer gegenüber Frauen privilegierten.“²⁷ Die Rote Armee war mit Ende des Bürgerkriegs zur größten Institution des Staates geworden und genoss oberste Priorität in der Allokation der Ressourcen; zugleich wurde sie zur „Brutstätte der Kader des Staats- und Parteiapparats der 1920er Jahre.“²⁸
Ebenso veränderte sich die soziale und politische Zusammensetzung der ArbeiterInnenklasse grundlegend. Die Bevölkerung Petrograds etwa war durch Krieg, Seuchen und Stadtflucht von 2,4 Millionen 1917 auf 574.000 1920 gefallen. Von ursprünglich 400.000 FabriksarbeiterInnen waren 1921 gerade einmal noch 50.000 in der Petrograder Industrie beschäftigt. Zudem waren die wichtigsten lokalen AktivistInnen der Revolutionszeit nun entweder an der Front oder in die Institutionen des Staats eingezogen. Der kollektive Egalitarismus und die Institutionen der ArbeiterInnenselbstverwaltung waren zusehends ausgehöhlt worden und die ökonomische Katastrophe förderte individualisierte Strategien zur Sicherung der materiellen Bedürfnisse. Die Regelmäßigkeit der Fabrikskomitee-Treffen und der betriebsweiten Vollversammlungen ging drastisch zurück und die ökonomische Krise der Bürgerkriegszeit atomisierte die Klassensolidarität in den Fabriken.
Gleichzeitig zerfiel mit Ende des Bürgerkriegs das Bündnis mit den BäuerInnen. Die Oktoberrevolution war, wie Tony Cliff argumentiert, „die Fusion zweier Revolutionen“²⁹ gewesen: einer proletarischen gegen den Kapitalismus, und einer antifeudalen Revolution, die auf kleinkapitalistisches Privateigentum des Landes orientierte. Sobald mit der Weißen Armee der unmittelbare Gegner besiegt war, brachen daher drastische Konflikte zwischen Sowjetregierung und Bauernschaft auf.
Das alles konnte auch an der bolschewistischen Partei selbst nicht spurlos vorübergehen. Die Dezimierung und Rekomposition der ArbeiterInnenklasse im Zuge des Bürgerkriegs schnitt die Organisation zunehmend von ihrer organischen Verwurzelung in den Betrieben ab.³⁰ Während 1917 ArbeiterInnen 60 Prozent der Partei ausmachten, war diese Zahl 1921 auf 41 Prozent gefallen – und der Großteil arbeitete für den Staat oder die Armee und nicht in der Industrie. Zugleich wurde die kommunistische Partei zum Attraktionspol für Karrieristen aller Art: zwischen März 1919 und Dezember 1920 wuchs die Mitgliedschaft von 313.000 auf 730.000.³¹
Die massiven Probleme der Versorgung und des Transportwesens, die „Trägheit“ lokaler Institutionen, die Notwendigkeit, schnelle Entscheidungen zu treffen und umzusetzen, verstärkten auch den Druck zur Konzentration der Entscheidungsprozesse an der Spitze von Staat und Partei, die zunehmend wie eine Armee operierte. Bis 1919 war das Zentralkomitee zur einflussreichsten politischen Struktur geworden, in der alle wichtigen Maßnahmen beschlossen wurden, noch bevor sie an den Rat der Volkskommissare und das Zentralexekutivkomitee des Sowjetkongresses zur Implementierung weitergeleitet wurden. In der Partei selbst betrachtete die Führung interne Debatte und Kritik immer mehr als hemmenden Ballast.³² Obrigkeitsdenken und Funktionärskult setzten sich ebenso durch wie die bürokratische Praxis der Ernennungen.
Die Tendenz zu „substitionistischer“ Politik – d.h. einer Politik, die (temporär) die Herrschaft der ArbeiterInnen durch die Herrschaft der Partei für und anstatt der ArbeiterInnen ersetzte, und dies mit Verweis auf die „Passivität“ und „Rückständigkeit“ der Basis rechtfertigte – war in diesem Kontext der Fragmentierung kollektiver Militanz in den Betrieben und der Entdemokratisierung der Partei überdeutlich. Eines der frühen krassen Beispiele ist sicherlich Trotzkis Versuch der „Militarisierung der Arbeit“, der auf die Errichtung eines Regimes staatlicher Zwangsarbeit hinauslief, „in der jeder Arbeiter sich als Soldat der Arbeit versteht, der nicht frei über sich verfügen kann; wenn der Befehl kommt, daß er versetzt werden soll, so muß er ihn ausführen“.³³ Zurecht bemerkte daher die Arbeiteropposition im Frühjahr 1921, dass die Macht der proletarischen Assoziationen in der Bürgerkriegszeit durch die Herrschaft der Partei- und Staatsapparate ersetzt worden sei und die ArbeiterInnenklasse „eine immer geringere Rolle in der Sowjetrepublik spielt, daß sie den Maßnahmen ihrer eigenen Regierung immer weniger ihren eigenen Stempel aufdrückt, daß sie in immer geringerem Maße die Politik bestimmt und auf die Arbeit und die Denkweise der zentralen Machtorgane immer weniger Einfluß hat.“³⁴
Letztlich hätte nur die Aktivität der ArbeiterInnenklasse selbst die Gefahr des Substitutionismus und die Verwandlung der Partei in eine konservative Kraft verhindern können.³⁵ Selbst diejenigen Bolschewiki, die sich, wie Lenin, der Bürokratisierung der Revolution durchaus bewusst waren, lehnten eine solche Perspektive allerdings mit dem Argument der „Deklassierung“ der ArbeiterInnenklasse ab.³⁶ In Lenins bekannter Formulierung konnte der Staat gegen Ende des Bürgerkriegs nicht mehr aufgrund seiner sozialen Basis, sondern nur mehr aufgrund der Ziele der Partei(führung) als ArbeiterInnenstaat bezeichnet werden.
