Diese Analyse hat ihre Stärken, doch ich möchte einen anderen Punkt herausstreichen. Wenn der Krieg gegen den Terror ein Versuch war, die US-Hegemonie international zu stärken, so kann er auch als Anstrengung verstanden werden, die Kräfteverhältnisse innerhalb des Landes zu Gunsten der Unternehmen und in Richtung eines stärker auf Zwang setzenden Staat zu verschieben. Dieses Vorgehen wurde in zahlreichen entwickelten kapitalistischen Staaten durchgezogen, besonders in jenen, die sich mit der Bush-Regierung verbündet hatten, um einige der sich abzeichnenden Krisen des US-geführten neoliberalen Kapitalismus zu abzufedern und oppositionelle Kräfte für einen bestimmten Zeitraum entscheidend zu schwächen.

Zugleich beruhte die Bush-Regierung jedoch auf einer schmalen und äußerst instabilen Basis, die für die Instabilitäten, die durch die eigenen Politiken hervorgerufen wurden, hochgradig anfällig waren. 2005 hatte sich die Situation im besetzten Irak so weit verschlechtert, dass der Krieg begann, verschiedenste Ursachen der Unzufriedenheit mit der Regierung zu bündeln, sowohl in den Eliten als auch unter den WählerInnen. Als die Regierung 2008 abtrat, war sie bereits eine lame duck. Dennoch hatten die politischen Kräfte, die durch den Krieg gegen den Terror mobilisiert wurden, langfristige Effekte, die auch im Kontext der gegenwärtigen Rezession und der Präsidentschaft Barack Obamas weiter wirken.

Vor dem Flächenbrand
Vor den Angriffen am 11. September war eine Reihe von inhärenten Schwächen des Kapitalismus in seiner neoliberalen Phase an die Oberfläche getreten. Das System litt an einer chronischen Überakkumulation von Kapital. Die Finanzialisierung hatte systemische Instabilitäten erzeugt, die sich im ökonomischen Zusammenbruch der südostasiatischen „Tigerstaaten“, in Rettungsaktionen für Hedge Funds und dem Platzen der dot.com Blase ausdrückten. Unternehmensprofite, die sich seit der weltweiten Rezession 1979-1982 allmählich wieder erholt hatten, begannen wieder zu fallen. Die Schwäche des Systems wurde im Jahr 2001 von einer Serie von Rezessionen angezeigt, auch wenn keine der systemischen Krise nach 2007 gleichkommen sollte. Die Legitimität des Kapitals wurde zugleich von einer Kombination aus antikapitalistischen Bewegungen und verschiedenen Buchhaltungs-Skandalen großer Konzerne wie WorldCom angegriffen. Auch der Kampfgeist der Gewerkschaften schien sich gegen Ende der 1990er etwas zu regen, in einigen Aufsehen erregenden Streiks konnten Erfolge erzielt werden und zahlreiche Organisierungskampagnen wurden durchgeführt. 1997 wurde ein großer Arbeitskampf der TransportarbeiterInnen von breiter öffentlicher Unterstützung begleitet, StreikbrecherInnen waren selten und die Solidarität an den Streikposten mit 95 Prozent hoch. Darauf folgte eine Reihe von Streiks, darunter einer bei General Motors, und im Jahr 1998 wies die Statistik 5,1 Millionen Streiktage in den USA aus: das ist zwar in historischer Perspektive wenig, markierte aber einen beginnenden Anstieg. Die Fähigkeit des Staates, Dissidenz und Widerstand zu kontrollieren, wurde zunehmend in Frage gestellt. In Seattle hatten antikapitalistische DemonstrantInnen erfolgreich eine WTO-Konferenz verhindert, in der neoliberale Maßnahmen in einem Bündnis kapitalistischer Staaten weiter institutionalisiert werden hätten sollen. Zur gleichen Zeit fanden in Cincinnati die größten Unruhen seit den Riots in Los Angeles 1992 statt, nachdem Timothy Thomas, ein 19-jähriger schwarzer Mann, erschossen worden war. Die öffentliche Meinung bewegte sich in einer ganzen Reihe von Themen nach links.
Für die Reagan-AnhängerInnen in der Führung der Republikanischen Partei wurde es zunehmend schwierig, ausreichende Unterstützung aus der Bevölkerung für ihre Programmatik zu finden, weshalb sie sich gezwungen sahen, ihre Absichten hinter dem Label des compassionate conservatism zu verbergen und dann bei der Wahl im Jahr 2000 das Präsidentenamt zu stehlen. Im Angesicht einer platzenden Finanzblase aus der Clinton-Ära, dem Wiedererwachen globaler anti-systemischer Bewegungen und der ablehnenden Haltung der Eliten gegenüber jeglichem politischen Abenteurertum hatte die neue Regierung jedoch ein Legitimitäts-Defizit. Die Angriffe vom 11. September vernichteten viele dieser Hindernisse in einer Reihe gigantischer Flächenbrände.

Der neokonservative Moment
Es ist wichtig, präzise zu bestimmen in welcher Hinsicht die Bush-Regierung die Interessen der herrschenden Klasse interpretiert und implementiert hat. Die herrschende Klasse ist niemals eine geschlossene Einheit der UnternehmerInnen. Ihre verschiedenen Fraktionen teilen manche Interessen und streiten sich über andere, und keine einzelne Strategie kann all diese Interessen bedienen. Diese Tatsache entzieht jeder instrumentalistischen Sicht die Grundlage, nach der der Staat bloß ein „Werkzeug“ zur Durchsetzung einer festgelegten Interessenlage der Herrschenden wäre. Tatsächlich sind der Staat und die Parteien, die um die Kontrolle über ihn konkurrieren, Felder ideologischer Antagonismen. PolitikerInnen und Intellektuelle müssen innerhalb der Klasse, mit der sie organisch verbunden sind, um ihre bevorzugten Strategien streiten.

Es ist zweifelhaft, ob Bush jemals die Mehrheit der herrschenden Klasse in den USA hinter sich gebracht hat. Aber innerhalb der Republikanischen Führung, existierten verdichtete Kapitalfraktionen – besonders aus den Bereichen Energie, Finanz, Verteidigungsindustrie und Bauwirtschaft – die sicherlich von der Politik profitieren konnten, die Bush als Teil des Kriegs gegen den Terror umsetzen konnte. Und in der Regierung befanden sich mehrere PolitikerInnen und Intellektuelle, die zwischen dem Privatsektor, Staatsapparaten und rechten Think Tanks zirkulierten und dadurch eine im Wesentlichen deckungsgleiche Vorstellung davon hatten, welche Aufgaben der amerikanische Kapitalismus in seiner historischen Mission zu erfüllen hatte.
Es gab auch abweichende Stimmen, etwa jene von Finanzminister Paul O’Neill. Doch unmittelbar nach dem 11. September wurden diese entscheidend marginalisiert. Ein Kern von neokonservativen und rechts-nationalistischen IdeologInnen (von denen einige im Project for the New American Century aktiv gewesen waren) übernahm die Führungsrolle und versuchte, dem US-Kapitalismus eine moralische und intellektuelle Führung zu verpassen, die auf dem Einsatz von militärischer Macht zur Einschüchterung von Verbündeten und Züchtigung von Gegnern basierte. Es ist unwahrscheinlich, dass dieses Projekt ohne den 11. September durchgesetzt hätte werden können. Statt dessen wäre wohl stärker auf neoliberale „Globalisierung“ gesetzt worden – die weitere Öffnung und Liberalisierung der Weltmärkte durch IWF-Kredite und versprochenen Zugang zum US-Markt, wobei die militärische Stärke eine untergeordnete Rolle neben den anderen Zwangsmechanismen spielt, die dem imperialen Hegemon zur Verfügung stehen.
Der „neokonservative Moment“ stellte jedoch den militärischen Konflikt ins Zentrum einer neuen ideologischen Konstellation, deren Angelpunkt die Verteidigung der „westlichen Zivilisation“ gegen ihre „totalitären“ oder „islamofaschistischen“ Feinde darstellt. Die USA, so wurde argumentiert, sollten einen Block liberal-kapitalistischer Staaten anführen, um „Al Qaida“ und jenen, die als ihre Verbündete gelten, einen entscheidenden Schlag zu versetzen. Der „Westen“, als Inkarnation des Höhepunkts menschlicher Entwicklung, sollte zum Fortschritt beitragen, indem er seine aufgeklärten Interessen an der Durchsetzung einer liberalen Weltordnung und dem Sieg über deren Feinde zur Geltung bringt.
Diese Argumentation war nicht völlig neu. Bereits 1999 formulierte Tony Blair die grundlegenden Themen in einer Rede in Chicago, und entsprechend wurde Blair auch zu einem engen Verbündeten von Bush. Trotzdem war die Intensität, mit der solche Ideen reproduziert wurden, und ihre plötzliche Resonanz sicherlich etwas Neues. Die Strategie versuchte, einen Aspekt des hegemonialen Diskurses des Kalten Kriegs aufzugreifen, in dem die offen ausgedrückte Loyalität und Kooperation von potenziell entgegen gesetzten politischen Kräften eingefordert wurde, um dem Vorwurf des Verrats zu entgehen.
Die Außenpolitik war die zentrale Säule der Bush-Regierung, und sie half auch bei der Reorganisierung der nationalen Klassenverhältnisse. Sie stellte die Basis für einen Aufschwung der Republikanischen Partei im Wahlvolk dar; sie erlaubte eine Ausweitung von Überwachung und Repression, wodurch der Staat in eine bessere Position im Umgang mit Dissidenz und Widerstand gebracht wurde; sie stellte eine praktische Begründung für die Unterdrückung von Arbeitskämpfen dar; und, indem sie ihre GegnerInnen schwächte, ermöglichte sie es der Regierung, Politiken ohne Gegenwehr durchzusetzen, die Vermögen an die Reichsten umverteilten.

Die entwaffnete Linke
Der wichtigste unmittelbare Nutzen, den die imperialistischen Staaten aus den Angriffen vom 11. September ziehen konnten, war ihr Vorteil gegenüber popularen Widerstandsbewegungen. Dieser entstand nicht nur aus dem aufsteigenden Patriotismus und, unter den Verbündeten der USA, der Solidarität mit den „Menschen wie uns“, die Gilbert Achcar das „narzistische Mitgefühl“ nannte. Er war auch darauf zurück zu führen, dass der „Terrorismus“ plötzlich eine greifbare öffentliche Bedrohung darstellte, für die nach technokratischen wie ideologischen Lösungen gesucht werden musste. Die Linke hatte eine vertretbare Analyse (die ungerechte Politik der USA war mitverantwortlich für die Ursachen der Angriffe) und eine vernünftige Lösung anzubieten (wir sollten jede Handlung vermeiden, die diese Ungerechtigkeit verstärken und zukünftige Attacken wahrscheinlicher machen würde). Die einflussreichen Interventionen von Noam Chomsky waren wichtig, um die Linke mit dieser Art von Analyse auszurüsten, die auf zunehmende Zustimmung in der Weltöffentlichkeit stieß, auch wenn sie in den USA selbst nur eine Minderheit überzeugen konnte.
Doch der Diskurs der „Terrorismusbekämpfung“ ist ein gefährliches Terrain für die Linke, ein Terrain auf dem der Staat mit seinen immensen Ressourcen einen entscheidenden Vorteil hat. „Terrorismusbekämpfung“ hat die Tendenz, sich mit „Aufstandsbekämpfung“ zu überlappen, mit gefährlichen Konsequenzen für linke Bewegungen. Und die Rechte bot eine „visionäre“, moralistische Antwort auf 9/11 als Kontrapunkt zur vorsichtigen, pragmatischen Reaktion der Linken an. Von der Annahme der moralischen Überlegenheit der „westlichen Zivilisation“ ausgehend behauptete sie – mit einer gewissen oberflächlichen Plausibilität – dass es um die Selbstverteidigung der freien und demokratischen Länder gegen gewalttätige, „totalitäre“ Bewegungen ginge. Die Rechte hatte ihre Verbündeten in der Regierung und beträchtlichen Raum in den mit ihnen sympathisierenden Medien, um ihr Argument auszubreiten. Die Dynamik lag also zu Beginn bei der Rechten, die erfolgreich die öffentliche Zustimmung zu ihren Zielen organisieren konnte. Anti-Kriegs-Bewegungen, die als Reaktion auf die Invasion in Afghanistan entstanden, waren zunächst klein und konnten ohne großen Aufwand marginalisiert und unter Illoyalitätsverdacht gestellt werden.

Die Intensivierung der Überwachung und Repression nach dem 11. September stellte zwar keinen grundlegenden Bruch mit früheren Normen dar – der USA PATRIOT Act (ein Akronym für „uniting and strengthening America by providing appropriate tools required to intercept and obstruct terrorism“) legalisierte einfach Formen der Überwachung, die schon lange eingesetzt wurden – sie wirkte aber beschleunigend. Die Anforderungen für Ermittlungen gegen Gruppen wurden gesenkt, das FBI konnte weitaus einfacher Durchsuchungsbefehle erhalten und die Definition von „Terrorismus“ wurde so ausgeweitet, dass jeder Mensch, der ein Gesetz bricht um auf politische Prozesse oder die öffentliche Meinung einzuwirken, als TerroristIn verfolgt werden konnte. Nachdem die Ermittlungen der Bundespolizei gegen politische AktivistInnen und Anti-Kriegs-Gruppen eine lange Geschichte haben – von der Zerschlagung der sozialistischen und ArbeiterInnenbewegungen 1919 bis zu den illegalen Ermittlungen gegen die El Salvador-Solidaritätsgruppe CISPES in den 1980ern – wussten jene, die das Gesetz ausarbeiteten, dass sie damit eine intensivierte politische Repression autorisierten. Dies sollte sich bald bewahrheiten, als Anti-Kriegs-Gruppen wiederholt ins Visier des FBI gerieten.
Auch die Gewerkschaften zogen gegen den neuen Sicherheitsstaat den Kürzeren. Z.B. untersagte die Regierung einen Streik der MechanikerInnen von United Airline im Dezember 2001 mit der Begründung, dieser würde die Luftsicherheit gefährden. In einem ähnlichen Fall wurde im Januar 2002 der nationale Ausnahmezustand ausgerufen, um einen Streik von HafenarbeiterInnen durch eine gerichtliche Verfügung stoppen zu lassen. Insgesamt setzte die Regierung einen robusten Kurs gegen ArbeiterInnen durch und beschränkte ArbeiterInnenrechte in mehreren Bereichen – Arbeitsplatzssicherheit, Überstundenregelungen und Gewerkschaftsrechte für Bundesangestellte. Es war kein so massiver Schlag gegen die ArbeiterInnenbewegung wie jener unter Reagan, aber die Organisierungsdichte nahm ab, und die Kombination aus einer Rezession und den Angriffen der Bush-Regierung nach 9/11 kehrte den kurzen Aufschwung der späten 1990er Jahre in ihr Gegenteil um. Ein Resultat war, dass die Reallöhne im folgenden Jahrzehnt langsamer anstiegen als während der Großen Depression. Dazu verschob die Regierung in den Jahren 2001 bis 2003 die Steuerlast weiter von den Reichen auf ArbeiterInnenhaushalte. Vor dem 11. September musste Bush gegen den Kongress regieren und eine teure PR-Kampagne fahren, um öffentliche Zustimmung zu seinen Steuersenkungen zu organisieren. Danach war er in einer sicheren Position; nachdem die Republikanische Partei in den Kongresswahlen 2002 eine klare Mehrheit erringen konnte, senkte er weiter Steuern auf hohe und mittlere Einkommen, Investitionen, Kapitalgewinne und Dividenden, und feuerte sogar Paul O’Neill, nachdem dieser sich einer Gruppe von 450 WirtschaftswissenschafterInnen angeschlossen hatte, die sich gegen die Steuerpolitik aussprachen.

Krise und Niedergang
Global bedeutete der „Krieg gegen den Terror“ einen herben Rückschlag anti-systemischer Bewegungen, die sich in den späten 1990er Jahren entwickelt hatten. Den sich bis dahin stetig ausweitenden Protesten wurde sofort der Schwung genommen. Als im November 2001 die Gespräche der WTO in Doha scheiterten, lag das eher an den bestehenden Spannungen zwischen den USA und der EU als an antikapitalistischer Militanz. Trotzdem war die weltweite Mobilisierung gegen die Invasion des Irak die größte derartige Bewegung in der Geschichte. Sie speiste sich auch aus der Ablehnung der US-Dominanz, die sich zumindest versteckt – und nicht selten ganz offen – in den Aufständen der Zapatistas, in den bolivischen Wasserkriegen und in den Protesten gegen die WTO zeigte. Am 15. Februar 2003 gingen alleine in New York 400.000 AktivistInnen gegen den Krieg auf die Straße. Am selben Tag demonstrierten mindestens 150.000 in San Francisco, und Zehntausende in Hollywood, Colorado Springs und Seattle. Insgesamt protestierten 50 Millionen Menschen weltweit. Das gewaltige Ausmaß dessen, was im Irak geplant war, machte fast den ideologischen Vorteil, den die US-Regierung genoss, zunichte. Aber selbst eine derart große Opposition wäre beherrschbar gewesen, wenn die Invasion und Besatzung des Irak wie im „Spaziergang“-Szenario der offiziellen Propaganda abgelaufen wäre. Tatsächlich flachten die Proteste nach dem Beginn der Invasion ab und die US-Regierung wurde in den ersten Monaten der Besatzung vorübergehend gestärkt. Bush gewann 2004 die Präsidentschaftswahl gegen den unaufregenden demokratische Kriegsbefürworter John Kerry mit einer Mehrheit der WählerInnenstimmen, inklusive einer Mehrheit der weißen ArbeiterInnen, die zur Wahl gingen. Und das trotz einer Serie von durch die Besatzung ausgelösten Krisen, wie die Enthüllung der Folter in Abu Ghraib, und der massenhaften Opposition, die sich bei der 800.000 Menschen starken Demonstration bei der Nationalversammlung der Republikaner zeigte. Die Unterstützung bei der Wahl gab Bush das Selbstvertrauen, sich für einen neuen Angriff auf die ArbeiterInnenklasse stark zu machen – die versuchte Privatisierung der Sozialversicherung. Aber schon damals waren die Anfänge der Krise offensichtlich.

Unter den fragmentierten nationalistischen und islamistischen Gruppen im Irak keimte seit dem Beginn der Besatzung Widerstand auf. Dieser brach 2004 richtig los und steigerte sich 2006 auf ein verheerendes Niveau. Zwischen 2004 und 2006 stiegen die Angriffe auf Koalitionstruppen und deren Verbündeten von weniger als 400 auf über 800 pro Woche. Indem er den Besatzern die Kontrolle über den Irak verweigerten, trug der Widerstand zu einer ernsthafter politische Krise der Bush-Administration bei. Die öffentlichen Zustimmungswerte zum Krieg brachen Mitte 2005 ein, wobei eine Mehrheit der Meinung war, der Konflikt hätte nie begonnen werden dürfen. Zwar hatten an einem strategisch wichtigen Punkt plötzlich auftauchende Brüche innerhalb der Anti-Kriegs-Bewegung Bush fast davon kommen lassen, aber das Ansehen der Regierung wurde durch ihre Antwort auf den Hurrikan Katrina, der im Sommer 2005 Louisiana verwüstete, zerstört. Die fehlende Vorbereitung von Rettungsmaßnahmen, vorenthaltene Hilfsleistungen und schließlich die Durchsetzung einer militärischen Lösung für das Desaster führte zu einer tiefen ideologischen Krise der republikanischen Rechten. Die Aufmerksamkeit lag daraufhin auf der Unterdrückung von Afro-AmerikanerInnen und die bis dahin ignorierte Klassenfrage. In beiden Punkten waren die Republikaner im Nachteil. Die Regierung diente weiterhin einer begrenzten Bandbreite kapitalistischer Klasseninteressen, denen sie sich verbunden fühlte, konnte aber nicht länger öffentliche Unterstützung organisieren.

In diesem Kontext erlebten auch soziale Bewegungen einen leichten Aufschwung. Gewerkschaften behinderten durch erfolgreiches Lobbying Bushs Privatisierungspläne der Sozialversicherung, bis die Regierung, unter offener Ablehnung der Demokraten und einigem republikanischen Unbehagen, den Plan fallen ließ. Die Renaissance der Bewegungen zeigte sich in den riesigen Demonstrationen für ImmigrantInnenrechte im Mai 2006. Diese stellten einen hoch politisierten Generalstreik der verwundbarsten ArbeiterInnen der USA dar. Sie legten ganze Industrien still und zeigten Bereiche auf, in denen ArbeiterInnen potentiell Macht hatten. Später im selben Jahr übernahmen die Demokraten die Kontrolle über den Kongress und der „Über-Falke“ Rumsfeld sah sich gezwungen, zurück zu treten. Er überließ es einer gebrochenen Regierung, zur Niederlage bei der Wahl 2008 weiter zu humpeln.

Obama Nation
Als die Bush-Administration in ihre endgültige Krise geriet, warf das Kapital seine Ressourcen entschieden hinter die Demokraten und besonders hinter Barack Obama. Obamas größte Spende kam von der Wall-Street, und seine Dienste für die Finanzwirtschaft in Form der riesigen Bankenrettungen überwogen die mickrigen Reformen, die er seiner Basis bot, bei weitem. Obama hätte die Präsidentschaftswahl 2008 jedoch nicht gewinnen können (mit fast 70 Millionen Stimmen), wenn er nicht einige öffentliche Forderungen aufgenommen hätte. Die Operationsweise der Demokraten kann vielleicht in gramscianischen Begriffen als „Transformismus“ charakterisiert werden. Das bedeutet, dass populäre Hoffnungen und Forderungen aufgenommen werden, deren spezifisch widerständiger und klassenantagonistischer Inhalt neutralisiert wird und sie in der Form der Politik der pro-kapitalistischen Mitte neu artikuliert werden. Obama versprach den ArbeiterInnen, Gewerkschaftsrechte mit dem Employment Free Choice Act zu unterstützen, den Irakkrieg zu beenden und das Gesundheitssystem durch die Einführung eines staatlichen Versicherungsmodels zu reformieren, das mit privaten konkurrieren kann und dadurch die Preise fallen lässt. Der herrschenden Klasse versprach er, die Banken zu stützen, die Wirtschaftskrise einzudämmen, einen würdigen Rückzug aus dem Irak zu organisieren, in Afghanistan zu bleiben und die US-Vormacht global wiederherzustellen. Als Konsequenz gab es 2008 eine zweigleisige Mobilisierung für Obama, mit dem höchsten Anteil an Wahlstimmen unter den sehr Reichen und der ArbeiterInnenklasse.
Der „Krieg gegen den Terror“ war, wie gesagt, vorbei sobald die Republikaner 2008 unterlegen waren. Aber die politischen Kräfte, die er entfesselt hatte, legten teilweise die Grundlage für eine sehr traditionelle, reaktionäre Bewegung der Rechten in Form der Tea-Party. Wie ihre Vorgänger nach dem ersten Weltkrieg und während des kalten Kriegs ist diese Bewegung weiß, männlich und wohlhabender als der Durchschnitt der restlichen Bevölkerung. Sie erfreut sich einiger Unterstützung durch das Kapital und drückt ihren Anti-Sozialismus in einer nationalistischen und rassistischen Sprache aus. Sie unterscheidet sich von ihren Vorgängern darin, dass ihr die Unterstützung durch den Staat fehlt – was den traditionellen Antikommunismus für viele seiner GegnerInnen so tödlich machte – und dass ihrem globalen Narrativ, in dem Obamas angebliche koloniale Identität (als Kenianer oder heimlicher Muslim) im Zentrum steht, die oberflächliche Plausibilität fehlt, die die kommunistische Gefahr in der Hysterie des kalten Kriegs besaß.
Allerdings bedient sich die Tea Party der islamophoben und nationalistischen Ideologie, die während des „Kriegs gegen den Terror“ – speziell während der erbärmlichn republikanischen Präsidentschaftskampagne 2008 – kultiviert wurde. Das erlaubte es ihr, ihre Ablehnung der Gesundheitsreform und anderer Einschränkungen privater Eigentumsrechte als Teil eines authentischen Amerikanismus zu präsentieren, der die USA gegen kulturelle Degeneration und Verfall schützt. Dadurch wurde es möglich, dass die Tea-Party-AnhängerInnen eine bedeutende Minderheit der Bevölkerung hinter ihrer rechts-außen Agenda mobilisieren konnten – eine Mobilisierung die verbunden mit der Demoralisierung der WählerInnen Obamas ausreichte, den Republikanern einen Vorteil bei den Wahlstimmen zu verschaffen.
Tatsächlich war ein Anstieg von Islamophobie und Nationalismus in allen Staaten wahrnehmbar, die am „Krieg gegen den Terror“ teilnahmen – mit verheerenden politischen Folgen. Während die Anti-Kriegs-Stimmung einen potentiell demokratisch-radikalisierende Effekt hatte, zog der antimuslimische Rassismus viele ArbeiterInnen nach rechts. Dies zeigte sich deutlich anhand des Niedergangs der radikalen Linken in Europa in der zweiten Hälfte der letzten Dekade, in der Krise der antikapitalistischen Bewegungen und dem gleichzeitigen Aufstieg der extremen Rechten.

Im Jahr 2011 eröffnen sich jedoch neue Möglichkeiten. Der militante, offen ausgetragene Klassenkampf gegen den Gouverneur von Wisconsin, Scott Walker – ein Apostel der Tea Party – fiel mit den elektrisierenden Revolutionen in Nordafrika und den Protestwellen im ganzen Nahen Osten zusammen. Während letztere die amerikanische Kontrolle über die Region gefährden, droht ersterer sich in den USA auszubreiten und einen linken Kontrapunkt gegen das Sparprogram zu setzen, das in Washington und anderen Hauptstädten der Bundesstaaten durchgedrückt wird. Das ist ein Problem für die Neokonservativen, die AnhängerInnen Sarah Palins und der Tea-Party. Sie hätten nichts lieber als einen großangelegten Krieg gegen Amerikas Feinde, um ihre Basis aufzustacheln und eine Antwort der Rechten auf die tiefe, organische Krise des Kapitalismus zu koordinieren. Während aber die Kriege weiter gehen – Obamas Angriffe auf Afghanistan und die niederschwellige Intervention in Libyen sind treffende Beispiele – könnte so etwas wie der Krieg gegen Terror heute nicht wiederholt werden.

Der Artikel ist erstmals im Overland magazine erschienen. Übersetzung aus dem Englischen von Benjamin Opratko und Philipp Probst.

Richard Seymour ist Journalist, Autor und Aktivist in London. Er bloggt regelmößig auf Lenin’s Tomb.

