Die politische Dynamik in Lateinamerika wurde in den letzten Ausgaben von Perspektiven sträflich vernachlässigt. Wir geloben Besserung und verweisen in der Zwischenzeit auf das Interview mit Adolfo Gilly in New Left Review 64. Der 82-jährige Historiker der mexikanischen Revolution lässt hier seine Erfahrungen als Revolutionär in Lateinamerika Revue passieren. Auf die spezifische politische Situation der einzelnen Länder wird ebenso eingegangen wie auf die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der dort kämpfenden linken Gruppierungen. Eine Einschätzung der Situation in Venezuela bietet Mike Gonzales in der ersten Ausgabe des neuen Magazins Red Words aus Irland. Er benennt präzise die Widersprüchlichkeit der Verhältnisse, die sich in der Figur Hugo Chávez’ verdichten, – auch wenn die jüngsten Wahlergebnisse in der bereits im April erschienenen Analyse nicht berücksichtigt werden konnten.

Der Groucho unter den MarxistInnen, Slavoj Žižek, nimmt die Debatte um die „Euro-Krise“ zum Anlass, um den vergesslicheren unter den Linken eine eigentlich schon länger gewonnene Erkenntnis ins Gedächtnis zu rufen: Dass der bürgerliche Rechtsstaat und seine liberalen Institutionen nicht das Terrain sind, auf dem wir um wahre Freiheit kämpfen können. Vielmehr müssen die vermeintlich unpolitischen Verhältnisse der Produktion, des Marktes und der Familie umgestoßen werden. Nebenbei bringt er eine der zentralen Herausforderungen für linke Argumente im Angesicht der globalen Wirtschaftskrise auf den Punkt: Man muss gleichzeitig darauf bestehen, dass die Krise nichts „natürliches“ ist, sondern Ergebnis einer Abfolge von politischen Entscheidungen – und anerkennen, dass unter kapitalistischen Verhältnissen „die Wirtschaft“ tatsächlich pseudonatürlichen Gesetzmäßigkeiten unterworfen ist, die immer wieder und notwendigerweise Krisen hervorrufen. Ein Žižek in Hochform jedenfalls, der die Kunst beherrscht, auf wenigen Seiten eine Vielzahl von Argumenten und Thesen unterzubringen – manche überzeugend, manche weniger, alle zum Denken anregend. Ebenfalls in New Left Review 64 erschienen.

In Perspektiven Nr.11 thematisierten Julia Hofmann und Florian Reiter in ihrem Artikel Wiens Salzamt: Neoliberalismus und der Fonds Soziales Wien die Auswirkungen einer neoliberalisierten Sozialpolitik auf die Arbeit im Sozialbereich. Wer sich näher für die Ursprünge und Folgen dieser von der EU vorangetriebenen Politik interessiert, findet hierzu im neuen Kurswechsel zahlreiche Beiträge. Unter dem Titel EU-Armutspolitik und ihre Relevanz für Österreich stehen unter anderem der Weg hin zu einer europäischen Armuts- und Sozialpolitik sowie ihre Implementierung in Österreich im Zentrum.

Marxistische Wirtschaftstheorien standen in den Jahren des Nachkriegsbooms vor dem Problem, einen lang andauernden, relativ stabilen Wirtschaftsaufschwung gegenüber der behaupteten Instabilität erklären zu müssen. Die Theorie der permanenten Rüstungswirtschaft war ein in den 1960er Jahren entwickelter Zugang, der aus marxistischer Perspektive zugleich die Grundlagen des Aufschwungs erklärte als auch dessen zeitlich begrenzte Wirksamkeit aufzeigte. Gonzalo Pozo zeichnet in der jüngsten Ausgabe des International Socialism Journal die theoretische Entwicklung und die Probleme dieses Erklärungsansatzes kritisch nach und versucht, dessen Relevanz für heute aufzuzeigen.
In der gleichen Ausgabe findet sich neben einem bemerkenswerten Nachruf auf den im Januar diesen Jahres verstorbenen Daniel Bensaïd von Sebastian Budgen ein Artikel von John Newsinger, der sich den Klassenkämpfen in den USA im Jahr der Sitzstreiks 1937 widmet. Er beschreibt dessen Auswirkungen auf gewerkschaftliche Organisierungsformen und auf die Kommunistische Partei in der Zeit des New Deals. Wer die in Perspektiven Nr. 6 beschriebenen Kämpfe der Industrial Workers of the World spannend fand, wird auch dieses Kapitel der Geschichte der amerikanischen ArbeiterInnenbewegung gerne nachlesen.

Zu guter letzt sei auf das September-Heft der Kulturrisse verwiesen, in dem über das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) debattiert wird. Und das teils im wahrsten Sinne des Wortes: die Transkription einer Podiumsdiskussion mit Milena Bister (Agru Grundeinkommen), Margit Appelt (Katholische Sozialakademie), Melina Klaus (KPÖ) und Markus Koza (AUGE-UG) zu Potenzialen und Fallstricken der BGE-Forderung lässt die Fürs und Widers nachvollziehbar aufeinander prallen. Die besten Argumente für das Grundeinkommen liefert aber Käthe Knittler, die in ihrem Artikel die Sprengkraft einer Forderung, in der die Trennung von bezahlter und nicht bezahlter Arbeit radikal in Frage gestellt wird, aus feministischer Perspektive deutlich macht, ohne das BGE gegen andere sinnvolle und notwendige Forderungen – etwa nach Mindestlohn und Arbeitszeitverkürzung – auszuspielen.

Zum Nachlesen:
Bister, Milena/Appelt, Margit/Klaus, Melina/Koza, Markus: Mit dem Grundeinkommen gegen die Prekarität?, in: Kulturrisse Nr. 3 (2010), S.20–25

Budgen, Sebastian: The Red Hussar. Daniel Bensaïd, 1946–2010, in: International Socialism Journal, Nr. 127 (Summer 2010), unter: http://www.isj.org.uk/index.php4?id=661&issue=127

East Report online, 29.09.2010, unter: http://www.merip.org/mero/mero092910.html

Gilly, Adolfo (Interview): What Exists Cannot Be True, in: New Left Review, Nr. 64 (July/August 2010), S. 29–45

Gonzales, Mike: Venezuela: The State of the Revolution, in: Red Words. Irish Socialist Journal, Nr. 1 (May 2010), http://redwords.org/2010/05/07/redwords-issue-one/

Knittler, Käthe: Was wäre wenn… Das bedingungslose Grundeinkommen und die Arbeit, in: Kulturrisse Nr. 3 (2010), S.12–15

Kurswechsel Nr. 3 (2010): EU-Armutspolitik und ihre Relevanz für Österreich

McCrum, Philip: China and the Arabian Sea, in: Middle East Report, Nr. 256 (Fall 2010)

Middle East Research and Information Project (MERIP), unter: http://www.merip.org/mer/mer256/mer256.html

Newsinger, John: 1937: the year of the sitdown, in: International Socialism
Journal, Nr. 127 (Summer 2010), unter: http://isj.org.uk/index.php4?id=659&issue=127

Pozo, Gonzalo: Reassessing the permanent arms economy, in: International Socialism Journal, Nr. 127 (Summer 2010), unter: http://www.isj.org.uk/index.php4?id=660&issue=127

Toensing, Chris/Ufheil-Somers, Amanda: Scenarios of Southern Sudanese Secession, Middle East Report, Nr. 256 (Fall 2010)

Trumbell, George: On Piracy and the Afterlives of Failed States, in: Middle East Report, Nr. 256 (Fall 2010), unter: http://www.merip.org/mer/mer256/trumbull.html

Žižek, Slavoj: A permanent economic emergency, in: New Left Review, Nr. 64 (July/August 2010), S.85–95

Bürgerliche Krisentheorien…
Grob können zwei bürgerliche Wirtschaftstheorien unterschieden werden, die je nach Konjunktur mehr oder weniger viele AnhängerInnen finden⁴: die neoklassische und die keynesianistische Theorie. Für die neoklassische Theorie sind Angebot und Nachfrage die regulierenden Mechanismen zur Schaffung eines Gleichgewichts. Über diese Marktmechanismen wird eine effiziente und optimale Allokation von Ressourcen (Geld, natürliche Ressourcen, Zwischenprodukte und Konsumgüter) herbeigeführt. Zentral für diesen Zugang ist das Gesetz von Jean Baptiste Say, einem der berühmtesten klassischen Ökonomen. Dieses besagt, dass jeder Verkauf auch einen Kauf bedeutet, also das „Angebot seine eigene Nachfrage erzeugt.“ Generelle Überproduktionen und Absatzschwierigkeiten kann es demnach nicht geben, weil über Preismechanismen Angebot und Nachfrage und damit Produktion und Konsumption geregelt und in ein Gleichgewicht gebracht werden. Die (vollständige) Konkurrenz zwischen Einzelkapitalien sichert, dass die Preismechanismen richtige Signale senden. Die ausgleichende Wirkung von Angebot und Nachfrage mag zwar in der Realität immer wieder kurz gestört sein, weil Preissignale nicht sofort wirken. Dieser „leichte Wind auf einem ruhigen See“⁵ , so der Ökonom Walras, habe aber nichts mit gröberen Unterbrechungen des Wirtschaftstreibens zu tun. Daraus wird das Argument abgeleitet, dass Krisen nicht inneren Widersprüchen der kapitalistischen Produktionsweise entspringen, sondern Ergebnis äußerer Einflüsse sind. Die Reihe der angeführten äußeren Einflüsse reicht dabei von abstrusen Thesen, wie dem Einfluss von Sonnenflecken oder dem hormonellen Adrenalinüberschuss von Finanzspekulanten⁶ [sic!] bis zu den klassischen Argumenten, dass Regulierungen durch den Staat oder Monopolstellungen den freien Zugang zu Märkten und deren selbstregulierende Mechanismen behindern.
Die traditionelle keynesianistische Sichtweise unterscheidet sich nicht stark von der Neoklassik und wird mittlerweile als Teil der orthodoxen Lehre anerkannt. Der entscheidende Unterschied besteht darin, dass Keynes nicht von einem möglichen Gleichgewicht ausgeht, sondern von mehreren Gleichgewichtszuständen. So wie es ein Niveau mit Vollbeschäftigung und Wohlstand gibt, kann demnach auch ein Zustand hoher Arbeitslosigkeit und Stagnation bestehen. Die Aufgabe des Staates ist es, durch gezielte Maßnahmen der Regulierung die aggregierte Nachfrage zu sichern. Krisen sind demnach das Produkt falscher Politiken und eines unregulierten Kapitalismus und nicht dessen innerer Widersprüche.

…und ihre Grenzen
Sowohl Neoklassik als auch keynesianistische Theorien blenden zwei wesentliche Aspekte aus: Erstens werden statische Zustände betrachtet und auf die Bedeutung von Zeitlichkeit vollkommen vergessen. Zweitens wird von technologischen Veränderungen abstrahiert. Alfred Marshall, einer der Begründer der neoklassischen Ökonomie, gab diese Lücken offen zu: „[Die Theorie] beachtete nicht, dass sich in der Realität Kapital kontinuierlich akkumuliert und sich Produktionstechniken ständig weiterentwickeln, wodurch Nachfragemuster nach Produkten, die als Inputs in die Produktion dienen, ständig verändert werden.“ „Zeit“, schreibt er, „ist die Quelle vieler der größten Schwierigkeiten in der Ökonomik.“⁷ Das Problem wurde dadurch „gelöst“, dass die klassischen WirtschaftswissenschaftlerInnen „das Element Zeit zu diesem Zeitpunkt [einfach] beiseite lassen,“⁸ wie sein Kollege Walras es ausdrückte.
Werden Zeit und technologischer Fortschritt berücksichtigt, stellt die Etablierung eines Gleichgewichts über Preismechanismen jedoch keinen reibungslosen Prozess mehr dar. Joseph Schumpeter, Ökonom der sogenannten Österreichischen Schule, betont deshalb, dass „sobald das Gleichgewicht durch irgendeine Störung zerstört wurde, der Prozess der Wiederherstellung desselben nicht so sicher, prompt und ökonomisch ist, wie uns dies die alte Theorie darstellt. […] Eben dieser Kampf um Adjustierungen könnte sogar zu einem System führen, das weiter weg von einem neuen Gleichgewicht liegt.“⁹
Diesen Unzulänglichkeiten der orthodoxen Wirtschaftstheorie setzen marxistische Ansätze eine Sichtweise entgegen, welche die kapitalistische Produktionsweise als ein dynamisches System ansieht, dessen inneres Gleichgewicht nie zustande kommt, weil inhärente Tendenzen und Bewegungsgesetze dieses ständig stören und zerstören.

Marxistische Krisentheorien
In der marxistischen Diskussion finden sich unterschiedliche Erklärungsansätze und Krisentheorien.¹⁰ Seit Beginn des 20. Jahrhunderts bis in die 1940er Jahre wurden von sozialdemokratischer und kommunistischer Seite v.a. Überproduktions-, Unterkonsumptions- und Disproportionalitätstheorien in unterschiedlichen Facetten diskutiert.¹¹ Seit den 1960er Jahren nimmt das Marxsche Gesetz des „tendenziellen Falls der Profitrate“ eine zentrale Stellung in der Diskussion ein¹², während in den 1970er Jahren mit dem Aufkommen zahlreicher Arbeitskämpfe in Italien und England die sogenannte Profit-Squeeze-Theorie¹³ als Krisenmechanismus eingebracht wurde. Im Rahmen dieses Artikels ist nicht genügend Raum, um auf die einzelnen Krisentheorien und die Kritik an ihnen genauer einzugehen. Anzumerken ist jedoch, dass oft wichtige Teile und Versatzstücke der Marxschen Analyse zu allgemeinen Krisentheorien verarbeitet wurden, ohne sie einerseits zueinander in Bezug zu setzen und sie andererseits auf unterschiedlichen (Abstraktions-)Ebenen zu analysieren.
Bei Marx findet sich keine ausformulierte Krisentheorie, sondern eine Theorie der Akkumulation über die Zeit, bei der sich unterschiedliche Widersprüchlichkeiten und Krisentendenzen über die Zeit zuspitzen und in Krisen ausdrücken. Marx’ Ziel war es, zu zeigen, dass die inneren Widersprüche der kapitalistischen Produktionsweise notwendigerweise periodisch Krisen produzieren, die sich in konkreten historischen Perioden in unterschiedlicher Art und Weise ausdrücken. „Im Prozess der Akkumulation werden alle Widersprüche und Spannungen der kapitalistischen Produktion und Zirkulation intensiviert. Ökonomische Krisen sind das notwendige Ergebnis des Akkumulationsprozesses.“¹⁴ Ausgehend von den Widersprüchlichkeiten im Akkumulationsprozess können Krisentendenzen und -mechanismen analysiert werden. Marx geht bei seiner Beschreibung des Akkumulationsprozesses in mehreren Schritten vor. Nachdem im ersten Band des Kapitals die Konzentration auf die Produktionssphäre und das Kapital als Ganzes gelegt und im zweiten die Zirkulationssphäre und das Verhältnis von Einzelkapitalien zueinander betrachtet werden, setzt er im weiteren Verlauf Produktion, Tausch und Verteilung von Mehrwert zueinander in Beziehung, um die tatsächlichen Bewegungen innerhalb des kapitalistischen Systems darstellen zu können.¹⁵ Erst in der Betrachtung des Akkumulationsprozesses als Einheit von Zirkulation und Produktion zeigen sich die zentralen Widersprüche.

Mehrwert wird produziert – die Herstellung der Mehrwertrate
Im ersten Band des Kapitals konzentriert sich Marx auf die Produktionssphäre. Hauptaugenmerk wird dabei auf das gesellschaftliche Verhältnis zwischen Arbeit und Kapital gelegt. Der kapitalistische Produktionsprozess und damit auch der Akkumulationsprozess beruhen auf der Ausbeutung der ArbeiterInnen. Diese schaffen in einer gewissen Arbeitszeit eine gewisse Menge an neuem Wert (L). Der Teil, der über dem als Lohn (v) ausgezahlt Wert liegt, wird in der marxistischen Theorie als Mehrwert (m) bezeichnet (L=v+m). Die Kontrolle über den Produktionsprozess erlaubt es den KapitalistInnen, sich den von ArbeiterInnen produzierten Wert anzueignen, von dem (nach Abzug der Löhne) der Mehrwert, die Quelle des Profits, bleibt. Das Verhältnis zwischen der geschaffenen Mehrwertmasse (m) und den Löhnen (v) ist die Mehrwertrate oder Ausbeutungsrate.
Es bieten sich zwei Möglichkeiten, die Ausbeutung der ArbeiterInnen zu erhöhen und damit einen höheren Mehrwert zu erzielen: Die Steigerung des absoluten einerseits und des relativen Mehrwerts andererseits. Eine Steigerung des absoluten Mehrwerts, der insgesamt produzierten Mehrwertmasse, wird durch eine Verlängerung der effektiven Arbeitszeit erreicht, sei es durch einen verlängerten Arbeitstag oder eine Erhöhung der Arbeitsintensität (bspw. durch das Kürzenvon Pausen oder die Beschleunigung der Leistung der ArbeiterInnen). Die Steigerungsmöglichkeiten des absoluten Mehrwerts sind beschränkt, da sowohl die Intensität als auch die Länge der Arbeitszeit durch natürliche und gesellschaftliche Faktoren begrenzt sind. Eine Erhöhung des absoluten Mehrwerts ist prinzipiell ohne technologische Neuerungen möglich. In diesem Fall wird hauptsächlich durch die Anstellung neuer ArbeiterInnen Mehrwert akkumuliert. Da die Mehrwertrate aber auch vom Lohn abhängig ist, würde die Mehrwertrate sinken, wenn in Zeiten der verstärkten Akkumulation die Nachfrage nach Arbeitskräften und damit die Löhne steigen.
Den relativen Mehrwert können KapitalistInnen erhöhen, indem sie den Wert der Arbeitskraft verringern, also den Wert der Lebensmittel, die für die Reproduktion der Arbeitskraft nötig sind, senken.¹⁶ Das verlangt eine Produktivkraftsteigerung in jenen Sektoren der Wirtschaft, die entweder selbst Lebensmittel produzieren oder diese Sektoren direkt oder indirekt beliefern. Damit diese Senkungen wirksam werden, muss die Produktivkraft aber in vielen Sektoren der Wirtschaft steigen. Prinzipiell stehen unterschiedliche Optionen für eine solche Produktivkraftsteigerung zur Verfügung: Einerseits können organisatorische Umgestaltungen im Produktionsprozess, wie eine bessere Kooperation und ausgefeiltere Arbeitsteilungen, eine höhere Arbeitsproduktivität bringen. Die Haupttriebkraft für eine Produktivkraftsteigerung liegt aber in technologischen Umgestaltungen des Arbeitsprozesses mittels neuer Maschinen.¹⁷ Das hat neben der Steigerung des relativen Mehrwerts durch die Verringerung des Werts der Ware Arbeitskraft noch zusätzliche Vorteile für die Kapitalseite. Die zunehmende Verdrängung von ArbeiterInnen durch Mechanisierungsschritte erhöht die Kontrolle über den Produktionsprozess und wird damit zu einem wirksamen Mittel im Klassenkampf von oben. Gleichzeitig erlaubt die daraus resultierende Schaffung einer Reserve an Arbeitskräften, die ausbezahlten Geldlöhne unter dem eigentlichen Wert zu halten.¹⁸ Im Gegensatz zum absoluten Mehrwert hängt der relative Mehrwert nur von der technologischen Entwicklung ab. Dieser sind prinzipiell keine Grenzen gesetzt.
Insgesamt stellt „die Entwicklung der Produktivität der gesellschaftlichen Arbeit de[n] mächtigste[n] Hebel der Akkumulation“ dar.¹⁹ Bevor wir jedoch die sich daraus ergebenden Widersprüche analysieren, müssen wir aus der Produktionssphäre treten, denn der in der Produktionssphäre geschaffene Wert muss erst als solcher realisiert werden. Dazu muss der aus der Ausbeutung der ArbeiterInnen entsprungene Wert zirkulieren.