Es sei dahingestellt, ob diese Einschätzung für 1920 zutrifft. In jedem Fall muss die auf dieser These aufbauende linke Historiographie relativiert werden, die deshalb in der Niederlage der „alten Garde“ der Partei gegen Stalin den Hauptgrund der Degeneration der Revolution ausmacht. Insbesondere neuere Forschungen haben ab 1921 einen Aufschwung kollektiver Militanz und im Selbstvertrauen der ArbeiterInnen, der Gewerkschaften und Fabrikskomitees nachweisen können.³⁷ Zwar legten die Maßnahmen der Bürgerkriegszeit die Grundlage für die Eliminierung proletarischer Autonomie und Initiative,³⁸ aber unabhängige politische Strukturen der ArbeiterInnen waren in der ersten Hälfte der 1920er Jahre immer noch lebendig. Von einer politischen Desintegration der ArbeiterInnenklasse kann vielleicht in der Bürgerkriegszeit gesprochen werden; die Argumentation, die diesen Prozess in die erste Hälfte der 1920er projiziert, und daraus ein Argument zu stricken versucht, das bestimmte bürokratische Entscheidungen, und die Aushöhlung der Institutionen proletarischer Demokratie, mit den „objektiven Umständen“ erklärt, ist nicht länger haltbar.

Neue Ökonomische Politik

Die 1921 beschlossene „Neue Ökonomische Politik“ (NEP) war als temporärer Kompromiss konzipiert, der privaten Handel fördern sollte, insbesondere um die Tauschverhältnisse zwischen Stadt und Land wieder zu beleben. Nur ein Ausgleich mit der Bauernschaft könne, so das Kalkül, die Revolution bis zur Internationalisierung des Prozesses, retten. Begleitet waren diese Maßnahmen von einer partiellen Rücknahme hochzentralisierter staatlicher Kontrolle der Wirtschaft der Bürgerkriegszeit.
Vom Standpunkt des Proletariats aus erschien die NEP allerdings als grundsätzlich widersprüchlich. Einerseits sollten die Unternehmen verlustfrei arbeiten und die Löhne sollten sich an der Produktivität orientieren; die Vorgaben für das Fabriksmanagement bedeuteten somit, dass die staatlichen Betriebe nicht unähnlich zu privatkapitalistischen zu führen waren. Gleichzeitig war jedoch seit 1922 gesetzlich festgeschrieben, dass Löhne durch kollektive Verhandlungen mit den Gewerkschaften vereinbart und von der Belegschaft ratifiziert werden mussten; die tägliche Arbeitszeit war auf acht Stunden beschränkt, Überstunden wurden mit 150 Prozent abgegolten, und Mütter hatten Anspruch auf eine 16-wöchige Karenzzeit. Konflikte wurden in Kommissionen in wöchentlichen Sitzungen ausgehandelt, die paritätisch aus Management und ArbeiterInnen zusammengesetzt waren. Alleine 1924 und 1925 wurden in den Moskauer „Hammer und Sichel“-Werken 13.000 Beschwerden eingereicht, die in zwei Drittel der Fälle zum Vorteil der ArbeiterInnen gelöst wurden.
Die sich aus dieser Situation ergebende grundlegende Spannung zwischen der Steigerung der ökonomischen Effizienz und der Verteidigung der Rechte und Interessen der ArbeiterInnen sollte im Laufe der 1920er Jahre besonders deutlich werden und auch heftige Konflikte nach sich ziehen.³⁹ Dass diese Konflikte – sei es im Arbeitskampf oder am Verhandlungstisch – auch ausgetragen wurden, zeigt aber gleichzeitig, dass die ältere These, nach der das NEP-Regime seine Ziele und Politiken repressiv durchsetzte,⁴⁰ nicht mehr haltbar ist. In kürzlich veröffentlichten Berichten der Staatspolizei GPU wurden zwischen 1922 und 1928 bei mehr als 3.000 Streiks nur sechs Fälle angeführt, bei denen streikende ArbeiterInnen verhaftet wurden.⁴¹
Trotz der widersprüchlichen Situation der frühen NEP-Zeit kontrollierten die ArbeiterInnen über weite Strecken den Produktionsprozess. Diane Koenker hat in ihrer Studie über die Moskauer Druckindustrie erläutert, dass die ArbeiterInnen Mitte der 1920er Jahre noch die Kontrolle in vier Schlüsselbereichen ausübten: „gegenüber dem Management, in Fragen der Disziplin, Methoden der Entlohnung und der Organisation des Arbeitsprozesses.“⁴² Der Arbeitsprozess war hier also der kapitalistischen Verwertungslogik noch nicht untergeordnet. Auch Kevin Murphy konnte zeigen, dass „das politische Leben in den Fabriken in der NEP-Zeit immer noch sehr dynamisch, lautstark und durchsetzungsfähig war. … Trotz der vielen Schwächen war die Revolution noch lebendig und das System in den Fabriken unterschied sich grundlegend vom kapitalistischen.“⁴³

Verschiebung der Kräfteverhältnisse

Etwa Mitte der 20er Jahre lässt sich eine Verschiebung des Kräfteverhältnisses zuungunsten der ArbeiterInnen feststellen, als sich Partei- und Gewerkschaftsstrukturen zunehmend in Institutionen zur Durchsetzung produktivitätsorientierter Politik und zur Disziplinierung der ArbeiterInnen transformierten. Damit einher ging die Implementierung einer härteren Linie des Managements in den Fabriken gegenüber der ArbeiterInnenschaft. Ein bezeichnendes Beispiel für diese Verschiebung ist die abnehmende Intensität der ArbeiterInnenkämpfe – waren militante Streiks zu Beginn der genannten Epoche charakteristisch für die Artikulation von Interessen sowie für die Austragung von Konflikten, zählten sie in der späten NEP Zeit zumeist nur noch zu Ereignissen der Vergangenheit.⁴⁴ Am Beispiel der Belegschaft der „Hammer und Sichel“-Werke zeigt Murphy, dass die Militanz der ArbeiterInnen bis Frühjahr 1924 deutlich anstieg. Danach sind jedoch keine weiteren Berichte über Streikaktivitäten für dieses Jahr und nur einer für 1925 bekannt. Weitgehend in die Defensive gerückt, verstummten im Laufe der zweiten Hälfte der 20er Jahre offensive Forderungen der ArbeiterInnen, etwa nach Lohnerhöhungen. Stattdessen wurde in den Auseinandersetzungen am Arbeitsplatz versucht, gegen die Verschlechterung der Lebens- und Arbeitsbedingungen anzukämpfen.