American Hardcore
Die Entwicklung der Straight Edge (sXe) Bewegung muss im Kontext der entstehenden Hardcore-Punk-Szene betrachtet werden – als dessen organischer Teil und als kritische Intervention in diese.
Hardcore-Punk entwickelte sich in den späten 1970er Jahren als schnellere, direktere, aggressivere Variante des Punk, die diesen auf seinen harten Kern reduzierte. Die Songs waren kurz, intensiv, auf den Punkt, in-your-face und ohne Umschweifen; alles andere als die zu dieser Zeit dominierende Diskomusik und Stadionrock. Die Texte waren schnell, oft unverständlich rausgeschrien, sich gegen gesellschaftliche Normen richtend. Ganz im Sinne von „You don’t understand a word we say, You don’t listen to us anyway.”⁶ Ausschweifende Gitarrensolos oder ähnliches waren verpönt. Entsprechend physisch und roh wie die Musik waren die Shows. Sie drückten die Ablehnung gegenüber einer vorgegaukelten heilen Welt und der Fassade des suburbanen Utopia aus. „Die Musik, die wir spielten, die Texte, die wir schrieben hatten nichts mit Hände-halten, Lächeln und Sonnenuntergängen zu tun.“⁷
Wesentlich ging es für die Jugendlichen (oft 13 bis 16 Jahre alt!) darum, in einer Gesellschaft, die nichts als Perspektivlosigkeit, Langeweile und Konformitätsdruck zu bieten hatte, Frust abzulassen. Musik von Kids für Kids, die die ganze amerikanische Gesellschaft nur mehr anfuckte und die Zuflucht und Energie im Hardcore Punk suchten. „Die Musik mit der die meisten von uns in den 1970ern aufwuchsen, war Musik von älteren Menschen und handelte von Partys und Cruisen – alles Dinge, zu denen wir keinen Bezug hatten, alles Dinge, die wir in unserem Leben nicht fühlten.“⁸
Etwas direkter beschrieb Keith Morris von den Circle Jerks das Gefühl der Ablehnung einer ganzen Gesellschaft, das den Hardcore von Beginn an prägte; einer Gesellschaft, in der sich die Hardcoreszene zu dem Raum entwickelte, in dem Jugendliche sich ausleben konnten, sie selbst sein konnten. „Ich hasse meinen Boss, ich hasse die Menschen mit denen ich arbeite, ich hasse meine Eltern, ich hasse all diese Autoritätsfiguren, ich hasse Politiker, ich hasse Menschen in der Regierung, ich hasse die Polizei, weißt du, jeder zeigt mit dem Finger auf mich, jeder stochert in mir rum, jeder hatte etwas an mir auszusetzen, und jetzt hab ich hier eine Gruppe von Menschen, die wie ich sind, und wir haben die Chance abzugehen; und das ist es, was es im Prinzip war.“⁹
Zwei wesentliche Entwicklungen scheinen für die Herausbildung einer eigenständigen Hardcore-Kultur in den frühen 1980er Jahren relevant: zum einen das gesellschaftspolitische Klima in den USA um 1980, das in den Worten des späteren Black Flag-Sängers Henry Rollins von „Rezession und Repression“¹⁰ geprägt war; zum anderen die zunehmende Kommerzialisierung, Ästhetisierung und Internalisierung der Punk-Rebellion in den Mainstream. Besonders deutlich wurde das in der Dominanz des New Wave im Punk, der die Radikalität dieses Genres als subkulturellem Ausdruck jugendlicher Rebellion zunehmend unscharf werden ließ. „Mitte 1979 waren die einzigen Menschen, die noch Punkmusik spielten, diejenigen, die auch wirklich dabei sein wollten. Es gab einen großen Bruch, der bedeutete, dass Punk in den underground ging, intensiver, reiner – was gut und schlecht war – und mehr hardcore wurde.“¹¹

Reagan’s In!¹²
„Nichts bringt eine Musikszene so in Fahrt, wie Repression gepaart mit Rezession.“¹³ Die Wahl des ehemaligen Hollywood-Schauspielers Ronald Reagan zum 40. Präsidenten der Vereinigten Staaten 1981 war so etwas wie die Triebkraft hinter der Entwicklung des Hardcore. Er stellte den „Feind von Kunst, von Minderheiten, von Frauen, Schwulen, Liberalen, Obdachlosen, ArbeiterInnen, der Innenstadt, usw. dar. Jeder ‚Außenseiter’ war sich darin einig, ihn zu hassen.“¹⁴
Reagans Amtszeit prägte in paradigmatischer Weise das gesellschaftspolitische
Leben der Vereinigten Staaten. Es war die Zeit des Aufstiegs der Neuen Christlichen Rechten und der ökonomischen Krise. Der Abbau sozialer Sicherungssysteme unter dem neoliberalen Schlagwort der Reagonomics und der massive Ausbau des Polizei- und Überwachungsapparats traf besonders die Jugendlichen aus proletarischen und proletarisierten Mittelschichts-Haushalten, für die Reagans Wahlkampf-Slogan „It’s Morning Again“ wie reiner Hohn klingen musste. Die Reagan-Administration versuchte, ein Gefühl der Rückkehr zu Recht und Ordnung durchzusetzen, zu einem guten, konservativen, geregelten – und weißen – Amerika. Vic Bondi, Sänger der Hardcoreband Articles of Faith und später linker Songwriter, drückte das Gefühl der herrschenden Schicht in den frühen 1980er Jahre so aus: „Weißt du, dieses Weichei Jimmy Carter sprach über Frieden und Menschenrechte und all die Scheiße. Und es gab die Feministinnen und die Schwarzen, ‚die aufmüpfig gegen uns wurden, deshalb werden wir die Ordnung wiederherstellen‘; Also ging das ganze Land in Richtung dieser wirklich kindlichen Fünfziger Jahre-Fantasie, wo sie alle diese Strickjacken und so trugen.“¹⁵
Konservatismus und law-and-order-Kurs sollten eine auseinanderfallende Gesellschaft auf Linie bringen. Die Vorstellung eines neuen Morgens in Amerika, einer Rückkehr zum goldenen Zeitalter, spießte sich aber mit der gefühlten und realen Hoffnungslosigkeit eines großen Teils der Bevölkerung. „Es ist schwer für irgendjemand, vor allem für Jugendliche, irgendetwas zu haben, an das man glauben kann. All die Dinge mit denen wir aufwuchsen: die Regierung, das Familiensystem, der amerikanische Traum, dieses ganze religiösen Ding, das Amerika so bestimmt – das alles funktioniert einfach nicht mehr. Alles fällt zusammen, wir sehen es jeden Tag, es gibt nichts, woran wir glauben können.“¹⁶
Während Hoffnungslosigkeit das Leben vieler Jugendlicher bestimmte, ließen anhaltende Wirtschaftskrise, Sparmaßnahmen und steigende Inflation die Kluft zwischen (neuen) Reichen und Armen weiter anwachsen. Die Antwort der Regierung lautete: steigende Repression und Polizeigewalt.
Die Dead Kennedys thematisierten diese Situation einer in Reiche und Armen gespaltenen Gesellschaft in ihren Songs. Im satirischen Kill the Poor singt Jello Biafra vom fiktiven Standpunkt der Herrschenden aus: „Behold the sparkle of champagne. / The crime rates gone, feel free again. / O’ life’s a dream with you, Miss Lily White. / Jane Fonda on the screen today / Convinced the liberals it’s okay, / So let’s get dressed and dance away the night, / While they / Kill kill kill kill kill the poor / Kill kill kill kill kill the poor / Kill kill kill kill kill the poor: Tonight!“¹⁷

They take the rights away from all the kids¹⁸
Die Polizeibrutalität traf AußenseiterInnen der Gesellschaft besonders hart. Vor allem in Großstädten wie Los Angeles und New York ließ die Polizei keine Gelegenheit aus, Jugendliche zu jagen und zu verprügeln. Im Gegensatz zu Gangmitgliedern stellten Hardcorekids, wie Pat Dubar von Uniform Choice im Buch American Hardcore erzählt, perfekte, leichte Ziele dar. Oft handelte es sich um von daheim Weggelaufene, sie kamen aus kaputten Familien oder sie hatten Eltern, die sich um nichts kümmerten – und sie konnten sich nicht wehren. Daher hatte polizeiliche Gewalt in den meisten Fällen keine Konsequenzen für die Behörden. Im Gegenteil, die Polizei setzte alles daran, die aufkommende neue jugendliche Gegenkultur im Keim zu ersticken. „Heute würde das, was die Polizei damals gemacht hat, als Belästigung oder racial profiling bezeichnet werden – sie stürmten Shows, sammelten Beweise, speicherten Akten. Die Machthaber erkannten die Gefahr, real oder eingebildet, wenn Bands wie Black Flag und Dead Kennedys spielten.“¹⁹ Nicht umsonst waren viele Hardcore-Texte geprägt von der erlebten Repression und dem Hass auf die Polizei. Die Band MDC, deren Abkürzung unter anderem für Million of Dead Cops stand, sang in Dead Cops/America’s So Straight: „Dead Cops / Watcha gonna do / The Mafia in blue / Huntin’ for queers / Niggers and you.“²⁰
Angesichts der staatlichen Übermacht und der Repression gegen die Jugendlichen, herrschte Resignation und Kampfgeist oft gleichzeitig vor. Während Black Flag in ihrem Song Police Story von einem Kampf sprachen, „den wir nicht gewinnen können“ („They hate us / we hate them, we can’t win / no way!“)²¹, sprach der Künstler Winston Smith davon, wie sich die Grundhaltung breit machte „kämpfend unterzugehen, wenn wir verlieren müssen, aber sie nicht damit davonkommen zu lassen.“²² Doch nicht nur die Polizei hatte es auf die Kids abgesehen. Rocker, Rednecks und Jocks²³ verprügelten sie in den Highschools und zogen in Banden durch die Viertel auf der Suche nach Punks.
Die fast tägliche Erfahrung von Gewalt spiegelte sich in der Szene wieder. Die Shows waren geprägt von violent dancing, einem Tanzstil der viel Körperkontakt mit sich bringt und bei dem der Unterschied zu handfesten Prügeleien manchmal schwer auszumachen ist. Allerdings bedeuteten diese Shows für viele die Möglichkeit, kurzzeitig die herrschenden gesellschaftlichen Normen hinter sich zu lassen und die Gewalt, mit der sie ständig konfrontiert waren, verarbeiten zu können. Die Szene wurde zugleich zur wichtigsten Verteidigung gegen die täglichen Übergriffe²⁴ und einer Community, die AußenseiterInnen ein Ventil für ihre Wut und Langeweile bot. Im Song Fight der für die Szene in Washington DC maßgeblichen Band Scream wird deutlich, dass Fight (Kampf) sowohl ein Mittel gegen Frustration war, als auch für Unity (Gemeinschaft) stand. “Look at me, I look at you / What the fuck you gonna do? / I feel boxed in, well, I just wanna fight / Through the problems in the night / Fight / Hey, all ye crunchcloths, we all say / Fight for the united way / Fight together, fight as one / Fight forever till we’ve won / Fight (to unite)²⁵ Die Community bot Platz, eigene Projekte und eigene Ideen in die Tat umzusetzen. In diesem Sinne übernahm die Hardcore Variante des Punk wesentliche Charakteristika des 1970er Jahre Punks, den eine Mischung aus Selbstorganisierung, Eigenständigkeit und eine „Scheissauf-Alles“-Attitüde charakterisierte. In der Hardcore-Szene spiegelte sich der politische Radikalismus des Amerikas der frühen 1980er wider.

Do-It-Yourself and Think for Yourself!
Neben der radikalen Ablehnung vorherrschender Werte und Ziele der Mainstream-Gesellschaft war eine der positivsten Eigenschaften die klare Do-It-Yourself-Ethik (DIY). Vollkommen unabhängig von gängigen Distributionskanälen und Kommunikationsmedien baute die Hardcore-Kultur über Fanzines, Bandkontakte und selbst gegründete Labels ein subkulturelles Netzwerk auf, das bald die gesamten USA überspannte. Wichtig in diesem Kontext sind beispielsweise die Bemühungen der von Mitgliedern der Punk-Band Youth Brigade gegründete Better Youth Organization, die über die DIY-Ethik versuchte, dem Punk eine positive Richtung zu geben. Mittels grassroot organizing konnten ständig neue Konzertorte gefunden und Jugendzentren etabliert werden. Die eigene Community aufzubauen war eine der wesentlichen Säulen der Hardcore-Kultur. Im Gegensatz zur vorherrschenden Ideologie einer individualisierten Ellbogengesellschaft lautete das Motto „wir gemeinsam, statt alles für mich und fuck the rest“.
Diese DIY-Ethik und das Bekenntnis zu Community-Building – von Kids für Kids – bedeutete auch, die Trennung zwischen Band und Publikum bei Shows zu überwinden. Alle konnten und sollten Musik machen. Der Sound war einfach und aggressiv, niemand musste die Instrumente wirklich beherrschen. Niemand wartete darauf, dass jemand etwas für einen machte, sondern ging es gemeinsam mit anderen an.
Ian MacKaye erzählt in einem Interview, dass er in seiner Zeit auf einer staatlichen Highschool vor allem eins lernte: „Wenn du etwas machen willst, kannst du nach Erlaubnis fragen, doch dann wird die Antwort sicher ‚Nein‘ sein. Darum frag am besten gar nicht, sondern mach es einfach.“²⁶
Aus dieser DIY-Ethik entwickelte sich ein politischer Anspruch, bei dem sich der Großteil der Bands auf personal politics konzentrierte, wobei es wichtig war, dass ein direkter Zusammenhang mit der Community und der Nachbarschaft bestand. Das drückte sich auch in der Ablehnung der etablierten Politik aus: „Wir wollten nicht eure Politik, wir waren interessiert an persönlicher Politik; wir sind interessiert an dieser Musik, an dieser Community, an dieser Szene.“²⁷ Trotzdem fanden sich auch immer wieder die Themen Kapitalismus, scheiß Arbeitsbedingungen und der Zynismus der Herrschenden in den Texten wieder: „Ronald laughs as millions starve / And profits forever increase / Your stenching farts as they smile / They say they try to please / Plastic chairs and fake shakes / To help it all go down / Polluting your children with their lies / And trying to destroy your mind“²⁸

Go BOOM!
Sowohl im 1970er Jahre Punk als auch im HC-Punk fanden sich also auch explizit politische, gesellschaftskritische Bands. Dennoch erbte der Hardcore zum Teil auch die selbstdestruktiven no-future-Tendenzen des 1970er Jahre Punks: „Get fucked and fuck shit up!“. Zwar versuchten Bands wie Bad Brains mit ihrer propagierten positive-mental-attitude immer wieder, dieser live-fast-die-young-attitude in der Community positive Impulse entgegenzusetzen. Dennoch artikulierte sich bei vielen Jugendlichen die Wut auf die vorherrschenden Werte und Erwartungshaltungen der Gesellschaft in destruktiver Anti-Haltung, ohne selbst eine Vorstellung von Veränderung zu entwerfen. Black Flag, eine der ersten Hardcore-Bands aus den suburbanen Gebieten Kaliforniens, hat dies 1980 in ihrem Song No Values auf den Punkt gebracht: „I don’t care what you think / I don’t care what you say / I’ve got nothing to give you / Why don’t you just go away? / I’ve got no values / Nothing to say / I’ve got no values / Might as well blow you away / […] Don’t you try pretendin’ / Telling me it’s all right / I might start destroyin’ / Everything in my sight! / No values“²⁹
Die Frustbewältigung über Gewalt, die bei den pubertierenden männlichen Jugendlichen in den Suburbs an der Westküste zumindest anfangs viel ausgeprägter war als etwa in DC, wurde zunehmend zum Problem. Die Härte der Straße erklärt zwar die Reaktion und macht diese verständlich, allerdings wurden dadurch mehr und mehr Leute angezogen, die allein wegen der Gewalt kamen. Jello Biafra beschreibt, dass HC-Punks oft „Surfer waren, Skateboarder waren, und manchmal waren sie einfach sehr gewalttätige Surfer und Skateboarder.“³⁰
Darüber hinaus ist es nur eine leichte Übertreibung, wenn behauptet wird, dass sich Frust und Perspektivlosigkeit nicht zuletzt in Destruktivität gegen sich selbst ausdrückten. Drogen waren ein ernsthaftes Problem im frühen Hardcore, und zwar nicht nur Alkohol, sondern vor allem Speed und Kokain, die die Straßen der USA überschwemmten.
Es war dieser Kontext, in dem sich die ersten Straight Edge-Bands formierten. Frustriert von den selbst-zerstörerischen Verhaltensweisen der Punk-Szene nahmen sie eine Anti-Drogen-Haltung ein. Die Straight Edge-Bands kritisierten, dass „Punks zwar ihre Individualität hervorhoben, aber eine eigene Art der Konformität verstärkten, die die Fixierung der Jugendkultur auf die Einnahme von Substanzen reflektierte. Weiters fühlten Straight Edge-Kids, dass Punks ihr eigenes Potential zur Rebellion verringerten, indem sie in einem Drogen- und Alkoholdunst lebten.“ Die frühe Straight Edge-Jugend sah die hedonistische Rebellion des Punk als überhaupt nicht rebellisch, da sie in vielerlei Hinsicht „den betäubten Lebensstil der Mainstreamkultur in einer irokesenschnittigen Lederjackenverkleidung“ reproduzierten.³¹
Während sich Menschen, die Straight Edge lebten, positiv auf die Hardcore Kultur – mit all ihren Widersprüchlichkeiten – bezogen, und vor allem den Community-Gedanken und die Rebellion gegen die Mainstreamkultur hoch hielten, propagierten sie zugleich, wie wichtig es war, dafür einen klaren Kopf zu haben. Straight Edge wurde so zu einer Gegenströmung innerhalb der jugendlichen Gegenkultur.

Trinitarische Formel?
Der für die Entwicklung des sXe prägendste Song war sicherlich Out of Step von Minor Threat. Es sollte bereits klar geworden sein, dass die viel zitierte Textzeile „(I) Don’t Drink / Don’t Smoke / Don’t Fuck / At least I can fucking think!“ weder als verbindliches Regelwerk, Gründungsmanifest einer Bewegung oder überhaupt als etwas anderes denn als persönliche Befindlichkeitserklärung von Minor Threat-Sänger MacKaye gemeint war. Jene, die die Idee aufgriffen, interpretierten den Song aber zu Recht auch als positive Intervention gegen die selbstzerstörerischen Dynamiken der Szene. Sie versuchten den Grundgedanken des Punk und der DIY-Ethik wieder stark zu machen: Think for yourself, und das mit einem klaren Kopf. Und das sollte selbstverständlich auch für die von manchen als ‚Three-Step-Formula‘ interpretierte Zeile in Out of Step gelten. Folglich bauten Minor Threat in der zweiten Aufnahme des Songs eine zusätzliche Erklärung ein, die klarstellen sollte, dass jeder und jede für sich selbst entscheiden müsse, was der Text für sie bedeuten sollte: „Hört zu, dies sind keine Verhaltensregeln! Ich sage euch nicht, was ihr tun sollt!“³²
Zunächst verstanden tatsächlich auch jene, die die Message des Songs postitiv für sich selbst übersetzten konnten, Straight Edge weder als eigene Bewegung noch als Identitätsclaim, sondern in erster Linie als konstruktiven Impuls für die HC-Szene: die Community müsse offen sein – oder offener werden – auch für jene, die Milch statt Bier trinken wollen. Der peer pressure dominanter Jugendkulturen sollte im HC eben gerade keinen Platz haben. Die Szene sollte aber gleichzeitig für jene offen sein, die zumindest legal gar keinen Alkohol konsumieren durften. Dies war insbesondere in Washington DC ein eminent praktisches Problem, insofern die meisten Shows in Clubs stattfanden, in denen Alkohol ausgeschenkt wurde. So hat sich eben auch das zentrale Symbol des (späteren) Straight Edge, das X, aus der Überzeugung heraus entwickelt, dass Hardcore-Shows für all ages offen sein müssen. Um den Problemen mit Club-Besitzern aus dem Weg zu gehen, schlugen minderjährige Jugendliche vor, sich ein dickes schwarzes X auf den Handrücken zu malen. Damit zeigten sie, dass sie keinen Alkohol konsumieren würden und konnten die Show besuchen. Ursprünglich stand das X also weniger für sXe und Abstinenz, sondern für Jugend.
Besondere Aufmerksamkeit verdient schließlich noch der so oft, auch im sXe selbst, falsch verstandene Ausdruck „Don’t Fuck“. Für viele SkeptikerInnen wird genau hier die Anschlussfähigkeit des sXe an reaktionäre christliche Enthaltsamkeits-Sekten deutlich. Für Ian MacKaye, der sich schon oft für diese Formulierung rechtfertigen musste, war die ganze Aufregung trotzdem relativ unverständlich: „Glaubst du, dass Menschen bei ‘Don’t Drink’ jemals sagen würden: ‚Aha, er will, dass niemand mehr irgendein Getränk oder irgendeine Flüssigkeit zu sich nimmt?‘ Aber wenn das Wort ‚fuck‘ ins Spiel kommt, werden sofort andere Schlüsse gezogen. Ich verstand das nie. Es war doch klar, dass es um Missbrauch, Manipulation und Eroberung ging, also um die Instrumentalisierung von Sex, die auf Befindlichkeiten von Menschen keine Rücksicht nimmt.“³³

Me, You, Youth Crew
Die Idee des Straight Edge wurde in den frühen 1980er Jahren ziemlich schnell von Bands wie SSD und DYS in Boston, Uniform Choice in Kalifornien oder 7 Seconds in Reno aufgegriffen. Dave Smalley von DYS erklärt: „Es sprach eine ganze Generation von Kids an, die gerade die 1970er Jahre erlebt hatten, und sie haben Kids gesehen, die in den Highschools dreimal täglich kiffen und wasties in einem tragisch jungen Alter werden.”³⁴
Diese Bands sind maßgeblich für die Entwicklung einer kollektiven sXe-Identität verantwortlich. Dennoch entwickelte sich sXe vor allem infolge einer Band zu einer im HC einflussreichen Bewegung: Youth of Today. Der Bewegungscharakter von sXe liegt darin, dass sXe als „allgemein wünschenswerter Lebensstil propagiert wurde“.³⁵ Ray Cappo, Sänger von Youth of Today erläutert: „Wir wollten nicht nur drogenfrei sein, sondern auch laut, selbstbewusst und stolz.“³⁶ Während die Betonung bei frühen Bands wie Minor Threat vor allem auf der Offenheit der HC-Community und der Verteidigung einer persönlichen Lebensentscheidung lag, verstanden diese neuen Bands sXe weniger als Intervention in die Szene, sondern selbst als Community-Projekt. Zwar blieb die positive Grundhaltung eines klaren Kopfs, sXe beschäftigte sich aber zunehmend mit sich selbst.
Besonders in den Song-Texten fällt diese isolationistische Dynamik auf: man schwört sich, „true till death“ zu sein, und exkommuniziert Leute, „who have broken the edge“, „sold out“, „stabbed us in the back“. Die ‚Don’t Drink, Don’t Smoke, Don’t Fuck‘-Formel wird zum neuen Katechismus und identitären Grundprinzip. Besonders in den militanteren Szenen wie in Boston kommt auch ein selbstgerechter Moralismus und ein maskulinistischer Selbstentwurf der sXe-Szene als Brotherhood hinzu.
Während Straight Edge ursprünglich organischer Teil einer offenen Hardcore-Punk-Szene sein wollte, setzte sich Straight Edge seit Mitte der 1980er Jahre zunehmend als abgrenzender Identitäts-Claim durch. Auch wenn oft die „open minds and open hearts“ betont wurden, sah die Praxis meist anders aus: sXe wurde zum neuen Konformismus. Um nicht falsch verstanden zu werden: die sogenannte Youth-Crew Zeit der späten 1980er Jahre hat großartige Bands und Songs hervorgebracht. Dennoch hatten sich die HC-Szene insgesamt und der sXe im Besonderen im Vergleich zu den frühen Jahren entscheidend verändert.
Mitte der 1980er Jahre hatten sich die meisten Bands der ersten Hardcore-Welle aufgelöst. Die Wiederwahl Ronald Reagans wurde bei vielen als herbe Enttäuschung erfahren. Und schließlich schien der Hardcore selbst musikalisch zu stagnieren, während in der Szene Gewalt einen immer zentraleren Stellenwert einnahm. Überspitzt, aber auch nicht vollkommen falsch, hat Stephen Blush – HC-Chronist und Autor von American Hardcore – deshalb behauptet, der Hardcore sei 1984 gestorben.
Tatsächlich gingen einige prägende Bands der ersten Welle ab Mitte der 1980er Jahre musikalisch und/oder politisch neue Wege. In Washington DC begründeten Bands wie Rites of Spring oder Embrace in Reaktion auf die tough-guy-Mentalität der Szene jene Musikrichtung, die heute etwas unglücklich als Emotional Hardcore, kurz Emocore bekannt ist. In Reno gründete sich 1984 um Mitglieder der Band 7 Seconds die Positive Force Initiative als Versuch der expliziten Politisierung der Szene. Und 1985 gilt in DC ohnehin als „Revolution Summer“³⁷.
Die HC-Kultur im engeren Sinn wurde nun von einer Generation dominiert, die kaum mehr mit den Punk-Wurzeln des HC in Berührung gekommen war. Tonangebend war vor allem die Szene in New York – der sogenannte New York Hardcore – wo sich unter die progressiven Punk-Ideale zunehmend auch dumpfer Patriotismus, Machismo und Homophobie mischten. Ray Cappo hat die New Yorker Szene rückblickend so beschrieben: „weißt du, in der Highschool gabs immer diesen einen Raufbold, nur einen, Psycho-Schläger, der dich schikanieren würde. Die Hardcore Szene in New York war als ob du jeden Raufbold in Amerika nehmen und in diese verrückte kleine Community stecken würdest.“³⁸

Ausdeutungen
Die Schwierigkeit, das Phänomen Straight Edge auf den Punkt zu bringen, besteht nicht zuletzt darin, dass die jeweiligen Ausdeutungen dessen variieren, was mit sXe überhaupt gemeint sein soll: von einer persönlichen Lebenseinstellung zu einer propagierten Ideologie, von puritanischem Asketismus zur Vorstellung eines klaren Kopfs als bessere Voraussetzung für gesellschaftliche Veränderung, von maskulinistischer Wolfpack- und Crew-Mentalität zur Betonung einer offenen, partizipativen Community. Straight Edge ist deshalb ein weder per se fortschrittliches, noch reaktionäres Phänomen. Sicher, wer den verrückteren Auswüchsen des sXe in den frühen 1990er Jahren die hauptsächliche Aufmerksamkeit schenkt, wird entweder die Stirn runzeln – etwa über den mysteriösen Boom straighter Krishna-Core-Bands – oder sich von der selbstgerechten Militanz, gewürzt mit einer kräftigen Prise Pro-Life und Ablehnung vorehelichen Sex, von 1990er-sXe-Bands wie Vegan Reich angewidert abwenden. Dass gleichzeitig offen kommunistische Bands wie ManLiftingBanner ebenfalls eine sXe-Identität für sich beanspruchen, macht die Sache dann aber doch kompliziert.
So wie jede subkulturelle Bewegung steht nämlich auch der sXe in einem widersprüchlichen Verhältnis zu den hegemonialen Verhältnissen und Vorstellungen. Diese Spannung soll im Folgenden beispielhaft anhand von Sexismus und Homophobie innerhalb der sXe-Szene durch diskutiert werden.

Machismo, Emancypunx
Der vom sXe propagierte Verzicht auf Alkohol und Drogen steht zum einen quer zu Erwartungshaltungen und Verhaltensweisen der Mainstream-Jugendkultur, insbesondere aber auch hegemonialen Konstruktionen jugendlicher Männlichkeit. Für sXer sind Saufen und sexuelle Eroberung gerade keine Zeichen von Stärke und Maskulinität, sondern im Gegenteil Schwächen, die überwunden werden sollten.³⁹ sXe ermutigte jugendliche Männer, sich maskulinistischen Anrufungen zu entziehen und Sexismus auf persönlicher Ebene zu bekämpfen.
Zudem war der sXe von Anfang an auch auf den Aufbau offener drogenfreier Räume bedacht, in dem sich Frauen, ohne sexuell belästigt zu werden, bewegen konnten. Tatsächlich wird die Szene von vielen Mitgliedern als Raum wahrgenommen, in dem sie weniger Druck verspüren, traditionellen Geschlechterkonstruktionen entsprechen zu müssen.
Dennoch werden diese propagierten Bemühungen um progressive Veränderung der Geschlechterverhältnisse – zumindest in der Szene – in der Praxis beständig durchkreuzt. Während viele in der sXe-Bewegung betonen, Geschlecht spiele in der Szene keine Rolle, so bleibt der sXe doch, genauso wie die Hardcore-Szene überhaupt, ein überwiegend männlich dominierter Kontext.
Offensichtlich ist das bei den Shows selbst der Fall: sowohl auf der Bühne als auch im Publikum finden sich meist fast ausschließlich Typen. Ebenso klar ist, dass die zunehmende physische Rohheit (aka Gewalt) beim Tanzen nicht gerade zu einer offenen Community beitrug. MacKaye erinnert sich: „die Sache wurde immer verrückter, immer gewaltförmiger. Und ich begann diese Veränderung wahrzunehmen – Frauen, die von ganz vorne bei der Bühne immer weiter nach hinten abgedrängt wurden, und schließlich überhaupt ganz hinaus.“⁴⁰
Ebenso sind aber die Begriffe, in denen das Bekenntnis zur Abstinenz – vor allem seit den späten 1980er Jahren – gerahmt wird, eindeutig solche, die traditionell als männlich konnotiert gelten: (Selbst-)Disziplin, Stärke, Ehre. Entsprechend ist die beschworene sXe-Community eben immer auch die männliche brotherhood, in der körperliche Fitness und toughness wesentlich dazugehören. Und dass die Netzwerke des DIY oftmals eben Männernetzwerke mit entsprechenden Gatekeepern sind, sollte auch nicht überraschen.
Einige dieser Tendenzen begleiten die Hardcore-Szene seit ihren Anfängen. Andere wiederum sind spezifischer für den sXe, wobei bestimmte hypermaskulinistische sXe-Anrufungen sich erst im Kontext der allgemeinen Depolitiserung, Isolierung und relativen Ablösung der HC-Szene von ihren Punk-Wurzeln durchsetzen konnten. Bei allen eigenen Schwächen hatte der Punk nämlich immer eine androgyne Schlagseite und war oftmals spielerischer im Umgang mit Geschlecht. Initiativen wie jene um das Warschauer Label Emancypunx Records, die auf der Compilation X The Sisterhood X ausschließlich all-girl Straight Edge-Bands von Argentinien bis Weißrussland versammelten und versuchen, den Aufbau unabhängiger Netzwerke von Frauen im Hardcore-Punk voranzutreiben, bleiben in der Szene leider immer noch die Ausnahme.