Kapital zirkuliert
Allgemein startet ein Produktionsprozess damit, dass mittels Geld (G) Produktionsmittel und Arbeitskräfte als Waren (W) gekauft werden, mit deren Hilfe ein Produktionsprozess (P) gestartet wird. Die dabei produzierten Waren (W´) müssen dann für Geld (G´) verkauft werden. Mit Hilfe des eingenommenen Geldes kann der gesamte Produktionsprozess wieder von Neuem gestartet werden. Das Kapital durchläuft in diesem Prozess unterschiedliche Phasen und wechselt von Geldkapital in Warenkapital in produktives Kapital und wieder zurück in Waren- und Geldkapital. Kurz geschrieben: G – W … P … W´- G´. Das am Schluss eingenommene Geld (G´) sollte höher sein als der ursprünglich investierte Betrag. Die Differenz stellt den neu produzierten Mehrwert dar (G`-G=m).
Das oben erwähnte Gesetz von Jean Baptiste Say behauptet, dass die Zirkulation immer gesichert sei, weil jeder Kauf einen Verkauf und jeder Verkauf einen Kauf bedeute. Jedes produzierte Produkt schaffe sich also seinen eigenen Markt.²⁰ Allerdings kann dieser Zyklus an den unterschiedlichen Punkten unterbrochen werden. Waren können unverkauft bleiben (W´-G´ ist unterbrochen), weil entweder zu viele Waren produziert wurden oder die effektive Nachfrage zu gering ist. KapitalistInnen können ihre Investitionen zurückhalten, weil sie bzgl. der Profitabilität ihrer Unternehmungen unsicher sind und sich weigern, Produktionsmittel zu kaufen und neue ArbeiterInnen anzustellen, oder weil sie ihr Geld woanders investieren (G´-W´ ist unterbrochen). Ebenso kann der Produktionsprozess durch Streiks und Arbeitskämpfe gestört werden. Voraussetzung und Kern der Marx‘schen Kritik am Say’schen Gesetz ist die Tatsache, dass Kapital die Form von Geld annimmt und dadurch als Zahlungsmittel fungiert, sowie die Möglichkeit zur Aufbewahrung von Wert liefert. In vorkapitalistischen Gesellschaftsformationenwaren Reichtum und Wert an materielle Güter gebunden, die entweder verderblich waren oder deren weitere Anhäufung ab eine bestimmten Punkt keinen Sinn mehr machte. In kapitalistischen Gesellschaftsformationen ist es demgegenüber möglich, Geld unbegrenzt zu horten und Käufe oder Verkäufe zurückzuhalten. Die Funktion von Geld als Zirkulationsmittel kommt in Konflikt mit seiner Funktion als Aufbewahrungsmittel.

Reproduktion des Gesamtkapitals
Im Kapitalismus existiert nicht nur der Zyklus eines Industriekapitals,
sondern es zirkulieren und reproduzieren sich alle Kapitalien, sprich das Gesamtkapital. In seiner Darstellung der Reproduktionsschemata versucht Marx, die Bedingungen für die Reproduktion der gesamten ökonomischen Aktivität offenzulegen. Er fasst dabei unterschiedliche Branchen in zwei Abteilungen zusammen. Abteilung 1 beinhaltet alle Kapitalien, die Produktionsmittel produzierten (also Rohstoffe, Zwischenprodukte, Maschinen etc.), während Abteilung 2 alle Güter, die der individuellen Konsumption dienen, produziert. Es kann mathematisch gezeigt werden, welche Bedingungen gelten müssen, um sowohl eine einfache Reproduktion – also die Reproduktion auf gleichbleibendem Niveau – als auch eine erweiterte Reproduktion – mit einer wachsenden ökonomischen Aktivität – sichern zu können.
Diese Schemata wurden oft so missverstanden, als ginge es darum zu zeigen, wie die harmonische Entwicklung eines geregelten, organisierten Kapitalismus funktionieren könnte, sobald gewisse Bedingungen erfüllt werden. Im Gegensatz zu einer solchen Interpretation versuchte Marx mit Hilfe der Schemata zu zeigen, wie „im Kapitalismus komplexe individuelle Prozesse im Kreislauf von Produktion und Tausch zusammengebracht werden müssen, um sich zu reproduzieren. Darin zeigt sich die Instabilität des Systems.“²¹ Zwei unterschiedliche Flüsse müssen dabei in Balance gebracht werden. Einerseits müssen die physischen Eigenschaften der einzelnen Produktionsprozesse berücksichtigt werden, andererseits müssen die Werte ausgedrückt in Geld übereinstimmen. Dabei müssen die Produktion und der Tausch einer bestimmten Quantität an Waren über die gesamte Ökonomie gesichert sein, und zwar sowohl innerhalb der zwei Abteilungen als auch zwischen den zwei Abteilungen. In der neoklassischen Theorie sollen Preismechanismen die Zuteilung der zwei Flüsse über Angebot und Nachfrage bewerkstelligen. In der Realität werden die genauen Proportionen für eine gleichmäßige Reproduktion immer wieder gestört und zerrüttet. Wie wir weiter oben gesehen haben, kann die Zirkulation von Einzelkapitalien an unterschiedlichen Stellen unterbrochen werden. Bricht die Zirkulation mehrerer Einzelkapitalien zusammen, kommt es zu gröberen Störungen. Die Verwobenheit einer moderner Wirtschaft mit komplexen Zuliefersystemen und Transporterfordernissen sowie die Rolle von Kredit und Geldflüssen zwischen unterschiedlichen Sektoren führen dazu, dass Probleme in einzelnen Sektoren zu Krisen in scheinbar unabhängigen Sektoren führen und sich Krisen in Einzelbranchen zu allgemeinen Krisen entwickeln können.

Krisenpotentiale
Mehrere Prozesse können dabei unter anderem wirksam werden: Eine erweiterte Reproduktion, also eine Reproduktion, bei der Einzelkapitalien akkumulieren und wachsen, bedeutet, dass ein höherer Output dieser Sektoren durch eine erhöhte effektive Nachfrage gedeckt sein muss. Dies bedeutet, dass eine erhöhte wirtschaftliche Aktivität in einem Sektor durch eine erhöhte wirtschaftliche Aktivität in anderen Sektoren ausgeglichen werden muss. Ist das nicht der Fall, können Waren nicht mehr abgesetzt, also Werte nicht mehr realisiert werden. Die effektive Nachfrage stützt sich nicht nur auf die Kaufkraft der ArbeiterInnen (und die Nachfrage nach Luxusgütern der KapitalistInnen), sondern vor allem auf die Investitionstätigkeit von KapitalistInnen, die neue Produktionsmittel anfordern.²² Die Investitionstätigkeit hängt stark von den Profiterwartungen ab, mit denen wir uns weiter unten auseinandersetzen. Die Kaufkraft der ArbeiterInnen hängt von zwei Faktoren ab. Erstens setzt die Höhe des Lohns der Kaufkraft Grenzen. Dabei treten die Erfordernisse des Produktionsprozesses, den Lohn möglichst niedrig zu halten, und die Erfordernisse der Realisation von Wert in einen Widerspruch. Andererseits muss die Kaufkraft erst mobilisiert werden, wobei die Ausweitung von Werbung eine entscheidende Rolle spielt.
Eine wachsende Wirtschaft geht einher mit sich verändernden Angebots- und Nachfragemustern und Preisschwankungen. (1) Ein Preisfall in einzelnen Sektoren führt zu niedrigeren Profiten. Unternehmen in diesen Branchen werden weniger Rohstoffe für ihre Produktion nachfragen und/oder ArbeiterInnen entlassen, wodurch Absatzschwierigkeit entstehen und die effektive Nachfrage nach Produkten anderer Bereichen sinkt. (2) Ebenso treibt eine gesteigerte Nachfrage nach Rohstoffen die Preise in den Rohstoff produzierenden Sektoren in die Höhe. Die Profite der davon abhängigen Branchen werden sinken. (3) Weiters kann bei Lieferengpässen – ausgelöst durch starke Preisschwankungen in einzelnen Sektoren, sowie durch ökologische Grenzen (Erschöpfung in Rohstoffen, Ernteausfälle, etc.) – die materielle Seite der Produktion und Reproduktion gestört sein.
Schließlich ist es möglich, dass aufgrund von Kreditklemmen die notwendigen Geldmittel für den Kauf von Waren – sowohl Produktionsmittel als auch Endprodukte – nicht aufgebracht werden können. Tatsächlich ist das Kreditsystem in Aufschwungzeiten ein Mittel, um Disproportionalitäten temporär auszugleichen, zumindest wenn die Profite relativ hoch sind. Kredite erlauben schnelle Kapitalflüsse zwischen den Sektoren und sind das Schmiermittel für eine wachsende Wirtschaft. Sobald Kredite ausbleiben, weil die Rückzahlung nicht mehr gesichert scheint, brechen Krisen umso heftiger aus. „Bank und Kredit werden […] zugleich das kräftigste Mittel, die kapitalistische Produktion über ihre eignen Schranken hinauszutreiben, und eins der wirksamsten Vehikel der Krisen und des Schwindels.“²³
Die Reproduktionsschemata legen die Vielzahl der Punkte offen, an denen die Zirkulation zusammenbrechen kann. Die marxistische Krisentheorie hat allerdings den Anspruch, die Notwendigkeit von Krisen zu erklären. Krisen erscheinen in der Zirkulation des Kapitals, wenn der Kreislauf mehrerer Kapitalien durch Preisschwankungen, Überproduktionen, Absatzschwierigkeiten oder Kreditklemmen gehemmt wird. Erst wenn Zirkulation und Produktion als Einheit beschrieben werden, also der Akkumulationsprozess als Ganzes betrachtet wird, können die grundlegenden Widersprüche analysiert werden, die notwendig zu Krisen führen müssen. Marx versuchte die Widersprüchlichkeit der Kapitalakkumulation in dem „Gesetz des tendenziellen Falls der Profitrate und seiner gegenwirkenden Tendenzen“ zu fassen. Deshalb bezeichnete er es auch als „das wichtigste Gesetz der modernen Ökonomie“.²⁴ Bei dem „Gesetz“ geht es zunächst nicht um die Darstellung empirischer Trends, sondern darum, wie abstrakte Tendenzen und daraus resultierende Gegentendenzen dynamisch interagieren. Das Gesetz selbst birgt seine gegenwirkenden Tendenzen, die aber auf unterschiedlichen Ebenen existieren. Die Tendenz zeigt die unmittelbaren Veränderungen von Produktivkraftsteigerungen in der Produktionssphäre, während über die Gegentendenzen die durch die Zirkulation vermittelten Konsequenzen in den Blick gelangen. Um nicht die Übersicht zu verlieren, betrachten wir zuerst die Tendenz selbst²⁵, bevor wir die gegenwirkenden Mechanismen und die Interaktion beider Momente betrachten.

Der tendenzielle Fall der Profitrate: Die Tendenz
Bis jetzt haben wir die Kapitalien so behandelt, als würden sie friedlich nebeneinander koexistieren. In Wirklichkeit ist aber eine der wichtigsten Antriebskräfte der kapitalistischen Wirtschaft die Akkumulation als Konkurrenz zwischen Einzelkapitalien. Innerhalb eines Sektors wird der Konkurrenzkampf durch die Verbilligung der produzierten Waren geführt, die von der Arbeitsproduktivität abhängt. JedeR KapitalistIn versucht seine/ihre eigene Konkurrenzfähigkeit dadurch zu steigern, in dem er/sie die Produktivität seiner/ihrer ArbeiterInnen erhöht. Eine solche Erhöhung der Arbeitsproduktivität wird durch eine Veränderung der technischen und organisatorischen Gestaltung des Produktionsprozesses erreicht. Dabei bedeuten produktivitätssteigernden Technologien meist den Einsatz von mehr Produktionsmitteln (Maschinen, Rohstoffe, etc.) durch weniger ArbeiterInnen. Solche Veränderungen in den „physischen“ Eigenschaften des Produktionsprozesses versuchte Marx in der technischen Zusammensetzung des Kapitals zu fassen: dem Verhältnis zwischen Produktionsmitteln und angestellten Arbeitskräften. Im Prinzip bedeutet dies nichts anderes als eine Beschreibung des technologischen Set-Ups eines Produktionsprozesses in physischen Einheiten. Weil Waren im Kapitalismus einen Wert besitzen, resultiert daraus jedoch ein gewisses Verhältnis zwischen den Werten des konstanten Kapitals (Produktionsmittel) zu den Werten des variablen Kapitals (Löhne). Die technische Zusammensetzung ausgedrückt in Werten bezeichnet Marx als Wertzusammensetzung des Kapitals (c/v).
KapitalistInnen interessiert nicht die absolute Profitmasse, die sie nach einer Produktionsperiode erhalten, sondern die Wertsumme, die sie auf ihre ursprünglichen Investitionen zurückerhalten. Das Verhältnis zwischen Mehrwert (m) und den Investitionen in Produktionsmittel/konstantes Kapital (c) und Löhne/variables Kapital (v) gibt die Profitrate wieder [p=m/(c+v)]. Durch eine einfache mathematische Umformung (alles durch v dividert) ergibt sich die Profitrate als Verhältnis zwischen der Mehrwertrate (m/v) und der Wertzusammensetzung des Kapitals (c/v): p=(m/v)/[(c/v)+1]. Die Profitrate ist also von der Mehrwertrate (Zähler) und der Wertzusammensetzung des Kapitals (Nenner) abhängig. Der tendenzielle Fall der Profitrate resultiert nun daraus, dass Produktivitätssteigerungen eine höhere Wertzusammensetzung bedeuten und sich der Nenner so vergrößert. Die Profitrate fällt.

Gegenwirkende Tendenzen
Bisher haben wir die direkten Auswirkungen betrachtet, die eine gesteigerte Arbeitsproduktivität in der Produktionssphäre auf die Profitrate haben. Dabei haben sich die Warenwerte nicht geändert. Diese indirekten Auswirkungen müssen jetzt analysiert werden. Produktivitätssteigerungen in gewissen Sektoren führen dazu, dass die „gesellschaftlich notwendige Arbeitszeit“²⁶, die für die Produktion von Produktionsmitteln und Konsumptionsgütern nötigt ist, sinkt, und ihr Wert dadurch fällt. Dies hat zwei Auswirkungen: (1) die Kosten für das konstante Kapital (c) sinken und die Wertzusammensetzung (c/v) fällt. (2) Ein niedriger Wert von Konsumgüter bedeutet, dass der Wert der Arbeitskraft und also das variable Kapital (v) abnimmt, während die Mehrwertmasse (m) steigt; sowohl die Mehrwertrate (m/v) als auch die Wertzusammensetzung (c/v) steigen in unterschiedlichem Maße. Sowohl (1) als auch (2) haben den Effekt einer erhöhten Profitrate.
Nimmt man diese Gegentendenzen mit den Auswirkungen der Tendenz zusammen, kann geschlossen werden, dass die Bewegungen der Profitrate nicht determiniert sind, weil zwar die Bewegungsrichtungen der zwei Komponenten Mehrwertrate und Wertzusammensetzung analysiert werden können, aber nicht deren absolutes Ausmaß.²⁷ Das „Gesetz des tendenziellen Falls der Profitrate und seiner gegenwirkenden Tendenzen“ erscheint aus dieser Perspektive zunächst analytisch wertlos. Dies gilt allerdings nur, solange von Konkurrenz, ungleichen (technologischen) Entwicklungen und zeitlichen Dynamiken abstrahiert wird.

Konkurrierende Kapitalien
Im Gegensatz zu bürgerlichen spielt in marxistischen Wirtschaftstheorien Konkurrenz nicht die Rolle eines ausgleichenden Mechanismus, sondern ist verantwortlich für ungleichzeitige und bruchhafte Entwicklungen. Marx unterscheidet zwei unterschiedliche Arten von Konkurrenz; die (1) intrasektoraleKonkurrenz umfasst Kapitalien innerhalb einer Branche, die gleiche Güter produzieren, während (2) die intersektorale Konkurrenz zwischen Kapitalien in unterschiedlichen Branchen wirkt.²⁸
Die intrasektorale Konkurrenz erklärt, warum KapitalistInnen überhaupt produktivitätssteigernde Technologien einführen, obwohl dadurch die durchschnittliche Profitrate gesenkt wird.²⁹ Neben der oben erwähnte Notwendigkeit, durch eine Steigerung des relativen Mehrwerts die Mehrwertrate zu erhöhen und den Lohn zu drücken, liegt der entscheidende Grund in der Konkurrenz zwischen Einzelkapitalien innerhalb eines Sektors. Anders als in der Darstellung der repräsentativen Firma in der neoklassischen Theorie, die stellvertretend für das technologische und organisatorische Setting einer Branche steht, finden technologische Weiterentwicklungen in der Realität mit ungleichen Geschwindigkeiten und Dynamiken statt. Produktivitätssteigerungen werden in einer Branche nicht von allen Firmen auf einmal, sondern von einzelnen innovativen Unternehmen zuerst eingeführt. Die Innovationen erlauben es Firmen, ihre Produkte in kürzerer Zeit oder mit weniger Inputs zu produzieren, also die Stückkosten zu senken und dadurch Extraprofit zu generieren. Ihre individuelle Profitrate wird steigen, weil die in diesem Arbeitsprozess produzierten Güter denselben oder einen marginal geringeren Wert besitzen als zuvor. Es kommt zu einer Umverteilung des produzierten Mehrwerts von den unproduktiveren zu den produktiveren Kapitalien. Dieser Mechanismus läuft häufig über die Preiskonkurrenz ab, indem innovative Firmen die Marktpreise der Produkte unter deren eigentlichen Wert drücken. Das Abweichen der Preise unter ihren – durch die gesellschaftlich notwendige Arbeitszeit festgesetzten – Wert und die Möglichkeit eines Extraprofits erhöhen den Druck auf diejenigen Kapitalien, die noch mit den alten Produktionsmethoden arbeiten. Diesem Konkurrenzdruck ausgesetzt, führen nun mehr und mehr KapitalistInnen die neuen Technologien ein. Der Wert der Waren sinkt auf das Maß, das durch die neue Produktionsart erreicht werden kann und der Vorteil der innovativen KapitalistInnen schwindet. Die „NachzüglerInnen“ sind bis zuletzt gezwungen, sich den neuen Produktionsbedingungen anzupassen, um nicht vom Markt verdrängt zu werden. Im Laufe der Etablierung der neuen Technologien verringert sich auch die gesellschaftlich notwendige Arbeitszeit und damit die Warenwerte; eine neue sektorale Durchschnittsprofitrate pendelt sich auf einem neuen niedrigeren Niveau ein, wobei dieses „Einpendeln“ von weiteren technologischen Veränderungen immer wieder unterbrochen werden kann. Ungleiche Entwicklungen in der Produktivkraftentwicklung auf Grund intrasektoraler Konkurrenz resultieren also in unterschiedlichen individuellen Profitraten, die Motivation für individuelle produktivkraftsteigernde Innovationen sind.
Die Konkurrenz zwischen Kapitalien aus unterschiedlichen Branchen führt hingegen zu einem Angleichen divergierender Profitraten. Ursache dafür sind Kapitalbewegungen von unprofitableren Sektoren in profitablere Wirtschaftszweige. Wieder kommt es zu einer Umverteilung von Mehrwert, weil durch Kapitalbewegungen in produktive Sektoren der Preis in diesen Sektoren steigt, während er in unproduktiven Sektoren fällt. Es kommt zu einem tendenziellen Ausgleich der sektoralen Profitraten und der Etablierung einer allgemeinen Durchschnittsprofitrate innerhalb der gesamten Wirtschaft.
Zusammenfassend führt die Konkurrenz zwischen Kapitalien also zu technologischen Fortentwicklungen und einem temporären Extraprofit für individuelle KapitalistInnen. Die Etablierung der neuen Technologien zieht jedoch über die Konkurrenz auch die Formierung neuer, niedrigerer Warenwerten nach sich. Diese zwei Prozesse müssen jetzt in ihrer zeitlich ungleichen Abfolge analysiert werden.