Wie ist diese Verschiebung zu erklären, wenn es keine Anzeichen verstärkter staatlicher Repression gab? Kevin Murphy hat überzeugend ausgeführt, dass die Gewerkschaften eine wichtige Rolle bei dieser Entwicklung gespielt haben. Sie wurden häufig bei Konflikten herangezogen und von staatlicher Seite erfolgreich zur Befriedung von Streiks eingesetzt.⁴⁵ Als sich ab 1925 die ökonomische Situation verschärfte, konnte der Staat seine Position gegenüber der ArbeiterInnenklasse stärken. Dieser Prozess, die damit verbundene zunehmende Bürokratisierung sowie der Aufstieg des stalinistischen Flügels sind an eine Reihe von Faktoren, soziale Prozesse und Kämpfe geknüpft. Das Ausbleiben der von den Bolschewiki erhofften internationalen Revolution, die damit einhergehende Frage nach militärischer Verteidigung, die Isolierung Sowjetrusslands sowie der globale Wettbewerb spielten ebenso eine Rolle wie interne Widersprüche und Konflikte.⁴⁶ Schon im Bürgerkrieg bildete sich in der Sowjetunion eine gesellschaftliche Schicht heraus, die sich in ihrer Einstellung und polischen Stoßrichtung von den Idealen des Jahres 1917 entfernte. Zu Beginn der 1920er Jahre befand sich dieser Prozess der Entstehung einer neuen herrschenden Klasse noch in seinem Anfangsstadium. Im Laufe der NEP-Zeit traten jedoch die widersprüchlichen Beziehungen zu den ArbeiterInnen immer stärker zu Tage. In den ersten Jahren der Neuen Ökonomischen Politik sicherten sich jene Gruppen, die später der herrschenden Klasse angehören sollten, ihre Positionen in Staat und Gesellschaft. Im Zentrum dieses Prozesses standen Teile der Parteielite, die sich vor allem durch ihre politische Macht und durch die Kontrolle über den Staatsapparat auszeichnete. Doch die zukünftige herrschende Klasse setzte sich noch aus weiteren Fragmenten zusammen: „technische Spezialisten“, „kommunistische Manager“ oder Parteibeamte, die während der NEP oft auch in äußerst konflikthaften Beziehungen zueinander standen, reklamierten materielle Privilegien für sich und bemühten sich darum, ihre Vorrechte zu legitimieren.⁴⁷ Zu diesen Privilegien zählten z.B. höhere Löhne, Wohnmöglichkeiten, medizinische Versorgung oder Kinderbetreuung. Auch wenn diese Vorrechte im ersten Moment bescheiden anmuten, so bedeutete ihre Existenz dennoch einen wesentlichen Bruch mit den Zielen der Revolution. Die Tatsache, dass höhere Löhne und sonstige Begünstigungen auf einmal an einen bestimmten Posten gebunden waren, signalisierte eine Unterlaufung der Prinzipien des Egalitarismus.⁴⁸ Eine weitere Veränderung, die den Abgrenzungsprozess der sich formierenden Gruppe verstärkte, war die Etablierung einer strengeren Kontrolle über die Verteilung von Informationen, die die politische und ökonomische Situation betrafen, sowie die den Mitgliedern zugesprochene Immunität.⁴⁹ Parteimitglieder die versuchten, die Privilegienstruktur der Elite mit Hilfe des Klassenbegriffs zu analysieren, wurden in den Untergrund getrieben.⁵⁰ Trotz all dem war diese Schicht während der NEP weit davon entfernt, eine einheitliche Fraktion mit klar definierten Zielen zu sein.⁵¹
Die Verschiebungen der Kräfteverhältnisse in der zweiten Hälfte der NEP zeigen sich auch darin, dass das Gebot der Produktivität stärker an Gewicht gewann.⁵² Die ArbeiterInnenschaft bekam die Auswirkungen der intensivierten Produktivität deutlich zu spüren – sie war es, die unter schlechten Lebensverhältnissen und zu niedrigen Löhnen entscheidend zur raschen Industrialisierung beitrug. Zudem nahm in der zweiten Hälfte der NEP-Zeit die Arbeitslosigkeit zu. Die drohende Arbeitslosigkeit wiederum verstärkte das Aufbrechen der Solidarität innerhalb der ArbeiterInnenschaft. Brüche zwischen männlichen und weiblichen, jungen und alten ArbeiterInnen sowie zwischen neu in der Stadt angesiedelten BäuerInnen, die in den Städten Arbeit suchten, und der urbanen ArbeiterInnenschaft entwickelten und verschärften sich,⁵³ aber auch antisemitische Stereotype gewannen an Boden.⁵⁴ Fabrikmanager versuchten mittels einer „Teile-und-herrsche-Politik“ ihre eigene Position zu stärken, indem bewusst darauf abgezielt wurde, Spaltungen innerhalb der ArbeiterInnenschaft voranzutreiben: mittels Disziplinierung der ArbeiterInnen durch Lohnpolitik, durch die Androhung von Arbeitslosigkeit oder durch Bestrafung einzelner ArbeiterInnen.⁵⁵