Taking the Straight out of Straight Edge
Ähnliches gilt auch für den Umgang mit Homosexualität. Zwar gab es immer offen schwule Bands im HC, etwa MDC oder die großartigen Limp Wrist: „Hey we’re the kids we’re here to set the score / We’re tired of fucking hiding we don’t do it no more / Come out of the closet and into the pit / Boy on boy contact, you know it’s the shit.“⁴¹
Dennoch blieben die homophoben Aspekte der HC-Kultur im Allgemeinen – etwa bei den Bad Brains nach ihrem Rastafari-Turn – und im sXe im Besonderen unterthematisiert. Nach Limp Wrist-Sänger Martin Sorrondeguy hat das nicht zuletzt mit dem Ausschluss von Fragen der Sexualität aus der sXe-Szene zu tun, die sich auf eine fundamentalistische Interpretation des „Don’t Fuck“ zurückgezogen habe.
Das Wort Straight in Straight Edge enthält eben auch Konnotationen, die einer exklusiv heterosexuellen Erfahrungswelt entspringen. Nick Riotfag hält fest: „Schwule männliche sexuelle Kultur heißt ‚Gelegenheits-‘ oder Promiskuitätssex aus verschiedenen Gründen gut, von denen viele problematisch und andere politisch bewusster sind, nicht aber der heterosexuellen Eroberungskultur entstammen, die MacKaye und andere sXer kritisierten.“⁴²
Manche haben daher einen unversöhnlichen Widerspruch zwischen einer queeren Punk-Identität und der Straight Edge-Bewegung behauptet. Bei Screeching Weasel heißt es im Song I Wanna Be A Homosexual: „Call me a butt loving fudge packing queer / I don’t care cause it’s the straight in straight edge / that makes me wanna drink beer.“⁴³ Dennoch kann, wie Nick Riotfag betont, Straight Edge gerade auch als Ausgangspunkt für eine kritische Reflexion über spezifische Formen gesellschaftlicher Heteronormativität dienen. Die wichtige Rolle, die Alkohol und Drogen in vielen queer cultures spielen, verweise nämlich nicht nur auf die Tatsache, dass „die sozialen Unterdrückungsverhältnisse oft Gefühle der Depression, Angst, Einsamkeit, Scham und Selbst-Hass produzieren“, die mit Alkohol und Drogen leichter bewältigbar erscheinen. Auch zeigen sie auf, dass fast alle „Orte, an denen man sich sicher treffen kann, um Alkohol zentriert sind“.⁴⁴ Straight Edge bedeute deshalb auch, „die Bedingungen der Unterdrückung zu zerstören, die Abstinenz für viele Queers so schwierig machen.“⁴⁵

Lifestyle und/oder Politik?
Viele der Schattenseiten des sXe-HC haben sich seit den 80ern noch verstärkt. Im Zuge dessen ist bei vielen sXern die ursprüngliche Motivation des Straight Edge vollkommen aus dem Blick geraten: einen klaren Kopf zu haben – aber wofür? Eine Community, für die Abstinenz als Lebensstil zum Selbstzweck geworden ist? Jenseits von vagen Affirmationen von Unity und Youth gibt es hier keine politischen Perspektiven progressiver Veränderung mehr. Im schlimmsten Fall bleiben dann Maskulinismus, Gewalt, Intoleranz und Abstinenz-Moralismus in ärgster puritanischer Tradition. Sympathischer ist da schon jene lifestyle-Politik, die von der Vorstellung ausgeht, die Veränderung der eigenen Lebenspraxis sei für sich genommen bereits ein politisches Statement: die Summe individueller Entscheidungen würde sich zu kollektiver Veränderung zusammenfügen, die mehr Offenheit, Toleranz und positivity in der Szene und in der Gesellschaft insgesamt bringe. Good Clean Fun singen etwa: “This is the new revolution / we’re building a brand new society / It’s about time we find a solution / and not let it slip away / It’s time that we all work together / This little thing we call unity / has the power to make it all better / And that is why / We’ll all be on the streets / Saving the scene / From the forces of evil / Side by side, living our dreams / All the positive people”⁴⁶.
Sicherlich ist das mit einer gehörigen Portion Augenzwinkern zu genießen, als gesellschaftspolitische Strategie klingt der unerschütterliche Optimismus des Posi-Core letztlich aber reichlich naiv. Dennoch gab und gibt es, wie Gabriel Kuhn betont, immer auch eine radikalere, politisch bewusste Straight Edge-Kultur, die ihre persönliche Entscheidung eines straighten Lebens als Ausgangspunkt grundsätzlicher gesellschaftlicher Veränderung begreift.

Red Edge
Interessanterweise etablierte sich vor allem außerhalb Nordamerikas eine viel politischere Straight Edge-Tradition, die stark mit linken Positionen verknüpft war und ist.⁴⁷ Wegweisend war hier die holländische Band Lärm, die den politischen edge in Europa, aber auch in großen Teilen Lateinamerikas prägte.
Die Nachfolge-Band von Lärm, ManLiftingBanner versuchte wenig später, dezidiert einen straighten Lebensstil mit kommunistischen Ideen zu verbinden. Auf ihrem in Anspielung auf John Reeds Buch über die russische Revolution Ten Inches That Shook the World genannten Album mischten sie Zitate von Lenin, Trotzki und Luxemburg und die Hoffnung auf Revolution in ihre Songtexte:
“Sometimes I clench my fists / because the fight was waged / but the battle had been pitched / when I look at the past / I hold one dream / a new october 1917”⁴⁸
In Skandinavien ist es Mitte der 90er Jahre die vegane Straight Edge-Band Refused, die mit ihrem musikalischen Projekt politische Ziele und einen Straight Edge-Lebensstil zusammenzudenken versuchte. Die Begegnung mit der depolitisierten HC-Szene in den USA war für Refused sichtlich verstörend: „Wir waren dort in einer Szene gefangen, die überhaupt nicht so war, wie unsere. Alles woran die interessiert waren, war die ‚Hardcore Szene‘ und ihre Politik ging niemals weiter als die Forderung, dass ‚alle miteinander auskommen sollen‘.“ Refused sahen dagegen Straight Edge als Basis für ihre politischen Ideen, die sie so explizit wie wenig andere in ihren Texten ausdrückten: “This union that made us powerless is talking over our heads / Claiming prosperity in a downward spiral plan / This power that made us unionless is taking out of our hands / Cheapest labour at our expensive cost, auctioned our lives away / Stuck by the deadly rhythm of the production line / We consume our lives like we are thankful / For what we are being forced into”⁴⁹
Auch die Betonung eines individuellen Lebensstils wurde von den politischeren sXe-Bands immer kritisch betrachtet. Frederico Freitas von den brasilianischen Point of No Return merkt an: „Was mir klar scheint ist, dass Gesellschaftsveränderung niemals nur eine Frage von individueller Veränderung ist. Es gibt einige Ebenen der Gesellschaft, die auf größeren Strukturen beruhen, und die auch nur kollektiv angegangen werden können. Sonst ändert sich nichts. Eine liberale kapitalistische Gesellschaft hat ihren Platz für individuelle Außenseiter wie uns.”⁵⁰
Trotz positiver Anknüpfungspunkte zu progressiven Inhalten innerhalb der Straight Edge-Tradition bleibt die Frage offen, inwieweit Politik und Straight Edge wirklich mit einander verbunden sind. Fast prototypisch sind die zwei Standpunkte von ehemaligen Mitgliedern von ManLiftingBanner. Für den ehemaligen Sänger und derzeitigen International Socialist Michiel Bakker waren kommunistische Politik und der dem Straight Edge inhärente Moralismus früher oder später nicht mehr vereinbar. „In einer revolutionären Organisation ist es wichtig, einen klaren Kopf zu behalten, das bedeutet aber nicht, ständig von Alkohol und Drogen Abstand nehmen zu müssen, wenn der Wunsch danach da ist. Es ist unmöglich ein reines Leben – was immer das auch heißt – innerhalb des Kapitalismus zu leben. Du bist Teil des Systems, sie hassen dich und wollen dich zerstören, und du kannst nicht 24 Stunden, 7 Tage die Woche als Revolutionär parat stehen.“ Allerdings streicht der jetzige Sänger von Seein‘ Red Paul van der Berg die destruktive Wirkung von Drogen in so vielen proletarischen Haushalten weltweit hervor. Zudem seien nicht wenige politische Bewegungen vom Staat im ‚War Against Drugs‘ aufgerieben worden.
Insofern stellt sich auch für politische Bewegungen die Frage nach einem bewussten Umgang mit (legalen wie illegalen) Drogen. Zum einen, weil informelle Diskussionen in politischen Zusammenhängen, die ohnehin demokratiepolitisch bedenklich sind, eben oft bei Bier und Tschick stattfinden und damit zusätzlich exkludierend sind. Zum anderen hat zum Beispiel die abendliche Degeneration der Audimax-Besetzung im letzten Jahr in eine wilde Party die Notwendigkeit aufgezeigt, die Rolle von Alkohol und Drogen in sozialen Bewegungen zu thematisieren und zu politisieren. Jedenfalls ist und bleibt ein klarer, nüchterner Kopf Voraussetzung der eigenen politischen Handlungsfähigkeit. Ob das die Entscheidung für oder gegen ein drogenfreies Leben impliziert, bleibt freilich jeder und jedem selbst überlassen.⁵¹ Schließlich sollte Straight Edge nichts mit Normierung, Kontrolle und Maßregelung individuellen Konsumverhaltens zu tun haben, sondern mit der Politisierung der sozialen Konsequenzen von Alkohol und Drogen – in der Punk/HCSzene, in Bewegungen, in der Gesellschaft.

Conclusio
Wahrscheinlich bringt es Frederico Freitas am besten auf den Punkt, wenn er meint, dass das Problem mit Straight Edge irgendwann dazu wurde, dass man nichts mehr außer sXe war. Die Frage, wofür der klare Kopf denn da sein sollte außer vagen Anrufungen an einen change, blieb oft unbeantwortet. Ob und wie politisch Straight Edge war, hing immer von der Politisierung des Kontexts und der jeweiligen Szene ab. Während die frühe Hardcore-Kultur durchwegs politisch war, ging mit deren Niedergang auch eine Depolitisierung der Straight Edge-Bewegung einher. Wahrscheinlich ist es kein Zufall, dass die politischsten HC-Bands in den USA in den 1990er Jahren eben nicht im CBGBs in New York zu finden waren, sondern in den Latino-Communities.⁵²
So war die Betonung eines drogenfreien Lebensstils nie automatisch auch politisch progressiv. Allerdings stellte die ursprüngliche Öffnung der Szene einen wichtigen Schritt dar, um auch die Menschen aufnehmen zu können, die sich dem allgegenwärtigen Konsumzwang entziehen wollten. Die Hardcore-Szene und die damit verbundene Straight Edge-Bewegung waren und sind in erster Linie Ausdruck einer wütenden Jugend, die versuchte, ihr Leben in die eigenen Hände zu nehmen. Die positiven Aspekte, wie Community-building, Rebellion und Veränderungswille, aber gerade auch das im Straight Edge geförderte Hinterfragen von eingefahrenen gesellschaftlichen wie szeneinternen Normen und Regeln, birgt dabei immer das Potential für weitere gesellschaftsverändernde Ansprüche und Perspektiven. Das letzte Wort behält deshalb ManLiftingBanner:
Commitment / Commitment / Commitment to Communism!⁵³

Anmerkungen:
1 „Ich trink’ Milch / Ich trink’ Milch / Ich trink’ Mich / Ich trink’ Milch / Mich kümmert’s nicht, was andere denken / Ich trink’ Milch jeden Tag!“ Teen Idles: I drink milk, auf: Flex Your Head Compilation, Dischord 1982.
2 Kuhn, Gabriel: Straight Edge. Geschichte und Politik einer Bewegung, Münster 2010, S. 8.
3 „Ich bin so wie du / aber ich hab’ Besseres zu tun / als rumzusitzen und mich zuzudröhnen /mit lebenden Toten rumzuhängen / Ich denk’ nicht mal an Speed / das ist, was ich einfach nicht brauch’ / ich hab‘ straight edge […] werde immer klar sein / will niemals eine Krücke verwenden / Ich hab’ straight edge.“ Minor Threat: Straight Edge, auf: 7, Dischord 1981.
4 “(Ich) rauch‘ nicht / trink nicht / fick nicht / zumindest kann ich denken.” Minor Threat: Out of Step, auf Out of Step, Dischord 1983.
5 Minor Threat: Straight Edge, a.a.O.
6 „Du verstehst kein Wort von dem, was wir sagen, du hörst eh nicht zu!“ Big Boys: Fun, Fun, Fun, auf: Fun, Fun, Fun, Moment Productions 1982.
7 Keith Morris, Circle Jerks, in: American Hardcore (DVD), 2007.
8 Shawn Stern, Youth Brigade, in: Another State of Mind (VHS), 1984.
9 Keith Morris; in: American Hardcore (DVD).
10 Henry Rollins, Black Flag; in: American Hardcore (DVD).
11 Jello Biafra, in: Punk: Attitude, auf: Shout!, Factory 2005.
12 Titel des Debut Album von Wasted Youth, 1981 erschienen.
13 Henry Rollins, Black Flag, in: American Hardcore (DVD).
14 Henry Rollins, Black Flag, in: American Hardcore (DVD).
15 Vic Bondi, Articles of Faith, in: American Hardcore (DVD).
16 Shawn Stern, Youth Brigade, in: Another State of Mind (VHS).
17 „Schau das Sprudeln des Champagners / Die Kriminalitätsraten fallen, fühl’ dich wieder frei / Oh, das Leben ist ein Traum, Miss Lily White / Jane Fond ist heute wieder am Schirm / Die Liberalen überzeugt, dass es o.k. ist / Also werfen wir uns in Schale und tanzen dem Morgen entgegen / während sie / die Armen töten: Heut’ Nacht!“ Dead Kennedys: Kill the Poor, auf: Fresh Fruit For Rotting Vegetables, Alternative Tentacles 1980.
18 „Sie nehmen allen kids die Rechte weg.“ Black Flag: Police Story, auf: Damaged, SST 1981.
19 Pat Dubar, Uniform Choice, in: Stephen Blush: American Hardcore. A Tribal History. Port Townsend 2010.
20 Tote Bullen / Was werdet ihr machen / Mafia in Blau / Jagt Queers / Schwarze und dich.“ MDC: Dead Cops, auf: Millions of Dead Cops, Alternative Tentacles 1982.
21 „Sie hassen uns – wir hassen sie, wir können nicht gewinnen – auf keinen Fall.“ Black Flag: Police Story, a.a.O.
22 Winston Smith ist bekannt für die Gestaltung der Dead Kennedy Platten.
23 Rednecks (deutsch: „Rotnacken“) bezeichnet in abfälliger Weise ein spezifisches weißes und reaktionäres Milieu des Südstaaten-Proletariats der USA. Jocks ist ein Ausdruck für Sportler. Meist sind damit große, bullige Footballtypen gemeint, die gerne Angehörige so genannter Minderheiten verprügeln.
24 Ian MacKaye erzählt wie sie seinen kleinen Bruder oft scheinbar allein durch die Straßen gehen ließen, bis er angegriffen wurde. Die in der Nähe lauernden Punks griffen dann dementsprechend die Angreifer an. American Hardcore (DVD).
25 „Schau mich an, ich schau dich an / Was verdammt wirst du machen? / Ich fühl mich eingesperrt, tja, I will nur kämpfen / Durch die Probleme in der Nacht / Kämpfen / Hey, all ihr crunchcloths, wir sagen es alle / Kämpfen für den gemeinsamen Weg / Kämpfen zusammen, kämpfen als eins / Kämpfen für immer bis wir gewonnen haben / Kämpf (zusammen).“ Scream: Fight/American Justice, auf: Still Screaming, Dischord 1982.
26 Ian MacKaye; in: American Hardcore (DVD).
27 Ian MacKaye, zit. n. Gabriel Kuhn (Hg.): Sober Living For the Revolution. Hardcore, Punk, Straight Edge and Radical Politics, Oakland 2010, S. 27.
28 „Ronald lacht während Millionen verhungern / und Profite steigen / Deine stinkenden Furze während sie lachen / Sie sagen, sie versuchen zu gefallen / Plastikstühle und falsche Shakes / Damit alles zugrunde geht / Vergiften deine Kinder mit ihren Lügen / Und versuchen deinen Verstand zu zerstören.“ MDC: Corporate Deathburger, auf: Million of Dead Cops, a.a.O.
29 „Mir ist egal, was du denkst / Mir ist egal, was du sagst / I hab’ dir Nichts zu geben / Warum gehst du nicht einfach weg? / Ich hab’ keine Werte / nichts zu sagen / Ich hab’ keine Werte / Könnte dich genauso gut wegblasen / … Versuch’ nicht vorzutäuschen / und mir zu sagen, alles ist o.k. / Ich könnte anfangen, alles zu zerstören was ich sehe! / Keine Werte.“ Black Flag: No Values, auf: Jealous Again EP, SST 1980.
30 Jello Biafra; in: Punk: Attitude (DVD), 2011.
31 Ross Haenfler: Rethinking Subcultural Resistance. Core Values of the Straight Edge Movement, in: Journal of Contemporary Ethnography 33: 4 (2004), S. 406-436, S. 409.
32 Zit. n. Gabriel Kuhn: Straight Edge, a.a.O., S. 11.
33 Zit. n. Gabriel Kuhn: Straight Edge, a.a.O., S. 10.
34 American Hardcore (DVD)
35 Gabriel Kuhn: Straight Edge, a.a.O., S. 13.
36 Zit. n. Gabriel Kuhn: Straight Edge, a.a.O., S. 13.
37 Revolution Summer bezeichnet den Versuch von HC-Bands aus Washington D.C., aus den typischen hardcore-Mustern auszubrechen und neue politische und musikalische Wege – melodischer, abwechslungsreicher etc. – einzuschlagen. Wichtige Bands dafür waren v.a. jene des Dischord Labels: Rites of Spring, Embrace, Dag Nasty und Gray Matter.
38 Ray Cappo: A Time We’ll Remember (CD)
39 Ross Haenfler: Manhood in Contradiction. The Two Faces of Straight Edge, in: Men and Masculinities 7 (2004), S. 77-99, S. 88.
40 Zit. n. Beth Lahickey: All Ages. Reflections on Straight Edge, Huntington Beach 1997, S. 107f.
41 „Hey wir sind die kids / Wir sind da, um die Stimme zu erheben / Wir wir sind das verfickte Verstecken leid, wir werden es nicht mehr tun / Komm’ raus aus (comeing out of the closet ist eine Redewendung für outing) auf die Tanzfläche / Boy an Boy Kontakt, du weißt, das ist der Scheiß.“ Limp Wrist: Limp Wrist, auf: The Official Discography.
42 Nick Riotfag: My Edge Is Anything But Straight: Towards a Radical Queer Critique of Intoxication Culture, in: Gabriel Kuhn (Hg.): Sober Living for the Revolution, a.a.O., S. 203
43 „Nenn mich einen Arsch-liebenden Arschficker / Ist mir egal, weil es ist das straighte in Straight Edge / das mich dazu bringt, Bier trinken zu wollen“
44 Ebd., S. 204.
45 Ebd., S. 207.
46 „Das ist die neue Revolution / Wir bauen eine brandneue Gesellschaft / Es ist an der Zeit, dass wir eine Lösung finden / und sie nicht verpassen / Es ist an der Zeit, dass wir alle zusammenarbeiten / Dieses kleine Ding, das wir Gemeinschaft nennen / hat die Kraft, alles besser zu machen / Und deswegen/ Sind wir auf der Straße / Retten die Szene / vor den Kräften des Bösen / Unsere Träume Seite an Seite lebend / Alle positiven Menschen.“ Good Clean Fun: On The Streets Saving The Scene From The Forces Of Evil, auf: On The Streets Saving The Scene From The Forces Of Evil, Phyte Records, 2000.
47 Kurz erwähnen sollte man vielleicht, dass in den letzten Jahren auch eine rechtsradikale Strömung, v.a. in Deutschland entstand. Der tatsächliche Einfluss dieser Bands ist allerdings umstritten.
48 „Manchmal balle ich mein Fäuste / Weil der Kampf geführt wurde / Aber die Schlacht wurde geschlagen / Wenn ich in die Vergangenheit schau / Habe ich einen Traum / Ein neuer Oktober 1917.” ManLiftingBanner: New October, auf: Ten Inches that shook the world, Crucial Response 1992.
49 Diese Gewerkschaft/Einheit, die uns machtlos machte, redet über unsere Köpfe hinweg / Reichtum beanspruchend billigste Arbeit auf unsere hohen Kosten, unsere Leben versteigert / Gefangen vom tödlichen Rhythmus des Fließbands / Wir leben unser Leben als ob wir dankbar sind / Wozu wir gezwungen werden.“ Refused: Deadly Rhythm, auf: Songs to fan the flames of discontent, Victory 1994.
50 Frederico Freitas, zit. n. Gabriel Kuhn (Hg.): Sober Living For the Revolution, a.a.O., S. 89.
51 Selbst Lenin war, entgegen geläufiger Behauptungen, nicht vollkommen Straight Edge. Vgl. Carter Elwood: What Lenin Ate, in: Revolutionary Russia 20:2 (2007), S. 137-149.
52 Vgl. die Dokumentation von Sorrondeguy, Martin : Beyond The Screams. A US Latino Hardcore Punk Documentary, unter: http://video.google.com/videoplay?docid=5497590837696631389#
53 ManLiftingBanner: Commitment, Ten Inches…, a.a.O.

FreundInnen, KollegInnen,

Ich hoffe, ihr habt inzwischen alle von der ArbeiterInnenrebellion gehört, die seit einigen Wochen in Wisconsin abläuft. In den landesweiten Zeitungen hat sie (z.B. in Tschechien und der Slowakei) nur wenig Niederschlag gefunden, aber in den englischsprachigen Nachrichten ist sie weltweit prominent. Ich schreibe, um eure Solidarität anzuregen.

Hintergründe (falls ihr sie noch nicht kennt, ansonsten überspringt sie):
Der US-Bundesstaat Wisconsin, historisch ein wichtiges Zentrum der fortschrittlichen Bewegungen und der organisierten ArbeiterInnenschaft in den USA, befand sich an der Spitze der reaktionären Wahlen 2010. Der Staat wählte einen neuen Gouverneur, Scott Walker, der erst damit bekannt wurde, dass er sich weigerte, Geld von der Obama-Regierung anzunehmen, das dafür gedacht war, eine Passagier-Eisenbahnlinie zwischen der Hauptstadt von Wisconsin, Madison, und der größten Stadt des Bundesstaates, Milwaukee zu bauen (und damit Madison an das bestehende landesweite Eisenbahnnetz anzuschließen). Er hatte mit der Notwendigkeit von Sparmaßnahmen argumentiert, und ist dann auf die brillante, kostensparende Idee gekommen, das Geld für die Eisenbahn umzuleiten in die Instandhaltung von Straßen (siehe dazu sein Video – traurig, aber wahr). Danach beschloss er, die Steuern für Unternehmen und die Reichen zu senken und danach erklärte er öffentlich und panisch, der Staat habe kein Geld. Er schlug ein Gesetz vor, das natürlich die Gehälter und Renten der öffentlich Beschäftigten im Staat stark gekürzt hätte; aber er fügte etwas hinzu, das er in seiner Wahlkampagne niemals erwähnt hatte: Er wollte nicht nur die Kosten senken, sondern auch die Rechte der Arbeitenden beschneiden. Das vorgeschlagene Gesetz würde die gewerkschaftliche Organisierung ernsthaft beschneiden, beispielsweise wäre es öffentlich Bediensteten nicht mehr erlaubt, kollektiv über Arbeitsbedingungen oder Renten zu verhandeln.

Als der Plan öffentlich wurde (ursprünglich war er in einem kleinen “Budgetanpassungs”gesetz versteckt), organisierten die Gewerkschaften in Wisconsin den Protest, der zu einer zweiwöchigen Besetzung des Kapitolgebäudes (in Madison) anwuchs. Ehe unlängst der Zugang zum Gebäude eingeschränkt wurde, kampierten hunderte, vielleicht tausende Menschen im Gebäude, nahmen an ständigen Debatten über das Gesetz teil und erhielten gespendetes, von UnterstützerInnen aus der ganzen Welt bestelltes Fast Food. (Wegen der fortschrittlichen Geschichte von Wisconsin war das alles legal; die Öffentlichkeit hatte das Recht auf freien Zugang zu den Regierungsgebäuden, ehe der Staat am letzten Wochenende dieses Gesetz änderte.) Viele LehrerInnen an öffentlichen Schulen streikten spontan. Im ganzen Land gab es Solidaritätsdemonstrationen. Und an zwei Samstagen hintereinander gab es in Madison Demonstrationen mit 70.000 – 100.000 TeilnehmerInnen, von denen die meisten Basismitglieder der Gewerkschaft der öffentlich Bediensteten von Wisconsin waren, darunter viele graduierte, bei der Universität von Wisconsin angestellte StudentInnen (in Milwaukee und Madison), die ich als Mitglieder der American Federation of Teachers kenne, der auch meine Gewerkschaft der graduierten StudentInnen von Chicago angehört.

Aber der Kampf hat die Unterstützung von ArbeiterInnen und AktivistInnen im ganzen Land erhalten, darunter mehrere meiner FreundInnen aus Chicago, die in Madison mitgemischt haben. Die Situation ist sowohl aufregend als auch erschreckend. Wenn das vorgeschlagene Gesetz in Kraft tritt, dann bedeutet das eine beispiellose Niederlage für die organisierten ArbeiterInnen in den USA, und mehrere andere Bundesstaatsregierungen haben bereits ähnliche Pläne vorgeschlagen. Wenn der Plan in Wisconsin durchgeht, werden diese anderen Bundesstaaten sicher versuchen, auf dem Erfolg der Regierung Walker aufzubauen. Es liegt nahe, dass darüber hinaus den gewerkschaftsfeindlichen Kräften überall Hoffnung und Eingebung erwachsen würde.

Aber so beispiellos das vorgeschlagene Gesetz ist, so beispiellos ist das Ausmaß der Opposition dagegen. Die gegenwärtige Rebellion könnte die größte ArbeiterInnenunruhe in den Vereinigten Staaten seit den 30er Jahren werden. Und es gibt eine große Wahrscheinlichkeit, dass sie anwachsen wird. Eine der wichtigsten Gewerkschaften in Wisconsin hat einstimmig einen Aufruf zu einem nationalen Generalstreik angenommen für den Fall, dass das Gesetz durchgeht. Es hat noch nie einen nationalen Generalstreik in den USA gegeben – unter anderem wäre er illegal – aber ich habe noch keineN GewerkschaftsagitatorIn oder FührerIn sich gegen diese Idee aussprechen gehört, trotz ihres üblicherweise moderaten, sogar konservativen Zugangs bei der Organisierung (von Streiks). Und weiter: die Polizeigewerkschaft von Wisconsin hat eine Unterstützungserklärung für die Proteste veröffentlicht und gefordert, dass das Kapitol offen bleiben muss, und sie hat ihre Mitglieder dazu aufgerufen, sich den DemonstrantInnen, die im Gebäude übernachten, anzuschließen – und das, obwohl Walker vorgeschlagen hat, dass das Gesetz die Polizeigewerkschaften (und die der Feuerwehren) nicht betreffen soll. Das könnte das erste Mal in der Geschichte der USA, zumindest in dieser Größenordnung, sein, dass die Polizei offen den Anordnungen ihrer Vorgesetzten trotzt, gegen ArbeiterInnenproteste vorzugehen. Zusätzlich kam wichtige moralische Unterstützung von mehreren Mitgliedern der Green Bay Packers, dem Football-Team von Wisconsin, das Ende Jänner die Super Bowl gewann, und das, sowas gibt es, eine Non-Profit-Organisation ist, die ihren Fans gehört (ich spreche über American Football, mit Helmen und sonderbar geformten Bällen; die Super Bowl ist die oberste Klasse der Meisterschaft).

Es gab andere, farbenfrohe Vorfälle, die zumindest gute Geschichten abgeben. Ein rechter (republikanischer) Abgeordneter von Wisconsin beging den Fehler, sich frühzeitig darüber zu mokieren, dass seine KollegInnen bloß versucht hätten, die Regierungsfinanzen in den Griff zu bekommen, und „plötzlich ist es, als ob Kairo nach Madison gekommen wäre“. Egal ob die JournalistInnen die Idee von ihm hatten oder von selbst darauf kamen, fast jede Zeitung hat sich seither auf dieses Thema gestürzt. Es gibt zweifellos Unterschiede zwischen den beiden Situationen. Zum einen ließ Mubarak Gewerkschaften der öffentlich Bediensteten zu, obwohl er versuchte, sie von oben zu kontrollieren. Zum anderen hat niemand auf die DemonstrantInnen in Wisconsin geschossen, obwohl der stellvertretende Generalstaatsanwalt von Indiana diese Idee öffentlich seinen KollegInnen in Wisconsin vorgeschlagen hat (er wurde gefeuert).
Die Sache verdichtete sich, als die oppositionellen (demokratischen) Abgeordneten in Wisconsin beschlossen, die Bewegung der ArbeiterInnen zu unterstützen, indem sie den Senat des Bundesstaates boykottieren, damit keine Abstimmung zustande kommt und das Gesetz somit nicht angenommen werden kann. Nachdem das Gesetz von Wisconsin die Polizei dazu ermächtigt, abwesende Abgeordnete zu suchen und sie (mit Gewalt) zum Kapitol zu bringen, flohen die Abgeordneten in das benachbarte Illinois, in dem die Polizei von Wisconsin keine Autorität besitzt. In Erwartung einer ähnlichen Situation taten die Demokraten in Indiana dasselbe und sorgten in der Öffentlichkeit damit für das unübliche Spektakel, dass angesehene PolitikerInnen vor den Polizeikräften flüchten, die ihrerseits nicht darauf aus zu sein scheint, sie zu fangen, während die Republikaner vor Wut toben, aber keine Möglichkeit gefunden haben, auf rechtlicher Basis zu einer Abstimmung (über das Gesetz) zu kommen.