Akkumulationsprozess in der Zeit
Um die zeitliche Dynamik des Akkumulationsprozesses zu fassen, unterschied Marx zwischen zwei unterschiedlichen Wertzusammensetzungen des Kapitals. Die organische Zusammensetzung³⁰ des Kapitals beinhaltet die direkten unmittelbaren Auswirkungen einer gesteigerten Produktivität im Produktionsprozess, während die Wertzusammensetzung die indirekten Auswirkungen berücksichtigt, also die Veränderungen auf Grund der gegenwirkenden Tendenzen.³¹ Veränderungen in diesen zwei Zusammensetzungen finden aber zu unterschiedlichen Zeitpunkten statt. Durch Investitionen zu Beginn eines Produktionsprozesses werden Produktionsmittel und Löhne zu alten Werten gekauft. Eine Veränderung der technischen Zusammensetzung spiegelt sich sofort in einer höheren organischen Zusammensetzung wieder. Die gegenwirkenden Tendenzen, sowohl die Entwertung des konstanten als auch des variablen Kapitals, beruhen auf der Entstehung neuer Werte für Produktionsinputs. Diese finden zu einem späteren Zeitpunkt, nach dem Prozess der Zirkulation, statt. Dafür müssen aber erst die Veränderungen in den anderen Produktionsstätten und Produktionszweigen wirksam werden, die unter den Bedingungen der Akkumulation unter Konkurrenz ablaufen. „Eine Veränderung in der technischen Zusammensetzung resultiert in der Entwertung von Waren, aber diese muss die Konkurrenz zwischen den Kapitalien abwarten. Sofort zu neuen Werten zu wechseln, heißt den Prozess der Wertformierung vorzugreifen, dem Akkumulationsprozess selbst. […] Der Prozess der Akkumulation beinhaltet die Einleitung der Zirkulation des Kapitals auf Basis eines Sets an Werten und die Generation eines neuen Sets von Werten, die die KapitalistInnen an Ende des Kreislaufs konfrontiert.“³² Betrachten wir noch einmal einen Wirtschaftssektor mit unterschiedlichen Produktivitätsniveaus. Innovative Firmen haben in neue Maschinen investiert, um einen temporären Extraprofit zu erzielen. Sie stehen vor zwei Problemen: Erstens können durch die sukzessive Entwertung der Waren im Zuge der Etablierung neuer Technologien ihre ursprünglichen Investitionen weniger rentabel verwertet werden. Der erzielte Extraprofit kann dieses Problem zwar zum Teil aufheben. Allerdings verschärfen Investitionen in fixes Kapital, sprich Kapital, das lange in der Produktionssphäre verweilt und seinen Wert nur nach und nach an das Produkt weitergibt, dieses Problem. Viele große Unternehmungen lassen sich aber erst durch die Investitionen in einen gewissen Stock an fixem Kapital (z.B. Fabrikhallen und Maschinen) durchführen. Dieser Stock wurde durch Investitionen zu alten Warenwerten angeschafft, während sich dessen Wert über mehrere Produktionsperioden mit ständig neuen Warenwerten realisieren muss.
Dasselbe Phänomen zeigt sich auch bei nicht-innovativen Firmen, die damit konfrontiert sind, dass ihre Produktionsmethoden nicht mehr dem gesellschaftlichen Standard entsprechen. Ihre Produktionskosten bleiben auf dem alten Niveau, während gleichzeitig der Wert ihrer produzierten Waren sinkt. Ihre individuelle Profitrate wird daher sinken. Investitionen in fixes Kapital können nicht mehr oder nur schlecht realisiert werden. Während fixes Kapital einen kraftvollen Antrieb für Akkumulation darstellt und Investitionsmöglichkeiten für bereits akkumuliertes Kapital bietet, wird gleichzeitig Kapital in physischen Produktionsanlagen sprichwörtlich fixiert. Dadurch wirkt sich die zuvor als gegenwirkende Tendenz beschriebene Entwertung von Kapital zusätzlich negativ auf die durchschnittliche Profitrate aus.³³ Hinzu kommt, dass die Flexibilität des Kapitalismus, zwischen Sektoren mit unterschiedlicher Profitabilität hin- und her zu wechseln, verringert wird.
Die ständige Entwertung der produzierten Waren aufgrund von Produktivitätssteigerungen steht also der notwendigen Realisierung von Waren zu ihren „alten“ Werten im Zirkulationsprozess gegenüber. Was Marx mit dem „Gesetz des tendenziellen Falls der Profitrate und seinen gegenwirkenden Tendenzen“ fassen wollte, ist eben diese Widersprüchlichkeit zwischen der Entwicklung der Produktivkräfte und den Produktionsverhältnissen.³⁴ Das Eigeninteresse individueller KapitalistInnen, gefangen im Konkurrenzkampf, zwingt zur ständigen Revolution der technologischen und organisatorischen Gestaltung des Arbeitsprozesses, was die Realisierung von Wert und die weitere Akkumulation gefährdet. Die ständigen Veränderungen der Warenwerte stören zusätzlich die Zirkulation des Kapitals als Ganzes, weil die für eine gleichmäßige erweiterte Reproduktion nötigen Verhältnisse kontinuierlich verändert und umgeworfen werden.

Krise als temporäre Lösung
Die im Produktionsprozess angelegten Widersprüche finden ihren Ausdruck in unterschiedlichen, konkreten Erscheinungsformen der Krise. Sie „befördern Überproduktion, Spekulation, Krisen, überflüssiges Kapital neben überflüssiger Bevölkerung.“³⁵ Je nach historischer Situation artikulieren sich die beschriebenen Widersprüche in unterschiedlichen Krisenphänomenen, die sich als eine Unterbrechung in der Zirkulation des Kapitals darstellen. Aufbauend auf den bisherigen Überlegungen lassen sich diese Erscheinungsformen von Krisen theoretisch fassen.
Fällt die Profitabilität in mehreren unterschiedlichen Sektoren, kommt es durch die Ausbildung einer allgemeinen Durchschnittsprofitrate zu einem Fall der Profitabilität in der Ökonomie allgemein. Investitionsentscheidungen werden aber hauptsächlich durch Profiterwartungen gesteuert. Erwarten KapitalistInnen, dass ihre Investitionen keinen Gewinn erwirtschaften, werden diese zurückgehalten. Wir befinden uns in einer Situation, in der eine Masse an akkumuliertem Kapital schwindenden Optionen zur profitablen Kapitalverwertung gegenüberstehen: einer Situation der Überakkumulation von Kapital. Eine Überakkumulationskrise kann sich auf unterschiedliche Arten ausdrücken³⁶: (1) Die Erhöhung des materiellen Outputs bei gleichzeitigem Fall der Warenwerte führt zu Übersättigung von Märkten und einem Überangebot von Waren. Disproportionalitäten und Über- bzw. Unterkonsumptionskrisen sind die Folge. (2) Überkapazitäten im Produktionsprozess können entstehen, weil fixes Kapital brach liegt oder nicht vollständig ausgenutzt wird. (3) Wie wir schon weiter oben gesehen haben, muss Geldkapital nicht sofort investiert werden. Wenn die Profitabilität eines Produktionsprozesses gering ist, kann das Geld anderweitig investiert werden. Je höher der erwartete Zinssatz oder die Rendite aus spekulativen Anlagen, desto eher wird Kapital in nicht produktives Kapital investiert. Schließlich äußern sich eine verminderte Profitabilität und geringere Profiterwartungen in den oben erwähnten Kreditklemmen, welche die Zirkulation des Kapitals und den Ausgleich von intersektoralen Profitraten behindern.
All diese Effekte führen dazu, dass die am wenigsten konkurrenzfähigen und unproduktivsten Kapitalien Bankrott gehen, die Reproduktion ins Stocken gerät und die Arbeitslosigkeit steigt. Die Widersprüche, die sich in den Phasen des Aufschwungs angehäuft haben, zeigen sich in plötzlich auftretenden Krisen. Die Krise zerrüttet aber nicht nur das
Leben vieler Menschen, sondern ist gleichzeitig ein reinigendes und stabilisierendes Moment für die kapitalistische Wirtschaftsordnung. „Die Krisen sind immer nur momentane gewaltsame Lösungen der vorhandnen Widersprüche, gewaltsame Eruptionen, die das gestörte Gleichgewicht für den Augenblick wiederherstellen.“³⁷ Der Bankrott vieler Kapitalien bewirkt, dass Kapital rasch und umfassend entwertet und zerstört wird. Das erlaubt anderen Kapitalien, Ausrüstung und Produktionsstätten billig zu erwerben. Ohne die Last früherer Investitionen tragen zu müssen, können wieder profitable Investitionen getätigt werden; der Krise folgt ein neuer Aufschwung.
Die konkreten Formen, in denen sich die Widersprüche im Akkumulationsprozess in Krisen artikulieren, sind von den Phasen kapitalistischer Entwicklung und bestimmten (sich verändernden) Faktoren abhängig. Beispiele hierfür wären: die Größe der betroffenen Kapitalien, die Rolle der Finanzsphäre, die Möglichkeiten der Erhöhung der Ausbeutungsrate, die Rolle staatlicher Investitionen, usw. Dementsprechend reichen die hier beschriebenen abstrakten Dynamiken nicht aus, um die konkreten Krisenabläufe genau erfassen zu können.

Langfristig Dynamiken und historische Entwicklungen
Der zweite Teil dieser Serie wird deshalb versuchen, die Entwicklungen des Nachkriegskapitalismus in groben Zügen nachzuzeichnen. Die Nachkriegsjahre waren insbesondere geprägt von einem langanhaltenden, wirtschaftlichen Aufschwung. Da dieser der hier beschriebenen Instabilität der kapitalistischen Produktionsweise auf den ersten Blick widerspricht, wird es notwendig sein, sich den Bedingungen dieses Aufschwungs genauer zu widmen. Die weiter oben dargelegten Grundlagen marxistischer Wirtschaftstheorie können ebenso dabei helfen, das Eintreten der Krise in den 1970er Jahren und die darauf folgende Stagflationsphase sowie die wirtschaftlichen Veränderungen im Zuge von Globalisierung und Neoliberalismus zu erklären.
Eine Analyse der 2008 ausgebrochenen Weltwirtschaftskrise wird im dritten Teil dieser Serie Anlass sein, sich nicht nur mit dem Verlauf der aktuellen Krise auseinanderzusetzen, sondern auch verstärkt den Einfluss von Banken und Kreditinstitutionen, sowie, auf einer abstrakteren Ebene, die Rolle von Geld und fiktivem Kapital in den Blick zu bekommen.

Philipp Probst studiert Humanökologie in Wien und ist aktiv bei Perspektiven.

Anmerkungen
1 vgl. The Washington Times, 24.10.2008, unter: http://www.washingtontimes.com/news/2008/oct/24/congress-rips-greenspan-for-crisis
2 vgl. Harvey, David: The Enigma of Capital, London 2010, S. vii
3 Trotzki, Leo: The world economic crisis and the new tasks of the Communist International. The First Five Years of the Communist International, Volume I (1924), London 1973, unter: http://www.marxists.org/archive/trotsky/1924/ffyci-1/index.htm
4 Neben diesen zwei Hauptströmungen gibt es diverse andere Richtungen. Die radikalen KeynesianistInnen zum Beispiel knüpfen an jenen radikaleren Elementen der keynesianistischen Theorie an, die zum Teil Schnittstellen zu marxistischen Krisentheorien haben (vgl. Harcourt, Geoffrey/Kerr, Prue:
Joan Robinson, London 2009). Die österreichische Schule, deren bekannteste Vertreter Joseph Schumpeter und Ludwig von Mises sind, sehen in den Krisen eine schöpferische Zerstörung, die den Grundstein für den dynamischen Fortschritt im Kapitalismus legt (vgl. Schumpeter, Joseph: Capitalism, Socialism and Democracy, London 1950). In den letzten Jahren haben sich vermehrt heterodoxe Ökonomiken gebildet, die Bezug nehmen auf Erkenntnisse der Komplexitäts- und Evolutionsforschung. Krisendynamiken werden dabei allerdings oft als naturgegebene und jedem System inhärente Eigenschaften angesehen.
5 Walras, Leon: Elements of Pure economics, 1889, S. 381. Zit. nach Harman, Chris: The crisis of bourgeois economics, in: ders.: Selected Writings, London 2010, S. 174
6 vgl. Süddeutsche Zeitung, 15.04.2008, unter: http://www.sueddeutsche.de/geld/boerse-und-testosteron-wall-street-bitte-dopen-1.180150
7 Marshall, Alfred: The Principles of Economics, 1936, S.109. Zit. nach Harman 2010, a.a.O., S. 173
8 Walras, Leon, a.a.O., S. 242. Zit. nach Harman 2010, a.a.O., S.173
9 Schumpeter 1950, a.a.O., S. 103
10 Ein guter Überblick über die Geschichte marxistischer (und anderer) Krisentheorien findet sich bei Clarke, Simon: Marx’s Theory of Crisis, Houndmills 1994 sowie Shaikh, Anwar: Eine Einführung in die Geschichte
der Krisentheorien, in: Prokla, 30 (1978), S. 3–42
11 Zur Kritik an unterschiedlichen Versionen der Unterkonsumptionstheorien vgl. Shaikh 1978, a.a.O. sowie Bleaney, Michael: Underconsumption Theories: A History and Critical Analysis, New York 1976; zu Disproportionalitätstheorien vgl. Carchedi, Guglielmo: Frontiers of Political Economy, London 1991, S. 179–186. Die bekanntesten heutigen Vertreter von Unterkonsumptionstheorien stützen sich auf die Arbeiten von Paul A. Baran und Paul Sweezy. Für diese ist die Nachkriegswirtschaft von Stagnationstendenzen geprägt. Ihre Begründung ist, dass Monopole durch Manipulation von Preisen übermäßige Profite (surplus profits) erzielen können, die das System nicht mehr absorbieren kann, weil die Konsumptionskraft der Gesellschaft zu gering ist. Die Folge sind Überkapazitäten, nachlassende Investitionen und Stagnation. Nur durch das Wachstum von „Waste-areas“,
also Produktion für unproduktive Bereiche wie Waffen, Werbung oder auch einer wachsenden Finanzsphäre können die überschüssigen Profite absorbiert werden (vgl. Baran, Paul A./Sweezy, Paul: Monopoly Capital, New York 1968 sowie Foster, Bellamy John/Magdoff, Fred: The Great Financial Crisis – Causes and Consequences, New York 2009). Kritik an dieser Position findet sich in Carchedi 1991, a.a.O. S. 185–186 sowie Choonara, Joseph: Marxist accounts of the crisis, in: International Socialism Journal,
123 (2009), S. 93–96
12 vgl. v.a. Yaffe, David: The Marxian Theory of Crisis, Capital and the State, in: Bulletin of the Conference of Socialist Economists, 1972 (Winter), S. 5–58. Eine andere Herangehensweise findet sich bei Weeks, John: Capital and Exploitation, New Jersey 1981; Harman, Chris: Zombie Capitalism, London 2009; Fine, Ben/Saad-Filo, Alfredo: Marx’s Capital, London 2010; sowie weiter unten in diesem Artikel.
13 Die Profit-Squeeze-These geht davon aus, dass in Zeiten des Aufschwungs die Verhandlungsposition von ArbeiterInnen stärker wird, da sich die Nachfrage nach Arbeitskraft erhöht. Die Löhne steigen und verringern die Profite bis zu dem Grad, an dem die Akkumulation gestört wird. Die Argumentation findet sich bei Glyn, Andrew/Sutcliff, Robert: British capitalism, workers
and the profit squeeze, London 1972. Die Kritik besteht hauptsächlich darin, dass Akkumulation die Lohnrate bestimmt und nicht umgekehrt. Erst im Moment des Eintretens der Krise verschärfen zu hohe Löhne die Krise zusätzlich (vgl. auch Carchedi 1991, a.a.O., S. 188 und Shaikh 1978, a.a.O. sowie Harvey, David: Limits to Capital, London 2006, S. 52–54).
14 Weeks, John: Capital and Exploitation, New Jersey 1981, S. 189
15 Diese Trennung in die einzelnen Teile ist nicht so strikt. So ist in der Marxschen Analyse des Werts eine gemeinsame Betrachtung von Zirkulation und Produktion notwendig. Allerdings können grob diese Schwerpunkte zwischen den einzelnen Bänden unterschieden werden.
16 v entspricht dem Wert, der für die Reproduktion der Ware Arbeitskraft nötig ist. Wird v verringert, erhöht sich, bei gleichbleibender Größe des geschaffenen Werts L – der Mehrwert m.
17 Oft sind die Steigerung des absoluten und des relativen Mehrwerts in der Realität nicht klar voneinander zu trennen. So ermöglichte z.B. die Einführung des Fließbands ebenso die Erhöhung des absoluten Mehrwerts durch eine effizientere Arbeitsweise, wie sie durch die großflächige Senkung der
gesellschaftlich notwendigen Arbeitszeit für die Produktion von Lebensmitteln auch den relativen Mehrwert enorm ansteigen ließ.
18 Der Kampf von ArbeiterInnen gegen die Mechanisierung des Arbeitsprozesses war stets Teil des Klassenkampfs. Die Motivation war dabei nicht die Ablehnung neuer Technologien per se, sondern das Ziel, durch „kollektive Verhandlung durch Aufruhr“ Druck auf KapitalistInnen auszuüben, um so Forderungen durchzusetzen und drohenden Arbeitslosigkeit abzuwenden. Vgl. Hobsbawm, Eric: The Machine-Breakers, in: ders.: Uncommon People. Resistance, Rebellion and Jazz, London 1999, S. 6–22
19 Marx, Karl: Das Kapital. Band 1 (MEW 23), Berlin 1962, S. 650
20 Harman 2009, a.a.O., S. 55–56
21 Choonara, Joseph: Unravelling Capitalism. A Guide to Marxist Political Economy, London 2009, S. 61
22 Die effektive Nachfrage setzt sich also aus der Endnachfrage nach Konsumgüter aus Abteilung 2 und der Nachfrage nach Produktionsmittel aus Abteilung 1 zusammen.
23 Marx, Karl: Das Kapital. Band 3 (MEW 25), Berlin 1983, S. 621
24 Marx, Karl: Grundrisse der Kritik der politischen Ökonomie (MEW 42), Berlin 1953, S. 641
25 Die folgenden Ausführungen stützen sich zum Großteil auf Weeks 1981, a.a.O.; Harman 2009, a.a.O. sowie Fine/Saad-Filho 2010, a.a.O..
26 Gesellschaftlich notwendige Arbeitszeit ist das Maß für den Wert von Waren. Das „gesellschaftlich notwendig“ bezieht sich dabei auf ein bestimmtes Produktivitätsniveau einer Ökonomie, mit der Waren produziert werden (vgl. Heinrich, Michael: Kritik der politischen Ökonomie. Eine Einführung, Stuttgart 2005 sowie Saad-Filho, Alfredo: The Value of Marx, London 2002).
27 vgl. Heinrich 2005, a.a.O., S. 148–153
28 vgl. Fine/Saad-Filho 2010, a.a.O., S. 71
29 Oft wird argumentiert, dass KapitalistInnen nur dann technologische Neuerungen einführen, wenn das ihre individuelle Profitrate erhöht. Eine höhere individuelle Profitrate hat aber auch eine höhere allgemeine Profitrate zufolge (vgl. Okishio, N: A Formal Proof of Marx’s Two Theorems, in: Kobe University Economic Review, 18 (1972), S. 1–6). Dabei wird aber von intersektoraler Konkurrenz und ungleicher technologischer Entwicklung abstrahiert (vgl. Harman 2009, a.a.O., S. 68–75 sowie Fine/ Saad-Filho 2010, a.a.O., S. 104–107).
30 „Die Zusammensetzung des Kapitals ist in zweifachem Sinn zu fassen. Nach der Seite des Werts bestimmt sie sich durch das Verhältnis, worin es sich teilt in konstantes Kapital oder Wert der Produktionsmittel und variables Kapital oder Wert der Arbeitskraft, Gesamtsumme der Arbeitslöhne. Nach der Seite des Stoffs, wie er im Produktionsprozeß fungiert, teilt sich jedes Kapital in Produktionsmittel und lebendige Arbeitskraft; diese Zusammensetzung bestimmt sich durch das Verhältnis zwischen der Masse der angewandten Produktionsmittel einerseits und der zu ihrer Anwendung erforderlichen Arbeitsmenge andrerseits. Ich nenne die erstere die Wertzusammensetzung, die zweite die technische Zusammensetzung des Kapitals. Zwischen beiden besteht enge Wechselbeziehung. Um diese auszudrücken, nenne ich die Wertzusammensetzung des Kapitals, insofern sie durch seine technische Zusammensetzung bestimmt wird und deren Änderungen widerspiegelt:
die organische Zusammensetzung des Kapitals. Wo von der Zusammensetzung des Kapitals kurzweg die Rede ist, ist stets seine organische Zusammensetzung zu verstehn.“ (MEW 23 1962, a.a.O., S. 640)
31 Fine/Saad-Filho 2010, a.a.O., S. 87–92
32 Weeks 1981, a.a.O., S. 194
33 Dabei kommt auch die erhöhte Umschlagszeit des Kapitals zum Tragen, die sich negativ auf die Profitrate auswirkt.
34 „Der Widerspruch, ganz allgemein ausgedrückt, besteht darin, daß die kapitalistische Produktionsweise eine Tendenz einschließt nach absoluter Entwicklung der Produktivkräfte, abgesehn vom Wert und dem in ihm eingeschloßenen Mehrwert, auch abgesehn von den gesellschaftlichen Verhältnissen, innerhalb deren die kapitalistische Produktion stattfindet; während sie andrerseits die Erhaltung des existierenden Kapitalwerts und seine Verwertung im höchsten Maß (d.h. stets beschleunigten Anwachs dieses Werts) zum Ziel hat. Ihr spezifischer Charakter ist auf den vorhandnen Kapitalwert
als Mittel zur größtmöglichen Verwertung dieses Werts gerichtet. Die Methoden, wodurch sie dies erreicht, schließen ein: Abnahme der Profitrate, Entwertung des vorhandnen Kapitals und Entwicklung der Produktivkräfte der Arbeit auf Kosten der schon produzierten Produktivkräfte.“ (MEW 25 1983, a.a.O., S. 259)
35 MEW 25 1983, a.a.O., S. 252
36 Harvey 2006, a.a.O., S. 195
37 MEW 25 1983, a.a.O., S. 259