Die Konflikte reflektieren deutlich die Entwicklung der staatlichen Politik unter dem Banner der Produktivität und den damit einhergehenden Untergang egalitaristischer Tendenzen. Die Intensivierung des Arbeitsprozesses, die Senkung der Reallöhne sowie die sich verschlechternden Lebensverhältnisse wurden zu einem integralen Bestandteil des Industrialisierungsplans.⁵⁶ Der Widerspruch der NEP-Zeit zwischen Effizienzprinzipien und ArbeiterInnendemokratie spiegelt sich auch im wankelmütigen Verhalten der Gewerkschaften. Die große Mehrheit der ArbeiterInnen war gewerkschaftlich organisiert. Der Beitritt zu einer Gewerkschaft war freiwillig und mit einer Reihe an (Sozial-)Leistungen verbunden.⁵⁷ Obwohl die Gewerkschaften in der späten NEP-Zeit immer stärker von den ArbeiterInnen für ihre Politik kritisiert wurden, und sich letztere der mittlerweile höchstens nur noch defensiven Haltung ihrer gewählten Vertretung durchaus bewusst waren, wandten sich die ArbeiterInnen mit ihren Forderungen dennoch weiterhin an die Gewerkschaften. Im Allgemeinen überwog in der ArbeiterInnenschaft die Hoffnung auf Reformen innerhalb der bestehenden Institutionen – eine Tatsache, der für den weiteren Transformationsprozess eine wesentliche Bedeutung zukommt: dem Staat gelang es, „den Unmut der ArbeiterInnen durch offizielle Gewerkschaftsstrukturen erfolgreich zu kanalisieren.“⁵⁸ Die Erwartungshaltung der ArbeiterInnen und die damit verbundenen wiederholten Versuche, sich mit Forderungen und Beschwerden an bestehende Einrichtungen zu wenden, erklärt auch, warum keine unabhängigen Organisationsstrukturen entstanden, die der arbeiterInnenfeindlichen Politik etwas entgegenzusetzen hatten. Dieses Verhalten knüpfte jedoch an durchaus positive Erfahrungen der ArbeiterInnen in den Betrieben an: lange Zeit hatten ihre Interessen Gewicht gehabt und ihre Forderungen waren umgesetzt worden.

Konterrevolution von oben

Die Jahre 1927-28 bedeuteten einen eindeutigen Bruch in der Geschichte der Sowjetunion. Gegen Ende der NEP-Zeit verschlechterte sich die wirtschaftliche Lage maßgeblich. Maschinenanlagen, die nicht erneuert werden konnten, verursachten immer häufiger Betriebsausfälle in der Industrie. Nach mehreren aufeinanderfolgenden schwachen Ernten kam es zu Hungersnöten und Revolten auf dem Land. Die Krise hallte in den Städten wider, da die Nahrungsmittelengpässe Auswirkungen auf die Versorgung der StadtbewohnerInnen hatten.⁵⁹ Das Regime griff erneut auf das Mittel der Getreiderequirierungen zurück. Zu den obersten Zielvorgaben der staatlichen Wirtschaftspolitik gehörte die Steigerung der Produktion, der Vorsatz, die Sowjetunion von einem Agrar- in einen Industriestaat zu verwandeln sowie wirtschaftliche Unabhängigkeit vom kapitalistischen Ausland sicherzustellen. Verwirklicht werden sollte dieses Programm mit Hilfe eines fünfjährigen Entwicklungsplans. Die Umsetzung dieses Fünfjahresplans brachte jedoch Umstrukturierungen und substantielle gesellschaftliche Veränderungen mit sich. Jene Überreste an demokratischen Strukturen und ArbeiterInnenkontrolle, die von der Revolution noch übrig geblieben waren, fanden ein jähes Ende.⁶⁰ Formelle sowie informelle Organisationsstrukturen am Arbeitsplatz wie außerhalb, die 1917 eine wesentlich Rolle gespielt hatten, waren entweder zerstört oder transformiert.⁶¹ Mit dem ersten Fünfjahresplan setzte die stalinistische Führung ihr Programm der forcierten Industrialisierung durch, dessen Realisierung auf Kosten der ArbeiterInnen und der Landbevölkerung ging.⁶² Der Aufbau der Schwerindustrie wurde auf Kosten der Konsumgüterindustrie vorangetrieben.