Scott Walker wurde in der Zwischenzeit in weitere Verlegenheit gebracht, als ein Journalist ihn anrief und vorgab, der milliardenschwere Unterstützer seiner Kampagne, David Koch zu sein. Der Anrufer konnte aufzeichnen, wie der Gouverneur darüber sinnierte, agents provocateurs unter die Protestierenden zu bringen, und dann ein Angebot annahm, in „a good time“ gezeigt zu werden, nachdem er seine Widersacher vernichtet hätte. (Der Stab des Gouverneurs bestätigte die Authentizität der Aufnahme, dementierte aber, bloßgestellt worden zu sein.)
Jedenfalls ist der Ausgang der Vorfälle sehr unsicher, trotz einiger Gerüchte, dass die Regierung von Wisconsin zurücktreten könnte. Die Bewegung kann bereits den Teilsieg für sich beanspruchen, dass andere Regierungen zögern werden, ehe sie ähnliche provokante Reaktionen zeigen. Aber innerhalb von Wisconsin hat keine der wichtigen beteiligten Parteien ihren Standpunkt geändert. Ich denke, es ist ein kritischer Moment, und die protestierenden ArbeiterInnen brauchen all unsere Hilfe, auch von Menschen, die das Pech haben, dass sie sich ihnen persönlich nicht anschließen können.
Deshalb wollte ich Vorschläge machen, wie ihr sie unterstützen könnt:

*) Schreibt Solidaritätsstatements – wenn ihr Kontakt zu irgendeiner Organisation habt oder deren Mitglieder seid, dass sie ihre öffentliche Unterstützung der protestierenden ArbeiterInnen ausdrückt, schickt Solidaritätsadressen an defendwisconsin@gmail.com. Das kann eine große Hilfe für die Moral der ArbeiterInnen und für den Aufbau lokaler, aber auch ausländischer UnterstützerInnenkomitees sein. Einige solcher Statements findet ihr am Ende dieser Seite: www.defendwisconsin.org.
*) Spendet an helpdefendwisconsin.org oder http://store.iww.org/madison-donations.html. Die erste Adresse wird von der American Federation of Teachers betrieben, die eine der größten Gewerkschaften der öffentlich Bediensteten von Wisconsin ist. Die zweite ist mit den Industrial Workers of the World verbunden, die kleiner, aber im ArbeiterInnenaktivismus von Madison sehr aktiv sind. Jede Organisation wird das Geld gut einsetzen. Die DemonstrantInnen haben auch die folgenden Seiten vorgeschlagen, um Lebensmittel direkt an sie im Kapitol zu schicken: http://www.facebook.com/IansPizzaOnState?ref=ts&sk=app_6009294086 und http://cabellscrabble.blogspot.com/2011/02/donate-food-to-protesters-via.html. Der Zugang zum Kapitol ist jetzt beschränkt, aber da ich noch nichts Gegenteiliges gehört habe, nehme ich an, die Leute sind von 8:00 bis 18:00 Uhr US-Central Time dort und können immer noch Lebensmittelspenden gebrauchen.
*) Phone bank (d.h. ruft Leute in Wisconsin an und drängt sie, die protestierenden ArbeiterInnen zu unterstützen) – Das könnte Leuten außerhalb von Nordamerika schwer fallen. Aber mensch könnte Skype verwenden, und ihr solltet auf die Uhrzeit achten, zu der ihr anruft. Schreibt wegen Anleitungen an volunteertodefendwisconsin@gmail.com.
*) Gebt diese Nachricht weiter (oder eure eigenen Nachrichten).
*) Verfolgt die Vorfälle auf www.defendwisconsin.org

Update, 10.3.2011: Am 9. März verabschiedeten die republikanischen SenatorInnen von Wisconsin eine neue Version des vorgeschlagenen Gesetzes, ohne auf die Rückkehr der DemokratInnen, die sich außerhalb des Bundesstaats befanden, zu warten. Anstatt eines Kompromisses entfernten die RepublikanerInnen die weniger kontroversiellen Budgetpunkte aus dem Gesetz, während sie die schlimmsten gewerkschaftsfeindlichen Elemente beibehielten. Ohne die Budgetpunkte benötigte das Gesetz nicht die Anwesenheit der Demokratischen SenatorInnen, und die RepublikanerInnen stimmten mit 18:1 (d.h. mit einer oppositionellen Stimme) für das Gesetz. Das Gesetz ist noch nicht in Kraft getreten. Es benötigt u.a. immer noch die Zustimmung durch die bundesstaatliche Legislative.

Übersetzung: akkrise.wordpress.com

Nicht nur die Universitäten haben im letzten Jahr gebrannt. Auch im Iran gab es eine der größten Protestbewegungen seit Jahrzehnten. Während Behrooz Rahimi in Perspektiven Nr. 9 in erster Linie das widersprüchliche Erben der Iranischen Revolution von 1979 analysiert hat, begibt sich James Buchan auf eine weiter angelegte historische Spurensuche nach den Gemeinsamkeiten der verschiedenen Revolutionen im Iran. Er vergleicht nicht nur die Ereignisse vom Juli 2009 mit denen der konstitutionellen Revolution 1905, sondern zieht auch Parallelen zwischen der Präsidentschaft Mahmud Ahmadinejads und der Herrschaft Louis-Napoleons (Napoleon III). Bezugnehmend auf Marxens „Achtzehnten Brumaire des Louis Bonaparte“ (1852), in dem Marx nachweist, dass der Staatsstreich des Louis-Napoleon 1851 in Frankreich das notwendige Ergebnis der vorhergegangenen Entwicklungen war und sich Geschichte oftmals zunächst als Tragik und dann als Farce wiederholen muss, um sie im Sinne der Befreiung weitertreiben zu können, schöpft Buchan Hoffnung für politische Veränderungen im Iran.

Schwerpunkt von Perspektiven Nr. 9 war allerdings nicht der Iran, sondern die „Ge_schlechte_r_verhältnisse im Kapitalismus“. Ähnlich wie Katharina Hajek und Benjamin Opratko in ihrem Artikel „Welche Wirtschaft, wessen Krise?“ beschäftigen sich auch Helene Schuberth und Brigitte Young mit dem Zusammenhang zwischen den „Geschlechtern der Krise“ und der „Krise der Geschlechter“. Die Autorinnen, zwei der profiliertesten Forscherinnen auf dem Feld der feministischen Ökonomie, haben mit The Global Financial Meltdown and the Impact of Financial Governance on Gender ein kurzes, aber sehr informatives, Fakten-und-Zahlen-lastiges Paper verfasst. Darin wird – zugespitzt formuliert – aus geschlechterkritischer Perspektive nicht nur danach gefragt, wer die Krise verursacht hat, sondern auch danach, wer davon in welcher Weise und in welchem Ausmaß betroffen ist, und – durch die Budgetkonsolidierungen weltweit – in Zukunft sein wird: vor allem Frauen. So reklamieren in diesem Zusammenhang auch Drucilla Barker und Susan F. Feiner im aktuellen Rethinking Marxism (No. 22) Geschlecht als Analysekategorie ein. Sie fokussieren dabei auf die „Feminisierung der Arbeit“ und die Rolle „hegemonialer Männlichkeiten“. Frei nach dem Motto Lenins, nach dem jede Köchin dazu in der Lage sein muss, die Staatsmacht auszuüben (was jedoch sowohl eine Veränderung des Staates als auch der Lage der Köchin impliziert), seien hier noch zwei weitere Feministinnen genannt, die sich den krisenhaften Entwicklungen der letzten Jahre vor allem unter dem Aspekt der Bedingungen und Möglichkeiten feministischer Kämpfe widmen. Birgit Sauer fragt (Widerspruch Nr. 57) aus einer feministisch-staatstheoretischen Perspektive nach den Bedeutungen staatlicher Transformationsprozesse für die feministische Staatskritik, während Frigga Haug in einem im Oktober 2009 gehaltenen Vortrag gewohnt luzide die Grenzen von „Umverteilungspolitik“ (auch bezogen auf die Reproduktionsarbeit) aufzeigt und dafür plädiert, gerade in der Krise „Geschlechterverhältnisse als Produktionsverhältnisse“ zu begreifen.
Etwas mehr als Jahr ist vergangen, seit Barack Obama Präsident der USA wurde – und wir dies in Perspektiven Nr. 6 zum Anlass nahmen, einen Schwerpunkt zum brüchigen US-Imperium zu gestalten. Die darin von Tobias ten Brink geäußerte Skepsis, ob eine Obama-Administration auch nur das Ausmaß der Gewalt, das von der Geopolitik des US-Imperiums ausgeht, reduzieren würde, hat sich seither bestätigt. Dies zeigt ein Artikel von Tariq Ali in der aktuellen 50-Jahre-Jubiläumsausgabe der New Left Review so deutlich wie drastisch. Seine bittere Bestandsaufnahme der US-Außenpolitik unter Obama, dargestellt anhand der Brennpunkte Israel/Palästina, Irak, Iran, Afghanistan und Pakistan, zeichnet ein ernüchterndes Bild. Er sieht keinen grundsätzlichen Bruch zwischen den Regierungen Bush I, Clinton, Bush II und Obama. Auch wenn die Analysen ob der Kürze des Artikels manchmal zu vereinfachend wirken und etwa die Beurteilung der Situation im Iran von einem schärferen Blick auf Kämpfe von „unten“ profitiert hätte, ist Alis Beitrag hilfreich, um hinter die schöne Rhetorik Obamas zu blicken.
Und noch ein zweiter Beitrag im gleichen Heft lässt sich hervorragend als Zwischenbilanz des „Obama-Projekts“ lesen. Teri Reynolds, die in Kalifornien als Notfallmedizinerin arbeitet, sendet eine „Depesche aus Oakland“. Ihre lebhafte Beschreibung des Alltags in einem County Hospital macht deutlich, wie – im wahrsten Sinne des Wortes – überlebenswichtig eine echte Reform des Gesundheitswesens in den USA wäre. Auf den Punkt gebracht: in diesem Land sterben permanent Menschen, weil sie keine Krankenversicherung haben. Die nun durchgesetzte Health Care Reform hat, so Reynolds, in den endlos scheinenden Debatten medizinische und soziale Realitäten ignoriert und wird daran nichts wesentliches ändern.

Ebenfalls in der aktuellen (Jubiläums-)Ausgabe der New Left Review spricht Mike Davis mit sich selbst: Sein „Pessimismus des Intellekts“ zwingt ihn, die desaströsen und scheinbar unaufhaltsamen Auswirkungen der Transformation von Landschaften und klimatischen Systemen durch die urban-industrielle Gesellschaft, die sich in den Megastädten des 21.Jahrhunderst konzentriert, zu erkennen. Dieser „analytischen Verzweiflung“ (und einem Antiurbanismus) stellt Davis jedoch einen „Optimismus der Imagination“ entgegen. Dabei argumentiert er für eine neue radikal-urbane Vorstellungskraft, die andenkt, Städte nach ökologischen und sozialen Gesichtspunkten zu organisieren. Letztlich sind es für ihn gerade die Städte und deren typisch urbane Eigenschaften, die einen möglichen Weg aus den drohenden ökologischen und sozialen Krisen bereitzustellen vermögen.

Sicher keinen Weg aus den multiplen Krisen der Gegenwart weist die extreme Rechte. Weil sie aber gerade in Krisenzeiten versucht, an Boden zu gewinnen, müssen Antifaschismus und Antirassismus gegenwärtig mehr denn je auf der Agenda der (radikalen) Linken stehen. Zum ersten Mal konnte im Februar 2010 der jährlich stattfindende Nazi-Aufmarsch in Dresden blockiert werden. Eine spannende Auswertung der antifaschistischen Mobilisierung nach Dresden liefern Christine Buchholz (Bundestagsabgeordnete DIE LINKE), Steffi Graf (aktiv in DIE LINKE.SDS), Lucia Schnell (DIE LINKE) und Luigi Wolf (DIE LINKE.SDS). Die Kombination aus einem breiten Bündnis von Parteien, Gewerkschaften, Zivilgesellschaft und antifaschistischen Kreisen sowie die Entschlossenheit der Gegen-DemonstrantInnen, die Nazis vermittels Massenblockaden nicht marschieren zu lassen, führte trotz Diffamierungs- und Illegalisierungskampagnen in Medien, Justiz und Politik zu einem erfolgreichen Ergebnis, so die AutorInnen. Die Auseinandersetzung mit den Erfahrungen der Kampagne in Dresden würde auch der antifaschistInnen Linken in Österreich zu Gute kommen; schließlich gibt es gerade hier die Notwendigkeit der Erarbeitung und Evaluierung antifaschistischer Strategien gegen die extreme Rechte.

Zum Nachlesen:

audimarx #1-3 erhältlich bei Infoständen und im Anarchia-Versand (http://www.anarchia-versand.net/index.php/cat/c58_Paedagogik-und-Bildung.html), siehe auch: http://prollpositions.at/, Dezember 2009

Buchan, James: A Bazaari Bonaparte?, in: New Left Review Nr. 59, September-October 2009, 73¬-87

Young, Brigitte/Schuberth, Helene: The Global Financial Meltdown and the Impact of Financial Governance on Gender, in: Garnet Policy Brief Nr. 10, unter: http://www.garnet-eu.org/fileadmin/documents/policy_briefs/Garnet_Policy_Brief_No_10.pdf, 2010, 1-12

Barker, Drucilla /Feiner, Susan: As the World Turns: Globalization, Consumption, and the Feminization of Work, in: Rethinking Marxism Nr. 22, 2010, 246-252

Sauer, Birgit: Wirtschaftskrise, Staat und Geschlechtergerechtigkeit. Paradoxien feministischer Staatskritik, in: Widerspruch Nr. 57, 2009, 33-39

Haugg, Frigga: Geschlechterverhältnisse in der Krise, Vortrag gehalten am 10. Okt. 2009 in Aachen, zum Anhören unter: http://www.friggahaug.inkrit.de/AachenerVortrag09-10-10.mp3, 2009

Ali, Tariq: President of Cant, in: New Left Review Nr. 61, January-February 2010, S. 99-116

Reynolds, Teri: Dispatches from the Emergency Room, in: New Left Review Nr. 61, January-February 2010, S. 49-57

Davis, Mike: Who will build the ark?, in: New Left Review Nr. 61, January-February 2010, 29-46

Buchholz, Christine/Graf, Steffi/Schnell, Lucia/Wolf, Luigi: Breit und entschlossen Naziaufmärsche verhindern: Das Erfolgskonzept von Dresden, unter: http://christinebuchholz.de/2010/02/20/breit-und-entschlossen-naziaufmarsche-verhindern-das-erfolgskonzept-von-dresden/, Februar 2010

Termin: 16.12.2008
Uhrzeit: 20 Uhr
Ort: NIG Hörsaal II (Universitätsstrasse 7, 1010 Wien)

Die Wahl Barack Obamas zum US-Präsidenten nährt nicht nur in den USA Hoffnung auf eine gerechtere und friedliche Politik des mächtigsten Staats der Welt. Nach acht Jahren Bush-Doktrin und „Krieg gegen Terror“ sind diese Hoffnungen nur allzu nachvollziehbar.

Doch bereits die ersten Entscheidungen Obamas, wie die Übernahme des republikanischen Verteidigungsministers in sein Kabinett, setzten ein großes Fragezeichen hinter den vermeintlichen „Change“ in der geopolitischen Strategie der USA.

Tobias ten Brink diskutiert mit uns Möglichkeiten und Grenzen einer neuen US-Geopolitik im Kontext anhaltender imperialistischer Rivalitäten und brüchig werdender Hegemonie des US-Imperiums.

Tobias ten Brink ist Politikwissenschafter am Frankfurter Institut für Sozialforschung und Autor von Geopolitik. Geschichte und Gegenwart kapitalistischer Staatenkonkurrenz (Münster: Westfälisches Dampfboot 2008) sowie Staatenkonflikte. Zur Analyse von Geopolitik und Imperialismus (Stuttgart: UTB 2008).

Termin: Freitag, 28.11.2008
Uhrzeit: 20 Uhr
Ort: W23, Wipplingerstrasse 23, 1010 Wien

Obamas Sieg bei den US-Präsidentschaftswahlen hat vielen Menschen Hoffnung gegeben. Die grundlegenden Klassenwidersprüche sind dadurch nicht verschwunden. „Wilde“ Streiks, Proteste, wie der migrantischen ArbeiterInnen 2006 und Organisierungsversuche neuer Gewerkschaftsbewegungen zeigen die Brüche und Konflikte innerhalb der amerikanischen Gesellschaft. Dass die amerikanische ArbeiterInnenbewegung auf eine radikale Geschichte zurückblicken kann, wird dabei oft vergessen.

Der Film “The Wobblies” zeigt die Geschichte der Industrial Workers Of The World, einer militanten Gewerkschaftsbewegung zu Beginn des 20.Jahrhunderts, welche mit der Organisierung überwiegend weiblicher, migrantischer, ungelernter ArbeiterInnen und ihren kreativen Kampfformen Inspiration auch für heutige klassenkämpferische Gewerkschaftspraxis sind.

Dieses Jahr war etwas anders an der Parade zum Martin Luther King Day in Charleston, South Carolina. Zu den Trommelschlägen der Marschkapellen schwarzer Schulen und den ruhigeren Tönen ortsansässiger schwarzer Pfarrer gesellten sich diesmal schwungvolle Gesänge von Vertretern lokaler schwarzer Kirchen und ein Pulk mehrheitlich weißer ehrenamtlicher WahlhelferInnen Barack Obamas: „Obama 08! We’re ready. Why wait?“ Unter ihnen war ein junger Mann, der nach Obamas Niederlage in den Vorwahlen in New Hampshire „so deprimiert“ war, dass er alles in Guatemala liegen und stehen gelassen hat, um zurückzufliegen und mitzuhelfen. Da war auch eine ältere Dame aus Florida, die zwei Wochen zuvor sein Buch Dreams From My Father gelesen hatte und davon so inspiriert war, dass sie fühlte, sie müsse einfach etwas tun.
Vom Gehsteig aus jubelten AfroamerikanerInnen Beifall. Ein paar Wochen zuvor hatte Obamas Sieg in Iowa (einem der weißesten Staaten der USA) bewiesen, dass die Präsidentschaftskandidatur eines Schwarzen kein Wunschtraum mehr war. Nun war eine größere Zahl weißer WahlhelferInnen – die meisten von außerhalb der Stadt – zur Parade gekommen und forderte die SympathisantInnen auf, sich ihnen anzuschließen. Hin und wieder gingen die WahlhelferInnen zum Gehsteig, teilten Flugblätter aus, boten unbeholfen High Fives an oder umarmten gar einige Ortsansässige.
All das war natürlich nicht der Mississippi Freedom Summer.¹ Aber es war immerhin etwas. Ein Moment. Ein politischer Moment, der hoffnungsvolles Engagement hervorrief. Innerhalb einer halben Stunde hatte er sich in Luft aufgelöst. Die Parade war vorbei. Die weißen Ehrenamtlichen sprachen nun nicht mehr ohne Erlaubnis des Obama-Hauptquartiers mit mir, nicht einmal um ihre Begeisterung zu erklären. Als die Genehmigung eintraf, erzählte der Mann aus Guatemala etwas über das kommende „post-rassistische“² Amerika. Währenddessen gingen die Schwarzen zurück in ihre Häuser in den ärmsten Teilen der Stadt und warteten auf Veränderung.
Es ist leicht, über den historischen Charakter Obamas Präsidentschaftskandidatur in Zynismus zu verfallen. In einer Nation, die sich ihrer gesellschaftlichen Leistungsorientierung und ihres unerbittlichen Fortschritts rühmt – auch wenn die soziale Mobilität unter jener Großbritanniens liegt – können symbolische Fortschritte leicht überbewertet werden. Das trifft insbesondere für die politische Kultur Amerikas zu, in der die Wirklichkeit so stark von Image überlagert wird, dass George W. Bush gleichzeitig ein ehemalig alkoholsüchtiger Sohn reicher und mächtiger Eltern sein kann, und als Mann des Volkes wahrgenommen wird, mit dem die WählerInnen am liebsten einen trinken gehen würden.
Darüber hinaus war Obamas Sieg in den Vorwahlen weder so entscheidend, noch so eindeutig, wie oft dargestellt. Sicherlich, bis März hatte er sich eine fast unangreifbare Führungsposition erarbeitet, die nur von den nicht gewählten „Superdelegierten“³ gefährdet werden hätte können. Doch seine Führung war so beständig wie knapp, und Hillary Clinton war stets nahe dran. Letztlich gewann er mit nur 0,4 Prozent Vorsprung bei den Stimmen und 7 Prozent bei den Delegierten. Sogar als sein Sieg praktisch sicher war, gewann Clinton sechs der letzten zehn Staaten und Wahlkreise – nicht wirklich ein Vertrauensvotum der Demokratischen Basis.
Indem er sieben „weiße“ und neun „schwarze“ Bundesstaaten gewann, brach er mit den bisherigen Vorstellungen davon, was ein schwarzer Politiker in der US-Politik auf nationaler Ebene erreichen kann. Doch das neue Bild ist nicht wirklich jenes einer Ära „post-rassistischer“ Politik, wie so viele behaupten. In Gegenden, in denen genügend Schwarze leben, dass race – und Rassismus – die lokale politische Kultur prägen, aber nicht genug, um eine ins Gewicht fallende Anzahl an Stimmen darzustellen, schwächelte Obama. Clinton gewann acht der zehn Staaten, in denen der Anteil der schwarzen Bevölkerung knapp unter dem nationalen Durchschnitt liegt. Darunter waren auch die für die Präsidentschaftswahl strategisch wichtigen „Swing States“⁴ Ohio, Pennsylvania, Missouri und Nevada.

Armut

Doch obwohl seine Kandidatur einen wahltechnischen Fortschritt für Afro-AmerikanerInnen bedeutet, sagt sie ungefähr so viel über die soziale und ökonomische Situation schwarzer AmerikanerInnen aus, wie die Wahl der verstorbenen Benazir Bhutto über die Lage der Frauen in Pakistan. Tatsächlich steht Obamas Kandidatur nicht im Einklang mit dem sozialen Aufstieg von AfroamerikanerInnen, sondern stellt einen Ausnahmefall dar. Einem Bericht des Pew Research Centre vom November letzten Jahres zufolge sind schwarze AmerikanerInnen mit ihrer Lebenssituation unzufriedener als jemals in den letzen zwanzig Jahren. Eine andere, zur selben Zeit von Pew veröffentlichte Erhebung zeigt, dass annähernd die Hälfte (45 Prozent) der AfroamerikanerInnen, die nach der Bürgerrechts-Ära als Kinder von Eltern mit mittlerem Einkommen geboren wurden, als Erwachsene in Armut oder Armutsnähe abstiegen.
„[Obama] wird als Verkörperung der Farbenblindheit wahrgenommen“, meinte Angela Davis, Professorin für Ideengeschichte an der University of California, Santa Cruz, letztes Jahr zu mir. „Es ist die Idee, dass wir den Rassismus hinter uns gelassen haben, indem wir race nicht mehr berücksichtigen. Das ist es, was ihn als Präsidentschaftskandidaten denkbar macht. Er ist zum Modell für Diversität in dieser Zeit geworden… ein Modell von Diversität als ein Unterschied, der keinen Unterschied macht. Die Veränderung, die keine Veränderung bedeutet.“ Letzlich hat er keine multi-racial Koalition gebildet, sondern eine bi-racial Koalition. Clintons Basis wurde fälschlicherweise als aus der weißen ArbeiterInnenklasse und älteren weißen Frauen bestehend dargestellt. Doch in Kalifornien stimmten aus Lateinamerika und Asien stammende AmerikanerInnen stärker für Clinton als Weiße und ermöglichten so ihren Sieg. Das selbe war mit Latinos und Latinas in Texas der Fall. Tatsächlich war der einzige Staat, in dem Obama die Latino/a-Stimmen gewonnen hat, sein Heimatstaat Illinois. Und selbst dort mit nur einem Prozent Vorsprung.
Obamas Sieg war also knapp. Der Symbolgehalt seiner Kandidatur wurde ebenso übertrieben wie seine Fähigkeit, die rassifizierte und ethnische Kluft zu überwinden. Dennoch war es ein Sieg. Dennoch ist seine Kandidatur historisch und symbolisch wichtig. Und er bildete tatsächlich ein Bündnis, das sich über rassistische Linien hinweg setzte. Dies ist keine geringe Leistung, und sie nicht ernst zu nehmen wäre kein geringerer Fehler, als sie zu übertreiben. Damit sie wirklich bedeutsam sein kann, muss sie etwas Substantielles symbolisieren, und gelegentlich kann dieses „etwas“ ziemlich entscheidend sein. In Obamas Fall wurde sein Aufstieg durch die Bürgerrechtsbewegung und deren Erben ermöglicht, auch wenn sein Programm diesen gegenüber einen Paradigmenwechsel darstellt.
In der Vergangenheit kam schwarze politische Führung in erster Linie aus religiösen Institutionen. Während der zweiten Hälfte des letzten Jahrhunderts gingen schwarze Führungspersonen hauptsächlich aus religiösen Institutionen hervor, die seit der Sklaverei einen der wenigen autonomen Bereiche schwarzen Lebens bildeten. „Die zentrale soziale Institution in jeder schwarzen community war die Kirche“, schrieb der schwarze Wissenschafter und Aktivist Manning Marable. „Als politische Führer waren die schwarzen Kleriker gewöhnlich die Wortführer für die gesamte schwarze Community, besonders in Krisenzeiten. Als das politische System demokratischer wurde und Schwarze an Wahlen teilnehmen konnten, war es nur ein kleiner Schritt vom Führen einer großen Kirche zur Kandidatur für ein öffentliches Amt“.⁵ Wie problematisch die Rolle der Kirche auch war, sie war trotz allem organisch mit der schwarzen Community verbunden. Doch die Erfolge des Civil Rights Movement eröffnete andere Möglichkeiten für eine neue Generation schwarzer Führungspersonen, von denen Obama nur die prominenteste Figur ist. Ihre politischen Ausrichtungen mögen unterschiedlich sein, aber ihr Werdegang ist ähnlich. Sie alle haben – wie Obama, der die Universitäten Columbia und Harvard besuchte – Lebensläufe, für die man sterben würde. Unter ihnen finden sich der Gouverneur von Massachusetts, Deval Patrick (Harvard); der Bürgermeister von Newark, Cory Brooker (Yale); der Vorsitzende des Democratic Leadership Council und ehemalige Krongressabgeordnete aus Tennessee, Harold Ford Jr. (University of Pennsylvania); und der Vizegouverneur von Maryland, Anthony Brow (Harvard). Solche Karrieren sind nicht die Regel, aber sie sind heute auch keine Ausnahmen mehr.
In anderen Worten, die schwarzen Führungspersönlichkeiten der Vergangenheit wurden aus den schwarzen Communities hervorgebracht. Heute ist es wahrscheinlicher, dass sie diesen präsentiert werden. Das erklärt die Ambivalenz, die schwarze WählerInnen Obama gegenüber anfänglich an den Tag legten. Nach acht Jahren Colin Powell und Condoleezza Rice hatten sie keine Ahnung, wer er war und wollten wissen, woher er kam und wen er vorhatte zu vertreten. „Sind sie schwarz genug?“ war oft die Kurzfassung des allgemeinen Bedenkens der WählerInnen: „Werden sie meine Interessen vertreten?“ Als Obamas WahlhelferInnen den Martin Luther King Day in Charleston beehrten, war diese Zögerlichkeit bereits verschwunden. Zu dem Zeitpunkt, als Bill Clinton damit aufgehört hatte, Obama in rassistisch kodierten Begriffen anzugreifen, hatte sich die Ambivalenz – über eine Phase des schwarzen Selbstbewusstseins – in eine antirassistische Verteidigungshaltung verwandelt, die die schwarzen Stimmen für die restlichen Vorwahlen sichern konnte.
Doch diese Generation schwarzer Politiker hat auch Zugang zu einer weiteren Ressource, die ihnen noch vor 20 Jahren kaum zugänglich war – weiße Stimmen. 1958 gaben 53 Prozent der WählerInnen an, sie würden nicht für einen schwarzen Kandidaten stimmen, 1984 waren es 16 Prozent, 2006 dann 6 Prozent. Vor 1958 dachten MeinungsforscherInnen nicht einmal daran, die Frage zu stellen. Dies ist eine der zentralen Tatsachen, welche die Möglichkeiten für schwarze PolitikerInnen heute neu gestalten – weiße AmerikanerInnen sind zu einem möglichen WählerInnenkreis für schwarze KandidatInnen geworden, was aus diesen wiederum ernstzunehmende MitbewerberInnen außerhalb der schwarzen Community macht.
„Die Generation der Bürgerrechtsbewegung sah die Politik als nächsten Schritt im Kampf um Bürgerrechte“ erklärt Salim Muwakkil, Herausgeber der Monatszeitschrift In These Times, „ihr Ziel war, dass ihr Programm aufgenommen würde, wer auch immer gewinnen sollte. Doch die neue Generation versteht Politik nicht als den nächsten Schritt, sondern einfach als das, was sie ist – Politik. Ihr Ziel ist, zu gewinnen.“ Das ist eine echte Weiterentwicklung. Aber sie bringt echte Herausforderungen mit sich. Um erfolgreich zu sein, muss diese neue Generation auf eine andere Basis Rücksicht nehmen und andere Interessenskoalitionen zusammenführen, als es ihre VorgängerInnen taten. Das verlangt einen anderen rhetorischen Stil, andere Formen der Kampagne und macht eine Veränderung der Strategie erforderlich. Darin liegt der zentrale Generationenkonflikt zwischen Obama und seinem ehemaligen Pfarrer, Reverend Jeremiah Wright. Wrights ätzende Kommentare über die US-Außenpolitik sind an afroamerikanischen Mittagstischen so üblich wie scharfe Sauce, auch wenn sie manche Weiße schockierten. Doch in einer früheren Generation hätte Wright keine Peinlichkeit für den Kandidaten dargestellt.⁶ Er wäre selbst der Kandidat gewesen. Und er hätte nicht auf die Sensibilitäten von Weißen achten müssen.
Obama weiß das alles nur zu gut. In The Audicy of Hope erinnert er sich daran, wie er im Senat von Illinois mit einem weißen Abgeordneten saß, während sie einem schwarzen Kollegen zuhörten, der eine Rede über die rassistischen Implikationen der Abschaffung eines bestimmten Programms hielt. „Weißt du was das Problem mit ihm ist“, bemerkte der weiße Senator, „immer wenn ich ihn sprechen höre, fühle ich mich noch weißer“. Obama dachte nach: „Um meinen schwarzen Kollegen zu verteidigen, wies ich darauf hin, dass es nicht immer einfach ist, den richtigen Ton zu treffen, wenn man die enormen Belastungen anspricht, von denen die eigene Wählerschaft betroffen ist: zu wütend? Nicht wütend genug?
Trotzdem war [sein] Kommentar instruktiv. Ob zu Recht oder zu Unrecht, ‚weiße Schuld‘ [white guilt] hat sich in Amerika größtenteils erschöpft.“