1. In drei Stunden um die Welt: Rot liegt in der Luft
(Frankreich 1977, Regie: Chris Marker, zum Bestellen nur US-Edition A Grin without a Cat)

In dem dreistündigen Essayfilm geht es um nichts weniger, als zu erklären, wie die Neue Linke nach 1968 ihre eigene Oktoberrevolution suchte und warum sie scheiterte. Nicht zufällig beginnt Rot liegt in der Luft daher mit der berühmten Szene aus Eisensteins Panzerkreuzer Potemkin (1925), in welcher zaristische Soldaten auf der Treppe im Hafen von Odessa 1905 DemonstrantInnen massakrieren. Marker montiert in diese Szene Bilder von StudentInnen, die 1968 von der Polizei verprügelt werden. Er interessiert sich vor allem für linke Bewegungen, welche die Avantgarde-Rolle der kommunistischen Partei in Frage stellten und eine „Revolutionder Revolution“ wollten. Die Reise geht nach Vietnam, zur kubanischen Revolution, den Pariser Mai-Unruhen von 1968, zum Prager Frühling, zu Maos Kulturrevolution und zum demokratischen Sozialismus in Salvador Allendes Chile. Marker kann dabei auf beeindruckendes Filmmaterial und Interviews seiner früheren Filme zurückgreifen.
Der Essayfilm ist eine Form der Analyse, bei der auch die Bilder selbst in Frage gestellt und entfremdet werden. Im Gegensatz zu postmodernen Dokumentarfilmen, die oft ohne Kommentar auskommen und die ZuschauerInnen ihrem (Un-)Wissen überlassen, strebt der Essayfilm eine aufklärerische Wirkung an. Interviews mit Pariser StudentInnen werden in Rot liegt in der Luft z.B. mit Aussagen von ArbeiterInnen kontrastiert; als Kubas Staatschef Fidel Castro in einer Fernsehansprache den Einmarsch der Truppen des Warschauer-Paktes in Prag 1968 rechtfertigt, werden die Bilder plötzlich immer wackeliger und die Störgeräusche bedrohlicher.
Besonders ergreifend sind die Szenen, in denen Vietnam-Veteranen ihre Ehrenmedaillen über den Zaun des Pentagons werfen oder Chiles Präsident Allende versucht, den Arbeiter einer Staatsfabrik zu überzeugen, nicht zu stehlen. Auch bei der Darstellung der bittersten Entwicklungen verliert Marker nicht den Humor. Um die Sowjetisierung der kubanischen KP darzustellen, zeigt er eine Rede von Castro auf dem ersten Parteitag 1975, als der Máximo Líder die Delegierten fragt: „Ist jemand gegen die Beschlüsse?“ und damit im Saal großes Gelächter hervorruft. Markers Film bleibt die scharfsinnigste Darstellung der Revolutionen um 1968 und deren Scheitern.

2. Der revolutionäre Bildersturm: Oktober
(UdSSR 1927, Regie: Sergej Eisenstein, Stummfilm)

Bis heute werden Filmszenen von Sergej Eisenstein (1898-1948) in den Filmseminaren der Universitäten auf der ganzen Welt gezeigt. Doch in der Regel wird Eisensteins revolutionäre Filmkunst auf ästhetische Aspekte und die Montage-Technik reduziert. Sein berühmter Film Panzerkreuzer Potemkin (1925) wurde in vielen kapitalistischen Ländern verboten oder zensiert. Eisenstein glaubte, das Kino könne direkt auf die Psyche der ZuschauerInnen einwirken und ihr Bewusstsein revolutionieren.
Oktober wurde von der KPdSU zum zehnten Jahrestag der russischen Oktoberrevolution in Auftrag gegeben und erzählt die Geschichte von der Februarrevolution 1917, die den Zaren stürzte, bis zum Sturm auf den Winterpalais in Petrograd und dem Sieg der Bolschewiki. Immer wieder wird den ZuseherInnen eingehämmert, worum es bei der Revolution geht: Brot, Friede und Land! Obwohl es in einem Zwischentitel heißt „Die Partei wird euch zur rechten Zeit die Befehle erteilen“, sind im Film die Massen die Helden: Matrosen, Soldaten und ArbeiterInnen. Eisenstein setzte auf AmateurInnen statt auf Stareffekte durch bekannte Gesichter. Die RevolutionärInnen siegen, als es der Regierung nicht mehr gelingt, durch das Hochziehen von Brücken die ArbeiterInnenviertel von der Innenstadt abzuschneiden und die Armee schließlich rebelliert. Lenin kommt im Film zwar vor, hält sich aber im Vergleich zu stalinistischen Dramen wie Lenin im Oktober (Mikhail Romm, 1937) im Hintergrund. In späteren sowjetischen Filmen ist Lenin der Mastermind, der alle Fäden zieht – mit Stalin als ewigem Schatten.
Auf geniale Weise setzt Eisenstein die Montage von gegensätzlichen Bildern ein, um die bürgerlich-provisorische Regierung, die ihren Sitz im Winterpalais des Zaren hat, mit Prunkgegenständen aus der alten Zeiten zu umgeben. Indem Statuen und Ikonen zu einer Ausstellung der Dekadenz und des Schreckens montiert werden, greift der Film die Kirche an. Um die Gefahr der Restauration der alten Ordnung aufzuzeigen, fliegt der abgeschlagene Kopf der Zaren-Statue auf den Rumpf zurück. Eine der beeindruckendsten Szenen ist der Sturm auf das Winterpalais, wenn sich die Massen in einem peitschenden Montage-Beat die Räume der Herrschaft aneignen – mit ihren Gewehrkolben zerschlagen Matrosen die Weinsammlung des Zaren. Der Film endet mit der Botschaft: „Die sozialistische Revolution der Arbeiter und Bauern ist vollbracht.“ Leider war Eisenstein damit etwas voreilig: Mit der Wende zum sozialistischen Realismus Anfang der 1930er Jahre wurde es immer schwieriger, Kunst auch bezüglich der Form zu revolutionieren. Eisensteins stark zensiertes Spätwerk (Iwan, der Schreckliche, 1945-46) ist weit von der Qualität des radikalen Bildersturms von Oktober entfernt.

3. Die Schlacht von Algier
(Algerien 1966, Regie: Gillo Pontecorvo, Musik: Ennio Morricone)

Der Film beginnt mit einem Tabubruch: Französische Soldaten umringen eine gefolterte Kreatur, die nach den Qualen bereit ist, das Versteck der Führung der algerischen Befreiungsfront (FLN) zu verraten. Schließlich setzt ein Soldat dem gefolterten Algerier eine Armeekappe auf und verkündet: „Integration“. Damals wurden in Frankreich alle Publikationen oder Filme verboten, welche die Folter durch die französische Armee in der Kolonie Algerien thematisierten, so auch Die Schlacht von Algier. Fast dokumentarisch versucht der Spielfilm, den Unabhängigkeitskrieg in der Altstadt von Algier, der Casbah, von 1954 bis zur Unabhängigkeit von 1962 nachzuzeichnen. Regisseur Pontecorvo (1919-2006) bemüht sich, die Bilder wie eine Wochenschau wirken zu lassen, filmt in schwarz-weiß und lässt sogar einen der Anführer der FLN, Saadi Yacef, sich selbst spielen. Ansonsten werden die BewohnerInnen der Casbah eingesetzt. Der Film steht damit in der Tradition des italienischen Neo-Realismus, der versuchte, eine Kritik der realen Verhältnisse durch ihre getreue Abbildung zu formulieren.
Die Gegenmaßnahmen der französischen Armee wie Absperrungen, Checkpoints, Folter, nächtliche Hausdurchsuchungen, Sprengungen der Häuser von „VerräterInnen“ und sogar Terroranschläge erinnern an den heutigen Irak oder Palästina. Die Schlacht von Algier erzählt die Geschichte einer gescheiterten Konterstrategie, die durch ihre Repressionsmaßnahmen immer größere Teile der Bevölkerung gegen die Kolonialmacht aufbringt. 2003 wurde der Film im Pentagon gezeigt, um Vergleiche zum Irak zu ziehen. Die Sympathien von Pontecorvo, der selber als Mitglied der KP Italiens eine PartisanInnengruppe in Mailand im Kampf gegen die deutschen Besatzer im Zweiten Weltkrieg leitete, liegen klar auf Seiten der FLN. Er romantisiert die algerische Stadt-Guerilla jedoch nicht, und auch die Opfer der Terroranschläge werden nicht entmenschlicht dargestellt. Als eine Frau eine Bombe in einem französischen Café platziert, wird vor der Explosion ein eisessendes Kind in Großaufnahme gezeigt. Besonders beeindruckend ist der Wandel der Geschlechterrollen im bewaffneten Kampf: Frauen nehmen die Schleier ab und schminken sich wie Französinnen, um flirtend unkontrolliert die Checkpoints zu passieren; Männer verschleiern sich, um den Durchsuchungen zu entkommen. Ob als Kritik gemeint oder nicht, die Liquidierung von Zuhältern durch die FLN und die Appelle an die islamische Moral wirken für heutige ZuschauerInnen womöglich wie Vorboten eines sich zuspitzenden religiösen Fanatismus. Nach der Zerschlagung der FLN in der Altstadt bringen schließlich spontane Massendemonstrationen die französische Herrschaft in Bedrängnis. Der Film endet mit der Unabhängigkeit 1962 und der Aussage: „Und die algerische Nation wurde geboren“. Leider trug die nationale Befreiung zur Lösung der sozialen Fragen wenig bei. Die Casbah wurde in den 1990er Jahren zum Schauplatz islamistischen Terrors und staatlichen Gegenterrors des postkolonialen Regimes.

4. Die Chinesin
(Frankreich 1967, Regie: Jean-Luc Godard, DarstellerInnen: Anne Wiazemsky, Jean-Pierre Léaud, Juliet Berto)

Eine Chinesin kommt zwar nicht vor, dafür aber eine maoistische WG in Frankreich. Mit Tout va bien (1972) gehört der Film zu Godards maoistischer Phase. Nachdem sich im Mai 1968 die KP Frankreichs gegen die Revolte der StudentInnen und ArbeiterInnen stellte, suchten viele linke Intellektuelle in Maos Kulturrevolution (1966-1976) ein alternatives Modell. Wie viele Werke Godards ist auch Die Chinesin eine Reflexion über Sprache, Repräsentation und Film. Die fünf WG-Mitglieder rezitieren ein wildes Gemisch von Mao-Zitaten, linguistischen Theorien und Filmkritiken. Kamera und Klappen sind häufig zu sehen und durch die Form der Dialoge soll erst gar keine realistische Illusion entstehen. 1967 konnte der französische Maoismus noch humorvoll sein. So spielen die französischen StudentInnen in der Wohnung der Eltern, verschanzt hinter Bergen von „Mao-Bibeln“, den Vietnamkrieg nach. Indirekt wird auch Kritik an traditioneller Rollenverteilung geübt, indem gezeigt wird, wie Yvonne, die aus proletarischen Verhältnissen stammt, die ganze Hausarbeit macht. Sie geht sogar auf den Strich, weil zu wenige Exemplare der Roten Garde verkauft werden. Besonders absurd wirkt die Szene, in der die Studentin Veronique mit Francis Jeanson im Zug diskutiert, ob sie an französischen Universitäten Bomben legen soll, um wie in China die Schließung der Unis zu erzwingen. Jeanson hatte in Algeriens Unabhängigkeitskrieg mit einem Netzwerk die FLN unterstützt. Er versucht im Film jedoch, Veronique von ihrem Vorhaben abzubringen. An das Brechtsche Theater erinnert dann ein gescheiteter Anschlag der Gruppe auf den sowjetischen Kulturattaché. Bertolt Brecht (1898-1956) wollte durch Unterbrechung der Handlung und Entfremdung die Identifizierung der ZuschauerInnen mit dem Stück verhindern und stattdessen eine kritische Reflexion anstoßen. Was in Die Chinesin noch spielerisch karikiert wird, sollte einige Jahren später im bewaffneten Kampf der „Stadtguerilla“ in Deutschland und Italien bitterer Ernst werden. Es wäre jedoch verkürzt, den Film nur als Warnung gegen Terrorismus zu lesen, zeigt der doch vor allem die Frühphase der Neuen Linken.

5. Die Eigendynamik der Gewalt: Morning Sun
(USA 2003, Regie: Carma Hinton, Geremie Barmé, Richard Gordon)

Der Dokumentarfilm Morning Sun versucht, die sich entwickelnde Begeisterung, Radikalisierung und Eskalation des Terrors während der chinesischen Kulturrevolution zu erklären. Die chinesische Kulturrevolution war nicht nur ein parteiinterner Machtkampf, sondern auch ein gescheiterter Versuch, neue Formen der Beteiligung und Repräsentation der Massen zu schaffen. Nach einigen Monaten verstrickten sich die rebellierenden Jugendlichen jedoch in blutige Fraktionskämpfe. Zu Wort kommen im Film GründerInnen der Roten Garden, damalige SchülerInnen, LehrerInnen, die zu Opfern von Gewalt wurden, sowie Kinder hoher gestürzter ParteifunktionärInnen, die sich zwischen der Revolution und den Eltern entscheiden mussten.
Morning Sun erinnert stark an Chris Markers Essayfilme: In einer vielschichtigen Analyse werden Ausschnitte aus damaligen Spielfilmen, revolutionärem Ballet, Liedern und Nachrichtensendungen montiert. Eine Hauptthese des Films ist, dass die chinesische Revolution von 1949 im Jahr 1966 quasi reinszeniert wurde – von den Kindern gegen die Elterngeneration. Die Jugendlichen kopierten die Kritiksitzungen, die sie in Filmen zur Bodenreform gesehen hatten, um ihre eigenen LehrerInnen anzugreifen. Auf der Suche nach einem revolutionären Geist wanderten sie z.B. alleine die lange Strecke des legendären Langen Marsches (1934-35) der Roten Armee nach.
Das RegisseurInnenkollektiv Hinton, Gordon und Barmé dämonisieren oder romantisieren nicht, sondern versuchen zu erklären, warum der Kampf um das Recht, an der Revolution teilzunehmen, in Terror eskalierte und zu Enttäuschungen führte. Sehr empfehlenswert ist auch der Dokumentarfilm des Teams The Gates of Heavenly Peace über die StudentInnenbewegung von 1989.

6. Polyamouröse Verstrickung auf der Baustelle: Spur der Steine
(DDR 1966, Regie: Frank Beyer, Darsteller: Manfred Krug, Krystyna Stypulkowska, Eberhard Esche)

Es ist traurig zu sehen, wie wenig gute politische Filme von der DEFA, dem „volkseigenen“ Filmstudio der DDR, produziert worden sind. „Indianer“- und Sciencefiction-Streifen versuchten, den Massengeschmack zu bedienen; propagandistische Streifen wie Ernst Thälmann: Sohn seiner Klasse (1954) erzeugten schon damals eine unfreiwillige Komik. Immerhin sind in der Frühphase einige antifaschistische und antimilitaristische Werke wie Die Mörder sind unter uns (1946) oder Der Untertan (1951) entstanden, die in der BRD erst Jahre später gezeigt werden durften.
Ein wahres Meisterwerk ist Spur der Steine von Frank Beyer, das allerdings nach der Uraufführung verboten wurde und 23 Jahre lang von der Leinwand verschwand. Die Geschichte erzählt vom gescheiterten Versuch, den Aufbau des Sozialismus gegenüber „Planfetischismus“ und politischen Scharfmachern voranzutreiben. Der Film beginnt mit einer Kritiksitzung gegen den jungen Parteisekretär Horrath im Niemandsland einer Großbaustelle. Gegenspieler von „Sheriff“ Horrath ist in der Geschichte der „Cowboy“ Brigadeführer Balla, der von Manfred Krug gespielt wird. Balla hält seine Truppe mit deftigen Sprüchen zusammen und klaut schon mal Zement, um weiter bauen zu können. Die Macht der ArbeiterInnen auf der Baustelle besteht nicht in der Teilnahme an Entscheidungen, sondern in einer rüpelhaften Verweigerung gegenüber den „Weltverbesserern“ der Partei. Auf der Großbaustelle herrscht Resignation vor, da FunktionärInnen das Sagen haben, die lieber mit falschen Projektierungen bauen lassen, um den Plan zu erfüllen, auch wenn später die Fundamente wieder gesprengt werden müssen. Die Situation ändert sich, als der junge und dynamische Parteisekretär Horrath nach dem Motto „Vertrauen macht die Menschen gut“ sowohl Balla für sich gewinnen als auch den resignierten FunktionärInnen wieder Hoffnung machen kann. Balla und Horrath verlieben sich dann aber beide in die junge Technikerin Kati Klee, die sich in der rauen Männerwelt erfolgreich Respekt verschafft.
Der Film ist sozialistischer Realismus im besten Sinne und wirft Fragen auf, die bisher in jeder proletarischen Revolution aufkamen. Wie kann man sexistische Arbeiterrüpel wie Balla verändern und produktiv in den Aufbau einbinden? Wie kann verhindert werden, dass Liebe und Leidenschaft ein Widerspruch zu politischen Beziehungen, und GenossInnen durch polyamouröse Verstrickungen zu GegnerInnen werden? In welchem Verhältnis sollten Alltagskenntnis der ArbeiterInnen, Fachwissen der „ExpertInnen“ und politische Ideologie stehen?
Besonders fortschrittlich ist, wie der Film die Frage des Mutterseins thematisiert: Obwohl Kati den Vater ihres Kindes geheim hält, ist es nach DDR-Manier selbstverständlich, dass sie nach der Geburt wieder an den Bau zurückkehrt und sogar stellvertretende Leiterin wird. Allerdings lernt Kati auch, dass immer noch eine Doppelmoral herrscht und sie von Männern mehrfach als unmoralisch angegriffen wird. Nicht um das Ansehen der Frauen, sondern um einen Gesichtsverlust der Partei fürchten die männlichen Funktionäre. Der Film ist keinesfalls antisozialistisch; zwar werden die ArbeiterInnen nicht als reine HeldInnen dargestellt – es gibt sogar halbe FaschistInnen unter ihnen –, aber der Film hegt die leise Hoffnung, dass das Projekt Sozialismus noch zu retten sei. Das Verbot des Films zeigte aber auch die Unfähigkeit zur Selbstkritik und die Humorlosigkeit der SEDFunktionärInnen.