Die vorrangige politökonomische Funktion dieser „stalinistischen Konterrevolution“ lag in der Produktion der Bedingungen für die Akkumulation von Kapital. Tony Cliff argumentiert in Staatskapitalismus in Russland, dass zu Beginn des Fünfjahresplans die wesentlichen Elemente eines kapitalistischen Systems präsent gewesen wären: verstärkte Kapitalakkumulation, eine die Produktionsmittel kontrollierende, herrschende Klasse und die Ausbeutung der ArbeiterInnenklasse, deren Mehrarbeit die Industrialisierung ermöglichte.⁶³ Die mit dem Fünfjahresplan einhergehenden Veränderungen in den Fabriken waren mindestens ebenso grundlegend wie jene im Jahr 1917. Die von staatlicher Seite angestrebten Umstrukturierungen zielten gerade auf jene Institutionen der Revolution ab, die um 1917 und während der NEP-Zeit die Rechte der ArbeiterInnen verteidigten.⁶⁴ Wie Murphy am Beispiel der Moskauer „Hammer und Sichel“-Werke zeigt, markiert der Zeitpunkt der Durchsetzung der forcierten Industrialisierung eine elementare Transformation proletarischer Organisationsstrukturen, wie etwa des Fabrikkomitees. Ursprünglich zur Vertretung der Interessen der ArbeiterInnen gegründet, war das Komitee Ende der 20er Jahre in sein Gegenteil verkehrt worden: in ein Werkzeug/Ausführungsorgan des Managements, um die Produktivität zu steigern, die Arbeitszeit zu verlängern und die Kosten zu senken.⁶⁵
Auch die Gewerkschaften waren von den Umstrukturierungen nicht ausgeschlossen. Obwohl sie in den letzten Jahren der NEP-Zeit nicht in jedem Fall im Interesse der ArbeiterInnen gehandelt hatten, regte sich in den Reihen der Gewerkschaftsführungen Unzufriedenheit über das neue Industrialisierungsprogramm, das einer „Bestrafung der ArbeiterInnenklasse“ gleichkäme.⁶⁶ Von Seiten des stalinistischen Flügels wurde in der Folge eine Kampagne gegen die Gewerkschaften gestartet, die diesen vorhielt, der „Produktivität im Wege zu stehen“.⁶⁷ Paradoxerweise wurde zudem ausgerechnet den Gewerkschaften „gewerkschaftliches Verhalten“ vorgeworfen. Sämtliche Opponenten innerhalb der Gewerkschaft, die nicht mit den Zielsetzungen der Regierung übereinstimmten, wurden aus ihren Positionen gedrängt. Die Aufgabe der Gewerkschaften beschränkte sich, ähnlich wie die der Fabrikkomitees, anschließend nur mehr darauf, unter staatlicher Aufsicht die Ausbeutungsrate zu erhöhen und den Arbeitsprozess zu kontrollieren. Geheimpolizei und Gefängnislager unterstützten diesen Prozess der „Revolution von oben“.⁶⁸ Die Herausbildung des neuen Regimes war – im Unterschied zu den Entwicklungen der 20er Jahre – mit starker staatlicher Repression verbunden.⁶⁹ Öffentliche Kritik verstummte und politischer Protest wanderte in den Untergrund, Streiks waren nicht länger Teil des Klassenkonflikts und politische Verhaftungen häuften sich. Trotzdem regte sich Widerstand – am stärksten an jenen Orten, an denen gewerkschaftliche Strukturen entweder nicht vorhanden oder sehr schwach waren (und sich in der NEP-Zeit unabhängige Oppositionsnetzwerke entwickelt hatten).⁷⁰ Nicht zuletzt weisen die zahlreichen, immer häufiger durchgeführten Verhaftungen darauf hin, dass die stalinistische Konterrevolution nicht gänzlich ohne Auflehnung und Protest vonstatten gegangen ist.

Schwächen der Opposition

Zweifelsohne begünstigten die „objektiven“ gesellschaftlichen und ökonomischen Verhältnisse in der Sowjetunion den Aufstieg der Bürokratie. Doch, so betont John Eric Marot, trugen auch die politischen und theoretischen Fehler der Linksopposition um Trotzki, der stärksten Oppositionsströmung in den 1920ern,⁷¹ nicht unwesentlich zur Niederlage der Revolution bei.⁷²
Nach dem Bürgerkrieg gab es Bestrebungen, die volle innerparteiliche Demokratie in der bolschewistischen Partei wieder auszubauen. Tatsächlich brach mit der NEP-Zeit auch eine Ära heißer politischer Debatten und Kontroversen an. Doch der zuvor beschriebene Degenerationsprozess und die Entdemokratisierung auf Fabriksebene fanden ihre Entsprechung in einem eng damit verknüpften Bürokratisierungsprozess innerhalb der Partei, der sich nach dem Tod Lenins weiter verschärfte.
Zwischen den mächtigsten Persönlichkeiten und potentiellen Nachfolgern Lenins traten Spannungen auf, die zu heftigen Flügelkämpfen führten. Im Mittelpunkt der Auseinandersetzungen stand vor allem die Frage nach der optimalen Strategie der Industrialisierung des Landes, dessen Ökonomie nach wie vor angeschlagen und das international isoliert war. 1924 wurde Trotzki von der so genannten Troika, bestehend aus Kamenev, Zinoviev und Stalin aus seiner Position in der Regierung gedrängt. Zuvor hatte er die Bürokratisierung der Partei scharf kritisiert und war für eine beschleunigte Industrialisierung, die das Proletariat stärken sollte, eingetreten. Im Jahr darauf wandten sich Zinoviev und Kamenev gegen Bucharin, ein heftiger Verteidiger der NEP, mit dem Vorwurf, Bucharin würde eine „übermäßig-bauernfreunliche Politik“⁷³ betreiben. Doch Stalin, der zu dieser Zeit voll hinter Bucharin stand, verdrängte beide aus ihren Positionen und bildete mit Bucharin und dem Gewerkschaftsführer Tomski vorübergehend die Parteispitze. Gemeinsam trat die neue Troika für die Weiterführung der NEP und für die Doktrin des „Sozialismus in einem Land“ ein. Schließlich, 1926, bildete Trotzki gemeinsam mit Zinoviev und Kamenev die Vereinigte Opposition. Daraufhin wurden Vertreter dieser Opposition zuerst aus dem Politbüro und anschließend aus der Partei ausgeschlossen. Als sich die Krise der Getreideversorgung verschärfte, machte die stalinistische Politik noch einen entscheidenden Schwenk und rief 1928 zu einer offensiveren Agrarpolitik und dem „entscheidenden Kampf“ gegen „rechten Opportunismus“ auf. Die „rechte Opposition“, an deren Spitze Bucharin stehen sollte und die kaum als organisierte Kraft bezeichnet werden konnte, wurde ebenfalls zerschlagen und Bucharin aus dem Politbüro vertrieben. Mit diesem „Rundumschlag“ sowie dem konsequenten Vorgehen gegen die Vereinigte Opposition wurden die letzten Reste innerparteilicher Demokratie endgültig ausgelöscht.⁷⁴
Die Rolle Trotzkis und der Opposition in diesen Auseinandersetzungen kann veranschaulicht werden, wenn ein Blick auf Trotzkis Analyse der politischen Situation in den 20er Jahren geworfen wird. Seiner Auffassung zufolge würden die objektiven Interessen der ArbeiterInnen von jener Fraktion der Partei vertreten, die nach der Entwicklung der Industrie und der Kollektivierung der Landwirtschaft strebt. Diese Fraktion stelle den „Linken Flügel“ der Partei dar – zu dem Trotzki sich selbst zählte. Der „Rechte Flügel“ bezeichne jene Strömung, die für die volle Entfaltung der Marktmechanismen der NEP eintrete und an deren Spitze Bucharin stünde. Das stalinistische „Zentrum“ schließlich würde zwischen diesen beiden Positionen schwanken. Doch genau jenes Programm, das von Trotzki dem „Linken Flügel“ zugeordnet wurde, das Programm der forcierten Industrialisierung und der Kollektivierung der Landwirtschaft, wurde Ende der 20er Jahre vom stalinistischen Flügel umgesetzt.