Geouted

Ob „weiße Schuld“ jemals wirklicht ausgeübt, ausgetrieben oder gar aufgebraucht wurde, und ob es jemals irgendjemandem Gutes tat, wenn dies passierte, sind hypothetische Fragen. Tatsache ist, dass ein schwarzer Politiker, der die Unterstützung von Weißen will, zuerst den „richtigen Ton“ finden muss. Für Obama war es ein Teil dieser Strategie, zu insistieren, er habe die Frage der race überwunden. „Es gibt kein schwarzes Amerika oder ein weißes Amerika; es gibt nur die Vereinigten Staaten von Amerika“ sagte er der Democratic National Convention in seiner Rede, die ihm 2004 erstmals zu großer Aufmerksamkeit verhalf. In vieler Hinsicht war seine race sein am schlechtesten gehütetes Geheimnis. Eine seiner zentralen Aufgaben scheint es zu sein, Weißen keine Angst zu machen; also muss er einen Weg finden, Weiße dazu zu bringen, sich dabei wohl zu fühlen, wenn sie einen schwarzen Kandidaten wählen, ohne wirklich darüber zu sprechen.
Ansonsten ist, abgesehen von ein paar Bezugnahmen auf die Bürgerrechtsbewegung, race zwar von seiner Botschaft praktisch abwesend, aber gleichzeitig zentral für seine Bedeutung. Ständig und sehr subtil evoziert er den historischen Charakter seiner Kandidatur. Doch in Momenten starker rassistischer Spannungen – etwa als Polizisten einen unbewaffneten schwarzen New Yorker mit fünfzig Kugeln niederstreckten, oder bei den maßlosen und diskriminierenden Anklagen, die gegen sechs schwarze Jugendliche in Jena, Louisiana erhoben wurden, die angeblich in eine Schulhofprügelei verwickelt waren – kamen seine Antworten spät und halbherzig. Kürzlich, bei einem Treffen in Detroit, hinderten WahlhelferInnen Obamas Kopftuch tragende Musliminnen daran, hinter diesem zu sitzen. Am vierzigsten Jahrestag der Ermordung von Martin Luther King schafften es McCain und Clinton nach Memphis, Obama aber blieb fern. Solche strategischen Abwesenheiten ernteten ernste Kritik von vielen AfroamerikanerInnen.
Aber hin und wieder wird er geouted. Die Jeremiah Wright-Kontroverse, in der ein großer Teil des weißen Amerikas erschüttert schien, als es entdeckte, dass sein neuer schwarzer Freund selbst einen schwarzen Freund hatte, war bis jetzt das eklatanteste Beispiel. In letzter Zeit wurden diese outings auf seine Frau Michelle abgelenkt. Als Demokraten die Republikaner aufforderten, ihre Attacken auf Michelle Obama einzustellen, titelte Rupert Mudochs Fox News mit der Zeile: „Schockierte Liberale: hört auf, auf Obamas baby mama herumzuhacken“. In der Nacht, in der Obama die Nominierung gewann, ballte er die Faust mit Michelle – ein üblicher, banaler Gruß unter AfroamerikanerInnen und Jugendlichen. Fox News nannte es einen „terroristischen Gruß“. Offensichtlich gibt es ein weißes und ein schwarzes Amerika. Beide leben in unterschiedlichen, wenn auch sich überschneidenden, kulturellen Räumen. Die Segregation, die sie trennt, ist nicht nur physisch, sondern psychisch. Bevor Obama race überschreiten kann, wird er seinen Teil dazu beitragen müssen, den Rassismus abzuschaffen, der das Konzept „Rasse“ überhaupt möglich macht.
Doch der symbolische Charakter seiner Kandidatur geht über Fragen der Hautfarbe hinaus. Indem er gegen Hilary Clinton und John McCain antrat, repräsentiert er einen Generationenbruch mit den allzu bekannten Namen, welche das amerikanische politische System in den letzten zwei Jahrzehnten dominierten – zu einem Zeitpunkt, da AmerikanerInnen inständig einen Kurswechsel wünschen.
Nur 15 Prozent glauben, dass Amerika auf dem richtigen Weg ist – ein Drittel der Zahl nach der Wahl Bushs 2004. Mittlerweile glaubt beinahe die Hälfte, dass die besten Tage des Landes vorüber sind. In den letzten 18 Monaten hat fast jede Umfrage, in der AmerikanerInnen über die Führung ihres Landes befragt wurden, Reaktionen zu Tage gefördert, die zu den pessimistischsten aller Zeiten zählen – die längste Periode, an die man sich seit Watergate erinnern kann. Und es ist nicht schwer zu erkennen, warum. Rund zwei Drittel sind mit Bushs Vorgehen im Irak nicht einverstanden, das KonsumentInnenvertrauen ist das niedrigste seit Jahrzehnten, und drei Viertel der Bevölkerung glauben, dass die wirtschaftliche Entwicklung noch schlimmer wird. Löhne stagnieren, die Kosten für Nahrung und Benzin schießen in die Höhe und die Preise für Immobilien stürzen ab.
Veränderung (change) mag ein Obama-Slogan sein. Aber es ist auch das tiefe Verlangen einer überwältigenden Mehrheit der AmerikanerInnen, die in den letzten acht Jahren ZeugInnen eines rapiden Niedergangs sowohl der eigenen Lebensumstände als auch des globalen Ansehens der USA wurden.
Obamas Kandidatur bietet keine wirkliche Lösung für diese Probleme. Er ist kein Radikaler. Im Bezug auf Politikinhalte ist seine Agenda nicht progressiver als jene Clintons. Seine Antworten auf die drängenden Fragen, denen sich die USA im Inland wie auf internationaler Ebene stellen muss, sind inadäquat und teilweise recht naiv. Am Tag nachdem er die Nominierung unter Dach und Fach hatte, deklarierte er sich vor der Pro-Israel Lobby als „wahrer Freund Israels“ und versprach: „Jerusalem wird die Hauptstadt Israels bleiben, und sie muss ungeteilt bleiben“. (Tatsächlich wird Jerusalem nicht offiziell als Hauptstadt Israels anerkannt. Nur Israel selbst behauptet das.)
Seine Programme sowohl für das Gesundheitswesen, als auch die Hypothekenkrise betreffend, waren von allen HauptkandidatInnen die am wenigsten umfangreichen. Sein BeraterInnenstab ist voll von Neoliberalen und Pro-Israelis. Er hat versprochen, den Großteil der Truppen aus dem Irak abzuziehen, aber nur unter der Bedingung, dass die Situation vor Ort dies zulässt. Das kann alles bedeuten, oder auch nichts.
Dass er eine deutliche Verbesserung gegenüber McCain darstellt, einem Abtreibungsgegner, der sagte, es sei ihm egal, ob die US-Truppen für weitere tausend Jahre im Irak bleiben würden, ist zweifellos wahr. Allgemein mag es keine großen Unterschiede zwischen Republikanern und Demokraten geben, aber der kleine Unterschied, den es gibt, könnte für viele Leute einen großen Unterschied machen. Acht Jahre Bush setzten die Latte beklagenswert niedrig.

Warum die Begeisterung?

Nun, die Wirkmacht von Momenten wie jenen in Charleston am Martin Luther King Day – so flüchtig und illusorisch sie scheinen mögen – wird weiterhin im ganzen Land, in je eigenen Formen wiederholt. Jedes Mal kommen seine mehrere Generationen umfassenden Scharen unterschiedlicher Hautfarbe zusammen; aus Illusionen scheinen sie eine neue Wirklichkeit zu kreieren.
Das Potential liegt nicht so sehr in Obama selbst, als in denen, die ihn unterstützen. Er hat es geschafft, WählerInnenschaften zu aktivieren, die lange für entweder indifferent oder inaktiv gehalten wurden, und eine politische Kultur anzuregen, die seit 2004 (und ungeachtet des Triumphs der Demokraten 2006) quasi tot war – besonders unter Jüngeren und Schwarzen, die ihre Beteiligung bei den Vorwahlen der Demokraten verglichen mit 2004 um 25 Prozent erhöhten.
Was die Wahlen betrifft, könnte er in Bereichen erfolgreich sein, in denen Demokraten seit Jahrzehenten nicht mehr konkurrenzfähig waren. Doch es ist noch früh, ein Sieg McCains ist absolut möglich. Die Heftigkeit der republikanischen Angriffsmaschine ist wohlbekannt, die Mächtigkeit von Rassismus und Xenophobie in den USA müssen noch auf die Probe gestellt werden. Doch bis jetzt zeigen die Umfragen, dass Obama all jene Staaten verteidigt, in denen Kerry knapp gewonnen hatte, einige gewinnt, in denen Bush knapp gewonnen hatte, und viele von jenen herausfordert, von denen Republikaner niemals dachten, dass sie sie verteidigen müssten, wie Virgina, North Carolina und sogar Mississippi. Jene Bevölkerungsteile, die er im Kampf mit Clinton nicht gewann, scheinen ihn nun zu untstützen. Je nachdem, welche Umfrage man ansieht, führt er vor McCain bei den Frauen um 13 bis 19 Prozent. Kerry hatte bei Frauen um 3 Prozent gewonnen. Unter Latinos/as schlägt er McCain mit 62 zu 28 Prozent, Bush bekam 44 Prozent. Letzten Endes scheinen WählerInnen Krieg, Arbeitslosigkeit, Anti-Abtreibungsgesetzgebung und Pfändungen mehr zu hassen als Schwarze. Wer weiß, wie viele feurige Priester, geballte Fäuste und „baby mama“- Sager das ändern können.
Aber zunächst mussten Wahlregistrierungsbüros in größtenteils schwarzen Gegenden in Louisiana neues Personal anstellen und Zwölf-Stunden-Schichten einlegen, nachdem die Demokraten dort zur WählerInnenrergistrierung aufgerufen hatten. Kurz vor den Vorwahlen in Oregon sprach er vor 75.000 Menschen. In South Carolina erhielt er allein mehr Wahlstimmen, als alle KandidatInnen der Demokraten im Vorjahr zusammen. Meiner Tante in Houston zu Folge verwandelte er meinen Cousin von einem couch potato in einen Wahlbezirksleiter.
Ihm wurde nachgesagt eine Grassroots-Bewegung anzuführen. Das ist nur die halbe Wahrheit. Sicherlich sind es Grassroots. Bei über das Internet organisierten Treffen kommen die Leute unabhängig von der Kampagne zusammen. Auf Facebook hat seine Kandidatur ein Eigenleben entwickelt. Ein Grund dafür, dass er die Vorwahlen für sich entscheiden konnte, ist darin zu suchen, dass seine UnterstützerInnen engagierter und auf lokaler Ebene besser organisiert sind als jene Clintons. Aber es ist keine Bewegung. Bis jetzt hat die Kampagne keinen Zweck und keine Bedeutung, die über seine Wahl hinausgeht. Seine Kandidatur wurde durch die große Welle an Energie, die nach der Mutlosigkeit der Bush-Jahre freigesetzt wurde, ermöglicht, sie fungierte auch als Bindemittel für diese Energie, die nirgendwo anders hin fließen konnte. Die zentrale Frage ist, wie sich das symbiotische Verhältnis zwischen seiner großen und hoffnungsvollen Basis und seiner Kandidatur über die nächsten Monate entwickeln wird – ob und wie eine echte politische Basis aus dem Moment des Wahlkampfs entstehen kann. Die Fähigkeit und auch das Verlangen seiner UnterstützerInnen, eine von der Kampagne unabhängige Rolle zu spielen, wird während eines Wahljahres begrenzt sein, nicht zuletzt wenn nach zwei Amtszeiten republikanischer Missregierung die Aussicht auf einen Sieg McCains realistisch ist. Das ändert nichts daran, dass sie dies tun müssen, wollen sie ihre Erwartungen erfüllt sehen.

Die meisten linken Kritiken an Obamas Politik sind richtig und notwendig, verfehlen für sich allein genommen aber das Wesentliche. Jene, die wollen, dass er eine progressivere Agenda übernimmt, müssen zuallererst eine progressive Bewegung etablieren, an die er sich wenden kann. Es ist keineswegs gesichert, dass das geschieht. Aber es ist zumindest möglich. Und nach den letzten Jahren bedeutet alleine diese Möglichkeit einen bedeutenden Fortschritt.

Anmerkungen

Gary Younge ist Kolumnist und New York-Korrespondent der britischen Tageszeitung The Guardiann.
Erstmals erschienen in Socialist Review Juli/August 2008.
Übersetzt von Katherina Kinzel und Benjamin Opratko.

1 Als Misssissippi Freedom Summer wird die 1964 vom Council of Federated Organisations (COFO) gestartete Kampagne bezeichnet, die möglichst viele Afro-AmerikanerInnen dazu motivieren sollte, sich für die Wahlen, von denen Schwarze zuvor ausgeschlossen gewesen waren, registrieren zu lassen. Auch hier waren die ehrenamtlichen HelferInnen größtenteils junge Weiße (Anm. d. Ü.).
2 „post-racial“ (Anm. d. Ü.)
3 „Superdelegierte“ ist der informelle Name für die Partei-Elite der Demokraten: (ehemalige) Kongressabgeordnete, Senatoren, Gouverneure, Mitglieder der Parteiführung etc., die Kraft ihres Amtes ein Stimmrecht auf dem Wahlparteitag haben, ohne an die Ergebnisse der Vorwahlen gebunden zu sein.
4„Swing States“ sind Bundesstaaten, in denen ein knappes Ergebnis zwischen Demokraten und Republikanern erwartet wird. Aufgrund des US-amerikanischen „winner takes all“-Systems, in dem der Sieger in einem Bundesstaat die Stimmen aller „Wahlmänner“ erhält, sind diese Staaten für den Wahlausgang besonders entscheidend.
5 Marable, Manning: Black Leadership, New York 1998
6 Rev. Wright war der Pfarrer und langjährige Vertraute von Barack Obama. Im März 2008 wurden „unpatriotische“ und „unamerikanische“ Aussagen in Wrights Predigten publik gemacht, in denen er den USA unter anderem die Vertreibung der indigenen nordamerikanischen Bevölkerung, die Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki, die Unterstützung von Staatsterrorismus in Südafrika und Palästina und nicht zuletzt die unmenschliche Behandlung schwarzer AmerikanerInnen vorwarf. Obama distanzierte sich darauf hin von seinem langjährigen Mentor.

Grenzen der amerikanischen Macht

Doch dies ist nur ein Teil des Gesamtbilds. Die Umsetzung der Ziele gelingt nämlich nur partiell – im „alten“ Europa schlechter als im „neuen“, in Japan besser als in China, in Indien besser als in Russland, in Lateinamerika schlechter als in Südostasien, im Nahen und Mittleren Osten schlechter als in Zentralasien. Der Versuch der Bildung eines weltumspannenden Imperiums, der mit der hegemonialen Kontrolle anderer „Vasallenstaaten“ einhergeht, sowie die Strategie offener Märkte, stoßen auf Widerstände. Der Wunsch nach einem „US-Imperium“ wird von der Realität des „Imperialismus“, d.h. der geopolitischen Machtrivalitäten im internationalen Staatensystem und der Instabilität der Weltwirtschaft, konterkariert. Das trifft abgeschwächt auch auf die enge „transatlantische Partnerschaft“ zu: Die Vereinigten Staaten definieren Ansprüche an die „Alliierten“ – etwa den deutlichen Vorrang der NATO und deren Erweiterung auch gegenüber der europäischen Sicherheitsorganisation, die Entwicklung einer europäischen Verteidigungspolitik im Rahmen der NATO, die Angleichung der Bedrohungswahrnehmungen –, die allerdings nicht ohne weiteres umgesetzt werden. Die Beständigkeit des transatlantischen Bündnisses in den 1990ern war keine zwangsläufige, sondern eine unter größeren Anstrengungen seitens der USA politisch erkämpfte Entwicklung, wie das amerikanische Engagement in den Balkankriegen, die NATO-Osterweiterung, die Einflussnahme auf die EU-Osterweiterung oder, zuvor, die Etablierung des marktliberalen „Washington Consensus“⁴ anzeigt.
Auch die Entwicklung der Weltwirtschaft fordert den amerikanischen Staat heraus. Seit den 1970ern konnten die USA die weltwirtschaftlichen Turbulenzen bis zu einem gewissen Grad abfedern bzw. Kriseneffekte anderen Regionen aufbürden. Die hegemoniale Position der USA in der Weltwirtschaft war niemals ernsthaft gefährdet. Gegenwärtig erscheint es allerdings zumindest als fragwürdig, ob die aktuelle ökonomische Krise und ihre noch schwer absehbaren Folgen in ähnlicher Weise unter Kontrolle gehalten werden können. Die Tiefe der Krise – für gewöhnlich resultiert die Bankenkrise aus einer allgemeinen Krise, diesmal geht sie ihr voraus, d.h. das Bankensystem ist bereits geschwächt, bevor die Belastungen aus der allgemeinen Krise kommen – und der auch aufgrund des Aufstiegs Chinas und anderer neuer „Global Player“ relativ betrachtet reduzierte amerikanische Anteil an der Weltproduktion machen dieses Unterfangen zum schwer zu bewältigenden Mammutprojekt. Ökonomen diskutieren die Möglichkeit eines ernsthaften Vertrauensverlustes in den Dollar und selbst in die amerikanische Zentralbank.
Die Differenz zwischen den hegemonialen Zielen der amerikanischen Weltordnungspolitik und ihrer Umsetzung kann – etwas weniger spekulativ als in der Frage der Bewältigung der aktuellen Finanzkrise – am Fall der Kontrolle der Weltölressourcen exemplifiziert werden. Auf der einen Seite steht hier der Anspruch, als hegemonialer Ordnungsgarant die Ölnachfrage zu regulieren, indem auch die Interessen anderer berücksichtigt werden: „Mit ihrer militärischen Macht gestalteten die Vereinigten Staaten eine geopolitische Ordnung, die das von ihnen bevorzugte Modell der Weltwirtschaft politisch stützt: also eine immer offenere internationale liberale Ordnung. Die US-Politik zielte darauf ab, eine offene internationale Ölwirtschaft zu gestalten, wo von großen multinationalen Firmen beherrschte Märkte Kapital und Waren zuteilen. Die Macht des US-Staates wird nicht einfach nur eingesetzt, um die Konsumbedürfnisse der Vereinigten Staaten und der US-Firmen zu schützen. Es geht für die USA, in der zuversichtlichen Erwartung, als die führende Volkswirtschaft der Welt alle ihre Bedürfnisse durch Handel befriedigen zu können, vielmehr darum, die allgemeinen Voraussetzungen für einen Weltölmarkt zu schaffen“.⁵ Diese Zielsetzung trifft allerdings in der Realität auf strategische Präferenzen anderer Akteure, die mitunter mit den US-amerikanischen kollidieren.
Im Nahen und Mittleren Osten etwa interagieren mehrere starke Staaten und weitere inter-gesellschaftliche Akteure in einem Raum hoher geostrategischer Bedeutung. Auch die lokalen Staaten treten mit eigenen außenpolitischen Bestrebungen der Kontrolle von Räumen in Erscheinung. Einige OPEC-Staaten haben seit den 1970ern vor dem Hintergrund der steigenden weltweiten Abhängigkeit gegenüber den Erdölressourcen an Relevanz gewonnen. Des Weiteren haben innerhalb der Region bis in die 1970er nationalistische, seitdem vor allem politisierte religiös-nationale Bewegungen Einfluss auf die Politik von Einzelstaaten gewonnen. Zwischen den Staaten bzw. den Kräfteverhältnissen, die sie repräsentieren, finden oft Auseinandersetzungen statt, die selten zugunsten aller beteiligten Interessen gelöst werden können. Zugleich spielen sich in dieser Region indirekte geopolitische Konflikte zwischen den größten Staaten der Welt ab: Die europäischen und ostasiatischen Mächte sind beispielsweise erheblich abhängiger von den Öl- und Gasressourcen des Nahen und Mittleren Ostens als die Vereinigten Staaten. Weil die Regierungen der Vereinigten Staaten um die strategische Bedeutung der Ware Öl wissen, reagieren sie mit ihrem Ringen um den Nahen und Mittleren Osten nicht in erster Linie auf das Interesse einiger einheimischer Ölkonzerne (und damit zusammenhängender Industriezweige), sondern möchten als vorherrschende Kraft die Bedingungen und Regeln der Aneignung der Energieressourcen bestimmen, auch wenn dafür wie im Fall des Irakkriegs 2003 und der daran anschließenden Besatzung Aktionen nötig sind, die sich überhaupt nicht ökonomisch „rechnen“. Eine Vormacht in dieser Frage, so die (riskante) Annahme, befördere die Vorherrschaft in anderen Bereichen, etwa die Kontrolle der Weltleitwährung.⁶
De facto stellen sich die ausgeklügelten außenpolitischen Strategien der USA als ein mehr oder minder effektives Krisenmanagement dar und nicht als eine hegemoniale Führung.⁷ Bereits diese Sachverhalte verweisen darauf, dass die USA weder eine hegemoniale Führungsmacht noch ein Imperium, sondern lediglich der vorherrschende Akteur der Weltpolitik sind. „Imperien bestimmen die Spielregeln. Sie haben es nicht nötig, umständliche und nicht einleuchtende Ausnahmen für sich einzufordern, die fast von der ganzen Welt abgelehnt werden. Ein Staat, der nicht in der Lage ist, die von ihm bevorzugten internationalen Normen durchzusetzen, ist kein Imperium. Ein Staat, der nicht wenigstens zähneknirschende Zustimmung seiner wichtigsten ‚Verbündeten’ erhalten kann, übt nicht einmal eine Hegemonie aus“.⁸
Der „Krieg gegen den Terror“ wurde mit dem Ziel geführt, die globale Vorherrschaft der Vereinigten Staaten zu festigen oder gar auszubauen. Faktisch wurde sie geschwächt. Im Vergleich zur Mitte der 1990er Jahre hat sich die USA vom Ziel der hegemonialen politischen Führung entfernt, wiewohl ihre Führungsfähigkeit in verschiedenen Bereichen variiert.

Eindämmung potentieller Konkurrenten

Mit dem systematischen Ausstieg aus internationalen Verträgen (z.B. Atomteststopvertrag, Vertrag über biologische und toxische Waffen, ABM-Vertrag⁹, Ratifizierung des Internationalen Strafgerichtshofs) gewinnt die USA zwar auf der einen Seite an Entscheidungsfreiheit, verliert aber zugleich an Fähigkeit, seine Bündnispartner im Konsens zu führen. Vielmehr scheinen die Vereinigten Staaten mit ihren militärischen Aktionen darauf zu setzen, ihre Bündnispartner einschüchtern zu wollen. Der gewagte Versuch, über den Einsatz militärischer Kapazitäten die eigene Vorherrschaft zu befestigen oder gar auszubauen, bringt jedoch nicht den erwarteten Erfolg. Der amerikanische Hegemonismus hat zu einer Reaktion geführt, die man als „Soft-Balancing“ bezeichnet: „Frankreich und Deutschland haben nämlich versucht, amerikanische Initiativen politisch zu blockieren, oder sie haben ihre Mitarbeit verweigert, als sie darum ersucht wurden. Desgleichen haben die asiatischen Länder sich aktiv darum bemüht, regionale multilaterale Organisationen zu bilden, da Washington bei ihnen den Eindruck erweckt, es interessiere sich nicht besonders für ihre Bedürfnisse. Hugo Chavez in Venezuela hat die Öleinkünfte des Landes dafür eingesetzt, Länder in den Anden und in der Karibik aus der amerikanischen Einflusssphäre herauszulösen, während Russland und China zusammenarbeiten, um die Vereinigten Staaten nach und nach aus Zentralasien hinauszudrängen“.¹⁰
Als möglicherweise folgenreichster Grund für die Erosion der amerikanischen Vormachtstellung kann der Trend zu einer Rezentrierung der Weltwirtschaft in Ostasien gelten. Der asiatische Anteil am weltweiten Bruttosozialprodukt ist zwischen 1960 und heute von 13 % auf etwa 30 % gestiegen. Besonders die Entwicklungsstrategien Chinas stellen relativ stabile globale Kräfteverhältnisse und abgesteckte Interessenssphären „alter“ Großmächte in Frage und bergen damit mittelfristig eine Reihe von Konkurrenz- und möglicherweise folgenreicher Konfliktverhältnisse in sich. Einige AutorInnen sehen diesen Prozess als eine „hidden agenda“ hinter der hegemonialen Krise Washingtons.
In diesem Zusammenhang wird plausibel, warum Teile der amerikanischen Machteliten im Rahmen ihrer Globalstrategien nicht nur die Einbindung, sondern auch die Eindämmung möglicher Konkurrenten um die globale Vorherrschaft diskutieren.¹¹ Dabei gelten besonders Russland und China als mögliche Wettbewerber um die Rolle der Führungsmacht. Virulent werden die Konkurrenzen um Einfluss- und Interessenssphären zwischen den USA sowie China und Russland im Hinblick auf den „Eurasian Continental Rim“. Dieser sich von Osteuropa über den Kaukasus bis nach Zentralasien erstreckende Staatengürtel befindet sich seit der Auflösung der Sowjetunion in einem Prozess der geopolitischen Restrukturierung. Bis 1991 waren 14 der heutigen Staaten Republiken der Sowjetunion. Um den Einfluss in diesem „Schwarzen Loch“ ringen seitdem die Großmächte. Beim Krieg zwischen dem künftigen Nato-Mitgliedstaat Georgien und Russland um Südossetien und Abchasien handelte es sich nicht nur um einen lokalen Konflikt – es ging auch um das internationale Kräfteverhältnis.