7. Schwarzer bolschewistischer Humor: Happiness
(UdSSR 1934, Regie: Alexander Medvedkin, Stummfilm)

Apropos Humor: Mit der Widmung „Den Faulenzern in den Kolchosen“ beginnt der wohl außergewöhnlichste Film, der in der Sowjetunion gedreht wurde. Die Stummfilm-Komödie von Medvedkin erzählt von der Suche des Bauern Khmyr und seiner Frau Anna nach Glück. Es geht jedoch nicht mit rechten Dingen zu: Während dem Kulaken (Großbauer) in der alten Gesellschaft köstliche Knödel beim Mittagessen einfach in den Mund fliegen, treibt ein gepunktetes Pferd seinen Schabernack mit dem Bauernehepaar. Erst nachdem Khmyr aus lauter Verzweiflung seinen eigenen Sarg zimmert und sich umbringen will, kommt plötzlich der ganze zaristische Staatsapparat ins Dorf, denn: „Wer soll Russland ernähren, wenn der Bauer stirbt?“ Ein Jahr nach der Hungersnot mit sechs bis sieben Millionen Toten muss diese Frage eine gewisse Doppeldeutigkeit gehabt haben.
Auch nach der Kollektivierung der Landwirtschaft bleibt Khmyr ein Pechvogel und Faulenzer, doch schließlich rettet er die Pferde der Kolchose vor der Sabotage der Kulaken. Der Film macht sich nicht über den russischen Bauern als „dummen August“ lustig, sondern inszeniert ihn lustvoll als sympathischen Anti-Helden. Medvedkin drehte schon während des russischen Bürgerkrieges (1918-1920) Propaganda-Filme für die Rote Armee und blieb bis zu seinem Tod im Jahr 1989 strammer Bolschewik. Happiness versetzt den Zuschauer noch heute in Erstaunen: Soldaten tragen surrealistische Masken, Nonnen durchsichtige Blusen, Häuser können laufen und Tiere verzücken durch Humor. Nach der ersten Aufführung wurde der Film verboten und erst in den 1960er Jahren wiederentdeckt. Die US-Edition von Happiness beinhaltet auch den brillanten Dokumentarfilm The Last Bolshevik (1993) von Chris Marker, der in fiktiven Briefen an Medvedkin der Frage nachgeht, warum kreative und innovative Geister der sowjetischen Avantgarde später unbedeutende und kitschige stalinistische Propaganda-Filme drehten. Freche Pferde tauchten zumindest auch in späteren Filmen Medvedkins wieder auf.

8. Rape and Revenge: Die Siebtelbauern
(Ö/D 1998, Regie: Stefan Ruzowitzky, DarstellerInnen: Sophie Rois, Simon Schwarz, Lars Rudolf )

Revolutionäres tut sich in einem österreichischen Dorf: Aus reiner Schadenfreude vermacht ein Bauer im Mühlviertel der 1930er Jahre den Hof an seine Knechte. Anstatt sich aberdie Köpfe einzuschlagen, entscheiden sich sieben Männer und Frauen, den Hof gemeinsam zu bewirtschaften. Die neuen „Siebtelbauern“ stehen vor den gleichen Problemen wie jede Revolution: Soll nun der Großknecht, der junge Lukas mit dem großen Maul, das Sagen haben oder sollen alle Entscheidungen gemeinsam gefällt werden? Wie sollen der gemeinsam beschlossene Verzicht und die härtere Arbeit durchgesetzt werden, um die anderen Knechte auszuzahlen, wenn sie sich an dem Wagnis nicht beteiligen wollen? Auch die Konterrevolution schläft nicht. Unter dem Motto „Ein Knecht darf kein Bauer werden“ versuchen die Großbauern des Ortes mit allen Mittel, den Hof der „Siebtelbauern“ in den Ruin zu treiben. Wie sollen die Sieben darauf reagieren, ohne sich auf einen gewaltsamen Kampf einzulassen, den sie nicht gewinnen können? Neben dem egalitären Projekt entfaltet sich noch eine Rape and Revenge-Geschichte, welche die Siebtelbauern auch bezüglich der Geschlechterfrage zum vorbildlichen Revolutionsfilm macht. Der Film ist ein neuer Heimatfilm im besten Sinne: Im Unterschied zu Klassikern des Genres wie Heimat (Edgar Reiz, 1981-1984) oder Der plötzliche Reichtum der armen Leute von Kombach (Volker Schlöndorf, 1971) setzt Siebtelbauern nicht auf Mundart und Laien-SchauspielerInnen, um die Geschichte authentisch erscheinen zu lassen. Im Gegenteil kommunizieren bekannte SchauspielerInnen auf Hochdeutsch und die Filmmusik von Eric Satie und Verdi gibt dem Ganzen einen surrealistischen Beigeschmack. Am Ende scheitern die „Siebtelbauern“ zwar, aber allein die zeitweilige Existenz eines von Männern und Frauen egalitär geführten Hofes ist schon ein Erfolg.

9. Die Geister der alten Ordnung: Judou
(China 1990, Regie: Zhang Yimou und Zhang Fengliang, DarstellerInnen: Gong Li, Li Baotian)

In den 1980er Jahren drehte die so genannte Fünfte Generation chinesischer Regisseure noch sozialkritische Filme, die das Leben der einfachen Leute widerspiegelten. Zu ihnen gehörte auch Zhang Yimou, der sich spätestens mit dem Kongfu-Film Hero (2002) Kommerz und nationalistischer Propaganda verschrieben hat. Judou ann dagegen als Parabel zur chinesischen Revolution gelesen werden. Oberflächlich betrachtet entwickelt der Film eine Liebesgeschichte im ländlichen China der 1930er Jahre, in der sich die junge Ehefrau des alten Patriarchen einer Stofffärberei und der Knecht ineinander verlieben. Obwohl weder KommunistInnen noch aufständische Massen vorkommen, wird eine entscheidende Frage aufgeworfen: Wie verändern sich die Unterdrückten, wenn sie plötzlich die Macht über ihre UnterdrückerInnen erhalten?
Die Ehefrau Judou, gespielt von Chinas Filmikone Gong Li, wird von ihrem alten Mann jede Nacht gequält und geschlagen, weil sie keinen Sohn bekommt. Ihr Geliebter, der Knecht Tianqing, findet den Alten nach einem Unfall querschnittsgelähmt vor. Statt ihn sterben zu lassen, pflegen die beiden ihn. Schließlich hängen sie ihn als Strafe in einer Holztonne an die Decke, damit er das schöne Leben des Paares mit ansehen muss. Die Freude über den Sieg wehrt jedoch nur, bis Judou einen Sohn von Tianqing gebärt, den Alten aber als Vater ausgeben muss. Schon im Kindesalter schlägt sich der Junge auf die Seite des Alten und beginnt später das Liebespaar zu drangsalieren. Aus Angst verstecken Judou und Tianqing ihre Gefühle immer mehr. Bolschewistisch gelesen, könnte die Botschaft lauten, dass es sich bitter rächt, versetzt man dem Feind (den alten Tyrannen) nicht im entscheidenden Moment den tödlichen Schlag. Maoistisch könnte man argumentieren, dass sich die alte Ordnung (der Revisionismus) wieder einschleicht, wenn man sich nicht um die richtige Erziehung der Kinder der Revolution kümmert. Aus heutiger Sicht ist die Botschaft eher, dass sich die Unterdrückten durch ihre erlangte Macht verändern und dadurch Gefahr laufen, die Geister der Vergangenheit nicht loszuwerden. Die Frau Judou ist in der Geschichte die eigentliche treibende Kraft, die als einzige bis zum Schluss die Ordnung in Frage stellt. Das verwundert nicht, da im chinesischen Kino schon seit den 1920er Jahren in vielen Filmen Frauen die Hauptrolle spielen.

10. Gleichzeitig niederbrennen und sähen: Viva Zapata!
(USA 1952, Regie: Elia Kazan, Drehbuch: John Steinbeck, Darsteller: Marlon Brando, Jean Peters, Anthony Quinn)

Von den starken chinesischen Frauen zum „revolutionären Machismo“: In dem Film spielt der spätere Hollywood-Star Marlon Brando den energiegeladenen und vom Gerechtigkeitssinn getriebenen Emiliano Zapata (1879-1919). Dem mexikanischen Revolutionär und Bauern geht es in dieser Geschichte vor allem darum, das Land wieder an die Campesinos (LandbewohnerInnen) zu verteilen. Sein Verbündeter Madero will nach dem Sieg von Zapatas Guerilla die Bauern überreden, die Waffen abzugeben und die Landreform den Gerichten zu überlassen. General Huertas will die Bauern hingegen wieder vom besetzen Land vertreiben und Zapata töten. Schnell sieht sich Zapata in einem Kreislauf der Gewalt gefangen, in dem Zweifel aufkommen, wie die RevolutionärInnen gleichzeitig niederbrennen und sähen sollen. Wie die alte Gesellschaft zerstören und eine neue schaffen? Zapata erkennt die Notwendigkeit der revolutionären Gewalt, verzweifelt aber gleichzeitig an ihr. Als er sich nach dem Sieg seiner Gegner wieder in die Berge zurückzieht, antwortet er auf die Frage, was sich in Mexiko durch Revolution und Bürgerkrieg eigentlich geändert habe: „Sie, die Menschen, haben sich geändert“. Auch wenn der Kampf um das Land noch lange dauern würde, bräuchten die Campesinos nun keinen Führer mehr und könnten ihre Sache selbst in die Hand nehmen.
Dass dieser sozialrevolutionäre Film in den USA in der Frühphase des Kalten Krieges produziert werden konnte, und Anthony Quinn für den besten Nebendarsteller noch einen Oscar erhielt, ist erstaunlich. Allerdings bleibt die Revolution im bürgerlich-demokratischen Rahmen gefangen (Sturz der Tyrannei und Bodenreform). Das US-amerikanische Publikum fühlte sich beim Rücktritt Zapatas vom Amt des mexikanischen Präsidenten und dessen Rückzug auf das Land wahrscheinlich an die Geschichte des ersten US-Präsidenten George Washington erinnert, dessen angebliche Selbstlosigkeit zum Mythos gemacht wurde. Frauen spielen im revolutionären Kampf keine zentrale Rolle und Zapata bekommt die schöne Bürgertochter als Belohnung für einen Sieg. Trotzdem ist Viva Zapata! einer der besten Filme über revolutionäre Gewalt. Nicht vergessen sollte man auch, dass Brando der bewaffneten Protestaktion des American Indian Movement 1973 in der Reservation am „Wounded Knee“ im US-Bundestaat South Dakota zu weltweiter Aufmerksamkeit verhalf, als er während der Niederschlagung durch das Militär die parallel stattfindende Verleihung des Oscar für Der Pate ablehnte.

Es bleibt anzumerken, dass die meisten linken Gruppen ihre Botschaften immer noch sehr textlastig verbreiten. Statt bei Seminaren komplizierte Texte zu Revolutionstheorien zu lesen, die ohne jahrelange Vorbildung schwer verständlich sind, können die gleichen Fragen auch anhand von Filmen aufgeworfen werden. In Anlehnung an Godard soll es dabei nicht darum gehen, politische Filme zu schauen, sondern politisch Filme zu schauen.

- Axjonow, Iwan: Sergej Eisenstein: Ein Porträt, Berlin 1997
- Albersmeier, Franz-Josef (Hg.): Texte zur Theorie des Films, Stuttgart 1979
- Brody, Richard: Everything is cinema: The working life of Jean-Luc Godard, New York 2008
- Hesse, Christoph: Bilder in Bewegung: Bemerkungen zu Film und Politik, unter: http://www.rote-ruhr-uni-com/cms/Bilder-in-Bewegung-html
- Vogel, Amos: Film als subversive K

10-Filme: Paul Pop ist Redaktionsmitglied der grundrisse.zeitschrift für linke theorie und & debatte aktiv in der Superlinken und Autor für die Wochenzeitung Jungle World.

Anmerkungen
1 Benjamin, Walter: Das Kunstwerk in der Epoche seiner technischen Reproduzierbarkeit, Frankfurt 1977, S. 35ff.
2 Hesse, Christoph: Film, Politik und Avantgarde, unter: http://www.roteruhr-uni.com/cms/Film-Politik-Avantgarde.html

Konterrevolutionäre Maßnahmen
Bislang war die fortgesetzte Konterrevolution in einem schmerzlichen Ausmaß erfolgreich. Selten wurden „Teile und Herrsche“-Taktiken mit derart skrupelloser Effizienz angewendet wie in Haiti zwischen 2000 und 2010. Einige wenige privilegierte Familien sind deshalb reicher und mächtiger als jemals zuvor; wenn Anfang 2011 der Wiederaufbau ernsthaft beginnt, werden sie nur noch reicher werden. Im Gegensatz dazu werden mehr als eine Millionen Obdach- und Mittellose die Jahre des Wiederaufbaus voraussichtlich in der Hölle der Lager verbringen, während ausländische TechnokratInnen, multinationale Beamten und NGO-BeraterInnen über die Zukunft ihrer Städte entscheiden. Die Mehrheit ihrer verelendeten Landsleute wird weiterhin dazu gezwungen sein, die höchsten Ausbeutungsraten der Hemisphäre hinzunehmen, wohl wissend, dass ohne grundlegende Veränderungen ihre Kinder und Kindeskinder dasselbe Schicksal erwartet. In der momentanen Situation, in der die Reste der Lavalas-Bewegung desorganisierter und gespaltener sind als je zuvor und sich das Land im eisernen Griff der ausländischen „Stabilisierungstruppen“ befindet, hat die Mehrheit der haitianischen Bevölkerung wenig oder gar keine politische Macht. Zur Zeit der Verfassung dieses Textes, im Sommer 2010, sieht es so aus, als wäre die Perspektive einer grundlegenden Demokratisierung Haitis in weite Ferne gerückt.
Unter diesen unhaltbaren Umständen kann nichts anderes als eine massive populare Remobilisierung, die mächtiger, disziplinierter, geeinter und entschlossener als jemals zuvor agiert – in anderen Worten, nicht anderes als die Erneuerung wirklich revolutionären Drucks –, die Aussicht auf relevante Veränderungen für die Mehrheit der haitianischen Bevölkerung bieten. Natürlich ist es gerade diese Perspektive, die jene Kräfte um jeden Preis verhindern wollen, die für die jüngste politische Entwicklung des Landes und den bisherigen Wiederaufbau nach dem Beben verantwortlich sind. Nur wenige Tage nach dem Trauma des 12. Januar war bereits klar, dass die von der USA und den UN geführte Hilfsoperation den drei Hauptstrategien der Konterrevolution angepasst sein würde, welche die jüngste Geschichte der Insel bestimmt haben: a) Würde die Beto-nung auf „Sicherheit“ und „Stabilität“ liegen und versucht werden, diese mit militärischen und quasi-militärischen Mitteln zu erreichen. b) Würde man Haitis eigene Führer und seine Regierung kaltstellen und sowohl die Bedürfnisse als auch die Fähigkeiten der Bevölkerungsmehrheit ignorieren. c) Würden weiterhin Mittel angewendet werden, welche den Graben zwischen den privilegierten Wenigen und den von ihnen ausgebeuteten verarmten Massen vertiefen. Selbst ein bloß kursorischer Rückblick auf die ersten sechs Monate des Wiederaufbaus im Jahr 2010 sollte ausreichen, um zu zeigen, dass wir es mit einer Intensivierung jener Maßnahmen zu tun haben, welche schon in den letzten 20 Jahren die Macht und Autonomie der haitianischen Bevölkerung untergraben haben.

„Sicherheit“ und „Stabilität“
Die grundlegende politische Frage in Haiti ist von der kolonialen über die post-koloniale bis hin zur neo-kolonialen Zeit weitgehend gleich geblieben: Wie kann eine winzige und instabile herrschende Klasse ihr Eigentum und ihre Privilegien angesichts der Armut und des Hasses der Massen sichern? In Haiti verdankt die Elite ihre Privilegien der Exklusion, Ausbeutung und Gewalt; und nur ein quasi-Gewaltmonopol kann diese aufrechterhalten. Dieses Monopol wurde während der Duvalier³-Diktatur bis Mitte der 1980er Jahre großzügig und, in geringerem Ausmaß, auch während der folgenden Militärdiktatur (1986–90) gewährt. Aber die Lavalas-Mobilisierung gefährdete dieses Monopol und mit ihm auch die Privilegien. Was in Haiti geschah, seit Jean-Bertrand Aristide⁴ 1990 zum ersten Mal gewählt wurde, sollte in erster Linie als die progressive Verdeutlichung dieser grundlegenden Alternativen verstanden werden: Demokratie oder Armee. Die demokratische Mobilisierung, die in den 1980er Jahren in Opposition zu Diktatur und neoliberaler „Anpassung“ aufkam, war stark genug, die im Land gegen sie aufgestellten militärischen Kräfte zu überwinden und sogar zu beseitigen. Es gelang ihr, zunächst Duvalier und seine Macoutes⁵ hinwegzufegen (1986), und anschließend die direkte Militärherrschaft zu überwinden (1990). Viel von der Dynamik dieser Mobilisierung überlebte den mörderischen Putsch von 1991 und Aristide war schlussendlich 1995 unter großen Opfern in der Lage, die Armee aufzulösen. Als Aristide dann 2000 mit überwältigender Mehrheit für eine zweite Legislaturperiode gewählt wurde, eröffnete der haushohe Sieg seiner Fanmi Lavalas-Partei zum ersten Mail in der haitianischen Geschichte die Perspektive auf einen grundlegenden politischen Wandel – und dies in einem Kontext, in dem es kein außerpolitisches Mittel – keine Armee – mehr gab, um einen solchen zu unterdrücken.
Um eine solche Entwicklung zu verhindern, bestand die zentrale Strategie von Haitis kleiner herrschenden Klasse im gesamten letzten Jahrzehnt darin, politische Fragen entlang der Themen „Sicherheit“ und „Stabilität“ – für die Reichen, ihr Eigentum und ihre Investitionen – neu zu definieren. Eine rein zahlenmäßige Menge kann wohl eine Wahl gewinnen oder eine populare Bewegung am Leben erhalten, aber wie jede/r weiß, kann mit „Unsicherheit“ nur eine Armee umgehen. Der bis an die Zähne bewaffnete „Freund“ Haitis, die USA, weiß das besser als jede/r andere.