Trotzki und die Linke Opposition hatten dementsprechend keine programmatische Basis mehr, die der stalinistischen Strömung entgegenzuhalten gewesen wäre. Die Opposition stellte sich nicht gegen die Politik der forcierten Industrialisierung und Kollektivierung, sondern war im Gegenteil der Meinung, die stalinistische Politik der Kollektivierung und Industrialisierung sei sozialistische Politik, zu der es keine Alternative gebe. Folglich fanden die Proteste und der Widerstand der ArbeiterInnen und BäuerInnen gegen diese Politik keine Unterstützung durch die Vereinigte Opposition.⁷⁵ Marot rückt an dieser Stelle die Kritik an Trotzkis Substitutionismus in den Mittelpunkt. Trotzki hätte die historischen Interessen der ArbeiterInnenklasse, die seiner Ansicht nach von der Partei verkörpert würden, der tatsächlich existierenden ArbeiterInnenklasse mit ihren alltäglichen Bedürfnissen und materiellen Interessen gegenüber gestellt.⁷⁶ Da er die russische kommunistische Partei weiterhin für die Vertreterin der Interessen der ArbeiterInnenklasse hielt, trat Trotzki für einen Einparteienstaat ein und stimmte 1921 auch dem (vorübergehenden) Fraktionsverbot zu.⁷⁷ Marot verweist auf die schweren Konsequenzen von Trotzkis Versäumnis, ArbeiterInnendemokratie bedingungslos zu einem integralen Bestandteil seiner Konzeption des Übergangs zum Sozialismus gemacht zu haben.⁷⁸ ArbeiterInnen und BäuerInnen wären der Politik der Kollektivierung und Industrialisierung – wären sie gefragt worden – wohl eher kritisch gegenüber gestanden. Für sie bedeutete ökonomische Entwicklung in erster Linie intensivierte Ausbeutung. Zudem hätte Trotzki, so Marot, die Sowjetunion problematischer Weise nach wie vor als einen Arbeiterstaat betrachtet – wenn auch als einen degenerierten. Er hätte hingegen nicht erkannt, dass die Bürokratie eine „Klasse im Werden“ darstellte, die mit eigenen Interessen ausgestattet war – welche wiederum in einem grundsätzlichen Gegensatz zu jenen der ArbeiterInnen und der Landbevölkerung stehen würden.⁷⁹ Da die Bürokratie nicht als eine eigene soziale Kraft verstanden wurde, die bereits eine Eigendynamik entwickelt hatte, wurde auch übersehen, dass die Partei, bzw. die immer dominanter werdende stalinistische Fraktion selbst zur Repräsentantin dieser Bürokratie mutierte. Trotzki bewertete die Proteste der ArbeiterInnen gegen die Bürokratie nicht als Manifestation eines Interessenkonflikts, sondern als ein Zeichen politischer Unreife und „Kulturlosigkeit“.⁸⁰ Die Opposition um Trotzki unterstützte zwar durchaus ökonomische Forderungen der ArbeiterInnen in den Fabriken, aber keine politische Kritik an Stalin.⁸¹ Die Linke Opposition lehnte die Bildung einer eigenen Partei kategorisch ab. Wie Murphy zeigt, existierte während des ersten Fünfjahresplans weitgehend Unzufriedenheit unter den ArbeiterInnen. Die Opposition versuchte allerdings nicht, als organisierte Kraft an diese Proteste anzuknüpfen. Als Trotzki um 1933 seine Ansichten änderte und für eine politische Revolution gegen die stalinistische Bürokratie aufrief, was es bereits zu spät: der Stalinismus und mit ihm die neue herrschende Klasse war bereits vollständig konsolidiert.

Zusammenfassung

Die von den subalternen Klassen in der Oktoberrevolution erkämpften demokratischen Selbstverwaltungsstrukturen deuteten für kurze Zeit die Möglichkeit einer postkapitalistischen Vergesellschaftungsform an. Der soziale, politische und ökonomische Zusammenbruch der Bürgerkriegszeit jedoch, zusammen mit der Isolation der Revolution, schuf nicht nur einen Bruch zwischen ArbeiterInnen und Staat, sondern formte auch die gesellschaftlichen Bedingungen, in denen sich der Stalinismus entwickeln konnte.
In der frühen NEP-Zeit konnten die Brüche – trotz der vielen Entbehrungen – tendenziell wieder gekittet werden. ArbeiterInnen wandten sich an ihre VertreterInnen in den Fabrikskomitees und die gewerkschaftlichen Institutionen; sie beteiligten sich an den Massenversammlungen; sie streikten und erwarteten dabei (realistischerweise) die Unterstützung von Partei und Staat. Mitte der 1920er konnte ein Kompromisszustand durchgesetzt werden, in dem in (gewerkschaftlichen) Vermittlungsinstanzen die Anliegen der ArbeiterInnen ausverhandelt wurden. Der „Waffenstillstand“ zwischen Staat und Klasse konnte die Militanz der ArbeiterInnen abschwächen und die Beteiligung an und das Vertrauen in die Sowjet-Institutionen verlieh dem Fabriksregime einen entscheidenden Grad an Legitimität.