Renaissance der Imperialismusanalyse

Das Zeitalter der „Globalisierung“ sollte eigentlich das Ende der Machtpolitik und zwischenstaatlicher Konflikte mit sich bringen. Heerscharen an JournalistInnen und WissenschafterInnen posaunten das in den 1990ern hinaus. Diese optimistische liberale Erklärung geht langfristig von einem Versiegen der Quellen internationaler, mit Gewalt verbundener Konflikte aus. Geopolitik und Krieg rühren dem zufolge aus vormodernen Quellen. Je mehr sich marktwirtschaftliche Prinzipien global durchsetzen und die wirtschaftliche Interdependenz zunimmt, desto mehr werden zwischenstaatliche Konflikte an Bedeutung verlieren. Die Politik der Bush-Regierung wird auf ein nicht mehr zeitgemäßes, „irrationales“ Machtstreben reduziert.
Im wissenschaftlichen „Mainstream“ wird diese These in der Regel nur von konservativen Argumentationen herausgefordert. Eine übergeschichtliche Konstante der ungleichen Machtverteilung begründet dem zufolge eine anhaltende Tendenz zur militärischen Absicherung einzelstaatlicher Interessen. Jeder Staat, der auf Machtpolitik verzichtet, droht letztlich zum Opfer der Machtpolitik anderer Staaten zu werden, was zu einer Unterordnung staatlicher Handlungen unter das Interesse des Machterhalts führt. Nach der Devise „Das ist halt so“ werden die politischen Eliten dazu angeregt, sich den „Umständen“ gemäß zu verhalten – und gegebenenfalls mit Gewaltmitteln für die Sicherheit und die Interessen eines Landes zu sorgen.¹² Amerikas Rolle als „Weltpolizist“ wird folgerichtig akzeptiert.
An den kritischen Rändern des Wissenschaftsbetriebs und in sozialen Bewegungen werden der „alte“ wie „neue“ Imperialismus und die amerikanische Außenpolitik im Zusammenhang mit dem globalen Kapitalismus und den mit ihm zusammenhängenden Konkurrenzverhältnissen, Machthierarchien und Unterdrückungsmechanismen erforscht. Im Gegensatz zu konservativen TheoretikerInnen halten die linken TheoretikerInnen diese Struktur jedoch prinzipiell für überwindbar.
In den letzten Jahren ist es zu einer Wiederbelebung imperialismustheoretischer Debatten gekommen. Die dafür verwendeten theoretischen Ansätze unterscheiden sich freilich. Nachdem die so genannte Empire-These von Michael Hardt und Antonio Negri¹³ in den letzten Jahren an Strahlkraft verloren hat – die Annahme einer Transformation des Kapitalismus und der fragmentierten Staatenwelt in einen „glatten Raum“ der Machtausübung, einer Herrschaft des „Gesamtkapitals“ – haben zwei andere Ansätze an Bedeutung gewonnen: Die These eines amerikanischen Superimperialismus und die Annahme neuer globaler Rivalitäten.
Die These des US-Superimperialismus wird von kritischen WissenschafterInnen wie Leo Panitch vertreten. Für ihn sind die Staaten, insbesondere der amerikanische Staat, Urheber der Globalisierung und nicht deren Opfer. Nach 1945 hat sich eine historisch neuartige Konstellation ergeben. Die USA konnten die anderen kapitalistischen Mächte in ein funktionsfähiges Netzwerk integrieren. Es ist zur „Verknüpfung“ des amerikanischen Staates mit den Exekutivapparaten Europas und Japans sowie mit deren Zentralbanken gekommen. Vertiefte wirtschaftliche Verflechtungen innerhalb der Triade, die internationalen politischen Institutionen, die die USA um sich herum schufen, vervollkommnet durch die Sicherheitsstrukturen der NATO, führten so zu einer „Veränderung des Wesens des kapitalistischen Zentrums“ im Sinne einer Abnahme inner-imperialistischer Konflikte.¹⁴ Spannungen und Bündnisse nationaler herrschender Klassen können heute nicht mehr in rein „nationalen“ Begriffen verstanden werden. Unter Bezugnahme auf den Marxisten Nicos Poulantzas wird von „inneren“ Bourgeoisien in Europa gesprochen, die im Gegensatz zur alten „nationalen“ Machtelite gegenüber den USA ihre Unabhängigkeit verloren haben. Die EU passt in den Rahmen der amerikanisch geführten Globalisierung, wiewohl es weiterhin zu Meinungsverschiedenheiten kommen kann. Die Krise der 1970er Jahre und die darauf folgende Stagnation konnte der amerikanische Staat relativ erfolgreich überwinden, obwohl dieser Prozess die wirtschaftliche Konkurrenz zwischen regionalen Wirtschaftsblöcken forcierte. Der amerikanische Staat sorgt weiterhin als „prototypischer Globalstaat“ für eine globale Regulation. Andere potentielle Konkurrenten sind noch lange nicht dazu in der Lage, das amerikanische Imperium herauszufordern.
Panitch kann für sich reklamieren, den fortwährenden Einfluss einzelstaatlicher Instanzen belegt zu haben. Auch der Akzent auf die Notwendigkeit der Historisierung imperialistischer Kräfteverhältnisse ist ein Fortschritt. Leider führt eine Fixierung auf die Politik Washingtons dazu, das Durchsetzungsvermögen der amerikanischen Weltordnungspolitik zu überschätzen, weshalb auch die hieraus abgeleiteten theoretischen Verallgemeinerungen fragwürdig erscheinen. Die Annahme, der zufolge die Übermacht der amerikanischen Unternehmen nach dem Zweiten Weltkrieg die europäischen Kapitalien „zersetzt“ und das Ende „kohärenter Bourgeoisien“ eingeleitet habe, erscheint vorschnell. Sie unterschätzt die relative Unabhängigkeit der europäischen (und anderer) Machteliten genauso wie mögliche Quellen der Entstehung von zwischenstaatlichen Rivalitäten, auch wenn diese andere Formen als vor 1945 annehmen.

Kapitalismus und Geopolitik

Die Ereignisse der letzten Jahre scheinen denjenigen Autor-Innen Recht zu geben, die von einer fortwährenden Relevanz zwischenstaatlicher Konflikte ausgehen. Sie verstehen unter kapitalistischer Geopolitik den Versuch der Kontrolle von und die Einflussnahme in Räumen auch und gerade, wenn keine direkte territoriale Kontrolle über diese vorliegt. Einige AutorInnen (u.a. David Harvey, Alex Callinicos oder Joachim Hirsch) versuchen im Rahmen einer Kapitalismusanalyse und der Annahme der relativen Autonomie geopolitischer Konkurrenzlogik imperialismustheoretische Konzepte weiterzuentwickeln.¹⁵ Einem instrumentellen Staatsverständnis wird dadurch entgegenzutreten versucht, indem zwischen ökonomischen und geopolitischen Machtlogiken unterschieden wird. Sie möchten die Analyse von Staatenkonkurrenz in einem weltwirtschaftlichen Zusammenhang ermöglichen, ohne dass erstere auf letzteren reduziert wird. Der amerikanische Imperialismus steht demzufolge in einem umkämpften Verhältnis zu anderen Imperialismen.
Um an diese Thesen anknüpfen zu können, muss mit einer Analyse des Kapitalismus in räumlicher wie auch in zeitlicher Hinsicht begonnen werden.¹⁶ Das globale System der „verallgemeinerten Warenproduktion“ ist grundlegend dadurch gekennzeichnet, dass es den sozialen Akteuren äußerliche Handlungszwänge aufherrscht. Der Kapitalismus ist zwar ein von Menschen geschaffenes System, es produziert jedoch Verhältnisse, die sich gegenüber dem bewussten Handeln und Wollen der Subjekte verselbständigen – und die, über Kontinente und Kulturen hinweg, sowohl Wahrnehmungen als auch Handlungen der Akteure prägen.
Verschiedene Merkmale des Kapitalismus – genau genommen der „vielen“ Kapitalismen – tendieren in einer historischen Perspektive betrachtet, d.h. auch unter Berücksichtigung erheblicher Modifikationen im Aufbau verschiedener Spielarten des Kapitalismus seit Ende des 19. Jahrhunderts, dazu, geopolitische Konflikte und internationale Abhängigkeiten zu befördern:
1. Geopolitik steht in einem Zusammenhang mit den Klassenverhältnissen moderner Gesellschaften. Interne gesellschaftliche Konflikte und Legitimationsdefizite werden häufig von Machteliten dadurch zu lösen versucht, dass ein externes, feindliches „Anderes“ konstruiert wird. Ein innenpolitischer Konsens soll über eine Abgrenzung nach „außen“ hergestellt werden. Die jeweilige nationale Außenpolitik lässt sich daher nicht ohne eine Analyse der nationalen Gesellschaften und der Phänomene moderner „Massenpolitik“ verstehen (z.B. gesellschaftliche Kräfteverhältnisse, nationalistische Bewegungen, Auseinandersetzungen im herrschenden Machtblock). Hieraus ergibt sich wiederum eine Unterscheidung zwischen vielfältigen Varianten des kapitalistischen Imperialismus.
2. Die Konflikthaftigkeit kapitalistischer Gesellschaften erschöpft sich nicht in den „vertikalen“ Klassenauseinandersetzungen. Diese werden von einer anderen Konfliktachse überlagert, den „horizontalen“ Konkurrenzverhältnissen zwischen den Unternehmen. Die systematische Notwendigkeit zur Akkumulation des Kapitals setzt sich vermittelt durch die Konkurrenz durch. Diese wirkt als sozialer Sanktions¬mechanismus, der jedem Einzelkapital den Zwang zur Akkumulation bei Strafe der Existenzgefährdung unterwirft. Wettbewerbsverhältnisse zwischen Unternehmen generieren eine permanente Unsicherheit und Krisenhaftigkeit. Kapitalistische Märkte existieren daher immer in einer anarchischen, dezentralen Weise. Die maß- und endlose Kapitalakkumulation sowie der Sanktionsmechanismus der Konkurrenz verweisen auf die Grenzen der Steuerung des Systems, auch und gerade auf internationaler Ebene.
3. In welcher Weise ist die ökonomische Konkurrenz und Krisenhaftigkeit mit der Politik von Staaten verbunden? Das Kapital drückt schließlich in erster Linie ein soziales Verhältnis aus, dessen „Motor“ nicht das „nationale Interesse“, sondern das „Eigeninteresse“ an einer möglichst hohen Profitrate ist. Zur Beantwortung dieser Frage müssen die Ursachen für die Existenz vieler konkurrierender kapitalistischer Einzelstaaten bzw. gegenwärtig auch makro-regionaler Zusammenschlüsse beachtet werden. Erst einmal gilt es dabei festzuhalten, dass ohne eine „besonderte“, d.h. relativ autonome politische Instanz, die das Gewaltmonopol innehat, eine gelingende Kapitalakkumulation nicht vorstellbar ist. Der Staat schafft eine Reihe von sozialen, rechtlichen und infrastrukturellen Integrations- und Anpassungsleistungen, die die Aufrechterhaltung kapitalistischer Vergesellschaftung zu garantieren versuchen.
Dass der „Bedarf“ des Kapitals nach einem Staat nicht in einem Weltstaat mündet, sondern im Kapitalismus grundsätzlich viele Staaten koexistieren, hat wenigstens zwei zentrale Ursachen: Erstens macht die Notwendigkeit der Schaffung klassenübergreifender Koalitionen (gegenwärtig zwecks Sicherung des „Standortes“) zur Herstellung innergesellschaftlicher Stabilität die Integrationsleistungen der Einzelstaaten erforderlich. Am ehesten sind hierzu staatliche Machtapparate in der Lage. Ohne die Existenz vieler Einzelstaaten wären grundlegende Mechanismen der Ausbalancierung von Konflikten sowohl innerhalb als auch zwischen den Klassen nicht mehr gewährleistet. Diese Form der Abgrenzung der einzelnen Staaten untereinander setzt andere Staaten gewissermaßen voraus: Ein „Anderer“ kann nur konstruiert werden, wenn es diesen Anderen auch wirklich gibt. Wie Nationalismusforscher argumentieren, gilt die nationale Form als „der am universellsten legitimierte Wert im politischen Leben unserer Zeit“.¹⁷
Zweitens führt die kombiniert-ungleiche, krisenhafte wirtschaftliche Entwicklung nicht zu einer Homogenisierung auf Weltebene. Die Welt ist kein einheitlich-glatter, sondern ein gekerbter Raum. Es haben sich fest verankerte wirtschaftliche Zentren gebildet, die in einem engen Wechselverhältnis zu den auf dem jeweiligen Territorium herrschenden Staatsapparaten stehen. Harvey spricht von relativ immobilen „raum-zeitlichen Fixierungen“ des Kapitals, insbesondere des Produktivkapitals, die hohe Anforderungen an staatliche Regulierungsapparate stellen. Um eine gewisse Berechenbarkeit und Sicherheit zu gewährleisten, müssen wirtschaftliche Ver¬flechtungsräume ein Maß an Kohärenz garantieren, die von politischen Hilfestellungen abhängt. Komplexe Produktionsstrukturen erfordern eine administrativ-ordnungssetzende Infrastruktur (wie Rechtswesen, Verwaltung, Lizenzierungsverfahren), eine wirtschaftliche Infrastruktur (etwa bei der Regelsetzung für ökonomische Transaktionen) sowie weitere Regulierungen (beispielsweise im Arbeitsrecht). Ferner verlangt die Kapitalintensivierung der Produktionsprozesse eine gewisse Risikoübernahme durch den Staat mittels Subventionen, Direktbeteili¬gungen etc. Zugleich waren und sind die Staaten angehalten, für ein Mindestmaß an ausgebildeten Arbeitskräften und deren soziale Sicherheit zu sorgen. Die Globalisierung bringt also eine Gegentendenz hervor: Die globale Akkumulation ist im Zuge permanenter Ortswechsel und der Suche nach profitablen Anlagemöglichkeiten gebunden an eine auch politisch produzierte „geographische“ Infrastruktur..¹⁸
4. Doch nicht nur die Unternehmen sind abhängig von den jeweiligen staatlichen Instanzen, umgekehrt hängt die Existenz des Staates von den erfolgreichen Aktivitäten der Wirtschaft ab. Sie befinden sich in einer strukturellen Abhängigkeit gegenüber einer gelingenden Akkumulation innerhalb ihres Territoriums, die sich etwa in einem Interesse am Erhalt der Besteuerungsgrundlagen ausdrückt. Der moderne, kapitalistische Staat ist immer auch „Steuerstaat“: Um handlungsfähig zu bleiben, müssen die politischen Eliten der Tatsache Rechnung tragen, dass ihre Einkünfte und damit die Mittel, staatliche Politik zu gestalten, letztlich von einer einigermaßen reibungslosen Kapitalakkumulation abhängen. Auch wenn Firmen mehr und mehr „global“ denken und agieren (und sich teilweise auf die infrastrukturellen Voraussetzungen mehrerer Staaten gleichzeitig beziehen), werden die Staaten künftig von international wettbewerbsfähigen „nationalen“ bzw. „einheimischen“ Unternehmen ausgehen müssen und ein Interesse an dauerhaften Beziehungen zu ihnen haben.
Parallel hierzu bildet der kapitalistische Einzelstaat in einer nicht unmittelbar ökonomisch ableitbaren, sondern auch auf seine Selbsterhaltung bezogenen Weise grundlegende Interessen an der Attraktivität der von ihm gesicherten und angebotenen Standortvorteile aus.
5. Auf dieser Basis lässt sich ein weiteres Merkmal des Kapitalismus benennen, das internationale Konflikte befördert: die Geld- und Währungsverhältnisse. Geld ist immer bezogen auf konkrete einzelstaatliche (im Falle des Euro, supranationale) Währungsräume. Die Geldpolitik grenzt mit dem Gültigkeitsbereich einer Währung etwa Binnen- und Außenwirtschaft gegeneinander ab. Geld ist somit immer ein politisch reguliertes Medium, was insbesondere für die Ausgabe des Geldes zutrifft. In den Geldverhältnissen kommt ähnlich wie in anderen Strukturmerkmalen des Kapitalismus die konstitutive Präsenz des Politischen zum Ausdruck. Mangels eines Weltstaates gibt es kein internationales Geld – eine Grundlage für die Währungskonkurrenz.

Ökonomische und geopolitische Konkurrenz

Aus den vielgestaltigen Artikulationen von Kooperations- und Konkurrenzverhältnissen zwischen staatlichen Machtstrategien in einer instabilen Weltwirtschaft geht kein glatter, sondern ein durch viele Akteure konflikthaft strukturierter internationaler Raum hervor. Als ein anarchisches, quer zu anderen sozialräumlichen Dimensionen verlaufendes Geflecht befördert der Raum des Inter- und Transnationalen nicht intendierte bzw. nicht antizipierte Formen des gewaltförmigen Handelns.
Auf Weltebene können zwei grundlegende, relativ unabhängig voneinander existierende und nicht aufeinander zu reduzierende, jedoch sich zeitweise verschränkende Muster der Konkurrenz beobachtet werden: die sozio-ökonomische sowie die geopolitische Konkurrenz zwischen Einzelkapitalien bzw. Einzelstaaten.
Kapitalbewegungen und kapitalistische Einzelstaaten orientieren sich an verschiedenartigen Kriterien der Reproduktion und bilden daher untereinander ein Spannungsverhältnis aus, das regelmäßig divergierende Handlungsstrategien zur Folge hat, so dass ökonomische Interessen sich nicht unvermittelt in Staatshandeln niederschlagen müssen. Der Einzelkapitalist operiert „im Raum-Zeit-Kontinuum, während der Politiker innerhalb der Grenzen seines Hoheitsgebiets operiert und, zumin¬dest in Demokratien, in einer vom Wahlzyklus diktierten Zeitlich¬keit. Andererseits kommen und gehen kapitalistische Firmen, sie ver¬schieben ihren Standort, fusionieren oder schließen, wohingegen Staa¬ten langlebige Einheiten sind, nicht abwandern können und, außer unter außergewöhnlichen Umständen geographischer Eroberung, auf Territorien mit festen Grenzen beschränkt sind“.¹⁹ Das wesentliche ökonomische Kriterium der Reproduktion besteht in der Behauptung der relativen Kapitalstärke (und damit der Profitabilität); sollten Einzelkapitalien dieses Ziel verfehlen, drohen der Bankrott oder die Übernahme. Das wesentliche Kriterium der geopolitischen Reproduktion zielt dagegen darauf, die Herrschaft gegenüber der jeweiligen Bevölkerung und gegenüber anderen Staaten sowie „äußeren“ sozialen Kräften zu behaupten.²⁰
Die wechselseitige strukturelle Abhängigkeit beider Akteursebenen führt aber immer wieder auch zu kongruenten Handlungsstrategien, die sich unter anderem in der geopolitischen Hilfestellung bei der globalen Restrukturierung der Kapitalverwertung (in der Produktions-, Zirkulations- und Konsumtionssphäre) und dem Versuch des Managements der internationalen öffentlichen Sphären ausdrücken. Solche Dienste lassen sich zugleich nicht hinreichend aus einzelnen Profitinteressen erklären, sondern müssen immer auch die Interessen einzelstaatlicher Instanzen in Betracht ziehen, die damit etwa auf die Aufrechterhaltung bzw. Erweiterung ihrer Souveränität und damit ihrer Machtbasis zielen.
Wenn die Akkumulationsprozesse die Grenzen eines Gebietes überschreiten, ist die Frage, wie sich dies auf die Handlungen des ursprünglichen Standortes (des Staates) auswirkt. Ist es für den Staat absehbar, dass dieser Prozess der Kapitalakkumulation seine Macht potentiell unterminieren könnte, ringt er mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit darum, Investitionsströme mit viel „Mühe und Besonnenheit“ zu seinem eigenen Vorteil zu lenken: „Und was den externen Bereich angeht, wird er typischerweise große Aufmerksamkeit auf die Asymmetrien legen, die immer aus dem Handel zwischen Räumen entstehen, und versuchen, die Trümpfe der monopolistischen Kontrolle so stark zu machen, wie er kann. Er wird sich, kurz gesagt, notwendig am geopolitischen Kampf beteiligen und wo er kann auf imperialistische Praktiken zurückgreifen“.²¹ Die gewöhnlichen Formen der Konkurrenz würden sich in letzterem Fall in einen Konflikt steigern. Letztere sind vielgestaltig und liegen in der Regel unterhalb der Schwelle der offenen Gewaltanwendung bzw. dem zwischenstaatlichen Krieg.
Die jeweilige Struktur der internationalen Konkurrenzverhältnisse variiert. Die gegenwärtige Weltordnung unterscheidet sich erheblich von früheren Weltordnungsphasen. Das Verhältnis zwischen Kooperation und Konflikt im Kontext des amerikanischen Hegemonismus erscheint gegenwärtig, etwas vereinfacht ausgedrückt, wie folgt: In relativer Übereinstimmung wird auf den internationalen Wirtschafts- und Politikgipfeln versucht, die „Agenda“ zu setzen und marktliberale Handlungs- und Deutungsmuster zu festigen. Doch bereits bei den Sondierungsgesprächen über Fragen der Wirtschafts-, Sicherheits- und Energiepolitik können mitunter erhebliche Meinungsverschiedenheiten auftreten, die dann in den internationalen Organisationen wie der UN, der NATO oder der WTO möglicherweise bis zur Handlungsunfähigkeit führen. Die Machteliten sind sich mehr oder wenig einig darin, die Herstellung von weltweiter Ordnung und einer gelingenden Kapitalakkumulation (auch mittels Gewalt) gegenüber den Bevölkerungen herzustellen, streiten aber untereinander um die Rangordnung in der Herstellung dieser Ordnung.²²
Insofern steht die heutige Forschung vor der Herausforderung, die Bedingungskonstellationen potentieller ökonomischer und geopolitischer Konflikte zwischen den entwickelten Industriegesellschaften vor dem Hintergrund der nur relativen Zusammenfassung derselben unter amerikanischer Vorherrschaft zu untersuchen. Auch wenn verschiedene kapitalistische Staaten ein im Kern ähnliches marktliberales „policy regime“ durchsetzen, bedeutet das im Umkehrschluss nicht, dass unter ihnen keine ernsthaften Interessengegensätze bestehen oder entstehen können. Die „Triadezentren“ bleiben in eine „ständige Auseinandersetzung um die Kontrolle von Märkten, Investitionsgebieten und Rohstoffquellen verwickelt. Interventionskriege wie auf dem Balkan, in Afghanistan oder im Irak liegen einerseits im Interesse der kapitalistischen Metropolen an der Erhaltung der von ihnen bestimmten ökonomischen, militärischen und politischen Weltordnung. Zugleich sind sie auch ein Mittel der Auseinandersetzung zwischen ihnen um Rohstoffvorkommen, Marktzugänge und Investitionsgebiete“.²³ Unter der Regierung Bush ist diese Dynamik besonders deutlich geworden. Auf der obersten Führungsebene der amerikanischen Politik hatte bereits in den 1990ern eine ideologische Verschiebung stattgefunden. In den letzten Jahren der Clinton-Regierung sowie in der nachfolgenden, „neokonservativen“ Bush-Administration wurde wieder verstärkt nach Maßgabe geopolitischer Strategien agiert, denen zufolge die geo-ökonomische Vorherrschaft eine geopolitische (Macht-)Grundlage zur Voraussetzung hat.²⁴

Hoffnung Obama?

Insgesamt lassen diese Sachverhalte die Hoffnungen auf einen grundsätzlichen Wandel der Außenpolitik innerhalb global-kapitalistischer Sozialbeziehungen schwinden. Gegenwärtig steht Barack Obama weltweit für die Hoffnung auf eine friedlichere Außenpolitik. Doch auch er würde im Rahmen eines Weltsystems regieren müssen, das von erheblichen Verwerfungen, zwischenstaatlichen Konflikten und Gewalt zusehends dominiert ist. Obama steht (bislang) für eine Außenpolitik, die mehr als sein Vorgänger Bush auf die „multilaterale“ Absprache mit den „Bündnispartnern“ setzt. Daher wird etwa die NATO in den nächsten Jahren womöglich eine wichtigere Rolle im globalen Spiel um Macht und Einfluss erhalten. In einem Aufsatz für die renommierte Zeitschrift Foreign Affairs informiert er darüber, dass seine außenpolitischen Zielsetzungen lediglich taktische Änderungen darstellen. „Ich werde nicht zögern, Gewalt einzusetzen, wenn notwendig auch unilateral, um das amerikanische Volk oder unsere grundlegenden Interessen zu schützen … Wir müssen auch erwägen, militärische Macht unter Umständen einzusetzen, die über die Selbstverteidigung hinausgehen, um für die gemeinsame Sicherheit zu sorgen, die die globale Stabilität untermauert.“²⁵In einer Stellungnahme während des Kaukasus-Kriegs im August 2008 sprach sich Obama für eine beschleunigte Aufnahme Georgiens in die NATO aus – und goss damit Öl ins Feuer. Zwar votiert er für einen allmählichen Truppenabzug aus dem Irak (stellt dies allerdings unter den Vorbehalt der Expertise seiner Militärs), fordert aber im nächsten Satz eine Verstärkung der Truppenpräsenz in Afghanistan.
Obamas stärker bündnisorientierte Vorstellungen haben Tradition. Durch die beiden großen Parteien des politischen Systems der USA hindurch wurde das gesamte 20. Jahrhundert über die richtige außenpolitische Taktik gestritten. Auch unter den Liberalen Wilson, Roosevelt oder Clinton wurden imperiale Ziele angestrebt. Der immer wieder auf den „Multilateralismus“ Bezug nehmende amerikanische Liberalismus agierte immer als national orientierter „Internationalismus“, der nie, wie konservative Kräfte kritisieren, einfach nur einem idealistischen Politikansatz Rechnung trug, sondern immer auch geopolitische Ambitionen durchzusetzen suchte.²⁶ Das Desaster im Irak und die aufgebrachte Öffentlichkeit drängen derzeit dazu, das Ruder wieder in eine stärker multilaterale Richtung zu reißen. Bereits Bush hat in seiner zweiten Amtsperiode auf diesen Druck reagieren müssen.²⁷
Die Vereinigten Staaten sind der einzige Staat, der in der Lage ist, ein weltweites hegemoniales Projekt zu verfechten. Doch dieser Versuch stößt auf Widerstände. Der Wunsch nach einem „US-Imperium“ wird von der Realität der geopolitischen Machtrivalitäten im internationalen Staatensystem, der Instabilität der Weltwirtschaft und den Konkurrenzen im Bereich der Währungsverhältnisse untergraben. Ob dies durch eine veränderte Taktik rückgängig gemacht werden kann, erscheint fraglich. Ebenso die vage Hoffnung, der Multilateralismus könne wenigstens das Ausmaß der Gewalt reduzieren.

Anmerkungen

Tobias ten Brink ist Politikwissenschafter und arbeitet am Frankfurter Institut für Sozialforschung.
Zuletzt sind von ihm erschienen:
Staatenkonflikte. Stuttgart: Lucius & Lucius 2008
und
Geopolitik. Geschichte und Gegenwart kapitalistischer Staatenkonkurrenz. Münster: Westfälisches Dampfboot 2008.