Der Putsch von 2004
Vor diesem Hintergrund bleibt das bedeutendste Ereignis der jüngsten haitianischen Politik die Intervention zur Wiederherstellung der langfristigem „Sicherheit“ durch die endgültige Eliminierung der Lavalas-Bewegung: Der Putsch im Jahr 2004. War die Auflösung der Armee, die Aristides erste Regierung abgesetzt hatte, seine populärste Amtshandlung, so bestand die wichtigste „Errungenschaft“ des Putsches 2004 darin, die politische Kontrolle de facto wieder an das Militär zurückzugeben. Da dieses im Land selbst nicht mehr existierte, bevollmächtigte der Putsch von 2004 eine ausländische Armee: erst eine US-amerikanisch-französisch-kanadische Eingreiftruppe, dann eine UN-Friedenstruppe. Wie vorauszusehen war, wurde Aristides Fanmi Lavalas – die Partei, die in den letzten Wahlen vor der Besetzung einen Erdrutschsieg errungen hatte – in allen darauffolgenden Wahlen von der Teilnahme ausgeschlossen (2006, 2009 und 2010). Ihre Führungspersönlichkeiten wurden entweder isoliert oder eingesperrt, und ihr Hauptsprachrohr Aristide fristet seit 2004 sein Dasein als unfreiwilliger Exilant auf der anderen Seite der Welt. Wenn Haitis internationale AufpasserInnen dieses Muster der Exklusion aufrecht erhalten können, wird die Entwicklung der haitianische Demokratie endgültig wieder entlang jener imperialen Erwartungen verlaufen, denen die HaitianerInnen vor 20 Jahren durch die Wahl der „falschen“ Person und des „falschen“ politischen Programms einfach einen Strich durch die Rechnung machten.
2004 und danach bestand die einzige Möglichkeit, diese WählerInnen zur Akzeptanz des Putsches und seiner Konsequenzen – die explizite und systematische Re-Etablierung der imperialen und Eliten-Herrschaft über ihr Land – zu bringen, in der Ausübung von Zwang. Seit dem Putsch stand Haiti durchgängig unter ausländischer Militärbesatzung. Von 2004 bis 2010 patrollierten Jahr für Jahr tausende ausländische Soldaten durch das Land und nötigten die Bevölkerung, das Ende der Lavalas-Ära zu akzeptieren. Während dieser Jahre haben die UN-Behörden, die für diese außergewöhnliche „Stabilisierungs-Mission“ zuständig sind, in einem für UN-Einsätze beispiellosen Ausmaß auf gewaltsame Maßnahmen zurückgegriffen. Unterstützt wurden sie dabei von tausenden wiederbewaffneten und -ausgebildeten haitianischen PolizistInnen sowie von tausenden privaten Sicherheitsleuten, die angestellt worden sind sind, um die reichen Familien, deren Geschäfte sowie die ausländische Unternehmen und NGOs zu bewachen. Die zahlreichen Demonstrationen gegen die Besatzung, die in den letzten Jahren in den Straßen von Port-au-Prince stattfanden, hatten nur einen geringen oder gar keinen politischen Effekt.
Vor einem Jahr wäre der Gedanke, dass wohl nur ein Erdbeben diesen bewaffneten Würgegriff würde lockern können, noch verzeihlich gewesen.

Das Beben
Zweifellos zählte die Staatsmacht zum ersten, was am Nachmittag des 12. Januar ins Wanken geriet. Neben 27 der 28 Gebäuden der Bundesregierung stürzte das UN-Hauptquartier in sich zusammen. Etwa ein Fünftel der Regierungsbediensteten starben. Wenn eine Revolution der Lähmung der staatlichen Kapazitäten zur Unterdrückung popularen Protestes bedarf, kann man wie Kim Ives davon ausgehen, dass „das Beben die halbe Revolution verwirklicht hatte, indem es buchstäblich den haitianischen Staat zerstörte.“ Übrig blieben einerseits die popularen Kräfte und andererseits die Elite, und beide brachten ihre Alternativen in Stellung, um die Lücke zu füllen.⁶ Unverzüglich begann die US-Botschaft mit der Evakuierung ihres Personals und einiger Protegés. Für einen kurzen Moment hatten die haitianische Elite und ihre internationalen BewacherInnen wohl die Apokalypse vor Augen: Die Erwartung massenhaften Ungehorsams bei gleichzeitiger Abwesenheit ausreichender militärischer Zwangsmittel. Das Ergebnis war eine beinahe sofortige militärische Antwort von einer Größenordnung, wie sie von einer „zivilen“ Mission zuvor noch kaum vollzogen wurde.
Unmittelbar nach der Katastrophe versuchten nur wenige, der Übertragung der effektiven Kontrolle über die Hilfsmission auf das „über unvergleichliche logistische Fähigkeiten verfügende“ US-Militär zu widersprechen. Wie gewöhnlich wurde die haitianische Regierung angewiesen, sich für jede Art von „Hilfe“ dankbar zu zeigen. Sobald die US-Luftwaffe am 13. Januar die Kontrolle über den haitianischen Luftraum übernahm, wurden militärischen gegenüber humanitären Flügen explizit Priorität eingeräumt. Obwohl die meisten Berichte aus Port-au-Prince die Geduld und Solidarität auf den Straßen hervorhoben, machten die US-Kommandeure die Ängste vor öffentlicher Unruhe und Unsicherheit zu ihrer wichtigsten Sorge. Die oberste Priorität lag in der Vermeidung dessen, was ein Sprecher der US-Luftwaffe einen weiteren „Somalia Einsatz“⁷ nannte, also wohl einer Situation, in der eine gedemütigte US-Armee neuerlich Gefahr läuft, die militärische Kontrolle über eine „humanitäre“ Mission zu verlieren. Gerade die Entschlossenheit der US-Kommandeure, diesem Risiko durch die Privilegierung von Waffen und SoldatInnen gegenüber ÄrztInnen und Nahrung zuvorzukommen, war es, die zum vereinzelten Ausbrechen jener Unruhen führte, die eigentlich verhindert werden sollten. Um genügend SoldatInnen und Ausrüstung „vor Ort“ zu haben, wurde Flugzeug um Flugzeug voll mit Hilfsgütern aus Port-au-Prince weggeleitet.

Waffen statt Nahrung
Während die US-Kommandeure damit beschäftigt waren, die Sicherheit durch das Aufstellen einer 14.000 Marines starken Truppe zu sichern, begannen Wasser und Nahrung in einigen weniger sicheren Teilen von Port-au-Prince knapp zu werden. Am Samstag, den 17. Januar fasste der Al Jazeera-Korrespondent Sebastian Walker zusammen, was viele seiner KollegInnen bereits die ganze Woche berichteten: „Die meisten HaitianerInnen haben bisher kaum humanitäre Hilfe gesehen. Was sie stattdessen gesehen haben, sind eine ganze Menge Waffen. Schützenpanzer befahren die Straßen […]“ und „innerhalb der gut bewachten Zone [beim Flughafen] haben die USA die Kontrolle übernommen. Es erinnert eher an die Green Zone in Bagdad als an ein Zentrum für die Verteilung von Hilfsgütern.“⁸
Die Entscheidung der USA, am Flughafen militärische gegenüber humanitären Transporten zu privilegieren, besiegelte das Schicksal von Tausenden von Menschen, die unter dem Schutt von Port-au-Prince und Léogane begraben worden waren. In Ländern überall auf der Welt waren Bergungsteams innerhalb der ersten zwölf Stunden nach der Katastrophe in der Lage, nach Haiti aufzubrechen. Nur eine handvoll schaffte die Ankunft ohne fatale Verspätung – hauptsächlich Teams, die es geschafft hatten, Haiti vor der Übernahme des Flughafens durch die US-Streitkräfte zu erreichen. Einige der folgenden Teams mit ihrem schweren Gerät wurden davon abgehalten, in Haiti zu landen. USAID⁹ erklärte am 19. Januar, dass im Laufe der ersten Woche nach dem Unglück 70 Menschen von internationalen Such- und Rettungsteams gerettet wurden.¹⁰ Der Großteil dieser Menschen wurde an ganz bestimmten Plätzen und unter ganz bestimmten Umständen gerettet. Die Washington Post vom 18. Januar bemerkte etwa, dass „die ,Such- und Rettungsmissionen‘ hauptsächlich auf Gebäude von internationalen Hilfskräften, wie das zerstörte UN-Gebäude, und große Hotels mit internationaler Klientel konzentriert wurden.“¹¹ So wurden kaum Hilfskräfte in den Gebieten zugeteilt, in denen es möglicherweise die höchsten Opferzahlen gab. Diese Logik war es, die immer mehr Menschen in und um die Krankenhäuser von Port-au-Prince zum Tode verurteilte. Wie Any Goodman von Democracy Now in einem Interview mit einem Arzt vor Ort erfuhr, war „die Frage der Sicherheit, die Gerüchte über die Sicherheit sowie der Rassismus hinter der Idee von Sicherheit eines der größten Hindernisse, um Hilfe vor Ort zu bekommen“¹².

Rassistische Bilder
Es schien, dass in Haiti nach dem Erdbeben alles und jedeR, der/die nicht in einer Sicherheitszone war, nicht wert war, gerettet zu werden. Bei den gelegentlichen Vorstößen außerhalb dieser Zonen fanden westliche JournalistInnen gleichzeitig unzählige Gründe, sich wieder zurückzuziehen. Schreckliche Geschichten von Plünderungen und Gangs begannen bald „SicherheitsexpertInnen“ wie dem in London ansässigen Stuart Page¹³ eine Aura von augenscheinlicher Autorität zu verleihen, als er dem gutgläubigen BBC-„Sicherheitskorrespondenten“ Frank Gardner erklärte, dass „all die Fortschritte in der Sicherheit, die Haiti in den letzten paar Jahren gemacht hatte, sich umkehren könnten. […] Kriminelle Gangs, insgesamt ca. 3000, nutzen die aktuelle humanitäre Krise in vollem Maß aus.“¹⁴ Viele HaitianerInnen und in Haiti ansässige KorrespondentInnen waren empört über solch groteske Fehleinschätzungen. Am 17. Januar versuchte beispielsweise der Direktor des Ciné Institute, David Belle, der internationalen Verzerrung etwas entgegnen zu setzen: „Mir wurde gesagt, dass der Großteil der US-Medien-Berichterstattung Haiti als Pulverfass kurz vor der Explosion darstellt. Mir wurde gesagt, dass es in den Meldungen der großen Medien um Plünderung, Gewalt und Chaos geht. Nichts könnte weiter von der Wahrheit entfernt sein. Ich bin seit meiner Ankunft täglich durch die gesamte Stadt gereist. Das Ausmaß der Zerstörung ist absolut atemberaubend [, aber] NICHT EINMAL wurden wir Zeugen eines Akts der Aggression oder Gewalt […]. Eine kaputte Stadt mit zwei Millionen EinwohnerInnen wartet auf Hilfe, Medizin, Nahrung und Wasser. Die meisten haben nichts dergleichen erhalten. Haiti kann auf seine Überlebenden stolz sein. Ihre Würde und ihr Anstand angesichts dieser Tragödie sind atemberaubend.“¹⁵ JedeR konnte allerdings sehen, dass Würde und Anstand in den Augen der Herrschenden keinen Ersatz für Sicherheit darstellen. Keine Anzahl an Waffen wird je ausreichen, die wenigen zu beruhigen, deren Reichtum sie von jenen Menschen abgrenzt, die sie ausbeuten.
Soweit es die Menschen selbst betraf, war „Sicherheit nicht das Thema“, erklärte Kim Ives kurz nach dem Erdbeben. „In ganz Haiti organisierte sich die Bevölkerung selbst in Volkskomitees, um aufzuräumen, die Leichen aus dem Schutt zu befreien, Flüchtlingscamps zu errichten und das Überleben dieser Flüchtlingscamps zu gewährleisten. Die haitianische Bevölkerung ist eigenständig und war eigenständig für viele Jahre.“ Während die Menschen, die das Wenige, was sie besaßen, verloren hatten, ihr Bestes taten, um die Lage zu bewältigen, waren es die zur „Wiederherstellung der Ordnung“ geschickten Soldaten, die provozierten, indem sie die Menschen als potentielle Kämpfer behandelten. „Genau so reagierten sie nach Katrina. Die Opfer sind es, die gefürchtet werden.“¹⁶
Um dabei zu helfen, die Menschen dort zu halten, wo sie hingehörten, unternahm währenddessen das US Department of Homeland Security „beispiellose“ Notmaßnahmen, um das Heimland in den ersten Wochen nach dem Beben zu schützen. Während Senegals Präsident Abdoulaye Wade „allen Haitianern [sic]“, die in ihr Ursprungsland zurückkehren wollen, die freiwillige Heimkehr“ anbot, bestätigten amerikanische Behörden, dass die lang existierenden (und vollkommen illegalen) Richtlinien im Umgang mit haitianischen Flüchtlingen und Asylsuchenden weiter gelten würden – automatisches Abfangen und Rückführung, ganz unabhängig von den Umständen.¹⁷ Um ganz sicher zu gehen, flog die US-Luftwaffe mit einer Frachtmaschine samt Lautsprechersystem fünf Stunden pro Tag über große Teile des Landes und übertrug eine Nachricht vom Botschafter Haitis in Washington: „Stürmen Sie nicht die Boote, um das Land zu verlassen. Wenn Sie glauben die USA zu erreichen und Ihnen alle Türen offen stehen, ist das nicht der Fall. Die US-Küstenwache wird Sie noch am Wasser abfangen und dorthin zurückschicken, woher Sie kamen.“
Mit atemberaubendem Zynismus ernannte US-Präsident Obama seinen Vorgänger George Bush (dessen Regierung für den Coup von 2004 in Haiti verantwortlich war und
dessen „Hilfemaßnahmen nach dem Hurrikan Katrina 2005 in eine ethnische Vertreibung vieler schwarzer EinwohnerInnen New Orleans mündete.“¹⁸), Bill Clinton dabei zu helfen, der US Spendenkampagne für Hilfsmaßnahmen vorzustehen. Als der amerikanische Botschafter in Haiti im Februar Washington einen Besuch abstattete, zeigte er sich zufrieden mit der bisherigen Arbeit. „Ich glaube, dass dies etwas ist, worauf die Menschen in der Zukunft als Vorbild zurückblicken werden, dafür wie wir uns als SpenderInnen vor Ort erweisen und auf das Erdbeben reagieren konnten.“¹⁹

Ausländischer Wiederaufbau und der haitianische Staat
Während tausende Leichen im Schutt von Port-au-Prince zurückgelassen wurden, wandte sich die internationale Aufmerksamkeit bald den großangelegten Wiederaufbauplänen zu. Scheinbar waren sich alle einig: Oberste Priorität hätten Maßnahmen, welche die normalen Bevölkerung dazu bemächtigen sollten, etwas Kontrolle über ihr Leben sowie den Zugang zu Bildung, ein Einkommen, einen Wohnort, eine Zukunft für sich und ihre Familien (wieder) zu erlangen. International durchgesetzte neoliberale Regelungen, die für Jahrzehnte den agrarischen Raum zerstörten und den Staatssektor zu einer handlungsunfähigen Fassade deklassierten, müssten fallen gelassen oder zurückgenommen werden. Es bräuchte systematische Investitionen in essentielle, öffentliche Dienstleistungen in allen Teilen des Landes. Eine wirkliche haitianische Souveränität, sowohl ökonomisch als auch politisch, müsste wiederhergestellt werden.²⁰ Der tatsächliche Wiederaufbauprozess passte sich allerdings genau den alten Tendenzen an, die Haiti in den letzten Jahrzehnten so verwundbar für natürliche, ökonomische und politische Katastrophen gemacht hatten. Die Mehrheit der haitianischen Bevölkerung war vollständig von jeglicher Partizipation in der Planung und Ausführung der Instandsetzungsarbeiten ausgeschlossen.²¹ Es wurden keine entscheidenden Maßnahmen gesetzt, um die lokale Landwirtschaft anzukurbeln oder die Dezentralisierung von Menschen, Ressourcen und Investitionen zu fördern. Einer der markantesten Bestandteile der Hilfsbemühungen war die Entscheidung der „internationalen Gemeinschaft“, über ihre eigenen Behörden und NGOs und nicht über den haitianischen Staat oder dessen Basisorganisationen zu arbeiten. Für jeden Dollar US-Hilfe, den Haiti in den ersten Wochen nach dem Desaster erhielt, bekam die Regierung daher nur einen einzigen Penny.²² Sechs Monate später, bemerkte Paul Farmer, gingen von den 1,8 Milliarden Dollar, die als Erdbebenhilfe nach Haiti geschickt wurden, „bis jetzt weniger als 2,9 % an die Regierung.“²³
Der untergeordnete Status der haitianischen Bevölkerung und der Regierung wurde bei der Vorbereitung zur entscheidenden internationalen Geberkonferenz in New York Ende März 2010 kristallklar. Von den [zugesagten] 5,3 Milliarden belief sich die direkte Unterstützung für die Regierung nur auf 350 Millionen Dollar (6,6% der Gesamtsumme). Darüber hinaus wurde eine, vorwiegend ausländisch besetzte, Körperschaft eingerichtet, die über die Zuteilung der versprochenen Gelder entscheiden sollte, die Interim Haiti Recovery Commission (IHRC). Dieser Kommission sitzen Haitis Premierminister Jean-Max Belleviere und der frühere US-Präsident Bill Clinton vor.²⁴ Ohne Zweifel ist ein gewisses Maß zentralisierter Koordination der Investitionen besser, als die hemmende Fragmentierung, die bis dahin in der Haitianischen „Republik von NGOs“ vorherrschte. Die Tatsache, dass HaitianerInnen in dieser Kommission jedoch als eine Art Juniorpartner dienen – eine Position, die keine der Geberländer für sich in Betracht ziehen würde – kann trotzdem nicht verborgen werden. In den Wochen nach der UN-Konferenz hielten die größten SpenderInnen ihre erste Auszahlung der versprochenen Milliarden solange zurück, bis die demütige haitianische Regierung bereit war, ihre unterwürfige Rolle formal anzuerkennen.