Dieser ausgehandelte Kompromiss wurde in der späten NEP-Zeit durch das Projekt nationaler ökonomischer Entwicklung – kombiniert mit der tiefen sozialen Krise – ausgehöhlt. Durch die Angst vor Arbeitslosigkeit und das schwindende Vertrauen in kollektive Aktion gerieten die ArbeiterInnen in die Defensive. Spaltungen innerhalb der Klasse nahmen zu und die Gewerkschaftsführer traten den „organisierten Rückzug“ an. Zunehmend wurden die betrieblichen Strukturen von Partei und Gewerkschaft in Instrumente der produktivistischen Industrialisierungsstrategie überführt. Dennoch blieben die meisten ArbeiterInnen gegenüber „ihren“ Organisationen loyal. Es war diese Loyalität und das Vertrauen in die gewerkschaftliche Verhandlungsmacht, und nicht staatliche Repression, die zum Abklingen der Militanz der ArbeiterInnen führte. Die widersprüchliche Rolle der Gewerkschaften – einerseits als Institutionen zur Verteidigung der ArbeiterInneninteressen, andererseits als staatlich geführte Institutionen – brach mit der Offensive des Regimes gegen die ArbeiterInnenklasse gegen Ende der NEP voll auf. Die Rhetorik des Regimes konnte keine aktive Zustimmung mehr organisieren; der Staat verließ sich mehr und mehr auf den sozialen Druck loyaler Parteikader zur Einschüchterung ihrer KollegInnen, den gezielten Einsatz der staatlichen Kontrolle über die Lebensmittel als Disziplinierungswaffe, und die Repression gegen Oppositionsströmungen.
Im Zuge des ersten Fünf-Jahres-Plans schließlich wurden die letzten Reste von ArbeiterInnenkontrolle beseitigt. Der Sieg des Stalinismus war deshalb weder logische Folge noch Kulminationspunkt von 1917, sondern Endpunkt einer Konterrevolution, in der sich die kapitalistische Akkumulationsdynamik gegen eine Form gesellschaftlicher Organisierung basierend auf den Bedürfnissen der Menschen durchsetzte.
Dieser Degenerationsprozess kann nicht allein auf „objektive“ Umstände zurückgeführt werden. Die gängige Argumentation der sozialistischen Linken im Gefolge Trotzkis und Lenins, die behauptet, die Desintegration der ArbeiterInnenklasse im Bürgerkrieg habe zur paradoxen Situation geführt, in der die bolschewistische Partei einen ArbeiterInnenstaat kontrollierte, dem seine soziale Basis abhanden gekommen war, ist nicht länger haltbar. Viel eher ginge es darum, die politischen Fehler der Oppositionsströmungen der 1920er zu benennen und sich nicht auf linke Glaubensbekenntnisse zurückzuziehen, die mehr der eigenen Identitätsstiftung als der historischen Aufarbeitung dienen.

Anmerkungen

1 Koenker, Diane P.: Republic of Labor. Russian Printers and Soviet Socialism, 1918-1930, Ithaca/London 2005, 2
2 Zur Regierungsbildung vgl. detailliert Rabinowitch, Alexander: The Bolsheviks in Power. The First Year of Soviet Rule in Petrograd, Bloomington/Indianapolis 2007, Kap. 1
3 Murphy, Kevin: Revolution and Counterrevolution. Class Struggle in a Moscow Metal Factory, New York/Oxford 2005, 82
4 Smith, Steve: The Russian Revolution. A very short introduction, Oxford 2002, 48
5 Kadetten, Abkürzung für „Konstitutionelle Demokraten“; bürgerlich-liberale Strömung.
6 Lenin, Wladimir I.: Rede im Moskauer Sowjet der Arbeiter-, Bauern- und Rotarmistendeputierten (23. 4. 1918), in: Werke Bd. 27, Berlin 1974, 219-224, hier 220f
7 Chamberlin, W. H.: The Russian Revolution, Princeton 1987, Bd. 2, 171; vgl. Lincoln, Bruce W.: Red Victory. A History of the Russian Civil War 1918-1921, New York 1999; Foglesong, David S.: America’s Secret War against Bolshevism. US Intervention in the Russian Civil War, 1917-1920, Chapel Hill 1995.
8 Read, Christopher: From Tsar to Soviets. The Russian people and their revolution, 1917-21, London 1996, 292
9 Haynes, Mike: Russia. Class and Power, 1917-2000, London 2002, 50
10 Lenin urteilte im Rückblick: „Der ‘Kriegskommunismus’ war durch Krieg und Ruin erzwungen. Es war keine Politik, die den wirtschaftlichen Aufgaben des Proletariats entsprach, und konnte es auch nicht sein. Er war eine zeitweilige Maßnahme.“ (Über die Naturalsteuer. Die Bedeutung der neuen Politik und ihre Bedingungen, in: Werke Bd. 32, Berlin 1972, 341-380, hier 355)
11 Smith, a.a.O., 49
12 Haynes, a.a.O., 49
13 Smith, a.a.O., 76f
14 Lars Lih sieht darin mehr Kontinuität als Bruch im Vergleich zur späteren Neuen Ökonomischen Politik und hinterfragt daher auch die Sinnhaftigkeit des Begriffs „Kriegskommunismus“. (Bread and Authority in Russia, 1914-1921, Berkeley 1990)
15 Lih, a.a.O., 260
16 Smith, a.a.O., 80
17 Koenker, a.a.O., 33
18 Osinskij, N.: Über den Aufbau des Sozialismus (1918), in: Kool, Frits/ Oberländer, Erwin (Hg.): Arbeiterdemokratie oder Parteidiktatur, Freiburg i. Br. 1967, 92-126, hier 101, 103, 106, 107
19 Vgl. dazu die Debatte am 9. Parteitag 1920, insbesondere die Beiträge der Linkskommunisten gegen „bürgerliche Spezialisten“, und die Kritik der Arbeiteropposition an der Aushöhlung der ArbeiterInnendemokratie.