1 Vgl. Bacevich, Andrew J.: American Empire. The Realities and Consequences of U.S. Diplomacy, Cambridge/London 2002, 3, 79-116, 215 ff.
2 Duménil, Gérard/ Lévy, Dominique: The economics of US imperialism at the turn of the 21st century, in: Review of International Political Economy, Vol. 11, 4/2004, 662
3 „Hegemonialrenten” sind Gewinne, die die US-amerikanische Wirtschaft aufgrund der politischen und militärischen Vormachtstellung der USA im Weltsystem abschöpfen kann. Vgl. Massarat, Mohsen: Amerikas Hegemonialsystem und seine Grenzen. Europas Beitrag für eine multilaterale Weltordnung, in: Sozialismus Supplement 3/2004, 1-33, online unter http://www.home.uni-osnabrueck.de/mohmass/USAHEM.pdf (Anm. d. Red.).
4 Als „Washington Consensus” wird die neoliberale wirtschaftspolitische Doktrin bezeichnet, die insbesondere von den in Washington ansässigen Institutionen IWF (Internationaler Währungsfonds) und Weltbank in aller Welt durchgesetzt wird (Anm. d. Red.)
5 Bromley, Simon: The United States and the Control of World Oil, in: Government and Opposition, Vol. 40, 2/2005, 254
6 Vgl. Altvater, Elmar: Das Ende des Kapitalismus, wie wir ihn kennen. Eine radikale Kapitalismuskritik, Münster 2005, 163 ff.
7 Dies hängt nicht zuletzt mit den innergesellschaftlichen Verhältnissen der Staaten der Region zusammen, weshalb beispielsweise auch freundschaftliche Beziehungen zu den Machteliten Saudi-Arabiens keine Garantie dafür darstellen, dass sich interne politische Machtverhältnisse nicht zu Ungunsten Washingtons verändern können. Zusätzlich spielte in den letzten Jahren die Wahrnehmung veränderter inter-gesellschaftlicher Kräfteverhältnisse eine Rolle in der Geopolitik der Vereinigten Staaten: „Der Krieg ab 2003 ging um mehr als um Öl, so sehr Öl auch ein zentraler Punkt der Berechnungen war. Ebenso bedrohte eine Interessenkoalition im Mittleren Osten aus Irak, Saudi-Arabien und islamistischen Bewegungen die Hoffnung auf die Vision der US-zentrierten Globalisierung erheblich.“ Vgl. Smith, Neil: The Endgame of Globalization, London/New York 2005, 190
8 Donnelly, Jack: Sovereign Inequalities and Hierarchy in Anarchy: American Power and International Society, in: European Journal of International Relations, Vol. 12, 2/2006, 160
9 Der 1972 zwischen den USA und der Sowjetunion geschlossene ABM-Vertrag begrenzt den Einsatz von Raketenabwehrsystemen („Anti-Ballistic Missiles“) (Anm. d. Red.).
10 Fukuyama, Francis: Scheitert Amerika? Supermacht am Scheideweg, Berlin 2006, 192
11 Vgl. Layne, Christopher: The Peace of Illusions: American Grand Strategy from 1940 to the Present, Ithaka/London 2006; Mearsheimer, John J.: The Tragedy of Great Power Politics, New York 2003; für eine Diskussion aus der Perspektive der Partei der Demokraten: Brzezinski, Zbigniew: Second Chance: Three Presidents and the Crisis of American Superpower, New York 2007
12 In der Disziplin der Internationalen Beziehungen firmiert dieser Ansatz unter dem Namen Realismus bzw. Neo-Realismus. Einer der bekanntesten Realisten, John J. Mearsheimer (2003), erwartet erhebliche Konflikte zwischen den Großmächten und hält sogar Kriege zwischen ihnen für möglich. Er sieht die ständige Suche nach Überlegenheit als einzige Garantie des Überlebens von Staaten an. Ihre „Sicherheit“ werden Staaten nur erreichen, wenn sie verstehen, dass sie am ehesten dann überleben, wenn sie der mächtigste Staat sind. Eine zentrale Konfliktlinie bis hin zum Krieg sieht Mearsheimer im Verhältnis zwischen den USA und China. Eine Konfrontation wird unvermeidlich werden, wenn das chinesische Wirtschaftswachstum anhält und China eine schlagkräftige Streitkraft aufbaut. Um dies abzuwenden, ist eine notfalls auch aggressive Eindämmung nötig. Auch in Europa erwartet er eine Rückkehr zur alten Großmächterivalität. Noch ist Deutschland abhängig von den USA. Dies kann sich ändern – wenn die BRD beispielsweise ein eigenes Nukleararsenal errichtet und auf diese Weise noch mehr Kontrolle über Mittel- und Osteuropa ausübt (was wiederum Russland auf den Plan rufen wird). Militärische Konflikte sind dann nicht mehr auszuschließen. Zur Begründung seiner Vorstellungen nimmt dieser Ansatz jedoch eine Vereinfachung der Wirklichkeit vor, weshalb er an dieser Stelle nicht weiter behandelt wird. Es wird i.d.R. mit nur einer Variablen, der Machtverteilung im internationalen Staatensystem, das Verhalten von Staaten bzw. Hegemonen erklärt. Die Perspektive tendiert dazu, sozio-ökonomische Prozesse genauso wie die Rolle von sozialen Akteuren außerhalb des Staatsapparats zu vernachlässigen. Der Blick wird lediglich auf die Staaten gerichtet, aber nicht in sie hinein. Vgl. für den deutschen bzw. europäischen Kontext: Münkler, Herfried: Imperien. Die Logik der Weltherrschaft – vom Alten Rom bis zu den Vereinigten Staaten, Berlin 2005
13 Hardt, Michael/ Negri, Antonio: Empire. Die neue Weltordnung, Frankfurt/M. 2003. In einem neuen Buch relativieren Hardt/Negri ihre Annahmen. Nachdem in Empire „Big Government is over“ erklärt wurde, rekurrieren sie nun wieder mehr auf den starken Staat – „Big Government is back“. Die Krise nach dem 11.9.2001 verdeutlicht, wie sehr „Nationalstaaten für die Weltordnung und die Sicherheit absolut unerlässlich“ sind. Das „Empire“ sei durch scharfe Widersprüche gekennzeichnet. Negri, Antonio / Hardt, Michael: Multitude – Krieg und Demokratie im Empire, Frankfurt/New York 2004, 39, 200
14 Panitch, Leo / Gindin, Sam: Globaler Kapitalismus und amerikanisches Imperium, Hamburg 2004
15 Harvey, David: Der neue Imperialismus, Hamburg 2005; Callinicos, Alex: Benötigt der Kapitalismus das Staatensystem?, in: Arrighi, Giovanni u.a.: Kapitalismus Reloaded. Kontroversen zu Imperialismus, Empire und Hegemonie, Hamburg 2007; Hirsch, Joachim: Materialistische Staatstheorie. Transformationsprozesse des kapitalistischen Staatensystems, Hamburg 2005
16 Folgende Ausführungen bleiben aufgrund des Platzmangels fragmentarisch. Vgl. für eine ausführliche Darstellung: ten Brink, Tobias: Geopolitik. Geschichte und Gegenwart kapitalistischer Staatenkonkurrenz, Münster 2008
17 Anderson, Benedict: Die Erfindung der Nation. Zur Karriere eines folgenreichen Konzepts, Frankfurt/New York 1996, 12 f.
18 Neuere Tendenzen der Transnationalisierung ökonomischer Prozesse haben die Entstehung makro-regionaler Wirtschaftseinheiten mit partieller politischer Integration (EU) befördert.
19 Harvey, Der neue Imperialismus, a.a.O, 34
20 Bestimmte weltweit ausgerichtete Unternehmensgruppen sind aus diesem Grund von den weniger mobilen politischen Eliten zu unterscheiden. Im Raum der EU sowie im transatlantischen Raum hat dies zu einem höheren Grad der Homogenisierung der Interessenlagen geführt als dies außerhalb dieser Räume der Fall ist.
21 Harvey, Der neue Imperialismus, a.a.O., 108. Gegenwärtig agiert die Mehrheit der Unternehmen immer noch vorwiegend in nationalen und/oder makro-regionalen Räumen. Es ist voreilig, von den hohen Transnationalisierungsgraden der größten Konzerne auf die gesamte Struktur der Weltwirtschaft zu schließen. Auf der einzelstaatlichen Ebene kann dies zur Entstehung nationaler ökonomischer Interessen führen (und im makro-regionalen Raum dementsprechend zu „europäischen“ Interessen), wie an den nationalen Leistungsbilanzen und dem Interesse an einer Währungssouveränität abzulesen ist. In dieser Weise werden „nationale Volkswirtschaften“ immer wieder rekonstruiert und reproduziert, was zugleich der Überlagerung der inneren Sozialkonflikte dient (vgl. ten Brink, Geopolitik, a.a.O., S. 147-180).
22 Dabei gilt es zwischen der Stärke der Einzelstaaten zu differenzieren. Innerhalb der Gruppe der starken Staaten lassen sich vier Typen unterscheiden: erstens der global vorherrschende amerikanische Staat; zweitens makro-regional führende Staaten mit globalem Wirkungsradius wie Deutschland und Frankreich (zunehmend im Rahmen der EU), Japan, mehr und mehr auch China; drittens weitere makro-regionale Mächte mit weniger großer Wirkungsmacht wie Russland, Brasilien oder Indien; viertens starke Staaten mit geringerem Aktionsradius wie Südkorea, Türkei, Israel, Ägypten oder Südafrika. Letztere Staaten können, sofern sie sich imperialistischer Praktiken bedienen, als subimperialistische Mächte bezeichnet werden.
23 Hirsch, Materialistische Staatstheorie, a.a.O., 165
24 Im Aufstieg des Neokonservativismus bündelte sich schließlich eine Kritik der liberalen Lesart der Moderne mit dem Versuch der Re-Moralisierung der Politik.
25 Obama, Barack: Renewing American Leadership, in: Foreign Affairs, 7/8-2007, hier: http://www.foreignaffairs.org/20070701faessay86401/barack-obama/renewing-american-leadership.html
26 Smith, The Endgame of Globalization, a.a.O., 44-52
27 De facto basieren die Außenbeziehungen zwischen den stärksten Staaten jenseits der politisch-diplomatischen Konfrontation „Multilateralismus“ versus „Unilateralismus“ auf einem komplexen Ineinandergreifen uni- und multilateraler Politikformen. Auch die Clinton-Regierung überging die UNO und ergriff einseitig Maßnahmen, wenn sie es für notwendig hielt. Ihre Betonung multilateraler Weltpolitik war in Wirklichkeit ein instrumenteller Multilateralismus, der nach der Maßgabe erfolgte, mit der Zustimmung und Unterstützung anderer Länder zu handeln, wenn es als sinnvoll erachtet wurde – zugleich sich aber die Möglichkeit vorzubehalten, alleine zu handeln, wenn dies als zweckmäßig angesehen wurde. Uni- und Multilateralismus schließen einander nicht aus.

Amerika scheint ein Land ohne Klassenauseinandersetzungen und kämpfende Arbeiterinnen und Arbeiter zu sein; das Klischee des amerikanischen Arbeiters als weiß, männlich, patriotisch, zumindest ein bisschen christlich-fundamental und im Grunde reaktionär hält sich hartnäckig. Die Proteste migrantischer ArbeiterInnen 2006, worker centers, die Organizing-Versuche neuer Gewerkschaftsbewegungen und „wilde“ Streiks zeichnen hingegen ein anderes Bild der amerikanischen ArbeiterInnenklasse.
Dass viele dieser Entwicklungen nicht völlig neuartig sind, ist allerdings in der Geschichte der US-amerikanischen ArbeiterInnenbewegung verschüttet worden. Bereits die revolutionäre Gewerkschaft der Industrial Workers of the World (IWW), eine der herausstechendsten Organisationen der Kämpfe Anfang des 20. Jahrhunderts, versuchte, Kampf- und Organisationsformen ungelernter, überwiegend weiblicher und migrantischer ArbeiterInnen aufzugreifen. Von der Sensibilität der „Wobblies“ für Veränderungen in der Zusammensetzung der ArbeiterInnenklasse und ihrer klassenkämpferischen Einstellung kann auch die heutige Debatte zur Neuausrichtung der Gewerkschaftsbewegung lernen.
In der Phase der industriellen Umstrukturierung der amerikanischen Wirtschaft war die IWW die erste gewerkschaftliche Organisation, die die Auswirkungen des Taylorismus auf die ArbeiterInnenklasse erkannte. Ihr Anspruch, die Spaltungen zwischen den ArbeiterInnen zu überwinden und alle in einer großen Gewerkschaft zu organisieren, war wegweisend für die spätere amerikanische Gewerkschaftsbewegung. Das Ziel der IWW war eine neue, bessere Gesellschaft und der Massenstreiks das entscheidende Mittel, diese zu erreichen.

Die „Industrial Workers of the World”

Am 27. Juni 1905 eröffnete „Big Bill“ Haywood in Chicago den Gründungskonvent der IWW unter großem Beifall: „Dies ist der kontinentale Kongress der ArbeiterInnenklasse. Wir sind hier, um die ArbeiterInnen dieses Landes zu einer ArbeiterInnenbewegung zusammenzuschließen, deren Ziel die Befreiung der ArbeiterInnenklasse von der kapitalistischen Sklaverei ist“.¹ Der Saal war voll mit Delegierten aus dem ganzen Land: AnarchistInnen und SozialistInnen, der linke Flügel der Socialist Party, Frauen und Männer, Schwarze und Weiße, die kämpferischen Bergleute der Western Federation of Miners, „Radikale, RebellInnen und RevolutionärInnen, die ‚stiff-necked irreconcilables’ im Krieg mit der kapitalistischen Gesellschaft“.² Sie sahen die Organisation als Mittel, den Kapitalismus zu stürzen und durch „eine neue soziale Ordnung“ zu ersetzen, als eine Organisation, die „geformt, basiert und gegründet ist im Klassenkampf“ und kompromisslos gegen die von anderen Gewerkschaften betonte Klassenkooperation stand. „Die Idee des Klassenkonflikts war … die Ausgangsbasis der IWW“³ und anstelle des „konservativen Mottos ‚Ein fairer Tageslohn für einen fairen Arbeitstag‘“ stand die Forderung nach der Abschaffung des ganzen Lohnsystems.⁴
Der Slogan „One Big Union“ brachte auf den Punkt, was die IWW sein wollte. Entgegen der ausgrenzenden Politik etablierter Gewerkschaften wie der American Federation of Labor (AFL), die nur weiße, gelernte Arbeiter aufnahmen, sollte die IWW nicht nur gelernte und ungelernte (skilled and unskilled labor) umfassen, sondern auch Frauen und die große Zahl migrantischer Arbeiter und Arbeiterinnen. „Was wir diesmal aufbauen wollen, ist eine ArbeiterInnenorganisation, die ihre Türen weit für alle öffnen wird, die ihren Unterhalt entweder durch ihre Muskeln oder ihr Gehirn verdienen.“⁵

Vorgeschichte: Pullman 1894

Der Streik der American Railway Union in Pullman unter Führung des Sozialisten Eugene V. Debs war ein entscheidender Moment in der amerikanischen Gewerkschaftsbewegung und die Gründe für dessen Niederlage prägten die nachfolgenden Jahre und die Politik der IWW grundlegend.
Ende des 19. Jahrhunderts war Amerika Schauplatz rasanter Industrialisierung und Mechanisierung der Produktionstechniken und heftiger Streikbewegungen. 1892 konnte in Homestead der Streik der damals stärksten Teilgewerkschaft, der Amalgamated Association of Iron and Steel Workers, gegen das Carnegie Unternehmen nur durch die Gewalt von Privatarmee und Regierungstruppen gebrochen werden. Der Arbeitskampf endete mit der Zerschlagung der Amalgamated Association. Die Zerschlagung „der mächtigsten Gewerkschaft der Vereinigten Staaten durch eine Privatarmee, die Staatsmiliz und die Carnegie-Gesellschaft zwang die Arbeiter zum Umdenken. Es galt, neue Lösungen auf dem Boden einer weitreichenden Solidarität der Lohnabhängigen zu finden.“⁶
Ähnliche Erfahrungen machten im gleichen Jahr die ArbeiterInnen von New Orleans, die einen Generalstreik ausgerufen hatten, in dem sich schwarze und weiße ArbeiterInnen solidarisierten. Kurzfristig wurde die rassistische Segregation unter den ArbeiterInnen überwunden und das Potential gemeinsamer Kämpfe aufgezeigt. Aufgrund der Gefahr einer Solidarisierung schwarzer und weißer ArbeiterInnen verschärften Unternehmer und Regierung rassistische Segregationsstrategien sowie die Durchsetzung der Jim Crow-Gesetze.⁷
Die Streikwelle des Jahres 1894 – es streikten 750.000 ArbeiterInnen, mehr als jemals zuvor – gipfelte schließlich in den Auseinandersetzungen in Pullman. George Pullman, Besitzer des Waggonherstellerunternehmens Pullman Palace Car Company, gehörte im Grunde die ganze Stadt: Häuser, Wohnungen und Straßen. Der Frust über fallende Löhne bei gleich bleibenden Mieten, die direkt vom Lohn abgezogen wurden, führte zum Streik. Ein Arbeiter fasste die Stimmung zusammen: „Wir bekommen zu wenig Geld zum Leben, warum sollten wir also arbeiten?“⁸ In diesen Auseinandersetzungen war die American Railway Union (ARU, eine Teilgewerkschaft der AFL), in der Eugene Debs eine führende Rolle innehatte, entscheidend. Der Streik in den Pullmanwerken weitete sich rasch aus. Solidaritätsstreiks und ein Boykott der Weichensteller führten dazu, dass bald alle Linien nach Chicago brach lagen.
Die Solidaritätsstreiks wurden vor allem durch eine Strategie der ARU möglich, die im Gegensatz zur AFL-Dachgewerkschaft, die die Facharbeiter nach „Zünften“ oder „Handwerk“, d.h. einer Teilgewerkschaft für Weichensteller, einer für Drucker, etc.⁹ organisierte, darauf abzielte, möglichst allumfassend die ArbeiterInnen der Industrien zu organisieren.
Die ARU nahm damit schon in Ansätzen vorweg, was die IWW später unter Industrial Unionism verstand. Debs fasste zusammen: „Die Arbeiter müssen sich vereinigen. Die Trennungslinien müssen nach und nach überwunden werden und alle unter dem siegreichen Banner der Arbeit zusammenkommen, zusammen marschieren, zusammen wählen und zusammen kämpfen. Dann ist die Zeit nicht mehr fern, in der die Arbeiter die Früchte ihrer Arbeit selbst besitzen und genießen werden.“¹⁰
Der Kampf gegen die Eisenbahnergesellschaften war erfolgreich. Diese standen trotz medialer Hetze gegen die Streikenden und Privatarmee mit dem Rücken zur Wand und sahen die letzte Möglichkeit darin, die Regierungstruppen einzuschalten, damit sich der Streik nicht über das ganze Land ausbreitet. Der bis dahin bewusst friedliche Streik¹¹ eskalierte und es kam zu gewaltsamen Ausbrüchen und bürgerkriegsähnlichen Zuständen von Sacramento bis New Mexico. An der Spitze der Gegenwehr der ArbeiterInnen standen vor allem „Emigranten, Arbeitslose und unqualifizierte Arbeiter – also die am brutalsten ausgebeutete Klasse des Proletariats.“¹² Debs wurde verhaftet und der Streik stand an der Kippe. Die Gewerkschaft der ZigarrendreherInnen forderte einen Generalstreik. Die AFL sprach sich jedoch gegen Solidaritätsstreiks aus und stellte sich grundsätzlich gegen das umfassende gewerkschaftliche Konzept der ARU. Sie beschloss eine symbolische 1000-Dollar Spende für Debs’ Verteidigung, ordnete den lokalen AFL-Zweigen an, wieder zur Arbeit zurückzukehren, und nahm damit dem Streik den Wind aus den Segeln. Die Eisenbahner zogen ihre Lehren aus dem Verlauf des Streiks: „Er hat gezeigt, dass die Arbeiter gemeinsam kämpfen müssen, dass keine Einzelgewerkschaft Erfolg haben kann … Die gesamte Presse war gegen uns, die Richter, die öffentlichen Vertreter des Staates, der Staat selber – ja sogar die alten Arbeitervereine“.¹³
Die alten Gewerkschaften hatten jedoch weder die Auswirkungen der Umstrukturierungen im Zuge der Industrialisierung auf die ArbeiterInnenklasse begriffen, noch waren sie gewillt, eine ernsthafte Konfrontation mit der kapitalistischen Klasse einzugehen. Laut Eugene Debs musste deshalb eine „revolutionäre ArbeiterInnenorganisation“ aufgebaut werden, die „den Klassenkampf ausdrücken muss. Sie muss die Klassenlinien sehen. Sie muss, selbstverständlich, klassenbewusst sein. Sie muss vollständig kompromisslos sein. Sie muss eine Organisation der ArbeiterInnen an der Basis selbst sein.“¹⁴ Der alte Gewerkschaftstyp der AFL habe „nicht nur seinen Nutzen verloren …, sondern ist reaktionär geworden, nichts als ein Hilfsmittel der kapitalistischen Klasse“.¹⁵
Die Lehren der Kämpfe des späten 19. Jahrhunderts wurden von der IWW aufgenommen. Diese machte es sich sowohl zur Aufgabe, die neue Zusammensetzung der ArbeiterInnenklasse, wie auch die Umstrukturierung der kapitalistischen Wirtschaft im Zuge der Industrialisierung und der von Taylor eingeführten ‚wissenschaftlichen Betriebsführung’ zu analysieren. Diese neue Klassenzusammensetzung, die sowohl Ergebnis der technischen Umstrukturierung wie auch des Widerstands dagegen war, stand im Zentrum der theoretischen und praktischen Aktivitäten der IWW.¹⁶

Wissenschaftliche Betriebsführung

Im Zuge der Industrialisierung des amerikanischen Kapitalismus verschwanden die alten Formen der Produktion, die Formen der individuellen Produktion durch gelernte Arbeiter. Neue Technologien und die Einführung der „wissenschaftlichen Betriebsführung“ gaben den Unternehmern mehr Kontrolle über den Arbeitsprozess. Mit dieser technischen Umstrukturierung schwand auch die Macht der Fachgewerkschaft der AFL.
Diese lag vor allem darin, dass sie das Produktionsausmaß, also die produzierte Stückzahl und das Arbeitstempo mitbestimmen konnte. Die „wissenschaftliche Betriebsführung“ des Taylorismus zielte darauf ab, die Kontrolle über den Arbeitsprozess beim Management zu konzentrieren. Ziel war es die Zeit herauszufinden, die tatsächlich für die Produktion gebraucht wird und damit gegen das „systematische Bremsen“¹⁷ vorzugehen.
Ein Gewerkschaftsführer beschrieb 1887 die Auswirkungen: „Die Glocke, die den müden, unterbezahlten Arbeiter aus seiner bitter nötigen Ruhe reißt, verhöhnt ihn mit jedem Schlag. Die Maschinerie, die seine Fähigkeiten und seine Zeit für ihn selbst wertloser macht, wertvoller aber für seinen Herrn, wird zum verhassten Folterinstrument; ihr monotones Geräusch summt im Takt mit seinem Stöhnen und Fluchen. Die Fabrik, das Bergwerk, die Gießerei und der Lokomotivschuppen stehen da wie Giganten, bereit, sein Innerstes zu verschlingen.“¹⁸ Die erworbenen Fähigkeiten und das Wissen der Facharbeiter wurden in der mechanisierten Massenproduktion auf die Ebene des Managements verlagert. Arbeit wurde damit zur rein ausführenden Tätigkeit ohne Einsicht in die Zusammenhänge des Arbeitsprozesses. Das Ergebnis war eine radikale Trennung von Denken und Tun, Hand- und Kopfarbeit, Kontrolle und Ausführung. Zusätzlich höhlte die Entwertung der Facharbeit die Verhandlungsmacht der Gewerkschaften gegenüber den Unternehmern weitgehend aus. Hatten diese bis dahin Ausbildungswege reguliert und damit das Angebot an Facharbeitskräften monopolisiert, reduzierte die tayloristische Betriebsorganisation die Nachfrage nach Facharbeitern auf ein Mindestmaß. Das Projekt der wissenschaftlichen Betriebsführung zielte damit auf drei Punkte ab: „die Brechung der Macht und faktischen Kontrolle der organisierten Facharbeiter über den Produktionsprozess, die Enteignung ihrer Kenntnisse und deren Einverleibung in neue Planungs- und Kontrollinstanzen des Management, und schließlich die Atomisierung der Arbeitsverrichtungen in kalkulierbare Segmente“, die die „Poren der Arbeitszeit“ eliminieren sollte.¹⁹
In Folge ihres Machtverlustes konzentrierte sich die AFL auf die Bedrohung des Lohn- und Leistungsniveaus und die Forderung eines gerechten Lohns für eine gerechte Arbeit. Die Ursache der Lohnsenkungen wurde aber nicht in den Umstrukturierungen der Produktionsprozesse verortet, sondern im vermeintlichen Lohndruck durch eingewanderte billige Arbeitskräfte. Damit war der Weg geebnet für eine rassistische Politik der AFL.²⁰ Tatsächlich dienten ImmigrantInnen aus vielen Teilen der Welt den Unternehmen als ungelernte Arbeitskräfte²¹; das Vorhandensein eines „doppelten Arbeitsmarktes“ ließ sie jedoch erst gar nicht in Konkurrenz zu gelernten Facharbeitern treten. Die Konzentration der AFL auf die Facharbeiter und der Versuch, deren privilegierte Position innerhalb der ArbeiterInnenklasse zu schützen, verstellte ihnen nicht nur den Blick auf die Veränderungen der Zusammensetzung der ArbeiterInnenklasse, sondern führte auch dazu, dass die wachsende Gruppe ungelernter, migrantischer ArbeiterInnen als Bedrohung ihrer eigenen Stellung betrachtet wurde. Die Aussagen des AFL-Führers Samuel Gompers über die IWW als „Schimmelpilz auf der Arbeiterbewegung“ und die ungelernten und angelernten ArbeiterInnen als „Pöbel“ zeugten von der Verachtung für diese neuen Schichten.

Neuzusammensetzung der ArbeiterInnenklasse

Die Politik des Industrial Unionism und der One Big Union waren Antwortversuche der IWW auf die Auswirkungen des Taylorismus. Die IWW sah ihre Aufgabe darin, aus der veränderten Zusammensetzung der ArbeiterInnenklasse und den neuen Bedingungen für Widerstand Schlüsse zu ziehen, sowohl die Art der Organisierung als auch der Kampfformen betreffend. Denn die ArbeiterInnenklasse bestand nicht nur aus weißen, gelernten Arbeitern, sondern auch aus ungelernten ArbeiterInnen, Frauen, WanderarbeiterInnen, Schwarzen, ImmigrantInnen aus Irland, Polen, Schweden und vielen weiteren Ländern Europas. Die Wobblies erkannten dies: „Das Industriesystem bezieht alle Faktoren ein: die Arbeiterin, der Ungelernte, der Wanderarbeiter, der Handlanger sind alle integraler Bestandteil der Industrie, in der sie jeweils beschäftigt sind. Sie sind keineswegs lumpenproletarische Wracks, sondern sie sind reale und notwendige Elemente in der Zusammensetzung der Arbeiterklasse“.²² Der steigende Anteil ungelernter Arbeitskräfte führte nicht nur zur Entwertung der Facharbeit, sondern ermöglichte es den Unternehmern auch, Arbeitssuchende, die in Massen in die Industrien drängten, gegeneinander auszuspielen und Streikbrecher gegen streikende ArbeiterInnen einzusetzen. Durch unterschiedliche Lohnniveaus und interne Disziplinierung konnte die Konkurrenz zwischen den ArbeiterInnen ausgenutzt werden, die zusätzlich entlang geschlechtsspezifischer Trennlinien als auch nach Hautfarbe oder Herkunft gespalten waren. Die Einbeziehung eines Teils der gelernten Facharbeiter als Vorarbeiter oder in Managementstrukturen spaltete diese wiederum untereinander.
Demgegenüber strebten die Unternehmer eine koordinierte Politik gegenüber den ArbeiterInnen an. Seien es offene Konfrontation oder subtilere Methoden, ihr Erfolg hing „von der Blindheit und den inneren Zwistigkeiten der Arbeiterklasse“ ab.²³ Gerade wegen ihres Ziels der One Big Union war es für die Wobblies essentiell, „das Kräfteverhältnis zwischen Kapital und Arbeit aus der Perspektive einer gespaltenen in sich selbst konkurrierenden und ständig neu zusammengesetzten Arbeiterschaft zu sehen“ und die Kampf- und Organisationsformen der spezifischen Situation anzupassen. Es ging dabei nicht darum dem „Arbeiter [zu] sagen was richtig und was falsch [ist], sondern die aktuellen Bedingungen zu analysieren.“²⁴
Der Streik in McKees Rock verdeutlicht die Strategie der IWW, nicht nur auf die Kernbelegschaft zu setzen, sondern, Frauen, Arbeitslose und ArbeiterInnen anderer Industriezweige in die Streiks mit einzubeziehen. Über den Massenstreik sollten die inneren Spaltungen überwunden werden. Zugleich zeigt das Beispiel, wie von Unternehmern versucht wurde, die Spaltungen auszunutzen, und die privilegierten Facharbeiter erfolgreich auf deren Seite gezogen werden konnten.