Politische und soziale Folgen der Privatisierung
Einer der Hauptgründe, warum die haitianische Regierung nicht in der Lage ist, über diese Bedingungen zu verhandeln, ist, dass ihr in den letzten Jahren die direkte Kontrolle über die meisten Ressourcen des Landes sowie die Fähigkeit, die Wirtschaft zu kontrollieren, entzogen wurde. Das Transportwesen, das Bauwesen, die Bildung, die Energieversorgung, das Gesundheitswesen, die Landwirtschaft und das Bankenwesen – praktisch alle wichtigen Bereiche der Wirtschaft wurden an haitianische Unternehmen und Geschäftsleute verkauft. 1997, als Préval schon im Amt war, wurden alle staatseigenen Betriebe, welche die beiden Hauptexportgüter, Mehl und Zement, herstellten, privatisiert. Staatspräsident René Préval kündigte im selben Jahr an, er werde Haitis wertvollsten staatseigenen Betrieb, die nationale Telefongesellschaft (Téléco), privatisieren. Bis Mitte 2007 war bereits die Hälfte der MitarbeiterInnen, knapp 2.800 Personen, gekündigt. Téléco war bis zu seiner Privatisierung eine der verlässlichsten öffentlichen Einnahmequellen. Vier Monate nach dem Erdbeben, im Mai 2010, hat die haitianische Regierung die Mehrheit an der Firma endgültig an eine Tochtergesellschaft der vietnamischen Armee verkauft, und zwar für bloß 59 Millionen US-Dollar.
Laut Patrick Elie ist Haiti mittlerweile, das „Land mit den meisten Privatisierungen der Welt. Fast alles, was privatisiert werden kann, wurde privatisiert und der einzige Grund, warum Gefängnisse noch nicht privatisiert sind, ist, dass es sich noch nicht ausgezahlt hat, sie zu privatisieren.“²⁵ Folge dieser Privatisierungen ist, dass die haitianische Regierung einige ihrer essentiellsten Handlungsoptionen verloren hat: die Fähigkeit Arbeitsplätze zu schaffen, sich das Land und die Ressourcen, die sie benötigt, anzueignen sowie wichtige Baumaterialen und andere Güter zu produzieren. 2009 kamen bereits 65% der Einnahmen des haitianischen Budgets aus externen Quellen.²⁶ Nicht einmal im Jänner 2010 wurden Schritte gesetzt, um den dominanten Privatisierungsprozess zu mildern oder abzuwenden. Auch die dringenden, aktuellen Probleme sind nicht ausreichend, um von dem „Entwicklungsmodell“ abzuweichen, das Haiti nun schon seit Jahrzehnten erfolglos verfolgt: die Orientierung der haitianischen Wirtschaft an den Interessen von Sweatshop-InhaberInnen und internationalen KonsumentInnen, die Privilegierung exportorientierter Landwirtschaft sowie die Förderung von Jobs mit niedriger Bezahlung und Tourismus.²⁷
Die gängigen, landwirtschaftlichen Regulierungen drängten immer mehr KleinbäuerInnen aus dem Sektor und führten in den letzten Jahren zu einer massiven Bevölkerungszunahme in Port-au-Prince. Da in den ersten Wochen nach dem Erdbeben die finanzielle Hilfe weitgehend ausblieb, versuchten viele von ihnen wieder in ihre Dörfer, oder das, was von ihnen übrig war, zurückzukehren. Mit ein wenig Unterstützung wären sie auch dort geblieben. Aber, wie immer, erhielten die haitianischen BäuerInnen wenig bis keine Unterstützung. Nur knapp 23 Millionen US-Dollar des Hilfegesuchs an die UN waren für die Landwirtschaft kalkuliert. Ende Februar gab die UN zu, dass nicht einmal dieses Geld angekommen sei. „Am Land“, argumentierte Reed Lindsay im März 2010, „gibt es keine Hinweise auf humanitäre Hilfe, am wenigsten für die Landwirtschaft.“²⁸ „Mit keinen Jobaussichten, keinerlei Hilfe, keiner Aussicht auf landwirtschaftliche Entwicklung, hält die Menschen nichts am Land“, bestätigt auch Mark Schuller. „Der Großteil dieser Rückwanderung aufs Land konnte nicht gehalten werden und Port-au-Prince ist wieder zum Zentrum für Jobsuchende geworden.“²⁹

Die ProfiteurInnen der Katastrophe…
Sofort nach dem Erdbeben war klar, dass sich die wohlhabende Bevölkerung Haitis den Löwenanteil an der internationalen Hilfe sichern würde.³⁰ Zur selben Zeit hatten auch in den USA mächtige Think-Tanks und LobbyistInnen, wie die Heritage Foundation, das American Enterprise Institute oder die RAND Cooperation, erkannt, dass „dieses Desaster eine Chance bietet, die verspäteten Reformen zu verschärfen.“ Dies inkludiere „das Aufbrechen oder zumindest die Reorganisation des staatlich kontrollierten Telefonmonopols. Das gleiche gilt für das Bildungsministerium, die Elektrowirtschaft, das Gesundheitsministerium sowie die Gerichte.“³¹ Einige der mächtigsten Geschäftsleute Haitis haben sich daher bereits mit multinationalen Logistik- und Wiederaufbaufirmen zusammengetan, um so den größten Vorteil aus den Einnahmen der Entwicklungsgelder zu ziehen. Die Vorbe Group, das größte Bau und Logistikunternehmen in Haiti, tat sich zum Beispiel mit der in Alabama ansässigen Wiederaufbaufirma DRC zusammen, der nach Katrina unter anderem Verträge im Wert von mehr als 100 Millionen Dollar zugesprochen wurden.³²
Neben den ausländischen InvestorInnen haben bis jetzt vorwiegend aus dem Ausland finanzierte NGOs von dem Unglück Haitis profitiert. „Die ganzen Millionen, die gerade nach Haiti kommen, fließen in die Hände der NGOs“³³, beklagte Préval Anfang März. Nach einer Schätzung einer erfahrenen Sozialarbeiterin kommen „von dem ganzen gesendeten Geld nur 10% vor Ort an. Der Rest wird für ausländische ExpertInnen, Hotels, Autovermietung und Hotelkonferenzen ausgegeben.“³⁴ Wie jedeR, der/die Port-au-Prince besucht, sicher bestätigen wird, gibt es hier eine „große Kluft zwischen den Menschen von der UN und den NGOs und den Menschen, denen sie helfen wollen.“³⁵ Ausländische Beschäftigte der NGOs „demütigen und diskriminieren weiterhin arme, haitianische Personen“, bedauert der haitianische Journalist Wadner Pierre, „weil sie annehmen, dass diese allesamt gefährliche, gewalttätige, dumme oder primitive Menschen sind […].“³⁶
Ausländische InvestorInnen und NGOs tendieren dazu, ausländischen Schutz anzufordern, um ihre Sicherheit zu garantieren. Bald nach dem Abzug der ersten ausländischen Truppen begannen daher private, militärische Sicherheitsunternehmen wie Triple Canopy (die den Xe/Blackwater-Sicherheitsvertrag im Irak 2009 übernahmen) und Overseas Security & Strategic Information ihre Dienste in Haiti zu bewerben.³⁷ Wie ein Bericht von Al Jazeera zeigt, sehen diese Firmen „neue Unglücksgebiete als emerging markets“³⁸ an. Ihre ‚humanitären‘ Gegenstücke in der UN und in USAID bemühten sich nach Kräften, diese aufstrebenden Märkte zu fördern. Der für „humanitäre Angelegenheiten“ verantwortliche UN-Beamte John Holmes bestätigte, dass „das beste Zeichen einer kommenden Erholung in Haiti ein Aufschwung in privaten Investitionen sein würde.“³⁹ Laut Reginald Boulos, dem Präsident der Handelskammer von Haiti, beinhaltet eine Agenda für einen solchen Wandel eine Reduktion der Regierungsintervention und Korruption. Was sie allerdings auf keinen Fall beinhaltet, ist eine signifikante Verbesserung in der Bezahlung und den Lebensbedingungen der haitianischen ArbeiterInnen. Boulos war 2009 einer der prominentesten Gegner der Kampagne zur Erhöhung des erbärmlichen Mindestlohns auf ein Äquivalent von 5 US-Dollar pro Tag.

…und deren Verlierer
Es gibt zurzeit rund 25.000 TextilarbeiterInnen in Haiti, die T-Shirts und Jeans für Marken wie Gildan, Hanes, Gapund New Balance produzieren.⁴⁰ Firmen, wie etwa Gap, die bereits rund 4.000 haitianische ArbeiterInnen anstellen, planen ihre eigene ‚made-in-Haiti‘-Bekleidungslinie und Grupo M, eine große Auftragsfirma, Unternehmungen Arbeiten für Levis und Banana Republic beinhalten, plant die Größe ihrer Anlagen in Ouanaminthe zu verdoppeln.⁴¹ Die von den USA angestoßene Wiederaufbaustrategie für Haiti stützt sich auf eine Gesetzgebung (die Haiti Hemispheric Opportunity through Partnership Encouragement Act oder HOPE), die über einen begrenzten Zeitraum eine Zollbefreiung für in Haiti hergestellte Kleidung verspricht. Clinton und die UN hoffen, dass in den kommenden Jahren eine neue Periode der HOPE-Richtlinien dabei hilft, zehntausend neue Niedriglohnjobs zu schaffen. Diese Strategie ist die gleiche wie vor fast 40 Jahren. Damals wie heute versprachen die InvestorInnen, dass die Schaffung von schlecht bezahlten Jobs irgendwie zu mehr und besser bezahlten Jobs führen und Haiti aus der Armut befreien würde.
Dieses Versprechen wird getrübt, da sich dieselben InvestorInnen und ihre ApologetInnen konsequent gegen bescheidene Lohnerhöhungen der haitianischen ArbeiterInnen wehrten. Diese werden heute dermaßen ausgebeutet, dass ein Vollzeitjob nicht mehr für das Notwendigste ausreicht. Frühere Investitionsperioden führten meist zu einer Verringerung der Reallöhne und des Einkommens der Bevölkerung. Ohne das von besser bezahlten haitianischen ArbeiterInnen (oft gefangen in den höchst ausbeutenden Sektoren Nordamerikas und der Karibik) an ihrer Familien nach Hause geschickte Geld würde die haitianische Wirtschaft heute über Nacht kollabieren. Dieselben InvestorInnen und ihre BeraterInnen sind offen genug zuzugeben, dass der wichtigste „komparative Vorteil“ Haitis die Tatsache ist und bleibt, dass die Menschen so arm und verzweifelt sind. Dass sie bereit sind für nicht mehr als ein 20stel des Geldes zu arbeiten, das sie für eine vergleichbare Anstellung in den USA erhalten würden.⁴² Der UN-Gesandte Bill Clinton wird daher, angesichts seiner Verpflichtung gegenüber dieser altbekannten Agenda weder Veränderung noch Hoffnung bringen, bemerkt Richard Morse. „Clinton, gemeinsam mit der USAID, der Weltbank, der Inter-American Development Bank und den Vereinten Nationen, bringen mehr desselben nach Haiti: mehr für die Wenigen und weniger für die Vielen.“⁴³
Für den Großteil der Bevölkerung Haitis hat die Aufrechterhaltung eines profitablen “Geschäftsklimas” einen verheerenden Preis: die Verwandlung von Armut in Elend, den Rückgang der lokalen Nahrungsmittelproduktion, und den Verlust jeglicher Kapazitäten der Regierung, auf Veränderungen der globalen Nahrungsmittelpreise und -angebote zu reagieren. Im Frühling 2008 stiegen die globalen Nahrungsmittelpreise und viele HaitianerInnen hungerten. Im April desselben Jahres nahm ihre Wut politische Formen an. Hunderttausende protestierten, und der Druck zwang Prévals Premierminister Jaques Edouard Alexis zurückzutreten.⁴⁴ Aber genau wie 2008 und in vorhergehenden Jahren, auch 2010 die Reaktion darin, die Abhängigkeit von einer der Hauptursachen des Problems zu erhöhen, statt zu reduzieren: die Abhängigkeit von internationalen Nahrungsmittelhilfsleistungen. Währenddessen ist der Großteil der von den Erdbeben betroffenen Bevölkerung dazu gezwungen, darauf zu warten, dass die humanitären Investoren über den Verlauf ihrer weiteren Ausbeutung entscheiden. Es ist wahrscheinlich, dass sie sich damit Zeit lassen werden. Bis Mitte des Sommers hatten erst fünf Länder (Venezuela, Brasilien, Norwegen, Estland und Australien) zum Haiti Reconstruction Fund der UN beigetragen, und weniger als 10% der 5,3 Milliarden Dollar, die im März versprochen worden waren, sind tatsächlich ausgezahlt worden. Bis jetzt haben die Regierungen Frankreichs und der USA so gut wie gar nichts von den versprochenen Millionen gezahlt.

Spenden, die nicht ankommen
Im Gegensatz dazu haben US-BürgerInnen auf Haitis Notlage mit außergewöhnlicher Großzügigkeit reagiert und 1,3 Milliarden Dollar für Direkthilfe gespendet. Unglücklicherweise haben die Hilfsorganisationen dann beschlossen, einen großen Teil dieses Geldes für sich selbst oder für eine unbestimmte Zukunft zurückzuhalten. ABC News bestätigte, dass von den insgesamt 1,138 Milliarden Dollar, die an Spendengeldern an die 23 größten Hilfsorganisationen gingen, „mindestens 62,7%, also 714,3 Millionen Dollar für zukünftige Hilfsleistungen an Haiti reserviert oder gar nicht zugeteilt wurden.“ Der mangelhafte Zugang zu Förderungen übersetzt sich in einen Mangel an erkennbaren Verbesserungen vor Ort. Den gesamten Frühling 2010 hindurch dokumentierten Pressenachrichten die Ungläubigkeit von Einheimischen und BeobachterInnen aus dem Ausland, die dabei zusehen mussten, wie die Wiederaufbauversuche mit unwahrscheinlicher Selbstgefälligkeit und Inkompetenz durchgeführt wurden.⁴⁵
Unglaublich, dass im Spätsommer 2010 erst 2% des Schutts von den Straßen Port-au-Prince entfernt sind.⁴⁶ Unglaublich, dass 98% der 1,5 Millionen obdachlos gewordenen Menschen weiterhin in völlig unangemessen Zeltlagern leben, abwechselnd von der tropischen Sonne gebraten und von sturzfluthaftem Regen überschwemmt. Die meisten dieser Menschen haben immer noch keine wasserdichten Zelte, geschweige denn ein vorübergehendes Obdach, das den Orkanwinden widerstehen könnte, die Haiti in vielen Sommern und oft mit verheerenden Auswirkungen heimsuchen.⁴⁷ Die Zahlen von Vergewaltigungen und Gewalt an Frauen sind rapide in die Höhe geschossen. In den meisten Lagern haben die BewohnerInnen keinen Zugang zu irgendeiner Form von Rechtsschutz, oder auch nur die Möglichkeit, mit den ausländischen Truppen zu kommunizieren, die weiterhin durch ihre Stadt patrouillieren.⁴⁸ Tausende der unwillentlichen BewohnerInnen dieser Zeltlager werden von vermeintlichen GrundbesitzerInnen vertrieben oder mit der Vertreibung bedroht und gezwungen, sich in noch prekärere und entlegenere Gebiete zurückzuziehen.

Klassen- statt geologischer Bruchlinien
Wie Kim Ives bestätigt, enthüllen die Ereignisse nach dem 12. Januar in dieser, wie in vielen anderen Hinsichten, dass „die wichtigste Bruchlinie in Haiti keine geologische ist, sondern eine der Klassen. Eine kleine Hand voll reicher Familien besitzen große Gebiete des Landes um Port-au-Prince, die ideal geeignet wären, um die tausenden Heimatlosen anzusiedeln. Die Familien kontrollieren jedoch auch Haitis Regierung und haben darüber hinaus bedeutenden Einfluss auf die neu formierte IHRC. […] Die IHCR hat für die nächsten 18 Monate durch ein ,Notstandsgesetz‘ die Befugnis, Land, das sie für passend befindet, für den Wiederaufbau zu beschlagnahmen […], aber die Elite-Familien […], geben ihr eigenes, wohlsituiertes Land nicht frei, so dass es Haitis Heimatlosen zu Gute käme. In Konsequenz wurde nur ein einziges großes Lager für die Flüchtlinge gebaut: Corail-Cesselesse liegt 10 Meilen nördlich der Hauptstadt auf einem verlassenen Streifen Wüstenland zwischen Titayen und Morne Cabrit – zwei desolate Zonen, in denen Todesschwadronen während des Anti-Aristide Putsches ihre Opfer entsorgten.“⁴⁹
Dieses „Vorbildlager“ bei Corail-Cesselesse bleibt bis jetzt das Vorzeigeexemplar der Wiederaufbaubemühungen; ein wichtiger Stopp auf der Reiseroute eines/r jeden JournalistIn, der/die das Land besucht. Corails Zelte sind in symmetrischen Reihen angelegt, und es brüstet sich mit Toilettenanlagen, Duschen und einem kleinen Krankenhaus. Aber sonst gibt es nichts: Es gibt keine zu Fuß erreichbaren Märkte, Geschäfte oder Schulen, und es gibt keine Arbeit. „Es gibt wirklich nichts zu tun“, erzählte der Bewohner Mark Schuller. „Du kannst nicht in deinem Zelt bleiben, wegen der Hitze. Du kannst nicht hinausgehen, wegen dem Staub. Und du kannst das Lager nicht verlassen, weil es nichts zu tun gibt.“⁵⁰ Corail ist kaum mehr als ein Auffanglager und dabei ein ganz schön instabiles: Die meisten Zelte brachen bei einem Sturm in der Nacht vom 12. Juli zusammen, sechs Menschen wurden verletzt. Zufälligerweise liegt das Lager auch noch auf einem Stück Land, das im Besitz des Unternehmens Nabatec ist. Dieses wird davon beträchtlich profitieren: Sowohl vom Entschädigungsprogramm der Regierung, als auch von dem Industriepark, der in der neuen Nachbarschaft geplant ist.
Währenddessen haben die meisten Flüchtlinge keine andere Wahl, als weiterhin auf den erstbesten Flecken Land, die sie finden, ihre Zelte aufzuschlagen – ein Lager ist zum Beispiel auf dem zwei Meter breiten Zementstreifen angesiedelt, der die Route de Carrefour trennt. Gegen Ende Juli räumte die UN ein, dass von den benötigten 125.000 dauerhaften Unterkünften nur 6.000 gebaut worden waren. Am Höhepunkt der Misere gab Edmond Mulet, Leiter der UN Mission zu, dass „wir den Sinn für die Dringlichkeit der Situation verloren haben.“⁵¹

Widerstand von unten
Wie zu erwarten, haben die Leute, die direkt von der Katastrophe betroffen sind, diesen Sinn nicht verloren. Das vielleicht Bemerkenswerteste in der gesamten Periode nach dem Erdbeben ist die außergewöhnliche Ausdauer und Disziplin der hunderttausenden Menschen, die zwar ihre Verwandten, ihr Zuhause und ihr Eigentum verloren, aber vom ersten Tag an begonnen haben, sich in neuen Gemeinschaften zu organisieren. Sie haben ihre Ressourcen vereint, die Verteilung von Nahrung und Wasser organisiert und informelle Strukturen geschaffen. Die Zeltlager sind ein Produkt der Verzweiflung, aber die räumlichen Konzentration von Menschen in ungekanntem Ausmaß schafft auch beispiellose Möglichkeiten für Selbstorganisation und Versammlungen. Ein paar Wochen nach dem Erdbeben beobachtete Camille Chalmers, dass „die Leute in den Lagern viel über Solidarität, Brüderlichkeit [sic!] und gegenseitige Hilfe [sprechen].“⁵² Im Angesicht größter Verwundbarkeit haben die BewohnerInnen der Lager sogar begonnen politischen Druck aufzubauen: „Die BürgerInnen ziehen regelmäßig auf die Straße“, schrieb Beverly Bell im Juli. „Sie fordern Unterkünfte für die Obdachlosen, gute Bildung, und die Unterstützung nationaler Landwirtschaft. Vor kurzem haben sie gegen Gewalt von Seiten der UN-Sicherheitsmission protestiert, gegen die Nichtauszahlung der Löhne von Staatsangestellten und LehrerInnen, und gegen die Einführung des giftigen Mosanto Saatguts. Grassroot-Organisationen treffen sich immer noch regelmäßig, um Strategien für einen politischen Wandel zu entwickeln, wie sie es in der Geschichte Haitis immer getan haben. […] Sie entwickeln Initiativen für Wohnrechte und Schutzmaßnahmen gegen Vergewaltigung für die [Flüchtlinge] in den Lagern. Manche planen Informationskampagnen für Sweatshop-ArbeiterInnen, andere Programme um die Jugend zu politisieren.“⁵³
Ebenso wie bei den vorhergehenden Wahlen 2000 und 1990 bleibt auch im Wahljahr 2010 der wichtigste politische Gegensatz, derjenige zwischen (a) den KritikerInnen, die lediglich eine effizientere Anwendung derWiederaufbauressourcen und „vernünftige“ Formen der Kooperation mit den Besatzungstruppen und Hilfsorganisationen fordern und (b) den AktivistInnen, die an einem Wiederaufleben der Mobilisierung von unten arbeiten und für einen grundsätzlichen politischen Wandel als einziges Mittel zur Wiedererlangung nationaler Souveränität und zur Etablierung sozialer Gerechtigkeit eintreten, bestehen. SprecherInnen der NGOs, der UN, der USA und anderer „Freunde“ Haitis schimpfen über lokale Ineffizienz und Korruption, lassen aber die politischen Fragen außen vor. Die einzige Rolle, die für die Bevölkerung Haitis verbleibt ist, die der ehrwürdigen NutznießerInnen einerseits, und ärgerlichen „Hemmnisses der Reform“ andererseits. Der humanitäre Leiter der UN interessiert sich in erster Linie für die „möglichen Konsequenzen, die große Demonstrationen an sensiblen Orten für die Politik, als auch für die Sicherheit“⁵⁴ haben könnten. Stabilität, also Fügsamkeit, bleibt die oberste Priorität.
Im Gegensatz dazu konzentrieren sich die AktivistInnen auf die Mechanismen der Exklusion, die den Großteil der Bevölkerung Haitis an den äußersten Rand der Politik gedrängt haben. „Was hier passiert, ist eine Art Zusammenwachsen der Fanmi Lavalas-Basisorganisationen mit ehemaligen PPN-Mitgliedern.“⁵⁵ beobachtet Kim Ives. „Das ist ohne die Zustimmung und vielleicht teils zum Verdruss der Führungen der beiden Parteien passiert. Es gab eine Anziehungskraft auf der Ebene der Basis, und ich habe den Eindruck, dass das Zentrum des anti-imperialistischen Widerstands gegen Prévals Pläne und seine Mannschaft aus diesem Schmelztiegel kommt. Hier entsteht eine progressive und revolutionäre politische Führung für die Ära nach dem Erdbeben.“⁵⁶