20 Koenker, a.a.O., 30
21 Ebd., 29
22 Ebd., 35
23 Diese Formulierungen sind wörtlich übernommen aus den Beschlüssen des ersten Allrussischen Gewerkschaftskongresses vom Jänner 1918. Die Aufgabe der Gewerkschaften sollte sich nach Lenin und Co. nicht auf die Leitung der Wirtschaft konzentrieren sondern auf die pädagogische Aufgabe der (moralischen, politischen) „Erziehung“ der Massen beschränken (allerdings nicht im Sinn der Opposition durch praktische Erfahrungen in der Schaffung neuer Wirtschafts- und Produktionsformen).
24 Haynes, a.a.O., 51
25 Neben der Verwurzelung in der Bevölkerung waren noch zwei weitere Faktoren wichtig: das Bekenntnis zum „Selbstbestimmungsrecht der Völker“ und die Meutereien in der kriegsmüden alliierten Armee.
26 Zit. n. Pipes, Richard: The Russian Revolution, London 1992-93, 97.
27 Koenker, a.a.O., 18
28 Smith, a.a.O., 54
29 Cliff, Tony: Revolution und revolutionäre Organisation. Das Verhältnis von Partei und Klasse bei Trotzki (1960/1974), http://www.sozialismus-von-unten.de/is/archiv/cliff/substitutionismus.html
30 Rabinowitch, a.a.O., 60
31 Smith, a.a.O., 69
32 Ebd., 67
33 Zit. n. Cliff, a.a.O.
34 Kollontaj, Alexandra: Die Arbeiteropposition (1921), in: Kool/Oberländer, a.a.O., 182-240, hier 184
35 Vgl. Cliff, a.a.O.
36 „Wir fürchten die Eigeninitiative der Massen, wir fürchten, der schöpferischen Tätigkeit der Klasse Spielraum zu geben, wir fürchten die Kritik, wir haben aufgehört, den Massen zu vertrauen – von da her kommt unser ganzer Bürokratismus.“ (Kollontaj, a.a.O., 229f)
37 Vgl. Murphy, a.a.O.
38 Vgl. Koenker, a.a.O., am Beispiel der MetallarbeiterInnengewerkschaft und der Moskauer Druckindustrie.
39 Murphy, a.a.O., 83
40 Koenker, Diane: Labor relations in Socialist Russia. Class values and production values in the Printers’ Union, 1917-1921, in: Siegelbaum, Lewis H. et al. (Hg.): Making Workers Soviet. Power, Class, and Identity, Ithaca 1994, 159-193, hier 192
41 Murphy, Kevin: Can we write the history of the Russian Revolution?, in: Historical Materialism 15:2 (2007), 3-19, hier 15. Im Kontrast dazu wurden in den USA unter Präsident Wilson allein während der acht Wochen dauernden antikommunistischen Razzien 1919-1920 mehr als 5.000 ArbeiterInnen arretiert – mehr als in Russland während den acht Jahren der NEP-Zeit.
42 Koenker, Republic of Labor, a.a.O., 141
43 Murphy, Kevin: The light that hasn’t failed. An interview with Kevin Murphy, in: International Socialism 110 (2006), 153-166, hier 157f
44 Murphy, Revolution and Counterrevolution, a.a.O., 82
45 Ebd., 99
46 Haynes, a.a.O., 60ff
47 Pirani, Simon: The Party Elite, the Industrial Managers and the Cells. Early Stages in the Formation of the Soviet Ruling Class in Moscow, 1922-23, in: Revolutionary Russia 19:2 (2006), 197-228, hier 199, 214
48 Ebd., 202
49 Ebd., 200
50 Ebd., 203
51 Murphy, a.a.O., 114
52 Ebd., 87
53 Ebd., 226
54 Ebd., 133
55 Ebd., 102f
56 Ebd., 104
57 Ebd., 95
58 Ebd., 99
59 Ebd., 106
60 Ebd., 227, 193; Haynes, a.a.O., 88
61 Haynes, a.a.O., 73
62 Murphy, a.a.O., 187
63 Cliff, Tony: Staatskapitalismus in Russland. Eine marxistische Analyse, Frankfurt 1975
64 Murphy, a.a.O., 186
65 Ebd., 194
66 Ebd., 178
67 Ebd., 178
68 Haynes, a.a.O., 88f
69 Ebd., 109
70 Vgl. Rossman, Jeffrey J.: Worker Resistance Under Stalin. Class and Revolution on the Shop Floor, Cambridge 2005
71 Es existierten mehrere kleine oppositionelle Gruppierungen – diese waren jedoch meist kurzlebig oder gingen, gar nicht selten, in der Linken Opposition auf.
72 Marot, John Eric: Trotsky, the Left Opposition, and the Rise of Stalinism, in: Historical Materialism 14:3 (2006), 175-206
73 Smith, a.a.O., 111
74 Marot, a.a.O., 179
75 Ebd., 175
76 Ebd., 182
77 Ebd., 181. Wenn Trotzki in Bausch und Bogen behauptete, „daß jeder ernsthafte Fraktionskampf in einer Partei letztlich immer eine Widerspiegelung des Klassenkampfes ist“, so grenzt das an vulgär-materialistische Interpretationen, die politische Positionen als geradliniges Produkt der jeweiligen materiellen Bedingungen verstehen. (Cliff, a.a.O.)
78 Marot, a.a.O., 178
79 Ebd., 181
80 Ebd., 182
81 Ebd., 195