McKees Rock

Der Streik begann, als am 12. Juli 1909 ausländische ArbeiterInnen aus Protest gegen Lohnkürzungen im Konzern Pressed Steel die Arbeit niederlegten und daraufhin entlassen wurden.²⁵ Drei Tage später hatten alle ausländischen ArbeiterInnen die Arbeit niedergelegt und sich einige der einheimischen ArbeiterInnen angeschlossen, sodass die gesamte Fabrik geschlossen werden musste. Ein Streikkomitee amerikanischer Facharbeiter, genannt die Big Six, setzte sich an die Spitze des Streiks, organisierte Spenden und Lebensmittel, setzte sich aber nicht aktiv für den Streik ein. Von den Unternehmern wurden alle Mittel aufgeboten. Nach Polizei und Nationalgarde wurden die „Pennsylvania Cossacks“ geholt, eine berüchtigte Spezialtruppe, die die Aufgabe hatte, Streikbrecher (scabs) einzuschleusen und die Fabrikwohnungen zu räumen. Mit der Konfrontation wurde auch die Frage von gewaltsamen Gegenmaßnahmen akut. Sowohl der Widerstand gegen die Wohnungsräumungen, der hauptsächlich von Frauen getragen wurde, als auch dringender Handlungsbedarf gegen scabs, machten schnelle und militante Entscheidungen notwenig. Die Big Six jedoch setzten auf Geduld. Sie sprachen sich strikt gegen alle Widerstandsmaßnahmen und für freiwillige Räumungen und Verhandlungen mit dem Management aus. Die Passivität der Big Six veranlasste die Streikenden, sich neu zu organisieren, und Kontakt zu den IWW aufzunehmen. Unter der Führung der IWW wurde ein neues Komitee gegründet und regelmäßig Versammlungen organisiert, auf denen Forderungen formuliert, Streiktaktiken beschlossen und Übersetzungen besorgt wurden. Die Gefahr durch scabs wurde durch Truppen von ArbeiterInnen, die Streikbrecher aufspürten und aus den Fabriken warfen, abzuwehren versucht. Als viel wichtiger erwies sich aber die Solidaritätsarbeit und der Versuch der IWW, Frauen, Kinder und Arbeitslose in die Streikaktivitäten mit einzubeziehen. Die Solidaritätsarbeit zeigte bald Wirkung und Eisenbahner weigerten sich, Streikbrecher nach McKees Rock zu transportieren. Während sich 2.000 bis 3.000 Arbeitslose dem Streik anschlossen und damit den Druck der „industriellen Reservearmee“ minderten, verteidigten Frauen die Werkwohnungen.
Nach gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Streikenden versuchten die Big Six und die Regierung, die Kontrolle wieder zu übernehmen. Ein Kompromiss wurde verhandelt, die Zugeständnisse aber nie eingelöst. Die militante Stimmung blieb aufrecht und am nächsten Tag streikten 2.500 ArbeiterInnen, ohne den Arbeitsplatz zu verlassen. Mit dieser neuen Methode des sit in wurden substantielle Lohnerhöhungen erkämpft. Ein weiterer Streikversuch von 4.500 ArbeiterInnen wurde jedoch durch die Facharbeitergewerkschaft, mit der das Unternehmen bereitwillig in Verhandlungen trat, verhindert, indem sie unter Polizeischutz mit tausend Streikbrechern in die Fabrik einzog.²⁶
Die Unternehmen reagierten mit Vorbeugungsmaßnahmen gegen erneute „Ausländeraufstände“. Eine „Amerikanisierungskampagne“ mit einem Abendschulprogramm für Unterricht in englischer Sprache und in amerikanischer Staatsbürgerkunde wurde eingerichtet. „Was hier unterrichtet wurde, erfährt man aus einem zeitgenössischen Textbuch: ‚Ich höre die Fünf-Minuten Sirene. Es ist Zeit, in die Fabrik zu gehen. Ich nehme am Eingang meine Stempelkarte und stecke sie in meiner Abteilung ein. Ich ziehe mich um und mache mich zum Arbeiten fertig. Die Startsirene bläst. Ich esse mein Mittagessen. Es ist verboten, vorher zu essen. Die Sirene bläst fünf Minuten vor Arbeitsbeginn. Ich mache mich für die Arbeit fertig. Ich arbeite, bis die Sirene wieder bläst. Ich lasse meinen Arbeitsplatz sauber zurück. Ich lege alle meine Sachen in mein Schließfach. Ich gehe nach Hause.’“²⁷
Da die Strategie der Unternehmer auf die Integration von Facharbeitern in Managementstrukturen abzielte, war für die IWW klar, dass es vergeblich war, auf eine selbstverständliche oder durch moralische Appelle bewirkte Klasseneinheit im Sinne einer One Big Union zu hoffen. Sie konzentrierte sich deshalb noch stärker auf die ungelernten ArbeiterInnen. Das bedeutete nicht, dass das Projekt der One Big Union aufgegeben wurde; durch die Organisierung der Masse der ungelernten ArbeiterInnen sollten die Facharbeiter in Massenbewegungen und Massenstreiks mitgerissen werden.

Kämpfende und singende ArbeiterInnen

Trotz der Niederlage war der Streik bei McKees Rock der Startschuss für eine Phase von Kämpfen, die „zu den gewaltsamsten der nordamerikanischen Arbeitergeschichte gehört.“²⁸ Dem Streik von McKees Rock folgten Aufstände in der Waffenfabrik Bethlehem Steel 1910, bei dem 7.000 hauptsächlich ungarische und polnische ArbeiterInnen für den acht-Stunden-Tag kämpften. Trotz des Versuchs der AFL die herbeigerufene IWW fernzuhalten, breitete sich der Streik auf die angrenzenden Kohleabbaugebiete aus. In Philadelphia kam es 1909 zu gewaltsamen Aktionen gegen Streikbrecher und 1910 zu einem Generalstreik von über 146.000 ArbeiterInnen, ausgelöst durch einen Streik von Textilarbeiterinnen. Inspiriert vom Internationalen Frauentag brachen 1909 zehntausende Näherinnen in New York einen Aufstand los, der sich gegen „sweatshop“-Bedingungen und die regelmäßigen sexuellen Belästigungen durch Vorarbeiter richtete. „Wo immer Arbeiter sich versammelten, wurde heftig über den Generalstreik diskutiert“. Streiks slawischer Stahlarbeiter in Hammond, jüdischer und italienischer Näherinnen in New York und slawischer Bergarbeiter in Avelia waren alle Teil der Streikwelle, getragen hauptsächlich von unorganisierten und ungelernten, häufig weiblichen ArbeiterInnen in und außerhalb der Fabrik. „[Ihre] Militanz, der unmittelbare Angriff auf die neue Organisation der Arbeit und die ‚direkte Aktion’ – Widerstands- und Organisationsformen ohne oder gegen die Gewerkschaften – wurden zu Charakteristika der Kämpfe in den Jahren seit 1909 bis hin zu ihrem Höhepunkt in der Nachkriegszeit.“²⁹ Die etablierten AFL-Teilgewerkschaften konnten den Massen an ungelernten ArbeiterInnen keine Perspektive bieten. Ein alter AFL-Gewerkschafter schreibt über die Ungelernten verächtlich, dass sie „heute in die Gewerkschaft eintreten und morgen schon streiken wollen“.3³⁰ Tatsächlich entsprach die kompromisslerische Politik der AFL nicht der Lebensrealität und den Interessen dieses Teils der ArbeiterInnenklasse. Durch den ständigen Wechsel von Arbeitsplätzen war es für die Ungelernten und WanderarbeiterInnen wenig verlockend, auf lange Verhandlungen zu setzen. In manchen Branchen bewegten sich MigrantInnen durch die Unternehmen „wie durch Drehtüren.“³¹
Die Konzentration auf die Masse der un- oder angelernten ArbeiterInnen ließ die IWW auch auf neue Widerstands- und Organisationsformen setzen. So entsprangen die free speech fights dem Protest der ArbeiterInnen gegen die Praxis des „Jobkaufs“, bei dem sie sich die Arbeitsplätze um ca. fünf Dollar kaufen mussten. Die free speech fights fingen dort an, wo sich die Massen versammelten: nicht am Arbeitsplatz, sondern in den Städten. Die IWW organisierten Straßenversammlungen, um die ArbeiterInnen aufzurufen das Betteln um Arbeit zu verweigern. „Don’t buy Jobs! Read the Industrial Worker!“ Die soapboxer, Menschen die sich auf Seifenkisten stellten um Reden zu halten, versuchten die WanderarbeiterInnen davon zu überzeugen, sich zu organisieren. Dabei hatten die Wobblies die Heilsarmee und andere religiöse Sekten gegen sich, die den ArbeiterInnen Geduld und die Verheißungen des Paradieses predigten, wenn sie nur brav wären. Die Wobblies nutzten die Melodien der Heilsarmeekapellen und sangen ihre eigenen Texte darüber. So heißt es in einem Lied des berühmten Wobbly und Sänger Joe Hill, dass sie den versprochenen „pie in the sky“ schon auf Erden haben wollen.
Nachdem die Unternehmer 1909 ein Rede- und Versammlungsverbot durchgesetzt hatten, ging die Polizei hart gegen die soapboxer vor. Dem Verbot folgten Aufrufe in den Zeitungen der IWW, die tausende Menschen mobilisierten, bis die Behörden gezwungen waren, das Verbot aufzuheben. Als Kommunikationsnetz zwischen den MigrantInnen wurden die free speech fights zu einem wichtigen Widerstandsmittel. So konnte die Rezession von 1910-12 zwar die erste Streikwelle dämpfen aber nicht die free speech fights, da diese zur Kampfform der Arbeitslosen, zum Widerstandsmittel der WanderarbeiterInnen und zum Mittel der Solidarisierung zwischen Arbeitslosen und ArbeiterInnen wurden. Die Slogans und Lieder der Wobblies waren weithin bekannt und Tausende nannten das rote IWW-Liederbuch ihr Eigen.³²
Ein weiterer Versuch, die WanderabeiterInnen zu organisieren, waren die job delegates, mobile WanderarbeiterInnen-Wobblies, die MigrantInnen am Arbeitsplatz organisierten. Der Kern der mächtigen Agricultural Workers Organizaion der IWW entstand aus diesen Bemühungen.
Die free speech fights zeigen besonders deutlich, wie die IWW ihre Organisierungsmethoden an die spezifische Situation unterschiedlicher Gruppen von ArbeiterInnen anzupassen vermochte. WanderarbeiterInnen, die ohne festen Wohnsitz und längeres Beschäftigungsverhältnis schwer organisierbar waren, wurden dort angesprochen, wo sie sich versammelten. Mit Hilfe der job delegates gelang es der IWW, die besonderen Probleme der WanderarbeiterInnen – etwa Polizeikontrollen, Diebe in den von ihnen benützten Zügen oder die Willkür der Arbeitgeber – nicht nur anzusprechen, sondern Lösungen zu finden, wie die militante, kollektive Abwehr von Dieben und Polizei.
Die Taktiken der IWW wurden immer vielfältiger: Neben Generalstreiks wurde der quickie eingeführt, bei dem direkt am Arbeitsplatz für kurze Zeit gestreikt wurde. Ein Wobbly erklärte: „Die Arbeit niederlegen und hungern ist verrückt, wenn man am Arbeitsplatz streiken kann und essen.“³³ Das Kampfmittel der Sabotage richtete sich gegen die Rationalisierungs- und Effizienzwelle im Zuge der „wissenschaftlichen Betriebsführung“ und wurde ein immer wichtigerer Teil der IWW-Strategie. Dabei ging es um „den bewussten Entzug von Effizienz“, den Versuch, zumindest teilweise die Kontrolle über das Arbeitstempo zurückzugewinnen. So pries „Big Bill“ Haywood die Sabotage in Betrieben: „Ich kenne nichts was euch so viel Befriedigung bringen wird und dem Boss so viel Ärger wie ein bisschen Sabotage am richtigen Ort und zur richtigen Zeit. Findet heraus, was es bedeutet. Es wird euch nicht schaden, aber sehr wohl dem Boss.“³⁴
Die IWW zeigte, „dass die Wanderarbeiter, Frauen, Schwarzen und Ausländer keineswegs unorganisierbar und unterwürfig, passiv oder zurückgeblieben waren, was vielfach als Rechfertigung ihrer Diskriminierung innerhalb der offiziellen Arbeiterbewegung behauptet wurde, und dass im Gegenteil der Zusammenhalt und Massencharakter ihrer Kämpfe die entscheidende Bedrohung für das kapitalistische Projekt darstellte“.³⁵

Bread and Roses

Die Solidarisierung zwischen ArbeiterInnen und Arbeitslosen war bedeutend für einen erneuten Aufschwung von Arbeitskämpfen, der 1912 begann. Die Arbeiterinnen in den Textilfabriken in den USA waren derselben Umstrukturierung unterworfen, wie in anderen Industriezweigen. Die Arbeiterinnen mussten mehrere Webstühle – auch devils genannt – gleichzeitig bedienen, viele waren entlassen und die Löhne gesenkt worden.
Schon 1909 war es deshalb in New York zum „Aufstand der 20.000“ gekommen. Die Stimmung brachte eine junge Arbeiterin auf einer Versammlung auf den Punkt: „Ich bin eine Arbeiterin, eine von denen, die gegen unerträgliche Bedingungen streiken. Ich bin es müde, Sprechern zuzuhören, die allgemeine Reden halten. Wir sind hier, um zu entscheiden, ob wir streiken sollen oder nicht. Ich beantrage, dass ein Generalstreik erklärt wird – sofort.“³⁶
Im Jahr 1912 kam es schließlich in Lawrence zum Generalstreik. Die IWW hatte in den Monaten davor „Organizers“ in die Textilfabriken geschickt, um die Arbeiterinnen gegen die „speed ups“ und untragbaren Arbeitsbedingungen zu organisieren. Ein Organizer meinte: „Wir sprachen Marxismus, wie wir ihn verstanden – Klassenkampf, Ausbeutung der ArbeiterInnen, der Staat und die Streitkräfte der Regierung, die gegen die ArbeiterInnen waren.“³⁷ An einem Zahltag im Jänner kam es dann zum Aufstand. Polnische Arbeiterinnen hatten nach Lohnkürzungen die Arbeit niedergelegt. Gruppen italienischer ArbeiterInnen verbreiteten die Aktion in anderen Abteilungen und Betrieben, und am nächsten Tag waren die wichtigsten Textilfabriken in der Stadt stillgelegt.
Die Basisarbeit der IWW hatte ihnen das Vertrauen der Streikenden gesichert und OrganisatorInnen des McKees-Streiks wurden zusätzlich herbeigerufen. Man hatte aus dessen partieller Niederlage gelernt und so wurde von Beginn an ein eigenes Streikkomitee der Wobblies eingesetzt und die AFL herausgehalten. Am Höhepunkt des Streiks hatten 250.000 ArbeiterInnen aus 24 unterschiedlichen Nationen die Arbeit niedergelegt. Frauen nahmen eine führende Rolle in den Streiks ein. Gurley Finn, Streikführerin und Wobbly, erklärte, dass „der IWW vorgeworfen wird, dass sie Frauen an die Front schickt. Die Wahrheit ist, die IWW hält die Frauen nicht zurück, und sie kommen von selbst nach vorn.“³⁸ Das getragene Banner „We want bread and roses too“ gab dem Streik seinen Namen. Der Slogan stand für eine Radikalisierung der Forderungen, die sich nicht mehr nur auf ein Subsistenzminimum beschränkten, sondern ein Leben in Würde beanspruchten. „Der Streik war berühmt für die Anwendung erprobter und neuer Taktiken: Streikpostenketten, massenhafte und mobile Streikposten, die den gesamten Wohnbezirk um die Fabrik erfassten.“³⁹ Von der United Textile Workers Gewerkschaft, die der Führung der AFL angehörte, wurde der Streik als „anarchistisch“ und „revolutionär“ bezeichnet, doch wie ein Reporter die Situation beschrieb, war es „der Geist der ArbeiterInnen, der gefährlich war. Sie marschierten und sangen immer.“⁴⁰ Es war kein gewöhnlicher Streik, schrieb ein Zeitgenosse sieben Jahre später, „sondern eine soziale Revolution im Kleinen.“⁴¹
Die Unternehmer gaben den meisten Forderungen der Streikenden nach und die „Lawrence Revolution“ war Ausgangspunkt einer großen Streikwelle. Von der „1000 Meilen langen Streikkette“, die von der Agricultural Workers Organization (AWO) der IWW organisiert wurde, und den erfolgreichen Abwehrschlachten der AWO gegen Schläger und Polizei, über die Streiks 1915 in den Raffinerien Rockefellers und den Aufständen schwarzer ArbeiterInnen im Süden, bis zum großen Streik der Holzfäller und Sägewerkarbeiter, der die Einführung des Acht-Stunden-Tags erzwang, war die IWW in einer führenden Rolle. Der Arbeitskräftemängel auf Grund des Wirtschaftsaufschwungs im Ersten Weltkrieg stärkte die Position der ArbeiterInnen gegenüber den Unternehmern zusätzlich. Das veranlasste Unternehmen und Regierung, ihre bis dahin gewerkschaftsfeindliche Politik zu ändern. Sie versuchten, company unions einzuführen, oder mit Hilfe von kleinen Zugeständnissen an die AFL und die Anerkennung von schon existierenden Teilgewerkschaften ArbeiterInnen von Streiks abzuhalten.

Streikjahr 1919

Die hohe Inflation und die seit 1914 massiv angestiegenen Lebenserhaltungskosten bei halbierten Reallöhnen sorgten für Unruhe unter den ArbeiterInnen, die bald in Wut und Militanz umschlug. In Seattle löste ein Aufstand von Hafenarbeitern einen Generalstreik von 60.000 ArbeiterInnen aus, als über 116 lokale Gewerkschaften in Solidaritätsstreiks traten. Ganz Seattle war in der Hand der ArbeiterInnen. Die IWW organisierte zusammen mit dem Metal Trades Council (Metallarbeiterverein, der formal der AFL angeschlossen war) nach dem Modell der russischen Revolution einen Soldaten-, Matrosen-, und ArbeiterInnenrat, der dafür verantwortlich sein sollte, dass unverzichtbare Dienstleistungen aufrecht erhalten werden. So organisierten die MüllarbeiterInnen die Reinigung der Stadt, während sich Brot- und MilchlieferantInnen um die Lebensmittelversorgung kümmerten. Polizei und Armee gingen gegen die Streikenden vor. Dabei konnten sie auf die Rückendeckung der nationalen AFL-Führung zählen, die Druck auf die lokalen Verbände ausübte – gerade zu der Zeit, als die Dauer des Streiks und die Abgeschnittenheit der Stadt enorm auf den ArbeiterInnen lastete. Schließlich musste der Streik abgebrochen werden. Trotzdem war die Stimmung im Land kämpferisch, nicht zuletzt aufgrund der internationalen Ereignisse: The Nation schrieb im Oktober 1919, dass „[d]ie bedeutendste Tatsache der Gegenwart die beispiellose Revolte der Massen [ist]. Ihre Folgen sind unberechenbar und für den Augenblick bedrohlich; doch gleichzeitig hat sie eine ungeheure Hoffnung in die Welt gesetzt. Es ist eine weltweite Bewegung, die durch den Krieg beschleunigt wurde. In Russland wurde der Zar entthront. Seit zwei Jahren steht Lenin an der Spitze des Volkes. Korea, Indien, Ägypten und Irland befinden sich in entschlossenem Widerstand gegen die politische Tyrannei. England erlebt einen Eisenbahnerstreik, der gegen den Widerstand der Gewerkschaftsführung durchgesetzt wurde. In Seattle und San Francisco weigern sich die Schauerleute [Hafenarbeiter], Waffen oder Nachschub zu befördern, die gegen die sowjetische Regierung eingesetzt werden sollen. Streikende Kumpels in Illinois haben in einer einstimmig verabschiedeten Resolution ihre Staatsregierung dazu aufgefordert, ‚zur Hölle zu gehen‘“.⁴²
Der Höhepunkt und gleichzeitige Wendepunkt war ein Streik der StahlarbeiterInnen im September 1919. Nachdem das Unternehmen US Steel die Anerkennung der Gewerkschaft verweigerte, legten 400.000 ArbeiterInnen in 50 Städten die Arbeit nieder und hielten drei Monate den Angriffen stand. Die Niederlage dieses Streiks war ein Schlag gegen die gesamte ArbeiterInnenbewegung. Die noch immer stattfindenden wilden Streiks wurden mit immer härteren Mitteln bekämpft und die Repression richtete sich besonders gegen Radikale, wie IWW-Mitglieder. Im Kampf gegen die „rote Gefahr“ (red scare) wurden RevolutionärInnen aller Gruppierungen verfolgt, in den Untergrund getrieben und hingerichtet. Die Repressionswelle war gekoppelt an die politische Integration etablierter Gewerkschaften. Der Wirtschaftsaufschwung in den 1920ern ermöglichte im Zuge des American Plan Wohlfahrts- und Sozialprogramme, die mit patriotischer Propaganda einhergingen. So gelang es der Regierung, sich die Loyalität der ArbeiterInnenklasse zu sichern. Die Einführung von employee representation (ArbeitnehmerInnenrepräsentation), welche die Form „gelber Gewerkschaften“ oder betriebsratsähnliche Formen annehmen konnte, sollte selbstständige Organisierung und Radikalität innerhalb der ArbeiterInnenklasse verhindern.
Sowohl die Niederlagen der großen Streiks als auch die „Sozialstaatspolitik“ waren also dafür verantwortlich, dass nur mehr Kämpfe von isolierten Gruppen von ArbeiterInnen stattfanden. „Über eine Dekade“, so Mike Davis, „mussten die Unternehmen keine militante Gewerkschaftsarbeit fürchten“.⁴³

Die endgültige Wende

Erst in den dreißiger Jahren kam es wieder zu einem Aufschwung der Kämpfe. Der Höhepunkt der IWW war zu diesem Zeitpunkt schon vorbei. Der Verlust vieler AktivistInnen während der Repressionswelle und eine Spaltung zwischen AnarchistInnen und KommunistInnen schwächte die Organisation zusätzlich. Ein großer Teil der Wobblies ging zur Communist Party und bildete den Kern der ArbeiterInnenkämpfe der 1930er. Der neu gegründete Congress of Industrial Organizations (CIO) übernahm einige inhaltliche Forderungen der IWW. So propagierte der CIO das Programm des Industrial Unionism und war in seiner Gründungsphase an zahlreichen „wilden Sitzstreiks“ beteiligt. Doch im Gegensatz zur revolutionären IWW war die Politik des CIO von Beginn an auf Klassenkooperation ausgerichtet und von dem Widerspruch gekennzeichnet, einerseits unter Druck der streikwilligen ArbeiterInnen und militanten BasisgewerkschafterInnen Streiks zu initiieren, andererseits „wurden die ArbeiterInnen vieler möglicher Errungenschaften beraubt, weil die Regierung der Demokraten unter Rückendeckung der CIO-Führung intervenierte.“ Die meisten Streiks endeten in der Anerkennung der Gewerkschaften, die meistens im Paket mit einer Streikverbotsklausel kam. So betonte ein CIO-Gewerkschaftsführer, dass zum Erreichen der gewerkschaftlichen Anerkennung Streiks nützlich sind; sobald diese aber erreicht wäre, sollte die Konzentration des CIO auf Verhandlungen liegen, um so das Beste für den/die ArbeiterIn herauszuholen. „Ein Kontrakt mit der C.I.O.“ ist dann, laut CIO-Gründer John L. Lewis, „ein adäquater Schutz vor Sitzstreiks oder jeder anderen Streikaktion.“⁴⁴
Die Niederlagen der Streikbewegung und die Integration der Gewerkschaftsbürokratie in Klassenkooperation müssen als Wendepunkt in der US-amerikanischen Gewerkschaftsgeschichte gesehen werden. Obwohl „wilde“ Streiks noch einige Jahre lang üblich waren, war das Projekt einer die Kämpfe verbindenden Gewerkschaft langfristig gescheitert.⁴⁵
Niedergang
Die Gründe für den Niedergang der IWW sind vielfältig: Einerseits hatte die brutale Repression im Zuge der Kampagne gegen die „rote Gefahr“ und zusätzlich Spaltungen im Laufe ihrer Geschichte die Organisation geschwächt und die IWW viele ihrer wichtigsten AktivistInnen verloren. Doch es war nicht die Repression alleine. Der Versuch beides zu sein, Gewerkschaft für alle ArbeiterInnen und revolutionäre Organisation, scheiterte am Widerspruch, als Gewerkschaft rein ökonomische Verbesserung für alle ArbeiterInnen innerhalb des Systems zu erkämpfen und gleichzeitig als revolutionäre Organisation einen politischen Kampf um weitreichende gesellschaftliche Veränderungen zu führen.⁴⁶ Dies bedingte, dass es die IWW selten schaffte, längerfristige Strukturen aufzubauen und ihre Mitgliederzahl zu erhöhen, obwohl sie so eine wichtige Rolle im Vorwärtstreiben vieler Streikaktionen und Bewegungen gespielt hatte.
Die Integration der etablierten Gewerkschaften, die Bindung von ArbeiterInnen an Unternehmen durch bessere Gesundheitsversorgung, niedrigere Lebensmittelpreise, Erholungszentren, Urlaub etc., und die im Zuge des Wirtschaftsaufschwungs möglichen Zugeständnisse der Regierungsparteien, schafften es letztlich, die ArbeiterInnenklasse in das kapitalistische Projekt der Effizienzsteigerung und „wissenschaftlichen Betriebsführung“ einzubinden. Die Konzentration der IWW auf ökonomische Kämpfe und ihre Ablehnung politischer Kämpfe, der Auseinandersetzung mit politischen Ideologien oder Wahlen, hatten sie übersehen lassen, wie Teile der ArbeiterInnenklasse zumindest bis zur Krise der dreißiger Jahre ins Boot geholt wurden.

Inspiration

Trotzdem, die Politik und Geschichte der IWW ist heute noch Inspiration für militante AktivistInnen. Ihr Blick auf die Heterogenität der ArbeiterInnenklasse, auf jene Teile der Klasse, die nicht Kernbelegschaft und Facharbeiter waren, hatte es ihr ermöglicht, jene zu organisieren, die als unorganisierbar galten. Zentral war dabei immer, die besondere Situation und die Bedingungen, unter denen die ArbeiterInnen streikten oder Widerstand leisten mussten, zu analysieren und angemessene Kampf- und Organisationsformen daraus abzuleiten: über die free speech fights und das soapboxing, bis zu neuen Streikmethoden, wie den sit ins und dem quickie. Durch die genaue Analyse der Klassenzusammensetzung, der inneren Spaltungen und unterschiedlichen Interessen, schafften sie es, Strategien zu entwickeln, die diese Spaltungen aufhoben. Heutige Entwicklungen, wie Prekarisierung und unsichere Beschäftigungsverhältnisse, machen es notwendig, an diesem Punkt an die Politik und Widerstandskultur der IWW anzuschließen.

Anmerkungen

1 Zitiert in Davis, Mike: Happy Birthday Bill, in Socialist Review 2006
2 Cannon, James P.: The IWW, 1955. Online: http://www.marxists.org/archive/cannon/works/1955/iww.htm
3 Cannon, James P.: a.a.O.
4 , William: One Big Union. 1911 online: http://www.marxists.org/history/usa/unions/iww/1911/trautmannobu.htm
5 Ebd.
6 Brecher, Jeremy: Streiks und Arbeiterrevolten. Amerikanische Arbeiterbewegung 1877-1970, Frankkfurt/M. 1975: 65.
7 Mit Jim Crow bezeichnet man in der Umgangssprache die Gesetze, auf denen zwischen 1876 und 1964 das System der „Rassentrennung“ in den USA beruhte.
8 Brecher, Jeremy: a.a.O.
9 Die Teilgewerkschaften sollten in ihrer jeweiligen “Zunft” ein Arbeitsmonopol aufrechterhalten und damit das Angebot an Facharbeitskräften niedrig halten. Dadurch konnten sie eine Verhandlungsmacht gegenüber den Unternehmern aufbauen. Mit Entstehung der Massenproduktion ging diese aber verloren (siehe später)
10 Brecher, Jeremy: a.a.O: 83-93
11 Debs hatte die Streikenden aufgefordert die Gesetze nicht zu brechen, um der Repression zu entgehen.
12 Brecher, Jeremy: a.a.O.
13 Ebd.: 92.
15 Debs, Eugene: Revolutionary Unionism. Speech at Chicago, November 25, 1905 online: http://www.marxists.org/archive/debs/works/1905/revunion.htm
16 Vgl. Bock, Gisela: Die andere Arbeiterbewegung in den USA von 1909 – 1922. Die I.W.W. The Industrial Workers of the World, München, 1976.
17 Taylor zitiert in Bock, Gisela, a.a.O.
18 Bock, Gisela: a.a.O.: 18.
19 Bock, Gisela: a.a.O.:18-23.
20 Es muss gesagt werden, dass sich die Politik der AFL nicht automatisch in eine konservative Richtung entwickelte. Innerhalb der AFL kämpften Teile für radikalere Politik, wie die Forderung nach „collective ownership“ der Produktionsmittel. Die Heterogenität innerhalb der AFL zeigte sich auch in einigen kämpferischen Teilgewerkschafte, wie zum Beispiel den United Mine Workers of Armerica, die sich gegen die rassistische Politik der AFL stellte und viele Tendenzen in Richtung „industrial unionism“ aufwiesen. Schlussendlich setzte sich aber der konservative Flügel rund um Samuel Gompers durch.
21 Zwischen 1840 und 1924 kamen 35 Millionen ImmigrantInnen nach Amerika und veränderten damit auch das Gesicht der ArbeiterInnenklasse in Amerika
22 Bock, Gisela: a.a.O.
23 Ebd.
24 Ebd.
25 „Die Mehrzahl der Arbeiter, deren Anlernzeit bei Pressed Steel im Durchschnitt unter einem Monat lag, musste nicht nur ihre Arbeitskraft gegen einen elenden Lohn von 8-12 Dollar pro Woche verkaufen, sondern der Arbeitsplatz selbst und das Recht ihn zu behalten, mussten ständig durch Zahlungen an Vermittlungsagenten und Aufseher erkauft werden – eine Praxis, die in vielen Wirtschaftsbereichen der U.S.A üblich war.“ Bock, Gisela, a.a.O.: 8.
26 Bock, Gisela: 7- 17.
27 Ebd.: 13.
28 Ebd.: 7.
29 Ebd.: 13-14.
30 Ebd.
31 Ebd.
32 Ebd.
33 Bock, Gisela: a.a.O.
34 Ebd.
35 Ebd.
36 Ebd.: 42
37 Sharon: Subterranean Fire. A History of Working-Class Radicalism in the United States. Chicago, 2006.
38 Ebd.
39 Bock, Gisela: a.a.O.: 53
40 Cannon, James P.: a.a.O
41 Bock, Gisela: a.a.O., 52
42 Brecher, Jeremy: a.a.O.: 95
43 Zit. in Trudell, Megan: The Hidden History of US radicalism. In International Socialist Journal 111, 2006
44 Brecher, Jeremy: 183
45 Es kann in diesem Artikel nicht genauer auf die Situation in den 1930ern eingegangen werden, aber siehe Sharon, Smith: a.a.O. und über die Streikbewegungen bis in die 70er Jahre Brenner, Jeremy, a.a.O.
46 Smith, Sharon: a.a.O.