Die Probleme der Lavalas-Bewegung
Leider ist die wichtigste, legale Institution der Lavalas-Bewegung, die Fanmi Lavalas-Partei (FL) in sich gespalten und vom politischen Prozess exkludiert. 2004 wurden Aristide und viele seine MinisterInnen dazu gezwungen, das Land zu verlassen, sein Premierminister Yvon Neptune und ein Dutzend anderer, hochrangiger Parteimitglieder der FL wurden verhaftet. Im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen 2006 wurde der Kandidat der FL, Gérard Jean-Juste, aufgrund erfundener Anklagepunkten verhaftet und sein Antreten bei den Wahlen verhindert. Im August 2007, „verschwand“ der berühmteste Menschenrechtsaktivist Lovinsky Pierre-Antoine (er wird mittlerweile für tot gehalten), kurz nachdem er bekräftigt hatte, dass er sich als Kandidat der FL für den Senat aufstellen lassen wolle. Prévals Wahlkommission (CEP) hat bis zu den Wahlen im April 2009 die Blockaden gegen die FL-KandidatInnen weitergeführt.⁵⁷
Als Reaktion auf diese Ausgrenzung organisierten die FLAktivistInnen einen Wahlboykott. Nur eine kleine Minderheit der Wahlberechtigten ging anschließend wählen – 11%, wenn man den offiziellen Zahlen glaubt, weniger als die Hälfte davon, Oppositionellen und den meisten WahlbeobachterInnen zufolge.⁵⁸ In der Öffentlichkeit haben die USA und die UN die Entscheidung der CEP verurteilt und die Inklusion aller politischen Parteien gefordert. Als die CEP von ihrer Ausgrenzungspolitik aber nicht abkommen wollte, gingen sowohl die USA als auch der Rest der „internationalen Gemeinschaft“ leise von ihrem Wunsch nach freien und inklusiven Wahlen ab und stimmten stattdessen zu, den Großteil der Wahlkosten zu bezahlen. Im November 2009 hat die CEP die FL (und zahlreiche andere Parteien) wieder einmal von der Registrierung zu den Parlamentswahlen, die eigentlich für Februar 2010 geplant waren, ausgeschlossen. [Bei den nun für November 2010 anberaumten Wahlen werden daher] das Haitianische Parlament sowie der Präsident wiederum ohne die Einbindung der meisten politischen Organisationen des Landes gewählt. Ohne Zweifel werden auch diese Wahlen wieder den Zustimmungsstempel der internationalen Gemeinschaft bekommen. Die Führungsriege der FL hat die ganze Situation durch parteiinterne Post-Aristide-Kämpfe verschlimmert. 2008 wurden die Rivalitäten so stark, dass aus der Partei mehr oder weniger zwei unabhängige Organisationen entstanden. Die Schikane durch die Regierung gekoppelt mit der fehlenden Einheit der Partei hat der Massenbewegung jegliche Möglichkeit entzogen, das zu verwenden, was Samba Boukman 2006 als ihre „größte Waffe“ bezeichnete – die Fähigkeit die Wahlen zu gewinnen.
Es scheint daher, als ob die Präsidentschaftswahlen im November 2010 keinerlei Aussicht auf signifikanten Wandel mit sich bringen. Die zwei Anti-Lavalas-Coups haben dazu beigetragen, dass jegliche Hoffnung, genuin sozialer Wandel sei in Haiti über „formale“ demokratische Mittel möglich, eliminiert ist. „In allen Camps, die ich besucht habe“, schreibt Isabelle Doucet „gibt es kein Interesse an den Wahlen, geschweige denn Enthusiasmus über einen Kandidaten.“ Das progressive Wochenmagazin Haiti Liberté verwirft die Wahlen schon jetzt als bloße „Scharade“, zurechtgebastelt von den ausländischen „Freunde von Haiti“, deren klares Ziel es ist, die Besetzung zu legitimieren.

Neokolonales Protektorat oder Massenaufstand?
Die Lavalas-Bewegung ist heute weniger eine Organisation als eine Idee oder eine Erinnerung. Dieses Fehlen einer adäquaten Organisation und Führung lässt die sich wieder erneuernde Massenmobilisation anfällig werden für jegliche Formen opportunistischer Manipulation. Einige MediatorInnen zufolge sind daher viele der Personen, die an Demonstrationen für oder gegen die Regierung teilnehmen, bezahlt. „Niemand protestiert ohne Geld in diesem Land“, erzählte einer der MediatorInnen im Juli. „Die reichen Leute halten uns im Elend, damit wir machen, was sie wollen.“⁵⁹
Die wichtigste politische Frage, die sich in Haiti daher heute stellt, ist diejenige der Richtung, der Prioritäten und der Integrität der beginnenden Protestbewegung. Einhergehend mit vielen seiner Verbündeten ist sich Yves Pierre-Louis „sehr bewusst über die Gefahren, die sich dadurch ergeben, dass früheren PutschistInnen erlaubt wird, Teil dieser Allianz und Demonstrationen zu sein.“ Bei den Wahlen im November 2010 wird dementsprechend, wie bei den letzten vier Präsidentschaftswahlen in Haiti, alles davon abhängen, ob die Einheit und das Bewusstsein stark genug sind, damit sich diejenigen Kräfte durchsetzen, die sich den Wahlen entgegenstellen. Das Erdbeben hat die Entscheidung über die politische Entwicklung Haitis weiter verschärft und forciert: Entweder die Erneuerung der Massenmobilisation, die Ziele wie Gleichheit und Gerechtigkeit verfolgt oder eine langandauernde Bestätigung des derzeitigen Status der Insel als neokoloniales Protektorat.

Peter Hallward ist Professor für moderne europäische Philosophie an der Kingston Universität in London und Autor des Buches: Damming the Flood. Haiti, Aristide and the Politics of Containment, Verso: London 2010 [2007].

Übersetzung: Julia Hofmann, Katherina Kinzel, Ako Pire und Philipp Probst.

Anmerkungen
1 Dies ist eine übersetzte, gekürzte und redaktionell bearbeitete Version des Nachworts zum 2010 in der zweiten Auflage erschienen Buch von Peter Hallward: Damming the Flood: Haiti, Aristide and the Politics of Containment, Verso: London 2010 [2007].
2 vgl. The Guardian, 10.07.2010, unter: http://www.guardian.co.uk/world/2010/jul/10/haiti-earthquake-aid-survivors; zwei der nützlichsten Quellen für gesicherte Informationen über Haiti nach dem Beben sind die Seiten vom Haiti Relief and Reconstruction Watch (http://www.cepr.net/index.php/relief-and-reconstruction-watch) und dem Canada Haiti Action Network (http://canadahaitiaction.ca/).
3 Anm. d. Übers.: Die 1957 von François „Papa Doc“ Duvalier (1907–1957) errichtete und ab 1971 von seinem Sohn Jean-Claude „Baby-Doc“ Duvalier (1951*) fortgeführte Diktatur gilt als eine der brutalsten Militärherrschaften der Welt. Sie wurde 1986 durch Massenproteste zu Fall gebracht.
4 Anm. d. Übers.: Jean-Bertrand Aristide gilt als wichtigster Anführer der Lavalas-Bewegung. Er war von 1990 bis 1991, von 1994 bis 1996 sowie zum letzten Mal von 2001 bis 2004 Staatspräsident Haitis und lebt heute im Exil in Südafrika.
5 Anm. d. Übers.: Die Tontons Macoutes waren eine Miliz bzw. Geheimpolizei, die während und nach der Duvalier-Diktator Angst und Schrecken verbreitete.
6 Ives, Kim: How the Earthquake has Affected Haiti‘s National Democratic Revolution and International Geopolitics, Rede gehalten an der Universität von Aberdeen, 12.03.2010
7 zitiert nach BBC Radio 4, Zehn-Uhr-Nachrichten, 16.01.2010
8 Al Jazeera, 17.01.2010, unter: http://www.youtube.com/watch?v=0F5TwEK24sA
9 Anm. d. Übers.: Die USAID (United States Agency for International Development) ist eine wichtige Behörde der US-Entwicklungszusammenarbeit und agiert als verlängerter Arm des US-Imperialismus.
10 USAID unter: http://www.usaid.gov/helphaiti/index.html
11 Washington Post, 18.01.2010, unter: http://www.washingtonpost.com/wp-dyn/content/article/2010/01/17/AR2010011702941.html
12 Democracy Now!, 20.01.2010, unter: http://www.democracynow.org/2010/1/20/devastated_port_au_prince_hospital_struggles
13 Stuart Page ist Präsident der Page Group, vgl. http://www.pagegroupltd.com/aboutus.html
14 BBC Radio 4, Sechs-Uhr-Nachrichten, 18.01.2010
15 David Belle, Ciné Institute, 17.01.2010, vgl. http://www.cineinstitute.com/news/recovery-and-reportage
16 Democracy Now!, 21.01.2010, unter: http://www.democracynow.org/2010/1/20/journalist_kim_ives_on_how_decades
17 Telegraph, 19.01.2010, unter: http://www.telegraph.co.uk/news/worldnews/centralamericaandthecaribbean/haiti/7030237/Haiti-earthquake-US-ships-blockade-coast-to-thwart-exodus-to-America.html; BBC News, 17.01.2010, unter: http://news.bbc.co.uk/2/hi/africa/8463921.stm
18 New Statesman, 28.02.2010, unter: http://www.newstatesman.com/international-politics/2010/02/haiti-pilger-obama-venezuela
19 zitiert nach The Nation, 11.03.2010, unter: http://www.thenation.com/article/haitis-excluded 20 vgl. z.B. Huffington Post, 05.04.2010 unter: http://www.huffingtonpost.com/mark-schuller/haitis-resurrection-promo_b_525104.html; The Root, 09.02.2010, unter: http://www.theroot.com/views/toward-new-haitian-state?page=0,0
21 vgl. Haiti Action, 03.05.2010, unter: http://www.haitiaction.net/News/AFD/5_3_10/5_3_10.html
22 vgl. AP, 27.01.2010, unter: http://www.cbsnews.com/stories/2010/01/27/world/main6146903.shtml
23 Partners in Health, 27.07.2010, unter: http://www.pih.org/news/entry/focus-on-haiti-the-road-to-recovery-a-six-month-review/#farmer
24 Vgl. Nacla, 31.03.2010, unter: https://nacla.org/node/6547
25 Haiti Liberté, 25.08.2010, unter: http://canadahaitiaction.ca/content/drama-haitis-internally-displaced
26 vgl. MR Zine, 02.02.2010, unter: http://mrzine.monthlyreview.org/2010/boychuk020210.html
27 vgl. Socialist Worker, 08.02.2010, unter: http://socialistworker.org/2010/02/08/shock-doctrine-for-haiti
28 The Nation, 11.03.2010, unter: http://www.thenation.com/issue/march-29-2010
29 Huffington Post, 21.07.2010, unter: http://www.huffingtonpost.com/mark-schuller/rained-out-opportunities_b_653672.html
30 vgl. Washington Post, 18.01.2010: http://www.washingtonpost.com/wp-dyn/content/article/2010/01/17/AR2010011702941.html
31 The New York Times, 17.01.2010, unter: http://www.rand.org/commentary/2010/01/17/NYT.html; The Indypendent, 29.01.2010, unter: http://www.indypendent.org/2010/01/29/plan-for-new-haiti/
32 vgl. Miami Herald, 09.03.2010, unter: http://www.miamiherald.com/2010/02/08/1470013/us-firms-want-part-in-haiti-cleanup.html
33 Miami Herald, 09.03.2010, unter: http://www.miamiherald.com/2010/03/09/1521511/groups-jockey-for-role-in-haiti.html
34 The Nation, 11.03.2010, unter: http://www.thenation.com/issue/march-29-2010
35 Al Jazeera English, 12.07.2010, unter: http://english.aljazeera.net/programmes/faultlines/2010/07/20107614463473317.html
36 The Dominion, 24.06.2010, unter: http://www.dominionpaper.ca/weblogs/wadner_pierre/3518
37 vgl. Miami Herald, 10.03.2010, unter: http://www.miamiher a ld. com/2010/03/10/1521400/ha i t i – summi t -unde r -wa y.html#ixzz0xM0gbm00
38 Al Jazeera, 10.03.2010, unter: http://www.youtube.com/watch?v=kkNCdy0GXyc&feature=player_embedded
39 AP, 21.02.2010, unter: http://www.canadaeast.com/article/961385
40 Socialist Worker, 08.02.2010, unter: http://socialistworker.org/2010/02/08/shock-doctrine-for-haiti
41 Time, 03.05.2010, unter: http://www.time.com/time/magazine/article/0,9171,1983898,00.html#ixzz109rriZpq
42 „Aufgrund seiner Armut und dem relativ unregulierten Arbeitsmarkt“, schreibt Paul Collier, „hat Haiti Arbeitskosten, die vollkommen konkurrenzfähig mit denjenigen in China sind. Arbeit ist nicht nur billig, sondern auch von guter Qualität. Da die Bekleidungsindustrie früher viel größer war als heutzutage, gibt es einen großen Pool an erfahrenen ArbeiterInnen“ (vgl. Collier, Paul: Haiti. From Natural Catastrophe to Economic Security. A Report for the Secretary-General of the United Nations, Oxford 2009, unter: http://www.focal.ca/pdf/haiticollier.pdf ).
43 Huffington Post, 28.03.2010, unter: http://www.huffingtonpost.com/richard-morse/haiti-stuck-in-a-trap_b_516164.html
44 vgl. Nacla, 25.04.2008, unter: http://upsidedownworld.org/main/haitiarchives-51/1248-anti-hunger-protests-rock-haiti; IPS, 04.02.2008, unter: http://ipsnews.net/news.asp?idnews=41454
45 Christian Science Monitor, 20.04.2010, unter: http://www.csmonitor.com/World/Americas/2010/0420/Haiti-relief-Anger-confusion-as-authorities-relocate-homeless
46 AP, 11.09.2010, unter: http://www.huffingtonpost.com/2010/09/11/haiti-earthquake-just-2-p_n_713338.html
47 The Misoulian, 06.06.2010, unter: http://missoulian.com/news/stateand-regional/article_53238992-71ed-11df-b3ab-001cc4c002e0.html
48 IJDH, 20.07.2010, unter: http://ijdh.org/archives/13361
49 Democracy Now!, 13.07.2010, unter: http://www.democracynow.org/2010/7/13/sean_penn_on_haiti_six_months
50 Huffington Post, 21.07.2010, unter: http://www.huffingtonpost.com/mark-schuller/rained-out-opportunities_b_653672.html
51 AL Jazeera, 12.07.2010, unter: http://english.aljazeera.net/programmes/faultlines/2010/07/20107614463473317.html
52 Al Jazeera, 12.02.2010, unter: http://english.aljazeera.net/programmes/faultlines/2010/02/201021113542380300.html
53 The Wip, 12.07.2010, unter: http://thewip.net/talk/2010/07/weve_lost_the_battle_but_we_ha.html
54 The Nation, 30.03.2010, unter: http://www.thenation.com/article/haitis-excluded?page=full
55 Anm. d. Übers.: Die PPN (Parti Populaire Nationale) ist eine linksgerichtete Volkspartei in Haiti.
56 Al Jazeera, 12.02.2010, unter: http://english.aljazeera.net/programmes/faultlines/2010/02/201021113542380300.html
57 IPS,17.04.2009, unter: http://ipsnews.net/news.asp?idnews=46537; Miami Herald, 08.09.2010, unter: http://www.miamiherald.com/2010/09/08/1813042/unfair-and-undemocratic.html
58 Haiti Analysis, 30.06.2009, unter: http://www.haitianalysis.com/2009/6/30/empty-streets-empty-boxes-haitians-reject-manipulated-election
59 Al Jazeera, 12.02.2010, unter: http://english.aljazeera.net/programmes/
faultlines/2010/02/201021113542380300.html

„Nazi, Faschist, faschistisch, faschistoid,…“ sind bedeutungsvolle Begriffe, die häufig verwendet werden, über Definitionen und Hintergründe wird aber leider selten gesprochen. Während in bürgerlichen Diskursen über eine potentielle faschistische Gefahr lieber geschwiegen wird, weiten andere den Faschismusbegriff auf ein zu weites Spektrum autoritärer und rechter Politiken aus.

Die aktuellen Umtriebe (neo-)faschistischer Parteien in Europa erinnern daran, dass es sich leider keineswegs nur um ein längst überwundenes Phänomen der Vergangenheit handelt. Stimmen für eine faschistische Ordnung der Gesellschaft sind auch aktuell immer wieder offen oder versteckt zu vernehmen und stoßen weiterhin durchaus auf Zustimmung. Auch hierzulande können sich FPÖ-PolitikerInnen wie Rosenkranz, Graf und Gudenus trotz ihrer Nähe zum Nationalsozialismus immer wieder in aller Öffentlichkeit darstellen.

Eine Auseinandersetzung mit dem Begriff Faschismus, jenseits von Verharmlosung oder inflationärem Gebrauch, bleibt deshalb eine Notwendigkeit. Wir wollen in diesem Workshop die Geschichte faschistischer Bewegungen, die Bedingungen ihres Aufstiegs und ihre konflikthafte Zusammensetzung erläutern. Auf dieser Basis können im zweiten Teil der Veranstaltung Phänomene und Parteien des rechtsextremen Rands in Österreich diskutiert werden.

Komm hin und diskutier mit!

Zur Vorbereitung empfehlen wir unseren Artikel zu Faschismustheorien in Perspektiven Nr.12: Hinter dem Faschismus steht…?

Um Anmeldung wird gebeten, unter perspektiven.veranstaltung@gmail.com